Blindgänger

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Das Verbot von Streumunition, auf das sich in der vorigen Woche 109 Staaten einigten, ist ein Schritt voran, auch wenn wichtige kriegführende oder -gefährdete Staaten der Dubliner Konferenz ferngeblieben waren: Russland, China, Israel, Indien, Pakistan und die USA. Doch war etwa der Streumunitionsverzicht Großbritanniens ein Ereignis, und auch Deutschland hat mehr zugestanden, als erwartet werden konnte. Die Bundeswehr hatte Streumunition mit einer Blindgängerrate von "nur" einem Prozent behalten wollen, ganz als dürften ein paar wenige tote Zivilisten allemal hingenommen werden; und wer sollte eigentlich für die Einhaltung der Einprozentgrenze im Einsatz bürgen? Auch Streumunition mit höherer Blindgängerrate wollte sie nur allmählich abbauen. Das alles ist nun von Tisch. Sie hat freilich durchgesetzt, dass "fortschrittliche Streumunitionsarten", zum Beispiel solche mit begrenzter Wirkungsdauer, weiter erlaubt sind - zum Wohl einiger deutscher Rüstungsfirmen. Im übrigen bleibt die Kriegskoalition mit Streumunition verwendenden Staaten möglich. Wie man sieht, ist der Schritt voran klein genug. Aber er erhöht doch den Druck auf die Täter und beginnt sie zu isolieren.

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00:00 06.06.2008

Ausgabe 42/2021

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