Das Geld aus dem Nichts

Finanzsysteme sollen ökonomisch sinnvolle und politisch gewollte Projekte finanzieren. In den 1980er Jahren dachten viele, der beste Weg dazu sei Eigenregie. Mit Politiken der Deregulierung und Globalisierung zog sich der steuernde Staat zurück. Marktmechanismen sollten die behördliche Kontrolle ersetzen. Die damit einhergehende Hoffnung auf eine bessere allgemeine Kapitalversorgung beruhte nicht zuletzt auf der trügerischen Annahme, das Finanzsystem würde Kapital nur transferieren – von dort, wo es ungenutzt herumliegt, dorthin, wo es gebraucht wird. Das stimmt aber nicht.

In der politischen Öffentlichkeit findet zunehmend ein wichtiger, aber lange selbst in Fachkreisen selten thematisierter Umstand Beachtung: Bei der Vergabe von Krediten verleihen Banken nicht von anderen Gespartes – sie schöpfen Guthaben aus dem Nichts. Das durch einen Kreditantrag bewilligte Geld wird niemandem weggenommen, sondern von der Bank zu diesem Zweck auf Knopfdruck erzeugt. Geldschöpfung ist ein Buchungsvorgang, mehr nicht. Die Zentralbanken können darauf kaum mehr Einfluss nehmen. Die Geldmenge kann im Prinzip per Geschäftstätigkeit gewinnwirtschaftlich operierender Banken bestimmt werden; sie entscheiden, wie viel Geld es gibt und was finanziert wird.

In den Dekaden vor der Finanzkrise von 2008 wurde dieses Privileg bereitwillig und intensiv genutzt – 1970 war im Raum der OECD-Länder nur etwa ein Prozent des heute verfügbaren Geldes vorhanden. Dieses Geld wurde zu großen Teilen speziell für den Kauf von Vermögenswerten geschaffen, sodass deren Preise stetig stiegen. Durch diese Art der „Vermögensinflation“ waren die Finanzmarktrenditen denen der Realwirtschaft ständig überlegen. Auch realwirtschaftliche Firmen versuchten daher, mehr Einnahmen durch Finanzspekulationen zu erzielen. Immer weniger Geld war für Löhne da. Gleichzeitig erhöhte die Politik vieler Länder die Abhängigkeit der Arbeiter von diesem System, indem solidarische Rentensysteme zu Kapitalfonds umgewandelt wurden und private Verschuldung gefördert wurde. Ein Arrangement zum Vorteil der wenigen und zulasten der vielen. Die wohlklingenden Reformen nach der Krise änderten daran kaum etwas. Sie blieben oberflächlich. Zusätzlich druckten viele Zentralbanken zuletzt sogar Unmengen Geld, um Vermögenden Wertpapiere abzukaufen und so das System zu stabilisieren – teilweise für mehr als 60 Milliarden Euro monatlich.

Derweil sind die Privathaushalte vieler europäischer Länder hoch verschuldet. Wenn die Unternehmen investieren, dann vor allem in den Bestand. Entsprechend ist die Arbeitslosigkeit hoch, die Löhne der Mehrheit stagnieren oder sinken. Die Nachfrage bleibt hinter allen Erwartungen zurück. Zugleich verfällt die Infrastruktur, es fehlt an staatlichen Investitionen in digitale Kommunikation, Wohnraum, Verkehr, Energie, Bildung oder Gesundheit. Nur das reichste eine Prozent feierte 2017 mit etwa 140 Billionen Dollar Vermögen Rekorde.

Schwarze Null: Null-Idee

Für ein gesellschaftlich verträglicheres Finanzsystem müsste die Politik entweder die private Kapitalerzeugung dirigieren – also privat geschöpftes Geld dorthin lenken, wo es gebraucht wird, etwa in höhere Löhne. Oder die Politik müsste sich willens zeigen, ihre eigenen staatlichen Kapazitäten zur Geldschöpfung zu nutzen. In der Eurozone ist das noch formal verboten, aber andere Länder tun dies ständig. Dort finanziert die Zentralbank die Staatsausgaben bei Bedarf durch eigene Geldschöpfung. Vorschläge aus Frankreich weisen nun für die Eurozone in diese Richtung.

Das wäre kein Allheilmittel. Aber wenn Schülerinnen die Bruchstücke maroder Unterrichtsräume auf den Kopf fallen, Pfleger Dutzende Patienten gleichzeitig versorgen müssen, Familien keine Wohnungen mehr finden und Tafeln an Überfüllung verzweifeln, wird der Druck steigen. Daher ist Olaf Scholz’ Bekenntnis zur „schwarzen Null“ so fragwürdig wie die Berufung von Goldman-Sachs-Banker Jörg Kukies zum Finanz-Staatssekretär. Beides signalisiert keinen Kurswechsel, sondern bestätigt die Eigenregie des Finanzsystems. Diese staatliche Zurückhaltung ist angesichts bröckelnder gesellschaftlicher Fundamente politisch wie wirtschaftlich hochriskant.