Der Impfstoff wurde lang herbeigesehnt: Er scheint der aussichtsreichste Weg aus der Pandemie. Dafür braucht es so schnell wie möglich so viel Impfstoff wie möglich. Und zwar idealerweise nicht nur in Deutschland, sondern am besten auf der ganzen Welt. Denn eine Pandemie wird nicht von Ländergrenzen gestoppt.
Während Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf den Markt vertraut und auf größere Lieferungen im Februar wartet, hat der neue US-Präsident Joe Biden den Defence Production Act erlassen und investiert gleich 20 Milliarden US-Dollar in Testkapazitäten, Logistik und Produktion von Vorprodukten für den Impfstoff. Sein Ziel: 100 Millionen Leute in seinen ersten 100 Tagen impfen!
Warum wird es der Markt nicht regeln?
Nun, die privatwirtschaftlichen Akteure, Biontech, Moderena und auch deren Zulieferfirmen, handeln nach betriebswirtschaftlicher Logik. Das ist ihnen auch nicht vorzuwerfen. Diese betriebswirtschaftliche Logik bedeutet aber, dass eine kurzfristige und massive Ausweitung der Kapazitäten mit zu großem Risiko behaftet ist und sich daher nicht rechnet. Wenn sich andere Impfstoffe durchsetzen oder der Impfschutz lange anhält, dann werden größere Produktionsanlagen langfristig gar nicht gebraucht. Ebenso erzeugt ein größeres Angebot Druck auf die Preise. Beides belastet das betriebswirtschaftliche Ziel der Profitmaximierung. Hier besteht ein Interessenskonflikt zwischen Profitorientierung und Gemeinwohl.
Die Kosten des Wartens sind enorm – aus gesundheitlichen, virologischen und wirtschaftlichen Gründen. Zum einen sind da die gesundheitlich Betroffenen, die leiden. Zum anderen die Gefahr, dass das Virus weiter mutiert. Und zuletzt die wirtschaftlichen Auswirkungen des Lockdowns, der Wohlstand kostet und soziale Härten produziert. Angesichts dessen wäre das Gebot der Stunde, dass die Politik alles daran setzt, alle Ressourcen mobilisiert, um mehr Impfstoffproduktion zu ermöglichen. Wenn die Pandemie ein Kriegszustand wäre, würde der Staat nicht die Hände in den Schoß legen und auf Munitionslieferungen warten. Um in der Metapher zu bleiben: Industriepolitisch sollte der Staat in den Kriegsmodus schalten. Das kann heißen, Patente zu übernehmen, per Lizenz an andere Firmen zu übergeben, eigene Produktion aufzubauen und in die Preisbildung einzugreifen.
Industriepolitischer Kriegsmodus
Hier kann ein Blick auf die US-amerikanische Industriepolitik im Vorfeld des zweiten Weltkriegs helfen. Auch wenn diese Aufgabe natürlich um ein Vielfaches größer war als die Produktion eines Impfstoffes, bei dem man mit einer Tankwagenfüllung vermutlich die ganze Welt impfen könnte. Damals mussten in kurzer Zeit einige Industrien ausgeweitet, andere Industrien neu aus dem Boden gestampft werden. Hier übernahm der Staat die führende Rolle und tätigte massive öffentliche Investitionen, baute eigene Produktion auf, ging strategische öffentlich-private Partnerschaften ein und stellte lukrative Anreize für den Privatsektor ins Schaufenster.
Neben der bloßen Finanzkraft des Staates ist entscheidend, dass dieser im Vergleich zum Privatsektor deutlich größere Risiken tragen kann. Teil dieser Industriepolitik waren sowohl die Unterstützung privater Initiativen durch finanzielle Hilfen, Forschungszuschüsse, Kreditgarantien, Berücksichtigung im öffentlichen Beschaffungswesen, Maßnahmen zum Schutz der Absatzmärkte, aber auch die aus dem Bereich der Landwirtschaft bekannte Strategie der Abnahmegarantie. Durch die Minimierung des Kredit- und Absatzrisikos wurde so auch trotz hoher wirtschaftlicher Unsicherheit private Produktion mobilisiert.
Auf den Corona-Impfstoff bezogen könnte der Staat etwa Kreditgarantien und Zuschüsse zum Aufbau der Produktion der bisherigen Impfstoff-Produzenten beisteuern beziehungsweise Abnahmegarantien und extrem lukrative Prämien für schnelle Lieferungen in Aussicht stellen. Wenn Biontech und Moderna schneller liefern sollen, dann müssen auch die Zulieferer schneller liefern. Hier müssen die Impfstoffproduzenten selbst also auch mehr Geld ins Schaufenster stellen. Dann hätte der Markt einen stärkeren Anreiz, mehr und schneller zu liefern. Das Vorgehen hat allerdings zwei Haken. Zum einen gibt es keine Sicherheit, dass die Produktionsmenge mit dem gesellschaftlichen Optimum übereinstimmen wird. Zum anderen sollte daraus kein unsolidarisches Wettbieten der Nationen um knappe Impfstoffe werden. Letzteres führt unter Umständen dazu, dass der Effekt auf die Preise viel größer ist als der Effekt auf die Mengenausweitung.
Der Staat sollte daher selbst eingreifen, indem er die Patente übernimmt und per Lizenz an andere Firmen verteilt. Artikel 13 des Patentgesetztes sieht das sogar vor. Im Wortlaut: „Die Wirkung des Patents tritt insoweit nicht ein, als die Bundesregierung anordnet, dass die Erfindung im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt benutzt werden soll.“ Für den Aufbau eigener Produktion ist der Staat viel zu spät dran, um kurzfristige Abhilfe zu schaffen. Das hätte weit im Voraus passieren müssen. Stattdessen sollten deshalb Pharma- und Biochemieunternehmen an einen Tisch geholt und die Situation als absolute Notlage besprochen werden. Wer kann was beisteuern? Wo sind Engpässe? Welche Finanzierung braucht es? All diese Fragen sind dann zu klären. Bis das aber organisiert und koordiniert ist, sollten die Anreize für die bisherigen Hersteller gestärkt werden.
Außerdem sollten im Fall der Patentübernahme und Lizenzvergabe die Entwickler der Patente für ihre wissenschaftlich herausragende Leistung fürstlich entlohnt werden. Auch, um Anreize für Forschung an zukünftigen Impfstoffen hoch zu halten. Wenngleich eine Lehre der staatlichen Probleme in Sachen Katastrophenschutz und Impfstoffversorgung sein sollte, dass der Staat zukünftig auch wieder viel mehr Gewicht auf eigene öffentliche Forschung legen muss. Denn die Interessenskonflikte zwischen Profitorientierung und Gemeinwohl im Pharmabereich sind ja längst bekannt und offensichtlich. Um nur ein Beispiel zu erwähnen: Während an Diabetes-Pillen, die eine Person für den Rest ihres Lebens nimmt und damit zum Dauerkunden wird, mit Hochdruck geforscht wird, rechnet sich die aufwendige und unsichere Forschung an neuen Antibiotika häufig nicht. Ein Problem, das uns zukünftig auf die Füße fallen könnte!
Kann der Staat sich Zuschüsse und ein eigenes Eingreifen denn überhaupt finanziell leisten? Ja! Olaf Scholz kann sich das benötigte Geld problemlos und günstig über den Verkauf von deutschen Staatsanleihen beschaffen. Er würde damit sogar Geld verdienen, weil die Renditen auf deutsche Anleihen negativ sind. Außerdem sollten wir mehr in realwirtschaftlichen Dimensionen denken. Die Finanzierungsfrage ist trivial. Entscheidend sind die realen Kosten für Gesundheit, Gesellschaft und Wirtschaft. Angesichts der enormen Einschränkungen und Kosten des Lockdowns ist offensichtlich: Jeder Euro, der in die Ausweitung der Impfstoffkapazitäten gesteckt wird, ist ein gut investierter Euro!
Kommentare 42
Über wie viele Divisionen verfügt Frau von der Leyen?
Der Markt regelt einen Scheiß...irgendwann enstehen Oligopole. Dass ist das einzige "Gesetz" des Marktes das wirklich stimmt.
Effizienz des Marktes ist menschliche Gier. Darauf kann man sich verlassen, sonst auf nichts.
Neben dem Militärsektor ist der Gesundheitssektor incl. Pharma das beste Beispiel wie Privatisierung die Lebensdauer/Lebensqualität der Menschheit senkt. Seit Jahrzehnten geht das schon so....
Wie lange wird es noch dauern bis das eingesehen wird? Die Mehrheit redet immer noch von Effizienz und Wohlstand, je mehr privatisiert wird. Die Personen im Bundestag die nicht so denken muss man doch mit der Lupe suchen.
Dass Produktion/Verteilung von Impfstoffen in einer Pandemie überhaupt marktwirtschaftlichen Gesetzen unterworfen wird ist schon Wahnsinn.
Vielleicht führt das ja bei der jüngeren Generation zum Nach-/Umdenken?
Meinen Sie wirklich, der deutschen Regierung fehlt es an Kompetenz und sei auf externe Ratschläge angewiesen?
»Während Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf den Markt vertraut und auf größere Lieferungen im Februar wartet, hat der neue US-Präsident Joe Biden den Defence Production Act erlassen und investiert gleich 20 Milliarden US-Dollar in Testkapazitäten, Logistik und Produktion von Vorprodukten für den Impfstoff. Sein Ziel: 100 Millionen Leute in seinen ersten 100 Tagen impfen!«
US-Präsident Joe Biden will die Impfkampagne in den USA zudem noch beschleunigen, indem er 200 Millionen zusätzliche Impfdosen kauft.
Und quasi zeitgleich entsteht in Deutschland ein Liefer-Engpass für den Impfstoff des Mainzer Pharma-Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer? Ein Schelm, der sich was Böses dabei denkt.
Meinen Sie wirklich, dass all Ihre schönen Vorschläge ein derartiges Marktgehabe verhindern könnten? Sollte Ihnen entgangen sein, dass für die Entwicklung von Impfstoffen bisher zehn bis 15 Jahre nötig waren. Haben sie sich nicht gefragt, wieso das bei dieser Pandemie anders ist? Liegt das vielleicht daran, dass es wieder einmal die monetären Machthaber sind, die die Politik manipulieren? Die Pharmaindustrie hat das „Zaubermittel“ in der Hand, wie wir wissen. Sie können es jederzeit verknappen.
Entsprechend haben sie horrende Honorare einkassiert und sich einen Haftungsausschluss für ihr Produkt absichern lassen (Contergan lässt grüßen). Die Politiker sind wieder einmal über den Tisch gezogen worden, haben Verträge abgeschlossen, die jetzt nachgebessert werden müssen – warum eigentlich.
Weil die Hersteller die Druckmittel in den Händen haben und nicht die Politik, wie Sie uns glauben machen wollen. Entsprechend betrügt auch der britisch-schwedische Pharmakonzern AstraZeneca, der nicht nur wg. Lieferungsverzug auffällt, sondern auch durch die fragwürdige Wirksamkeit der Vakzine. Ja, er diktiert selbst noch die Agenda der EU-Kommission.
Praktischerweise hat Politik ja mit den Impfungen von Ü-80-Jährigen begonnen, da fallen Nebenwirkungen und Risiken nicht so sehr auf. Man hat ja immer noch die Ausrede: Alter und Vorerkrankungen.
Beispiel Bayer A.G./Monsanto:
»Ein französisches Gericht bei Paris verhandelt ab Februar 2021 eine Klage gegen mehr als ein Dutzend multinationaler Unternehmen wegen des Einsatzes des Entlaubungsmittels Agent Orange während des Vietnamkrieges. Klägerin ist eine 78-jährige Frankovietnamesin.
Vier Millionen Menschen in Vietnam, Laos und Kambodscha waren nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen über ein Jahrzehnt Agent Orange ausgesetzt, als das US-Militär schätzungsweise 76 Millionen Liter des Herbizids und Entlaubungsmittels versprühte, um den Vormarsch der nordvietnamesischen Truppen zu stoppen und den feindlichen Kämpfern die Nahrungsquellen zu entziehen.
Die USA beendeten 1971 den Einsatz von Entlaubungschemikalien im Krieg und zogen sich 1975, besiegt von den Nordvietnamesen und der Südvietnamesischen Befreiungsfront, aus Vietnam zurück. Agent Orange zerstörte Pflanzen, verseuchte den Boden, vergiftete Tiere und verursachte Krebs und Missbildungen bei Menschen, so die NGOs.
"Ich kämpfe nicht für mich, sondern für meine Kinder und die Millionen von Opfern", so Tran, die erklärte, dass Agent Orange das Immunsystem der Menschen angreife. Sie selbst leide an typischen Agent-Orange-Effekten, darunter Typ-2-Diabetes und eine extrem seltene Insulinallergie. Sie sei auch zweimal an Tuberkulose erkrankt, habe Krebs entwickelt, und eine ihrer Töchter sei an einer Fehlbildung des Herzens verstorben.
Cabanes wies darauf hin, dass jedes Jahr in Vietnam etwa 6.000 Kinder mit angeborenen Fehlbildungen diagnostiziert werden. Die multinationalen Konzerne argumentieren, dass sie nicht für die Verwendung ihres Produkts durch das US-amerikanische Militär verantwortlich gemacht werden könnten. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP sagte Bayer, dass Agent Orange "unter der alleinigen Leitung der US-Regierung für ausschließlich militärische Zwecke" hergestellt wurde.«
SO MACHT MAN DAS!!!
Bereits einen Monat nach ihrem reellen Start ist die Impfkampagne weitgehend gegen die Wand gefahren – Chapeau, so eine Nummer muß man erst mal bringen! Anders als Vorredner und auch Beitrag würde ich allerdings nicht ausschließlich vertragsbrüchige Hersteller dafür verantwortlich machen sowie Entscheidungsträger(innen), die diese Monopolisten behandeln wie die Prinzessin auf der rohen Erbse. Der typisch deutsche, also staatsgemachte Bürokratiemichel in Form seines ambitionierten Wasserkopfs aus Landesfürsten, Auch-Mitreden-Wollern, verwaltungsjuristischen Erbsenzählern, unfähigen Webseitengestaltern und sonstigen Profiliersüchtigen hat zum Scheitern der Kampagne mindestens ebensoviel beigetragen.
Begründung: Mit miesen Kontingenten, Liefer-Verzögerungen und Ähnlichem umzugehen (und das auch noch vermitteln zu müssen) ist eine Sache. Eine andere ist es, die Zulassungs-Hürden für Impftermine so kompliziert zu gestalten, dass ohne fortgeschrittene Kenntnisse in Verwaltungsrecht (plus mindestens ein Semester IT-Grundkenntnisse) schlechterdings keine Chance auf einen Impftermin besteht. Heime beispielsweise – so habe ich letzte Woche, ich glaube in einem telepolis-Bericht, gelesen – haben für jeden Impfkandidaten und jede Impfkandidatin Anträge auszufüllen mit einem Volumen von 30 (!!) Seiten.
Fazit: Das Problem ist systemisch. Möglich, dass das Aufwachen bei den Denkzetteln anlässlich der ins Haus stehenden Wahlen kommt – dann, wenn die Auf-Sicht-Fahrerei auch im Sommer keine sichtbare Lageverbesserung gebracht hat und die Leute Dauer-Lockdowns als Substitution für sonstige Stümperei langsam leid sind.
", dass das Aufwachen bei den Denkzetteln anlässlich der ins Haus stehenden Wahlen kommt"
Wie soll ein solcher Denkzettel denn aussehen?
»Wie soll ein solcher Denkzettel denn aussehen?«
Ich hoffe: nicht in der Art, wie er in der Praxis ausfallen könnte (AfD oder »Querdenker«-Liste).
Im Anblick des aktuell stattfindenden Abmeierns oder gar Dämonisierens der absolut sinnvollen Vorschläge aus der #ZeroCovid-Ecke muß man allerdings sagen, dass die konzeptlose Auf-Sicht-Fahrerei, wie sie derzeit vorherrschend ist, alles dafür tut, dass es soweit kommt. – Egal nämlich, wie man die Chose dreht: Es ist eben NICHT alles nur »TINA«.
Das religiöse Vertrauen auf den Impfstoff, der in sicherer Qualität erst in ein paar Jahren verfügbar wäre, kombiniert mit einseitig eingekauften "Experten" und dilettantischem Administrieren zeigt wieder einmal die Unfähigkeit unserer sich selbst angezüchteten (z.T. kriminellen) Politikerkaste.
Dieser unausgetestete Impfstoff kann einfach nicht in so kurzer Zeit in den geforderten Mengen zur Verfügung gestellt werden. Diese Grenzen setzen Wissenschaft und Technik - für kein Geld der Welt.
Gleichzeitig labern sie über "Zwangsmaßnahmen". Sie sollten vielleicht sich auch mal bei den anderen Experten (Ketzerärzte und -wissenschaftler) Rat holen und alternative Maßnahmen ergreifen. Dazu gehört, allen unwirksamen gegenwärtig praktizierten Unfug zu beenden. Wetten, die kriegen das nicht hin!
Ihnen ist aber doch sicher klar, dass das Mistbeet dieser Gesinnung (von AfD oder »Querdenker«-Liste) auch die Politik der letzten zwei Dekaden, die das »Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE« hinlegte, ist.
»Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE« und (AfD oder »Querdenker«-Liste) sind die beiden Seiten ein und derselben Medaille.
Zwar ist der artikel gut gemeint und hoffnungsfroh, aber er ist schlecht adressiert, weil er nicht nur die falschen beispiele (kriegsproduktion, bei deren re-zivilisierung erhebliche wirtschaftsprobleme auftraten und schliesslich der Marshall-Plan zwecks absatz von US-überproduktion in europa, erfunden werden musste) bringt, sondern auch noch an stelle der marktchimere auf ein anderes genauso falsches pferd setzt - das palaver. "Stattdessen sollten deshalb Pharma- und Biochemieunternehmen an einen Tisch geholt und die Situation als absolute Notlage besprochen werden."
Merke, wer keine staatseigene industrie mit strategischen staatseigenen produktionskapazitäten besitzt, dem sind - auch unter ausschaltung des marktes - im ernstfall die hände gebunden. Das kind liegt also schon lange im brunnen, nur fällt sein fehlen den salonlinken heute erst auf.
Schon die marktschreierisch-formale Distanzierung zeigt ja, dass das Parteienkartell inhaltlich keine Alternative zur „A“fD im Köcher hat.
»Ihnen ist aber doch sicher klar, dass das Mistbeet dieser Gesinnung (von AfD oder ›Querdenker‹-Liste) auch die Politik der letzten zwei Dekaden, die das ›Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE‹ hinlegte, ist.«
Ich glaube, dass der Folgeschluss »soziale Deklassierung des Mittelstands, inklusive gefühlter, führt zu Faschismus« schon früher falsch war. Die Leute haben ja allesamt die Möglichkeit, sich für soziale Forderungen einzusetzen. Was sie eben nicht tun – im Gegenteil: Sie agieren tatkräftig dafür, dass alles NOCH schlimmer wird.
Zumal weder Auslöse-Ereignisse noch politische Forderungen dieser Klientschaft – jedenfalls ihres Hauptteils – soziale Verbesserungen enthalten. Was soll man tun? Ab einem gewissen Grad ist in meinen Augen Hopfen und Malz verloren. Diese Leute – Beispiel: die Verschwörungstheoretiker, die durch Berliner Kieze laufen und dort Leute bewusst anzustecken versuchen oder auch die Einwohner(innen) einiger Regionen in Sachsen, die sich bewusst unvernünftig verhalten und so die Infektionsraten in ihren Kreisen in astronomische Höhen getrieben haben – verhalten sich letzten Endes unvernünftig, weil sie für sich beschlossen haben, sich unvernünftig zu verhalten.
Ich bin ratlos. Einerseits möchte ich den Wagenknecht-Ansatz, diese Leute nach Möglichkeit mitzunehmen, nicht in Bausch und Bogen verurteilen. Umgekehrt denke ich jedoch, dass diese Leute gegen eine Politik, die NICHT neoliberal wäre, ebenso anrennen würden.
Disclaimer: Vielleicht bin ich arrogant. Allerdings finde ich, ab einem gewissen Punkt nützt Reden nicht mehr. Was dann nur noch hilft, ist politische Gegenwehr – nach dem Motto: »Die Guten gibt es auch noch«.
...Herr Flegel, Mistbeet? Sie sprechen von der Mitte der Gesellschaft?
"Allerdings finde ich, ab einem gewissen Punkt nützt Reden nicht mehr. "
So isset, wobei das natürlich für beide Seiten gilt.
Die Klientel, die Sie hier bemühen, habe ich überhaupt nicht auf dem Schirm, die halte ich für eine Ausnahmeklientel, die als Alibi herhalten muss, um seine eigene Politik nicht hinterfragen zu müssen.
Und ja - leider ist DIE LINKE auch domestiziert, will an die Futtertröge.
Was Höhn und Annalena Charlotte Alma Baerbock gerade so loslassen, bestätigt mir, dass wir inzwischen ein »Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE« und LINKEn haben.
Ich spach von der Politik der letzten zwei Dekaden, die das »Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE« hinlegte, als Mistbeet für jene Gesinnung, die AfD oder »Querdenker«-Liste zugute kommt. Bitte interpretieren Sie mich nicht, orientieren sich am Buchstaben meines Textes.
Ergänzung:
Die Regierungen des »Parteienkartells aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn« von Gerhard Schröder und Angela Merkel, hatten niemals einen Wählerauftrag für exzessive neoliberale Politik, die die eigene Bevölkerung prekarisiert und dafür noch billigste Arbeitskräfte importiert.
Die Regierungen des »Parteienkartells aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn« von Gerhard Schröder und Angela Merkel hatten niemals einen Wählerauftrag für eine 20-prozentige Rentenkürzung durch die von ihnen gewählten Bundestagsabgeordneten.
Die Regierungen des »Parteienkartells aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn« von Warlord Gerhard Schröder und Angela Merkel hatten niemals einen Wählerauftrag für völkerrechtswidrige Kriegsbeteiligungen.
Die Wut der vernachlässigten Bevölkerung hat in der Zwischenzeit ihr Ventil gefunden und eine aufwühlende Dynamik entwickelt.
Regierung und das „Parteienkartell“ im Deutschen Bundestag organisieren gegen vitale Interessen der Bevölkerung den Beutezug der internationalen Finanzhasardeure.
Erstmal hab ich nur gefragt und noch nicht interpretiert. Zum andern wunder ich mich über die Aufregung.
Dass die Briten die arrogante EU Kommission mit gleichen Mitteln über den Löffel balbiert, finde ich amüsant.
Es entblösst die Unfähigkeit und Arroganz eines überholten Raubtierkapitalismus und wird viele Menschen zum Umdenken anregen.
In dem Fall, fühle ich keinen Zorn sondern freu mich und harre gelassen der Dinge, wenn neoliberales System einander zersetzt...
Sowas wirkt gut nach bis zu den Wahlen...
Und was versprechen Sie sich den Wahlen? Ich sage Ihnen, es geht weiter wie bisher: "there is no alternative"! Die Hunde bellen, aber die Karawane zieht weiter! Die "Politiker der Mitte" gehen auch über Leichen - Das wissen wir doch.
Ich verspreche mir erstmal nichts.
Doch hoffe ich, dass die Lektion des Virus bis Herbst nachwirkt und das renditegetriebene Gesundheitssystem dann im Koma liegt.
Die Gelegenheit wäre günstig, das Gesundheitswesen dem Markt abzuringen und in eine öffentliche Daseinsvorsorge zu wandeln.
Wenn Grüne, Linke und SPD dieses Thema vereint angehen, wäre echt viel möglich in diesem Land. Es wäre der erste Stein, den wir aus der Mauer der Neoliberalen abtragen...
dass, rendite....
Habeck hat hier doch ausnahmsweise einen Punkt, oder?
Er greift die Forderungen aus dem Artikel auf. Die Regierung lehnt es ab.
Aus Zeit-Online:
"Robert Habeck fordert notfalls ZwangslizenzvergabeWie lässt sich die Impfstoffherstellung beschleunigen? Grünenparteichef Robert Habeck hat die Bundesregierung aufgefordert, die Produktion notfalls durch eine Zwangslizenzvergabe deutlich zu erhöhen. Die Produktion müsse steigen und die Bundesregierung sei gefordert, alles zu tun, was irgend gehe, sagte Habeck der Rheinischen Post.Für die Pharmakonzerne solle sich die historisch schnelle Impfstoffentwicklung auszahlen. "In letzter Konsequenz jedoch hätte die Bundesregierung über verpflichtende Lizenzvergabe die Möglichkeit, die Beteiligten zu Kooperation zu zwingen", sagt Habeck. "Wenn Bayer vor Wochen angekündigt hat, dass sie Impfstoffe produzieren können, bis heute aber nicht richtig eingebunden sind, dann ist das auch ein politisches Versäumnis."
Ich hoffe, da täuschen Sie sich dieses Mal. "Back to normal" halte ich für ausgeschlossen, das System wird das nicht wie üblich wegmoderieren können.
Es steht in den Sternen, wie es weitergeht, aber nicht einfach so wie immer. Es sind noch 8 Monate bis zu den Wahlen, in dieser Pandemie eine Ewigkeit.
Bei uns im Maschinenbau hiess es Konventionalstrafe. Wenn die Drehmaschine nicht pünktlich im Fertigungsprozess eingereiht werden konnte, wegen Lieferverzug, hat es saftige Strafen gegeben.
Das hätte die EU der Pharma auferlegen müssen um planmässige Impfungen durchzuführen. Dilettantismus hochzehn!
Richtig.
Aber jetzt nach vorne gedacht, wäre es doch eine ganz neue Perspektive, die Pharmakonzerne dazu zu zwingen, anderen Pharmakonzernen die Fertigung unter ihrer Lizenz zu ermöglichen. Und diese wiederum müssten natürlich auch dazu verpflichtet werden.
Der Einstieg in die lange ersehnte (supranationale) Verstaatlichung der Pharmaindustrie!
>>Bei uns im Maschinenbau hiess es Konventionalstrafe.<<
Wenn ein Liefervertrag mit klaren Konditionen abgeschlossen wurde. Konzernlobbyisten haben für Regierende Anderes im Angebot. Offenbar so attraktiv dass die sich gerne ein bisserl als "unfähig" beschimpfen lassen.
...ich versteh schon, gelse, ist ne andere Liga...
... ja gut, wär halt hintenrum, ob die Pharma dann nicht wieder zweifelhafte Schiedsgerichte ins Spiel bringen? Die solls ja geben, bei der WTO...
Guter Punkt. Die Regierung wird es ja auch nicht machen ohne massiven Druck. Aber wenn die Staaten wirklich wollen, können sie. Sie könnten den Unternehmen ja einfach den Zugang zum Markt verweigern. Oder die vom Schiedsgericht verhängten Strafen nicht anerkennen.
Ich bin kein Jurist und kann das rechtlich nicht beurteilen. Aber oben im Artikel wird ja auch auf Artikel 13 des Patentgesetzes verwiesen. Vielleicht würde der ja stechen.
Immer wenn ich denke, ich formuliere vielleicht zu provokant, kommen Sie und zerstreuen meine Zweifel. :-)
Alles perfekt also in Israel - auch für die Palästinenser? Oder werden die Nachkommen der Opfer etwa auch zu Tätern?
Der Artikel ist unsinnig und gefährlich. Märkte sind sehr gut darin vertretbare Güter effizient bereitzustellen. Dazu zählen auch Impfstoffe. Allerdings sollte sich der Staat nicht in die Preisbildung einmischen, sondern sich damit begnügen verlässliche Eigentumsrechte zu garantieren.
Alle Lieferkettenprobleme, die aktuell auftreten, lassen sich durch Marktpreisbildung und die entsprechenden Grenzkosteneffekte schnell und effizient lösen. Gerade bei so etwas sind Märkte extrem gut. China allein z.B. hat zwischen März und Mai letzten Jahres 50 Milliarden Gesichtsmasken hergestellt. Der Hersteller 3M alleine wird 2020 ungefäht 2 Milliarden FFP2-Masken produzieren. In einer zentral geplanten Wirtschaftsweise wäre das alles undenkbar.
Der Markt hat nicht verhindert, dass viele, viele Menschen auf der Erde Autos, Waschmaschinen, Zahnbürsten und ein überbordendes Medienangebot zur Verfügung haben; er hat es ermöglicht. Bei der Impstoffverteilung ist es durchaus möglich, dass man einigen armen Staaten und Menschen unter die Arme greifen sollte. Der Markt steht dem nicht im Wege, er macht das sehr einfach und günstig.
Geistiges Eigentum (auch Patent- und Lizenzrecht) kann zum Problem werden, wenn es zu langfristig wirkt und Wettbewerb verhindert. Da gibt es definitiv einen Punkt, aber ich glaube nicht, dass der aktuell bei der Impfstoffentwicklung und -produktion greift.
Das größte Problem im Moment ist, dass der Staat die Freigabe von Impfstoffen zu stark reguliert und keine freie Preisbildung zugelassen hat. Es wäre allen geholfen gewesen, wenn reiche Menschen schon im Frühjahr 2020 (die mRNA-Impstoffe waren ab März in kleinen und kleinsten Mengen synthetisierbar) viel Geld für Impfstoffe für sich und andere hätten ausgeben dürfen. Dann würden wir heute alle darin schwimmen.
Und .. nein, ich habe nicht gesagt, dass der Kapitalismus ein Geschenk der Götter ist und dass die Wale froh waren, dass sie für den Profit harpuniert wurden. Ich habe einfach nur gesagt, dass möglichst freie und wettbewerbliche Märkte mit klar definierten Eigentumsrechten sehr gut und effizient darin sind vertretbare Güter effizient zu verteilen und den Einsatz unterschiedliche Ressourcen zu koordinieren.
Q: "Who is in charge of bread supply in London?"
A: "Nobody"
Von "Back to normal" hatte ich nicht gesprochen.
Ja, lieber Herr Bajass,
dort wo der Markt ganz besonders dominiert in GB und USA läufts ja hervorragend, das passt ja voll umfänglich zu Ihrer markthörigen Theorie...
... oder andersrum, shit happens...
»Alle Lieferkettenprobleme, die aktuell auftreten, lassen sich durch Marktpreisbildung und die entsprechenden Grenzkosteneffekte schnell und effizient lösen.«
Finden Sie diesen Hinweis auch in diesem Falle für angebracht, wo es (jedenfalls theoretisch) darum geht, den aktuellen Bedarf von annähernd acht Milliarden Menschen zu sichern? – Und zwar nicht irgendwann, sondern idealerweise SOFORT.
„Der Impfstoff ist knapper als Gold“ – So hat uns gestern Karl-Josef Laumann Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen wissen lassen.
»Der Markt hat nicht verhindert, dass viele, viele Menschen auf der Erde Autos, Waschmaschinen, Zahnbürsten und ein überbordendes Medienangebot zur Verfügung haben; er hat es ermöglicht.«
Ja – aber Sie lassen den Zeitfaktor außer Acht. An einem Mangel an „Autos, Waschmaschinen, Zahnbürsten“ stirbt man nicht. – An mangelndem oder wirkungslosen Impfstoff in dieser Pandemie aber wohl.
Diese Diskussion läuft voll am Thema vorbei. Wir müssen langsam erkennen, dass unsere Politik von Dilettanten gemacht wird. Zurzeit läuft der Mutantenstadl. Wenn man aber die Meinung von Albrecht Müller dazunimmt, "Schattenboxen um Impfstofflieferungen. Wichtige Fragen werden nicht gestellt", wird man den Verdacht nicht los, es handele sich eher um organisiertes Verbrechen hinter der Mauer des Schweigens (Omerta der "Geschäftsgeheimnisse"). Wer die durchbricht, könnte in Belmarsh landen
Bei uns im Landkreis Uckermark (Brandenburg) wird das Impfzentrum erst am 28.1. eröffnet. Heute wurde es den Bürgermeistern etc. vorgestellt. Geplant 70 Impfungen pro Tag. Impfstoff: Moderna. Es handelt sich um das einzige Impfzentrum im Landkreis und es wird ansonsten nirgends geimpft, ausgenommen die Pflegeheime, die über mobile Teams versorgt wurden.
Ich habe aus eigenem Interesse mal die Impfdauer für einige Risikogruppen ohne Beschäftigte in medizinischen Berufen ausgerechnet: Im Landkreis berechnen sich die Senioren (=> 65 Jahre) und gefährdeten Personen mit Vorerkrankungen auf mindestes 25 % (eher 30 %) von ca. 120 000 Einwohner, also ca. 30 000. Wollen ca. 75 % eine Impfung, wären das 22 500 Personen. Bis diese alle im einzigen Impfzentrum des Landkeises, in Prenzlau geimpft sind (22 500 Personen, 70 pro Tag), bräuchte es 321 Tage, was ohne Wochenenden 64 Wochen für die Risikogruppen beträgt.
Für die genannten Risikogruppen kommen ja vor allem die Impfstoffe von Biontech oder Moderna infrage, weil die einen besseren Erkrankungsschutz bzw. eine höhere Wirksamkeit gewähren als Astra/Seneca, d.h. man kann jetzt auch für diese Gruppen nicht auf die kommende Zulassung der Vektorimpfstoffe verweisen, die evtl. irgendwann mal die Hausarztpraxen verimpfen. Wie passt das alles mit dem Versprechen von Herrn Spahn zusammen, alle Bürger würden bis zum Sommer 21 ein Impfangebot erhalten?
Ich finde, da muss unbedingt eine schnellere Lösung her sowie ein konkreter Plan, wann die Gruppen mit Impfung dran sind. Ich bin persönlich sehr frustriert, dass man als Angehöriger der Risikogruppe vielleicht erst im nächsten Winter einen Impftermin erhalten wird. Ab letzten Sonntag konnten sich theoretisch die > 80jährigen einen Termin geben lassen, praktisch war die Impf-Hotline unerreichbar.
"Ich bin persönlich sehr frustriert, dass man als Angehöriger der Risikogruppe vielleicht erst im nächsten Winter einen Impftermin erhalten wird"
Da geht es mir genauso. Die Menschen in der häuslichen wie auch der ambulanten Pflege und deren Angehörige (immerhin mehr als 3 Millionen Menschen) fühlen sich total im Stich gelassen,
Na ja der Nahrungsmittelsektor war ja (zumindest) hierzulande schon immer in privater Hand. Da wurde ja nichts privatisiert, deshalb habe ich das nicht erwähnt. Die Einstiegshürden sind da ja auch eher gering so dass man noch substituieren kann wenn einer Mist produziert. Es sei denn der Mist wird vertuscht, es gibt keine/kaum Kontrollen und Intransparenz: Deutschland also.
Das Problem bei den Bäckereien ist ja dass die Ketten alles andere (auch gesunde) verdrängt haben. Klassischer Markt- Effekt eben....am Ende gibt es eine Hand voll Mega-Betriebe die (giftigen) Mist zu Mondpreisen produzieren...wie immer. In der Kleinstadt meiner Eltern gibt es noch eine einzige Familien-Bäckerei. Die Leute stehen da ständig bis raus auf die Straße an um das gute Zeug zu bekommen. Oft ausverkauft. Die Ketten laufen alle auf 400 Euro-Job Basis und produzieren im Gegensatz dazu ekelhaften Fraß.
Die konservative Regierung in unserem Land der "Täter" gibt selbsts einen Scheiß auf die Alten !...tut seit letztem Frühling NICHTS für Schutz und Tests in Heimen, wo jeder 2. (!) Corona-Tote hierzulande zu finden ist. Das ist der Skandal.
Nicht die "Jungen" die angeblich Party machen wollen sind das Problem. Nicht irgendwelche Demonstranten. Das ganze Geschwätz von 'Corona-Leugnern' und bösen 'Querdenkern' war eine Farce. Ein kleiner Spin und Nebelkerze um von der eigenen Unfähigkeit/Machtlosigkeit in der Pandemie abzulenken.
Ein Sündenbock den sie immer noch reiten, wo doch das Versagen der eigenen Regierung immer sichtbarer wird.
Zustimmung!!!!
Danke! Danke! Danke, dass endlich mal jemand darauf hinweist, dass die zwangsweise Corona-gelähmte Bevölkerung ein anderes Interesse hat, als die Impfhersteller und die Regierung.
In den TV-Talkrunden - egal wo - nur Dauer-Gezicke, ob nun Scholz was Falsches gesagt hat oder Spahn was Falsches gemacht hat oder vielleicht sowieso die EU-Kommission alles verbockt hat.
Unsere Leitmedien sind die Anti-Aufklärer vom Dienst. Die "Vierte Macht" ist schon seit Längerem einzig dazu da, die Interessen der Verlagsbesitzer-Milliardäre per Softpower mit Dauerberieselung durchzusetzen. BTW: Wo ist denn seit Corona die sonst so heilige Eigenverantwortung hin?
Die Querdenker sind erfolgreich in die Schmuddelecke gestellt. Wenn jemand ernsthaft nach Patenten fragt oder sonstige innerste Interessen der Milliardäre und ihrer Regierungen berührt, kriegt er einfach mit der „Ah, ja, und Bill Gates hat den Corona-Virus erfunden und übt per 5G-Gedankenkontrolle aus“-Keule eins übergezogen.
Fall erledigt.
Danke! Danke! Danke, dass endlich mal jemand darauf hinweist, dass die zwangsweise Corona-gelähmte Bevölkerung ein anderes Interesse hat, als die Impfhersteller und die Regierung.
In den TV-Talkrunden - egal wo - nur Dauer-Gezicke, ob nun Scholz was Falsches gesagt hat oder Spahn was Falsches gemacht hat oder vielleicht sowieso die EU-Kommission alles verbockt hat.
Unsere Leitmedien sind die Anti-Aufklärer vom Dienst. Die "Vierte Macht" ist schon seit Längerem einzig dazu da, die Interessen der Verlagsbesitzer-Milliardäre per Softpower mit Dauerberieselung durchzusetzen. BTW: Wo ist denn seit Corona die sonst so heilige Eigenverantwortung hin?
Die Querdenker sind erfolgreich in die Schmuddelecke gestellt. Wenn jemand ernsthaft nach Patenten fragt oder sonstige innerste Interessen der Milliardäre und ihrer Regierungen berührt, kriegt er einfach mit der „Ah, ja, und Bill Gates hat den Corona-Virus erfunden und übt per 5G-Gedankenkontrolle aus“-Keule eins übergezogen.
Fall erledigt.
"Na ja der Nahrungsmittelsektor war ja (zumindest) hierzulande schon immer in privater Hand. Da wurde ja nichts privatisiert"
Auch so ein Ding, das ich letztes Frühjahr nicht verstanden habe: Wieso ging da kein Aufruf an die Filialleiter raus, dass die jedem nur übliche Mengen an Mehl, Bohnen, Erbsen etc verkaufen, so dass Leute, die noch nicht bei Ladenöffnung auf der Treppe stehen, auch die Chance haben, sich was kaufen zu können?
„Die Leute stehen da ständig bis raus auf die Straße an um das gute Zeug zu bekommen. Oft ausverkauft. Die Ketten laufen alle auf 400 Euro-Job Basis“
„Bis raus auf die Straße“ ist seit Corona je nicht eben selten. Spaß beiseite.Bei Brezeln kommt es hauptsächlich darauf an, dass ständig frisch gebacken wird. Leider haben schon vor 40 Jahren sehr wenige Bäcker sich an diese wirklich einfache Regel gehalten. Hier im Viertel bäckt die Lidl-Filiale am häufigsten. „Glücklicherweise“ für die anderen Bäcker haben sie ihr Rezept für Croissants „verbessert“, heißt, weniger Butter. Seither führt wieder der französische Bäcker mit seinen, wirklich überirdischen Croissants, absolut unangefochten. Zuvor habe ich öfter mal bei Lidl welche mitgenommen, wo 4 Stück so viel kosten, wie beim guten Croissant-Bäcker eines.