Darmspiegelung auf Ibiza

Österreich Die FPÖ wird auch den neuen bizarren Skandal überleben. Denn nicht sie ist im Auflösungszustand, sondern die Demokratie
Darmspiegelung auf Ibiza
Schon bis zur Baumgrenze war der Höhentaugliche aufgestiegen

Foto: Andreas Gebert/Getty Images

„A b’soffene G’schicht“ ist es also gewesen, die da Heinz-Christian Strache ähnlich seinem Vorgänger Jörg Haider zu Fall gebracht hat. Haider war im Oktober 2008 schwer alkoholisiert in den Tod gerast. Strache ist nun an den Folgen einer durchzechten Nacht auf Ibiza bloß noch der Rücktritt als Vizekanzler und FPÖ-Chef übrig geblieben. Das ist schon ein ausgesprochenes Pech.

Das allseits bekannte Video gleicht jedenfalls einer Darmspiegelung. Es ist die in seinem seltsamen Politikerleben vom Nazibuben zum Vizekanzler akkumulierte Primitivität, die da aus dem berauschten Strache schwappt: „Wir wollen eine Medienlandschaft ähnlich wie Orbán“, verkündet er, „Journalisten sind sowieso die größten Huren auf dem Planeten“, die Gegner seien allesamt „Schneebrunzer“. „Du hast die Waffen in der Hand“ ,meinte er zur vermeintlichen Oligarchen-Nichte, die ihn vor allem aufgrund des Sexappeals beeindruckte: „Bist du deppert, die is schoarf.“ So redete sich der zweitgrößte Freiheitliche aller Zeiten um Kopf und Kragen. „Er sagt, was er denkt“, war einst ein Wahlspruch Straches. Und wie.

Die Kronenzeitung übernehmen, ORF privatisieren, Bauaufträge an russische Oligarchen. Das sind doch klare Ansagen. Hinter den Kulissen lässt Strache alle Vorsicht und Rücksicht fahren. Da geht es „zack, zack, zack“, wie er es ausdrückt. Dass gerade die Krone, das größte Boulevardblatt des Landes, zum „Ziel übler Machtübernahmegelüste“ wurde, muss schon verwundern, wie auch deren Chefredakteur feststellt: „Ausgerechnet die Kronenzeitung, die sich über Jahre um ein korrektes Verhalten zu den Freiheitlichen bemüht hat.“

Dresscode des Mainstreams

Wo sagt Strache die Wahrheit, und wo blufft er? Wenn er den Investor René Benko, den Waffenproduzenten Gaston Glock oder den Glücksspielkonzern Novomatic als Großspender der FPÖ benennt, ist nicht davon auszugehen, dass hier einer nur seine Wünsche vorträgt. Inzwischen tobt um die Krone ja wirklich ein Machtkampf diverser Gesellschafter, bei dem der milliardenschwere Benko eine maßgebliche Rolle spielt. Interessant ist, wie Forian Klenk vom Falter bemerkte, dass Strache von Benkos Vorhaben bereits vor dessen Einstieg bei der Kronenzeitung im Jahr 2018 gewusst hat. Über diese klandestinen Verflechtungen wäre zu reden, statt sich mit dem obligaten Dementi diverser Anwälte und Presseabteilungen abspeisen zu lassen. Auch wenn des Öfteren irre Verschwörungstheorien fabriziert werden, ist nicht davon auszugehen, dass es keine Verschwörungen gibt. Dass das große Kapital Interesse hat, gerade eine solche Partei der kleinen Leute zu unterstützen, liegt jedenfalls auf der Hand.

Dass die FPÖ immer nur mit der Korruption der anderen Schwierigkeiten hat, sollte nach den vergangenen 30 Jahren ebenfalls schon aufgefallen sein. Und wie das lasche Parteienfinanzierungsgesetz mittels nahestehender Vereine oder anderweitig zu umgehen ist, ist ein beliebtes Spiel des politischen Schwarzmarkts. Nicht bloß Freiheitliche dürften es spielen. Aus welchen Quellen die Kurz-Partei ihren letzten Wahlkampf finanzierte, weiß man bis heute nicht.

„Diese Respektlosigkeit toleriere ich nicht“, sagt nun Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Indes, diese Respektlosigkeit ist kennzeichnend für die politische Kommunikation, zumindest auf informeller Ebene. Der Unterschied liegt vielmehr darin, dass Heinz-Christian Strache dabei erwischt wurde, als er in einem Feriendomizil im Sommer 2017 in eine Falle gelockt wurde. Das sattsam bekannte Gerede vom „Amt in Demut ausüben“, von den stets strapazierten „Werten“, von der „liberalen Demokratie“ und den „unabhängigen Medien“ usw. hilft und führt überhaupt nicht weiter. Es verklärt geradezu, ist obszön auf andere Weise. Zu diskutieren wäre vielmehr die Synchronisierung von Geschäft und Politik, die Verstrickung von Journalismus und Macht, die Kohärenz von ökonomischem Wert und ideologischen Werten. Auch die nur auf den ersten Blick schräge Kombination aus Politik, Alkohol und Sex wäre zu untersuchen, nicht ausschließlich voyeuristisch zu akzentuieren. Dass derlei geschehen wird, ist auszuschließen. Auch die äußerst banale, aber grundlegende Frage: was Politik überhaupt (noch) können kann, bleibt ungestellt. Gebannt sehen wir auf die Phänomene, ohne zu begreifen, was sich tut. Gegen den populistischen Striptease wider Willen setzen Medien und Politik abermals auf die liberale Verkleidung, den Dresscode des Mainstreams. Die Ereignisse bedürfen weniger einer Entschuldigung als einer Erklärung. Es geht nicht um Schande und Scham, sondern um eine Struktur der Schamlosigkeit. Der Salon ist so wie die angeblich nicht salonfähige FPÖ. Das demonstrative Zeigen auf die Schmuddelkinder ist Ablenkung. Angesichts der Geschehnisse fassungslos zu sein, ist ein geistiges Armutszeugnis. Nachdenken wäre besser als fremdschämen.

Aktuell hat die Verlogenheit gegen die Ungeheuerlichkeit eine Schlacht gewonnen. Mehr ist nicht. Freilich, wer den vorletzten Samstag in Wien erlebte, musste wirklich denken, hier habe eine kleine Revolte stattgefunden, bei der ein Bündnis fortschrittlicher Kräfte sich gegen das rechts-rechte Pack durchgesetzt hat. Solch Analyse krankt an allen Ecken und Enden. Im Prinzip ist Strache medial abserviert worden, was nicht schade ist, aber doch einen anderen Sachverhalt ausdrückt. Wenn Sebastian Kurz sagt: „Ich möchte in Zukunft ohne Skandale regieren“, dann ist der Appell bar jeder Erkenntnis, nicht mehr als simple Propaganda, Blendwerk für Gläubige. Wie viele Skandale brauchen wir noch, um zu sehen, dass das nicht geht. Gerade der Zusammenhang von Skandal und Normalität bedürfte einer Aufdeckung. Skandalisierung und Kampagnisierung der Politik sind selbst Zeichen der Erosion des Politischen. Verheerend ist das Sittenbild zweifellos, aber ist es wirklich auch verzerrend?

Wenn Van der Bellen sagt: „So sind wir nicht“, dann stellt sich die Frage, was dem guten Mann in den 25 Jahren, die er nun in der Politik weilt, aufgefallen ist. Ist das mehr als eine staatsbürgerliche Andacht? Was Strache ohne es zu wollen aufdeckt, decken solche Kommentare wieder zu. Von Erkenntnisgewinn wäre es, zu betonen, dass in der Realität vieles nicht anders läuft, als Strache es da großkotzig beschreibt. Das Land badet wieder einmal in einer Real Soap. Doch was als Operette erscheint, ist keine. Es ist der exemplarische wie dramatische Niedergang der Politik insgesamt, der sich hier spiegelt. Was stabil schien, wird immer fragiler.

Aus dem gleichen Abort

Wenn der Politologe Peter Filzmeier meint, dass „Kurz bei der Partnerwahl ins Klo gegriffen hat“, dann stimmt das nur bedingt. Was das Personal betrifft, ist das richtig, aber was die Inhalte angeht, hat der ÖVP-Chef in schlüssiger Manier zu jenen gegriffen, die ihm am nächsten stehen. Zwischen die programmatischen Vorstellungen der Koalitionsparteien passte und passt wirklich kein Löschblatt. Beide entwachsen dem gleichen Abort der Unmenschlichkeit. Die bisherigen Maßnahmen der türkis-blauen Koalition wurden allesamt ohne Friktionen oder gar Turbulenzen beschlossen, beide Parteien betonen zu Recht ihr bisher gutes Arbeits- und Vertrauensverhältnis. Schon vor dem Ibiza-Gate war die FPÖ allerdings in die Defensive geraten. Zuletzt trieb nicht die FPÖ die ÖVP vor sich her, sondern umgekehrt. Strache wirkte seit Wochen angeschlagen. Zwei Beispiele von vielen: Als die Kontakte der Identitären zum Christchurch-Attentäter ruchbar wurden, distanzierten sich die Freiheitlichen prompt von den bisher gut gelittenen Freunden. Als der Braunauer Vizebürgermeister in einem Gedicht Migranten mit Ratten verglich, wurde er des Amts enthoben und aus der Partei ausgeschlossen. Strache reagierte stets, wenn auch meist erst auf Zuruf des ÖVP-Vorsitzenden.

Konjunkturelle Delle

Langsam, aber doch, sollte auch das zweite und dritte Glied in der Partei begreifen, dass es gilt, die Nazisau ja nicht rauszulassen, sondern einfach die Pappen zu halten. Dafür dürfe man sich an den Futtertrögen artig und gierig anstellen. Das Problem war aber, dass die vielen „Einzelfälle“ nicht aufhörten und den Prozess der Normalisierung immer wieder konterkarierten. Es ist auch nicht leicht, den Leuten das abzugewöhnen, was sie bisher viele Jahre ungehemmt und mit Unterstützung der Vorderen getrieben haben. Erwähnenswert bleibt, dass die FPÖ nicht über ihren seriellen Rassismus oder eine antisemitische Attacke gestolpert ist, sondern über einen ordinären Skandal, wo es ausschließlich um Geschäfte und Medien ging.

Kurz versucht nun einmal mehr, sich als verantwortungsbewusster Staatsmann zu inszenieren, vor allem aber die Gunst der Stunde zu nutzen. Die erste Erklärung des Kanzlers am 18. Mai glich bereits einer Wahlkampfrede. Implizit bat er die Zuschauer der Abendnachrichten, ihn mit einer absoluten Mehrheit auszustatten. Das wird zwar nicht aufgehen, doch Chancen, kräftig zuzugewinnen, hat er. Bald wird gewählt.

Ein eher verwirrendes Bild liefert die Sozialdemokratie. Zuerst konnte sie sich zu keiner Neuwahlforderung durchringen, wollte gar das Statement des Bundeskanzlers abwarten. Nicht einmal zu einem dezidierten Koalitionsbruch mit den Freiheitlichen im Burgenland konnte sich die Partei durchringen, lediglich die Wahlen wurden um einige Monate vorverlegt. Außerdem ist in der laufenden maskulinistischen Posse „Männer rechnen mit Männern ab“ für Frauen keine Hauptrolle vorgesehen. Die Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner wirkt bisweilen zögerlich, wie abwesend und hat stets mit Loyalitätsproblemen zu kämpfen. Der mit der FPÖ regierende burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil dürfte sich als Sargnagel der Parteichefin erweisen. Ob die SPÖ nun mit ihrem Vorhaben, Kanzler Kurz mit einem Misstrauensvotum im Parlament zu stürzen, reüssieren kann, wird sich weisen. Der Befreiungsversuch ist riskant, auch weil man dafür ausgerechnet die Zustimmung der FPÖ bräuchte. Die geschwächten Grünen werden froh sein, wenn sie im Herbst wieder in den Nationalrat einziehen. Dafür wird die Liste des abtrünnigen Peter Pilz rausfliegen.

Zu erwarten ist, dass es der FPÖ wiederum gelingen wird, Fuß zu fassen, eben weil es das populistische Bedürfnis gibt, dieses keineswegs aus der Welt ist. An dieser Realität werden die Ereignisse (die keine Entwicklungen darstellen!) der vergangenen Tage nichts ändern. Das Autoritätsverhältnis zwischen rechtem Publikum und Führung ist gestört, aber nicht zerstört. Die Niederlage, die der Rechtspopulismus da zwischen Ibiza und Wien eingefahren hat, ist eine konjunkturelle Delle. Auch die nun folgenden Wahlniederlagen werden sich in Grenzen halten. Tatsächlich zeigt sich immer wieder, dass der Aufstieg der FPÖ nicht mit obligaten politischen Mitteln und medialen Geschützen gestoppt werden konnte. So sind auch die Freiheitlichen nicht am Ende.

Skandale schadeten der Skandalpartei immer nur kurzfristig. Würden Affären die FPÖ umbringen, wäre sie längst mausetot. Sie treffen nicht den Nerv, geschweige denn die Substanz dieser Bewegung. Was gemeinhin als Blamage sondergleichen gilt, wird in der FPÖ-Anhängerschaft als fremder Übergriff dunkler Mächte halluziniert. „Jetzt erst recht!“ In einer Whatsapp-Nachricht an FPÖ-Funktionäre am Abend des 18. Mai gab sich der soeben gestürzte Strache kämpferisch: „Wir werden denen einheizen“, schrieb er. Noch sind die in die Pfütze gefallenen Streichhölzer freilich feucht. Aber sie können auftrocknen.

Franz Schandl, geb. 1960 in Niederösterreich, lebt als Historiker und Publizist in Wien. Er ist Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Streifzüge

06:00 27.05.2019
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