Castro wird immer die letzte Instanz bleiben

Im Gespräch Bert Hoffmann vom Hamburger Institut für Iberoamerika-Kunde über designierte Nachfolger des Maximo Líder, Hardliner und Pragmatiker, Kubaner und Osteuropäer

Bert Hoffmann (39) ist Politologe und arbeitet am Institut für Lateinamerika-Kunde in Hamburg. Seit Jahren beschäftigt er sich mit den politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen in Lateinamerika, unter anderem dem Transformationsprozess in Kuba und den Auswirkungen neuer Informations- und Kommunikationstechnologien. Hoffmann gilt als ausgewiesener Kenner der kubanischen Revolution, zuletzt besuchte er Havanna im Januar 2005.

FREITAG: Ende 2004 ist Fidel Castro gestürzt und hat sich die Kniescheibe gebrochen. Die nötige Operation hat er angeblich nur unter Teilnarkose durchführen lassen, um sich weiter den Regierungsgeschäften widmen zu können. Gibt es niemanden, der den Máximo Lider auch nur für einige Stunden vertreten kann?
BERT HOFFMANN: Doch natürlich, er wird durch seinen fünf Jahre jüngeren Bruder Raúl vertreten. Der ist seit Jahren immer deutlicher als Nachfolger aufgebaut worden und inzwischen auch vom Parteitag - dem höchsten Gremium der KP Kubas - als solcher bestätigt. Trotzdem ist klar: Nach 45 Jahren Herrschaft existiert in Kuba eine sehr personalisierte Führungsstruktur. Sowohl auf der Insel als auch im Ausland herrscht eine enorme Erwartungshaltung, was nach Castro kommt - mit allen Ängsten und Hoffnungen. Deshalb war es Castro ein Bedürfnis, sofort zu signalisieren: Ich bin noch präsent und einsatzfähig.

Könnte es sein, dass Fidel Castro irgendwann aus gesundheitlichen Gründen die Regierungsgeschäfte abgibt?
Das ist schwer vorstellbar. Denkbar erscheint allerdings, dass von seinem Bruder Raúl oder von anderen Politikern Verantwortungsbereiche übernommen werden, in denen Fidel dann nur noch punktuell in Erscheinung tritt. Aber letzte Entscheidungsinstanz wird er bleiben. Wenn er zu einem bestimmten Zeitpunkt seine Macht hätte abgeben wollen, hätte es in den vergangenen 15 Jahren mehrfach die Möglichkeit dazu gegeben.

Raúl Castro, der designierte Nachfolger, gilt als Hardliner. Wird er am gesellschaftspolitischen Kurs der Insel etwas verändern?
Ich gebe nicht viel auf das Image des so genannten Hardliners. Wer in einem solchen Land an der Spitze steht, muss immer beides sein: Hardliner und Pragmatiker. Raúl Castro kommt aus dem Militär, er verkörpert die "harte Hand", aber nicht mehr und nicht weniger als andere aus der Führungsriege . Auch die Armee hat Anfang der neunziger Jahre die Wirtschaftsreformen mitgetragen. Gleichzeitig ist sie federführend im Tourismusgeschäft. Das zeigt: Die Ambivalenz Kubas, in einem sozialistischen System kapitalistische Nischen zuzulassen, spiegelt sich auch im Militär.

Wird sich also auch ohne Fidel Castro auf Kuba erst einmal nichts ändern?
Es gibt eine enorme Angst, vor dem Tag, an dem der Maximo Líder nicht mehr lenkt. Und zwar auf allen Ebenen: in der Bevölkerung genauso wie in den Eliten. Deshalb wird von der Führung aus sicherlich erst einmal eine Politik maximaler Kontinuität postuliert. Hinter den Kulissen aber kann es Bewegung geben - Konflikte innerhalb der Eliten werden wahrscheinlicher. Ich befürchte aber, dass ein Reformweg in Würde schwer vorstellbar bleibt, so lange die USA bei ihrer kompromisslosen Konfrontationsstrategie bleiben. Ich sehe das Ende Fidel Castros deshalb nicht als Automatismus hin zu einem Regimewechsel.

Hat Kuba als eines der letzten sozialistischen Länder wirklich noch eine Chance, wenn der charismatische Castro eines Tages nicht mehr da ist?
Das Ende der Sowjetunion hat Kuba nach 1989 in eine schwere, fast brutale Krise gestürzt. Davon ist das Land noch immer gezeichnet, auch wenn es mittlerweile eine Stabilisierung auf niedrigem Niveau gibt. Es hat seit Anfang der neunziger Jahre eine wirtschaftliche Erholung gegeben, die aber die Erwartungen der Bevölkerung nicht erfüllt. Es gibt eine Ungeduld, die sich besonders in dem wachsenden Migrationsdruck äußert. Trotzdem ist der wirtschaftliche Notstand erst einmal überwunden - durch den Tourismus-Boom, die Rücküberweisungen der Emigrierten und seit ein paar Jahren durch die Hilfe Venezuelas: Mit Hugo Chávez gibt es wieder einen engen politischen Verbündeten, der ökonomisch enorm bedeutsam ist: Kuba bekommt von Venezuela Öl zu Vorzugskonditionen - und solange es Öl gibt, scheint das Überleben des Systems wirtschaftlich gesichert. Diese strategische Partnerschaft wird mit einem gewaltigen Triumphalismus gefeiert, frei nach dem Motto: Chávez ist erst der Anfang, andere Länder Lateinamerikas werden folgen.

Können Unzufriedenheit und Ungeduld der Kubaner nicht auch wachsenden Reformdruck auslösen?
Es gibt seit langem ein signifikantes Maß an Unzufriedenheit. Die Frage ist also, welche Artikulationsmöglichkeiten es in einem ziemlich geschlossenen politischen System wie dem Kubas gibt. Die Medien sind in einem absurden Maß ideologisiert, mehr, als das Mitte der neunziger Jahre der Fall war. Natürlich entstehen immer wieder gesellschaftliche Diskussionsräume, aber ein wirklicher Pluralismus ist innerhalb des Systems nicht denkbar. Denkbar ist auch, dass es vereinzelt zu Krawallen oder Ausschreitungen kommt, aber auch hier ist es fürs erste unwahrscheinlich, dass davon eine Sprengkraft ausgeht, die das System erschüttert. Ich sehe momentan keine zivilgesellschaftliche Kraft, die eine wirklich systemverändernde Rolle spielen könnte.

Der SPD-Politiker Markus Meckel fordert deshalb, sich in der deutschen Kuba-Politik ein Beispiel an Osteuropa zu nehmen und neben dem offiziellen Dialog mit der Führung auch jene Eliten zu stärken, mit denen sich eine Zivilgesellschaft aufbauen ließe.
Kuba hat die Transformation in Osteuropa genau analysiert. Auch Fidel Castro weiß inzwischen, dass die Einheit der Eliten der Schlüssel zum Machterhalt ist. Daraus ergibt sich der große Unterschied zu Osteuropa: Dort war die Dynamik, die sich in den zivilgesellschaftlichen Gruppen gebildet hat, für das System überraschend. Wenn Deutschland oder die EU jetzt ankündigen, solche Eliten auf Kuba stärken zu wollen, dann ist das ein Schachzug, auf den die Regierung dort gut vorbereitet ist. Ich bin für Dialog und Kontakte, das kann Spielräume erhalten und Kubas intellektuelle Kapazitäten stimulieren. Aber politisch erwarte ich davon keine dramatischen Effekte.

Welcher Ansatz ist dann der richtige?
So lange die USA dem jetzigen wie jedem künftigen Staatschef in Kuba signalisieren, dass es außer der "totalen Kapitulation" keinen alternativen Weg gibt, werden die heutigen Eliten auf jeden Fall vermeiden, zu viel am System zu ändern. Sie würden sich ja selbst das Wasser abgraben.

Mit anderen Worten, solange sich die USA nicht bewegen, verändert sich auf Kuba nicht viel - ob mit oder ohne Castro?
Es ist überhaupt noch nicht ausgemacht, ob es in zehn Jahren auf der Insel Demokratie und Kapitalismus oder eine Weiterentwicklung des jetzigen Systems gibt. Es gibt einen wesentlichen Unterschied zu den osteuropäischen Ländern: Es existiert eine etablierte Klasse mit Anbindung an das Kapital - die Exilkubaner. Die haben Geld, Kraft und Kapital. Das heißt: Kuba wird nicht "vergessen" werden wie etwa Nicaragua. Sollte es zu einem Wechsel hin zu einem kapitalistischen System kommen, wird es sicherlich einen beachtlichen wohlhabenden Sektor geben, aber auch eine starke Polarisierung der Gesellschaft und eine Kluft zwischen Reich und Arm, die derzeitige Ungleichheiten weit in den Schatten stellt.

Gleichzeitig lässt die politische Kultur - die auf der Insel wie im Exil - befürchten, dass sich ein starker Personalismus mit viel Korruption entwickelt - wie in vielen anderen lateinamerikanischen Ländern auch. Sollte das jetzige System beibehalten werden, ist es wahrscheinlich, dass es zunehmend weniger dem Modell eines bürokratischen Sozialismus à la Osteuropa ähnelt, sondern stärker Züge eines autoritär-paternalistischen Regimes lateinamerikanischer Prägung annimmt.

Das klingt nicht gerade optimistisch.
Es gibt auch die optimistische Variante: Es findet sich ein Reformweg in Würde mit einer graduellen Öffnung des politischen Systems und der Wirtschaft.

Daran glauben Sie aber nicht?
Nicht wirklich. Die Frage ist ja auch, warum wir ausgerechnet von Kuba erwarten, dass es sich nach 45 Jahren Revolution und externer Konfrontation zu einer Vorzeige-Demokratie mit wirtschaftlicher Dynamik entwickelt - das sind die meisten anderen Länder in Lateinamerika auch nicht.

Das Gespräch führte Susanne Amann


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00:00 08.04.2005

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