Chávez ist wieder da

Venezuela Der Putschversuch des Unternehmerverbandes scheitert am eigenen Größenwahn

Venezuela ist nun doch keine Bananen- und Ölrepublik wie viele andere. In ganz Lateinamerika gab es die Furcht, dass mit dem vom Unternehmerverband Fedecámaras organisierten Staatsstreich gegen Präsident Hugo Chávez auch Venezuela zu einem Land degradiert wird, dass sich dem mächtigen Willen der Vereinigten Staaten beugt. Der erfolgreiche Gegen-Staatsstreich vom 14. April, mit dem Chávez binnen 48 Stunden wieder ins Amt kam, hat jedoch gezeigt, dass Venezuela ein härterer Brocken ist, als die Putschisten dachten.

Die Führer des Staatsstreichs gegen Präsident Chávez haben gleich zu Beginn fundamentale Fehler gemacht. In dem am 12. April gebildeten Kabinett der "demokratischen Einheit" wurden weder der Gewerkschaftsbund CTV, der vor allem die privilegierten Beschäftigten der staatlichen Ölgesellschaft vertritt, noch die moderaten Oppositionsparteien berücksichtigt. Ohne Gespür für die Situation wollte Übergangspräsident Carmona, der Vorsitzende des Unternehmerverbandes Fedecámaras, alles auf einmal: die Auflösung des Parlaments, des Obersten Gerichtshofs und der Nationalen Wahlkommission. Die neue Verfassung von 1999, die von einer konstituierenden Versammlung ausgearbeitet und in einem Referendum vom Volk bestätigt worden war, sollte ab sofort nicht mehr gelten. Unter dem Druck der ausgeschlossenen Teile der Opposition verweigerte sich allerdings das Militär diesem Putschszenario. Die Generäle forderten umgehend Änderungen an dem sogenannten Dekret des "Demokratischen Übergangs" und drohten, ihre Unterstützung der neuen Regierung zu verweigern. Damit war Carmonas Autorität von Anfang an untergraben.

Ein weiterer Fehler war der naive Glaube, dass Chávez sowohl im Volk als auch bei den Militärs keinerlei Unterstützung habe und dass niemand außer Cuba und der kolumbianischen Guerilla-Organisation FARC Chávez` Abgang bedauern würde. In praktisch allen Stadtbezirken von Caracas, vor allem in den Slums, kam es am 12. und 13. April zu spontanen Protesten und sogenannten "cacerolazos" (Kochtopf-Demonstrationen). Nach unterschiedlichen Schätzungen wurden zwischen 10 und 40 Demonstranten in den folgenden Zusammenstößen mit der Polizei getötet. Dann, am frühen Nachmittag des 13. April, versammelten sich vor dem Präsidentenpalais Miraflores immer mehr Menschen, um Chávez zu unterstützen. Gegen 18 Uhr, als circa 100.000 Demonstranten das Gebäude belagerten, entschloss sich das Fallschirmspringerbataillon, zu dem Chávez einst gehörte, ihm gegenüber loyal zu bleiben und den Präsidentenpalast einzunehmen. Nachdem klar geworden war, dass die Unterstützung für Chávez viel größer war als erwartet, schlossen sich weitere Militäreinheiten dem Protest an.

So verlor das Übergangsregime allmählich die Unterstützung der Armee, und der Übergangspräsident Carmona trat zurück, um, wie er meinte, Blutvergießen zu vermeiden. Die Anhänger von Chávez begannen ihrerseits, mehrere Fernsehstationen zu übernehmen, die zuvor den Aufruhr und die Demonstrationen verschwiegen hatten. Gegen Mitternacht wurde schließlich verkündet, Chávez sei frei und werde die Präsidentschaft wieder übernehmen. In einer gegen vier Uhr morgens vom öffentlichen Fernsehsender übertragenen Rede war er dann wieder für alle sichtbar, der charismatische Populist mit Sinn für Humor: Er habe zwar gewusst, dass er wieder zurückkommen werde. Aber eigentlich sei es etwas zu schnell gegangen, denn er habe noch gehofft, einige Gedichte schreiben zu können.

Wie konnte dieser eigentlich fehlerlos geplante und reibungslos durchgeführte Coup innerhalb von 48 Stunden in sich zusammenbrechen? Neben dem Größenwahn der Putschisten war wohl die Tatsache entscheidend, dass die Armee nicht voll in das Umsturzprojekt integriert war. Nachdem sich gezeigt hatte, dass die extreme Rechte ganz allein die Macht übernehmen wollte und angesichts des großen Rückhalts, den Chávez in der Bevölkerung genoss, begannen Teile des Militärs sich von dem Umsturz zu distanzieren. Sie gaben zu erkennen, dass sie nicht die Waffen gegen das Volk richten würden und stärkten damit den Mut der Anhänger von Chávez, die sich anderenfalls weit mehr vor Repressionen hätten fürchten müssen.

Wichtig war wohl auch, dass die Hintermänner des Umsturzes ihrer eigenen Propaganda aufsaßen und offensichtlich Chávez für einen extrem unpopulären Politiker hielten. Sie schienen vergessen zu haben, dass Chávez keine windige Figur ist, die sich nur dem politischen Chaos im Lande verdankt. Im Gegenteil: Chávez` Bewegung hat ihre Wurzeln in einer langen Geschichte linker, populärer Organisationen in Venezuela. Obwohl nicht wenige über das mangelnde Reformtempo enttäuscht waren, war und ist Chávez dennoch der populärste Politiker im Lande.

Die Medien und die Oppositionsbewegung versuchten vor dem Putsch den Eindruck zu erwecken, Chávez sei vollkommen isoliert. Zu diesem Zweck organisierten sie massive Demonstrationen gegen den Präsidenten, über die in privaten Fernsehsendern breit informiert wurde, während die mindestens eben so großen Demonstrationen zu Gunsten von Chávez keinerlei Erwähnung fanden. Man muss wissen, dass nahezu alle Medien des Landes von der Oligarchie kontrolliert werden. Es gibt überhaupt nur eine einzige neutrale Zeitung und ansonsten nur die Chávez-freundliche staatliche Fernsehstation, die während des Staatsstreichs abgeschaltet wurde. So war es nicht verwunderlich, dass die Medien mit wenigen Ausnahmen Lügen über Chávez verbreiteten, wie etwa, dass er zurückgetreten sei und sein Kabinett aufgelöst habe. Oder dass er seine Anhänger aufgefordert habe, in die unbewaffnete Menge der Anti-Chávez-Demonstranten zu schießen.

Zweifel über den Rücktritt wurden an keiner Stelle geäußert, und natürlich wurden auch die Namen der Toten nicht genannt, weil die meisten von ihnen in Wahrheit Anhänger des Präsidenten waren. Die Fernsehbilder zeigten weder die Notwehrsituation, in der sich angegriffene Chávez-Anhänger befanden, noch zeigten sie die Scharfschützen, die vom Dach nahegelegener Gebäude in die Reihen der Anhänger des Präsidenten schossen.

Die Ereignisse in Venezuela zeigen erneut, wie die Medien die Wirklichkeit erzeugen, statt über sie zu berichten. Die Anhänger von Chávez, die live als Augenzeugen dabei gewesen waren und kurz darauf die manipulierten Fernsehbilder sahen, haben eine Lehrstunde über die Macht der Medien erhalten. Auch aus diesem Grunde war die anschließende Besetzung von vier der acht Fernsehstationen des Landes so wichtig für die Rückkehr des Präsidenten.

Übersetzung aus dem Englischen von Hans Thie

Venezuela im April

Samstag, 6. April (*)

Der Gewerkschaftsbund CTV ruft für den 9. April zu einem 24stündigen Generalstreik auf. Der Unternehmerverband Fedecámaras schließt sich an.

Sonntag, 7. April

12.25 Uhr: Präsident Chávez entlässt sieben Vorstandmitglieder der staatlichen Ölgesellschaft PDVSA.

14.30 Uhr: Der Mindestlohn wird um 20 Prozent angehoben.

Dienstag, 9. April

10.00 Uhr: Der Generalstreik beginnt.

17.40 Uhr: Der CTV verlängert den Generalstreik um 24 Stunden.

Mittwoch, 10. April

12.40 Uhr: Die Regierung versetzt das Militär in Alarmbereitschaft.

12.55 Uhr: Der CTV droht, einen unbegrenzten Streik auszurufen.

14.00 Uhr: Der Chef der Nationalgarde ruft das gesamte Militär auf, keine Gewalt gegen Streikende einzusetzen.

19.15 Uhr: Der CTV und Fedecámaras erklären den unbegrenzten Generalstreik mit dem Ziel, Chávez aus dem Amt zu vertreiben.

Donnerstag, 11. April

10.00 Uhr: Eine Streikgruppe besetzt das Hauptquartier der PDVSA.

14.09 Uhr: Das Oberkommando der Armee erklärt sich loyal zum Präsidenten.

14.30 - 18.00 Uhr: Rund um den Präsidentenpalast kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen.

15.45 - 17.15 Uhr: In einer Fernsehansprache ruft Chávez zu einem nationalen Dialog auf. Private Fernsehsender übertragen die Ansprache auf geteilten Bildschirmen und zeigen gleichzeitig die Straßenkämpfe in der Hauptstadt.

19.00 Uhr: Zehn Generäle der Nationalgarde fordern den Rücktritt von Chávez.

21.20 Uhr: Eine Panzereinheit mit 200 Mann erscheint vor dem Präsidentenpalast, um Chávez zu unterstützen.

22.00 Uhr: Die Studios des staatlichen Fernsehsenders werden besetzt und die Sendungen unterbrochen, während kurz zuvor von der Regierung abgeschaltete private Kanäle wieder auf Sendung gehen.

Freitag, 12. April

01.29 Uhr: Efraín Vasquez, Chef der Armee, bestätigt, dass die Armee mit Chávez über seinen Rücktritt verhandelt.

04.00 Uhr: Chávez steht unter Arrest im Militärstützpunkt Fort Tuina.

04.51 Uhr: Carmona von Fedecámaras verkündet, dass er die Präsidentschaft übernimmt.

14.04 Uhr: Der Generalstaatsanwalt dementiert den Rücktritt von Chávez.

17.39 Uhr: Carmona verkündet, dass die von Chávez in Gang gesetzten Reformen rückgängig gemacht werden.

Samstag, 13. April

12.30 Uhr: Es kommt zu ersten Demonstrationen zu Gunsten von Chávez.

13.34 Uhr: General Raul Baudel und eine Fallschirmspringereinheit erklären ihre Unterstützung für Chávez.

16.37 Uhr: Der Chef der Armee kritisiert die Übergangsregierung und verlangt politische Korrekturen.

17.11 Uhr: Carmona erklärt sich bereit, die Forderungen des Militärs zu erfüllen.

20.12 Uhr: Chávez-Anhänger besetzen den staatlichen Fernsehsender und verkünden, dass sie den Präsidentenpalast kontrollieren

22.11 Uhr: Chávez` Stellvertreter Diodado Carbello übernimmt die Präsidentschaft.

22.12 Uhr: Carmona erklärt seinen Rücktritt.

Sonntag, 14. April 02.50 Uhr: Chávez kehrt zum Präsidentenpalast zurück, um seinen Posten wieder zu übernehmen.

(*) Angaben in Ortszeit

00:00 19.04.2002

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