Das bisschen Haushalt

Abschied In der Krise hätte man einen Finanzexperten gebraucht, Wolfgang Schäuble war das nicht
Heiner Flassbeck | Ausgabe 43/2017 10
Das bisschen Haushalt
Auf die Idee, seine Berater könnten sich irren, ist Schäuble nie gekommen

Foto: Andrew Harrer/Bloomberg/Getty Images

Der Satz, der sinngemäß sicher am häufigsten über die achtjährige Amtszeit von Wolfgang Schäuble geschrieben werden wird, stand am Montagmorgen schon im Handelsblatt: „Er hat Euro-Staaten gerettet und den Haushalt konsolidiert.“ Soll wohl heißen: Er war ein deutscher Herkules, der komplette Staaten vor dem Untergang bewahrte und finanzpolitisch etwas schaffte, was vor ihm noch keiner geschafft hat.

Unangemessener kann eine Würdigung kaum sein. Viel näher an dem, was wirklich passiert ist, wäre der Satz: Er hat Euro-Staaten an den Abgrund getrieben und exakt zum falschen Zeitpunkt zugelassen, dass der deutsche Staatshaushalt einen Überschuss ausweist. Richtig ist immerhin, die europäische „Leistung“ Schäubles im gleichen Atemzug mit seiner Arbeit in Deutschland zu nennen, denn die beiden lassen sich wirklich nicht trennen.

Beginnen wir mit Europa. Der scheidende Bundesfinanzminister muss sich, mehr als jeder Finanzminister zuvor, die wirtschaftliche Entwicklung in Europa zurechnen lassen. Als europäisches Schwergewicht und angesichts der historisch einmaligen Gläubigerrolle Deutschlands hat er ohne Zweifel die Eurogruppe dominiert und die Weichen für die sogenannte Rettung der Krisenstaaten gestellt. Und die Ergebnisse sind: katastrophal!

Schreckgespenst Schulden

Vergleicht man die wirtschaftliche Entwicklung der Europäischen Währungsunion nach der großen globalen Krise mit dem einzigen vergleichbaren Wirtschaftsraum, mit den Vereinigten Staaten nämlich, ist die europäische „Leistung“ höchstens mit mangelhaft zu bewerten. Seit dem Jahr 2012 ist die europäische Wirtschaft, selbst wenn man das durchaus fragwürdige Bruttoinlandsprodukt (BIP) zum Maßstab nimmt, jedes Jahr um mehr als fünf Prozent unter dem Einkommen geblieben, das sie hätte erreichen können, wenn sie nur so stark wie die USA gewachsen wäre.

Wäre die EU seit 2009 genauso stark gewachsen wie die USA, läge das europäische Einkommen heute um deutlich mehr als 150 Milliarden Euro über dem tatsächlich erreichten Wert. Das ist, auch für einen so großen Wirtschaftsraum, ein ansehnlicher Verlust. Der einfache Grund dafür ist, dass nach einem durchaus mit den USA vergleichbaren Aufschwung unmittelbar nach der Finanzkrise die europäische Wirtschaftspolitik umschwenkte und ab 2011 versucht hat, mit einer Mischung aus Austeritätspolitik und „strukturellen Reformen“ die eigene Krise zu überwinden.

In Sachen Arbeitslosigkeit liegt Europa heute gemäß den offiziellen Zahlen noch immer bei neun Prozent, während sich die USA mit deutlich unter fünf Prozent historischen Tiefstständen nähern. Die Niveaus der Arbeitslosigkeit in ganz Südeuropa einschließlich Frankreichs sind immer noch extrem hoch – und das liegt nicht an verkrusteten Arbeitsmärkten, sondern allein an geringer Wachstumsdynamik.

Europa ist aber nicht nur wenig gewachsen und weist hohe Arbeitslosigkeit auf, es hat auch sein Inflationsziel nicht erreicht. Die EZB kämpft seit Jahren mit Nullzinsen gegen deflationäre Tendenzen. Das wird in Deutschland heftig kritisiert, aber man will gleichzeitig nicht wahrhaben, dass es die deutsche Lohndeflation unter Rot-Grün war, die den Keim der Deflation in die Europäische Währungsunion eingepflanzt hat.

Das bedeutet, alle makroökonomischen Ziele sind weit davon entfernt, erreicht zu werden. Aber, wird man gegen einen solchen Vergleich einwenden, in Europa gab es „strukturelle“ Probleme, die eine einfache Lösung der Krise via Makropolitik wie in den USA unmöglich machten, vor allem extrem hohe Staatsschulden und mangelnde Wettbewerbsfähigkeit. Genau hier beginnt das eigentliche Problem des Wolfgang Schäuble. Er hat sich vom ersten Augenblick an die Krisendiagnose „Staatsschulden“ zu eigen gemacht und erst später die „mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der Südstaaten“ nachgeschoben. Beides ist falsch.

Fachmann als Gefahrenfaktor

Eine ehrliche Diagnose hätte schon 2009, im ersten Amtsjahr des Ministers, zu Tage gefördert, dass die klaffende Lücke in der Wettbewerbsfähigkeit zwischen den Euroländern zu einem erheblichen Teil dem deutschen Lohndumping unter Rot-Grün zuzuschreiben ist. Genau zu dem Zeitpunkt hätte man den anschwellenden deutschen Leistungsbilanzüberschuss in den Fokus nehmen und erkennen müssen, dass es für die anderen Länder bei Leistungsbilanzdefiziten und einem gleichzeitig zu beobachtenden Nettosparen der Unternehmen unmöglich war, die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren, ohne noch tiefer in die Rezession zu geraten.

Austeritätspolitik, wie sie unmittelbar nach Beginn der Krise verordnet wurde, war schlicht absurd. Die Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspaktes hätte man niemals so restriktiv ausgestalten dürfen und man hätte nie versuchen dürfen, diese Vorgaben einzuhalten. Schon lange vor 2015 war zu erkennen, dass sich kein Staat an diese Vorgaben halten kann, ohne gewaltigen Schaden anzurichten und tiefer in die Krise zu rutschen.

Zudem, und das ist sogar noch wichtiger, hat die Eurogruppe die Krisenländer dazu getrieben, die Arbeitsmärkte zu „flexibilisieren“, was nichts anderes hieß, als „zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit“ die Löhne zu senken. Das aber hatte unmittelbar einen starken Rückgang der Binnennachfrage zur Folge und führte zu weiter steigender Arbeitslosigkeit, statt, wie von der Eurogruppe und Schäuble erwartet, die Arbeitslosigkeit zu senken.

In Deutschland hätte Schäuble – in Kenntnis dieser Zusammenhänge – für einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik werben und der deutschen Bevölkerung erklären müssen, dass für ein Land mit hohem Leistungsbilanzüberschuss, sparenden Unternehmen und einer Krise in der Europäischen Währungsunion der Versuch, die staatlichen Haushalte zu konsolidieren, nicht richtugngsweisend ist. Die Verankerung einer Schuldenbremse in der Verfassung hätte es mit einem verantwortungsbewussten und kenntnisreichen Finanzminister nicht gegeben.

Und damit stellt sich auch das Problem einer Würdigung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Die Zusammenhänge, um die es hier geht, sind kompliziert und man kann sicher sein, dass er sie nicht verstanden hat. Doch er selbst findet auch in der Rückschau offenbar, das sei kein Problem. In der FAS lieferte er eine skurrile Berufsbeschreibung für den künftigen Finanzminister: „Der größte Fachmann muss er nicht sein. Darin liegt sogar eine Gefahr, weil er dann auf seine Berater nicht mehr hört.“ Und fügte einen Satz hinzu, der an Merkwürdigkeit kaum zu überbieten ist: „Natürlich müssen Sie versuchen, die Dinge zu verstehen.“ Und führt aus: „Aber Sie müssen es auch kommunizieren können. Sonst erfüllt ein Politiker seine Aufgabe nicht.“

Offenbar glaubt der Mann, der acht Jahre lang die Geschicke Europas weitgehend in den Händen hielt, die Berater (seine Beamten also und die unendlich vielen „Fachleute“ in den Notenbanken und internationalen Organisationen) hätten ohnehin immer Recht und deswegen sei es das Beste, wenn sich ein Politiker einfach auf seine Berater verlasse. Dass diese Berater grundlegend falsch liegen könnten, ist ihm offensichtlich noch nie in den Sinn gekommen. So etwas passiert, wenn man einen Juristen in eine so wichtige wirtschaftspolitische Position hebt. Beeindruckt von der „Weisheit“ und dem Wissen der Berater, kann er seine politische Aufgabe, Schaden vom deutschen und europäischen Volk zu wenden, nicht wahrnehmen.

Dass Schäuble dann aber auch noch mit der Behauptung nachlegt, man könne besser kommunizieren, wenn man weniger wisse, ist schlichtweg schockierend. Bisher sind wir davon ausgegangen, dass nur derjenige eine Position glaubwürdig und verständlich kommunizieren kann, der sie in allen Einzelheiten versteht. Nun aber lernen wir, dass zu viel Wissen auch schädlich sein kann. Warum? Kann man dem Volk dann nicht mehr so einfach verkünden, alles sei gut in Europa, weil es jetzt ein wenig aufwärts geht? Ist es schwerer zu erklären, staatliche Schulden seien schlecht? Kann man die Rolle des Sünders in der Währungsunion dann nicht mehr so leichthin Richtung Süden schieben?

Jetzt, wo es zu spät ist, wissen wir endlich, warum der Finanzminister der deutschen Öffentlichkeit nie erklärt hat, wie eine Währungsunion funktioniert. Jetzt wissen wir, warum er nie auch nur versucht hat, die staatlichen Schulden mit dem Sparen und den Schulden in anderen Sektoren in Zusammenhang zu bringen. Jetzt erkennen wir, dass es schieres Unwissen war, das ihn dazu getrieben hat, den internationalen Institutionen blind zu folgen, als es darum ging, die Arbeitsmärkte in Südeuropa zu „flexibilisieren“.

Es ist schade, dass wir das erst jetzt, gewissermaßen in letzter Sekunde, erfahren. Immerhin könnte man daraus etwas lernen. Nicht nur, dass Deutschland und Europa acht verlorene Jahre hinter sich haben, sondern auch, dass der nächste Finanzminister viel mehr können muss als sein Vorgänger. Die wichtigste Regel für die Koalitionsverhandlungen lautet deshalb: Jurischten können nicht alles, und das gilt selbst dann, wenn sie kein Hochdeutsch sprechen.

Heiner Flassbeck war zwischen 1990 und 1998 Leiter der Abteilung Konjunktur im Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung und 1998/99 Staatssekretär im Bundesfinanzministerium. Er ist Herausgeber von makroskop.eu

06:00 20.11.2017

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