Chodorkowskij und die geretteten Bergleute

Flurbereinigung Aus der Yukos-Affäre werden der russische Kapitalismus und der russische Staat gestärkt hervorgehen

Angenommen, es gäbe in Russland wirklich einen Rechtsstaat, dann wäre ihm die Yukos-Affäre wie auf den Leib geschnitten. Der ideale Anlass, dem skeptischen Bürger zu sagen, es gibt niemanden, der über dem Gesetz steht. Nicht einmal ein Oligarch wie Chodorkowskij. Nicht einmal ein Präsident wie Putin. Russland könnte in diesem Fall von todesmutigen Staatsanwälten bis an die Schwelle der neunziger Jahre zurückgetragen werden, um noch einmal von vorn zu beginnen.

Wer unbeirrt gegen Chordorkowskij und Yukos ermittelt, stößt irgendwann zwangsläufig auf den Jelzin-Clan und dessen kriminelle Privatisierungspolitik - das ist fast so etwas wie ein Naturgesetz. Und wer das überlebt, steht alsbald diesem urwüchsigen russischen Kapitalismus gegenüber, der schon über ein Jahrzehnt lang so ungezwungen mit seinen Bärenkräften spielt, dass es den geretteten Bergleuten von Nowoschachtinsk bis in die entstellten Gesichter gefahren ist. Diesen erdigen Gestalten mit den zahnlosen Mündern und der lehmigen Haut - diesen Davongekommenen - fehlt nur ein winziger Teil der acht Milliarden Dollar Chodorkowskijs, um sich nach dem Absaufen ihrer Zeche über Wasser halten zu können. Aber sie quält zu ihrem Glück nicht einmal das Gefühl, wie sehr ihnen dieses Geld fehlen könnte. Von der Wut darüber, dass es ihnen fehlt, ganz zu schweigen. Wäre Russland ein Rechtsstaat, hätten sie diesen Hang zur Selbstverleugnung längst aufgeben können.

Vermutlich aber werden es die Bergleute von Nowoschachtinsk nicht darauf ankommen lassen, wie es auch die Staatsanwälte in Moskau nicht riskiert hätten, nach Chodorkoswkij und seinen Aktien zu greifen, wäre damit einer Revolution und nicht der Staatsräson gedient. Und die wiederum ist dort zu finden, wo im Unverfälschten das Avantgardistische des russischen Kapitalismus beginnt.

Um sich des Gefühls eigener kultureller Überlegenheit zu versichern, ist dieser Kapitalismus im Westen als mafiotisch, korrupt, verkommen und despotisch verschrien. Hinter all der Schmähung darf - gerade jetzt - ein gewisser Neid, vielleicht ein Hauch Bewunderung vermutet werden, weil sich der russische Kapitalismus oft einfach nimmt, was er braucht, weil er sich nur gefallen lässt, was ihm gefällt - weil er nicht ahnungslos daher lebt angesichts der Gegnerschaft, die er heraufbeschwört, wenn er so ist, wie er sein will. Zumal in Russland.

Deshalb hatte sich Michail Chodorkowskij um ein eigenständiges politisches Engagement gesorgt, wirtschaftsliberalen Parteien wie JABLOKO und der Union der Demokratischen Kräfte den Duma-Wahlkampf finanziert, bei Duma-Entscheidungen über die Vergabe von Förderkonzessionen für Öl und Gas nachweislich Abgeordnete gekauft - und sich als möglichen Premier ins Gespräch gebracht. Damit wurde nicht wirklich das Parlament düpiert, nicht einmal die Demokratie, die sich schützt, indem sie der Wirtschaft lässt, was der Wirtschaft ist. Brüskiert war der Präsident, deshalb die Lektion für Chodorkowskij im Gefängnis Matrosenstille. Sie gilt nicht dem System. Sie straft den Übermut des Magnaten, der sich anschickt, in fremde Jagdreviere auszuschwärmen und die Revierordnung umzuschreiben.

Der russische Kapitalismus wird aus dieser Affäre gestärkt hervorgehen, weil sich gerade seine unternehmerische Avantgarde nicht an seinem Avantgardismus vergreifen darf, das lehrt Chodorkowskijs Sturz. Es geht um einen wohl austarierten Staatskapitalismus und nicht um einen Staat im Dienste einzelner Oligarchen.

Der Westen macht in Entrüstung darüber, wie publikumswirksam Wladimir Putin vorführen lässt, dass Leuchttürme der Privatisierung wie der Yukos-Konzern angreifbar sind. Aber was ist das weiter als eine interne Flurbereinigung mit der "Diktatur des Gesetzes" im Rücken, die Putin bei seinem Amtsantritt versprochen hatte? "Der Herr kommt, der Herr wird uns richten", sagt ein altes russisches Sprichwort. Und dieser Herr zog mit der Versicherung in den Kreml, die in den zehn Jahren der Ära Jelzin unter größtenteils dubiosen Umständen vollzogenen Privatisierungen nicht anzutasten. Daran hält er sich - ist irgendwo von einer Verstaatlichung des Yukos-Konzerns die Rede?

Um Putin kontrollieren zu können, hatte sein Vorgänger einen Teil der sogenannten "Familie" - wie den gerade entlassenen Stabschef Woloschin - im Kreml geparkt. Die Schutzbefohlenen des alten Machtkartells waren anfangs die neuen, sich aber längst unabhängig fühlenden Oligarchen wie Chodorkowskij. Als deren Gegenspieler kamen zusehends die "liberalen Reformer" aus Petersburg ins Spiel, die Putin als Hausmacht nach Moskau holte, denen aber vielfach das finanzielle Hinterland in der Wirtschaft fehlte. Und schließlich gab es da noch die "Silowiki" - die Größen aus Armee, Geheimdiensten und Polizei, die gern daran erinnern, wie sie aus dem sowjetischen den russischen Staat werden ließen. Derzeit werden die Gruppen eins und zwei von drei und vier zur Ader gelassen, das ist alles.

Der Ostausschuss der deutschen Wirtschaft, der nach Chodorkowskijs Verhaftung nicht in das politisch peinliche Lamentieren einiger bündnisgrüner Politikerinnen (Göring-Eckardt) verfiel, erwartet von Wladimir Putin demnächst klare Weichenstellungen beim russischen Boden-, Steuer-, Arbeits- und Eigentumsrecht und dürfte nicht enttäuscht werden, sollte der Präsident im März einer Wiederwahl entgegen sehen. Die Chancen dafür haben unter der Affäre Chodorkowskij nicht gelitten - ganz im Gegenteil.


00:00 07.11.2003

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