Bonn liegt am Mittelmeer

Seenotrettung Die alte Hauptstadt will Flüchtlinge der „Lifeline“ aufnehmen: Von CDU bis SPD sind alle dabei
Bonn liegt am Mittelmeer
Retten vor Libyen: Auf der elektronischen Seekarte ist die Realität sehr übersichtlich und geordnet

Foto: Alexander Stein/Joker/Imago

Bernhard von Grünbergs Wohnung in einem Bonner Szeneviertel würde sich ohne Zweifel als künstlerische Dauerausstellung eignen. Überall sind afrikanische Masken, Statuen aus Lateinamerika, Ausgrabungen aus Mykene und Malereien aus Asien zu sehen. Es dauert eine knappe Stunde, bis er alle Räume gezeigt hat, und doch haben wir nicht alle Stücke in der Wohnung betrachten können. Ehrenprofessor für Kunstgeschichte in China, einwöchiges Leben in einer kamerunischen Geheimgesellschaft, eine griechische Literaturwissenschaftlerin zur Ehefrau: Herr von Grünberg ist Kosmopolit.

„Wissen Sie eigentlich, dass Sie totale Ähnlichkeit mit Eduard Bernstein haben?“, frage ich ihn. Er weiß es. Schließlich ist er nicht erst seit gestern Sozialdemokrat, hat Willy Brandt gut gekannt, mit Herbert Wehner regelmäßig zusammengearbeitet. Sein Vater war Nationalsozialist. Gut möglich, dass ihn das zur Sozialdemokratie gebracht hat, sagt er. Aber ganz sicher ist er sich da nicht.

Bis 2017 war der heute 73-Jährige Landtagsabgeordneter, doch in den Ruhestand ist er danach nicht gegangen. Egal ob als sozialpolitischer Sprecher der SPD im Stadtrat von Bonn, stellvertretender Bundesvorsitzender der UNO-Flüchtlingshilfe oder einer der Väter der „Aktion Courage“, einem Verein, der sich gegen Rassismus und für Integration einsetzt: Bernhard von Grünberg ist noch immer viel beschäftigt. Auch wenn es ihn freuen würde, glaubt er nicht daran, dass tatsächlich Flüchtlinge des in Malta festgesetzten Rettungsboots „Lifeline“ nach Bonn kommen werden. „Ich bin da sehr skeptisch. Der Bundesregierung ist die Durchsetzung eines unehrlichen Systems wie Dublin III wichtiger als das Thema Seenotrettung.“

Dabei hat Bonn der Bundesregierung kürzlich ein Angebot gemacht: Die Stadt war bereit, einige der 200 Flüchtlinge aufzunehmen, die in internationalen Gewässern von der „Lifeline“ gerettet worden sind – zum Beispiel eine Familie. Das Schiff war nach der Rettungsaktion lange durch das Mittelmeer geirrt, weder Italien noch Malta wollten, dass es in einem ihrer Häfen anlegt. Erst Ende Juni, nachdem andere Länder die Bereitschaft signalisiert hatten, Flüchtlinge von dem Schiff aufzunehmen, durfte die Lifeline einen maltesischen Hafen anfahren.

In den Bonner Unterkünften leben derzeit gerade einmal 1.873 Geflüchtete; man sieht sich deshalb in der Lage zu helfen. Der Oberbürgermeister Ashok-Alexander Sridharan (CDU) spricht von einer „humanitären Geste“ und davon, „einen Beitrag zur Lösung der Verteilproblematik“ zu leisten. Zu helfen, sei „ein Privileg“, sagt das Stadtoberhaupt. Auch der Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen hält viel von solchen Ankündigungen. Die Geschäftsführerin Birgit Naujoks fühlt sich angesichts dessen an Aktionen wie „50 aus Idomeni“ erinnert, eine Initiative, die das Ziel hatte, Flüchtlinge aus Griechenland nach Osnabrück zu bringen.

Solidarität bei 30 Grad

Letztendlich scheiterte dieses Projekt, aber es ginge hier vor allem um ein politisches Signal: „Die Städte können auf diesem Wege ausdrücken: Wir wollen eine andere Politik, eine andere Gesellschaft, andere Werte!“ Die Aufnahmekapazität der Kommunen im Land sei nicht völlig ausgeschöpft, sagt Naujoks, über die Frage der Verteilung könnten sie aber nicht selbst entscheiden – das würde auf höheren Ebenen geschehen. „Deswegen ist das in Bonn schon Symbolpolitik. Aber eben positive Symbolpolitik, die Signalwirkung haben kann.“

Bernhard von Grünberg sieht das ähnlich. Er begrüßt diese Zeichen der Menschlichkeit. „Die Frage der humanitären Werte in Europa muss doch vor allem von jenen Ländern beantwortet werden, die am ehesten dazu befähigt sind“, sagt er. „Und Deutschland ist nun einmal das reichste europäische Land.“ Deswegen geht er zur Demonstration der „Seebrücke Bonn“ – Motto: Stoppt das Sterben im Mittelmeer!

Die Seebrücken-Demonstrationen wurden in Berlin initiiert, 12.000 Menschen demonstrierten dort Anfang Juli für die Rettung im Mittelmeer. Bundesweit fanden sich in vielen weiteren Städten spontan Gruppen für Aktionen zusammen. Die Planungen für die Demonstration in Bonn finden an einem sommerlichen Montagabend statt. Das Thermometer zeigt fast 30 Grad in der ehemaligen Bundeshauptstadt. Auf der Wiese vor dem Poppelsdorfer Schloss, in dem Teile der Universität untergebracht sind, sonnen sich die Studenten, machen Yoga und Pilates. Hier, wo sich eine Villa an die andere reiht, zeigt sich die Stadt von ihrer gediegenen Seite. Nur wenige Meter vom Schloss entfernt liegt das Dietrich-Bonhoeffer-Haus. Ein Zitat des antifaschistischen Widerstandskämpfers hängt am Eingang: „Alleine in der Tat ist die Freiheit.“

Die Gruppe der Seebrücke Bonn versammelt sich um Daniel Hofinger und trifft erste Vorbereitungen für die Demo. Hofinger hat lange Haare, einen Bart, trägt ein grünes T-Shirt, darauf Sprüche gegen Kohlestrom. Er studiert Geografie. „Ich bin also eigentlich ein Fachfremder“, lacht er. Aber klar, das Fach sensibilisiere einen auch dafür, über Grenzen hinwegzudenken. Genau dazu müsse man im Moment aufrufen, in einer Zeit, in der wieder massenhaft Menschen vor den Küsten Europas ertrinken. „Die Zivilgesellschaft muss ja überhaupt nur deswegen einschreiten, weil die Nationalstaaten und die Europäische Union sich aus der Seenotrettung im Mittelmeer zurückgezogen haben“, sagt Hofinger. „Früher habe ich geglaubt: Der Hass verliert immer, quasi zwangsläufig. Heute weiß ich: Man muss sich organisieren, um ihn zu besiegen.“ Die Mehrheit der Bevölkerung sei dagegen, dass Flüchtende im Mittelmeer sterben, habe eine solidarische Grundeinstellung. „Sogar im konservativen Bonn ist das so.“ Dieser Mehrheit, die nicht ausreichend politisch organisiert sei, wolle er eine Stimme geben, sie sichtbarer machen. „Wir müssen die Regierungen und die außerparlamentarischen Strukturen von links unter Druck setzen.“

Das Angebot aus Bonn an den Bund reicht ihm nicht aus. Ein paar Leute aufzunehmen, das sei besser als nichts, keine Frage. Aber Bonn könne mehr helfen, vielleicht sogar alle von der „Lifeline“ aufnehmen. Doch so weit wolle Sridharan vermutlich nicht gehen: „Unser Oberbürgermeister ist im klassischsten Sinne ein Neoliberaler. Und zu seinem ökonomischen Neoliberalismus gesellt sich eine suggerierte Weltoffenheit. Es sieht halt doof aus, wenn man das internationale Kapital anziehen möchte, von den Menschen dann aber nichts wissen will.“

Dass die Bonner Signale der Solidarität alles andere als selbstverständlich sind, daran erinnert Birgit Naujoks vom Flüchtlingsrat. Die Landesregierung unter Armin Laschet (CDU) sei sehr restriktiv, sagt sie, und nennt als Beispiel den neuen „Stufenplan“ des schwarz-gelben Kabinetts. Er macht es möglich, die Menschen länger in den Aufnahmeeinrichtungen zu halten. Dieses Vorgehen schließe an die Politik der SPD-geführten Vorgängerregierung unter Hannelore Kraft an, deren Innenminister Ralf Jäger (SPD) mit Sprüchen wie „Wir haben die meisten Abschiebungen!“ Aufmerksamkeit erregte. „Kürzlich hat Jäger als Abgeordneter im Düsseldorfer Landtag eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, die sich mit der Frage beschäftigte, warum zur Abschiebung ausgeschriebene Personen nicht in Abschiebungshaft kommen, wenn sie von der Polizei aufgegriffen werden. Das ist originaler AfD-Sprech“, sagt Naujoks.

Nachhilfe für Sozis

Man könnte an den Sozialdemokraten verzweifeln. So wie von Grünberg manchmal an ihnen verzweifelt, zum Beispiel wenn er sich von seinen Genossen mehr Entschlossenheit zu einer humanitären Flüchtlingspolitik wünscht. Aber diese schauten viel zu sehr auf Meinungsumfragen, das habe man besonders beim Wahlkampf von Martin Schulz gemerkt. Man versuche zu stark, alle denkbaren Strömungen innerhalb der Partei zufriedenzustellen, so auch den konservativen Seeheimer Kreis oder die Netzwerker. „Ich habe immer einen eigenen sozialdemokratischen Kompass gehabt. Und ich bin von den Wählern dafür belohnt worden“, sagt er stolz.

Auch im Falle Ralf Jäger gibt es vielleicht noch Hoffnung. Denn auch wenn für ihn die Privilegien eines Innenministers mittlerweile futsch sind: Der RE5 fährt von seiner Heimatstadt Duisburg bis nach Bonn bequem durch. Von Grünberg ist zwar viel beschäftigt mit all den Bürgersprechstunden und den vielen Reisen. Aber wer weiß, vielleicht findet er ja zwischendurch die Zeit, dem Genossen Jäger jene Sozialdemokratie zu erklären, der er seit fast 50 Jahren angehört?

06:00 18.07.2018

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