Das große ICH

Dynamischer Betriebsführer Silvio Berlusconi übernimmt die Italien GmbH

Er hat mit einer Partei neuen Typs die Wahlen gewonnen. In der Modernisierung der politischen Kommunikation liegt das Geheimnis des Erfolgs von Berlusconi. Wenn das stimmt, ist Italien, was das Experimentieren mit politischen Formen und Ideologien anbelangt, in Europa ganz vorn. Der Wahlkampf war von betäubender Langeweile, der Wahltag ein Chaos (nicht ganz so schlimm wie in Florida), aber das Ergebnis markiert eine Wende, die das Land längst vollzogen hat.

Ein kurzer Blick zurück: Bei keiner Wahl nach dem Krieg hatte Italien eine linke Mehrheit. Aber es gab immer eine linke Opposition, die so gewichtig war, dass die Rechte nie die Füße auf den Boden bekam. Der einzig sichere Ort einer Regierung war die Mitte und wie alle Gleichgewichtskünstler mussten die Christdemokraten als Partei der Mitte, um ihre Stabilität zu bewahren, ständig tänzeln: vor und zurück, nach rechts und nach links. Diese Flexibilität garantierte in Italien 50 Jahre lang eine einzigartige Konstanz des politischen Personals.

Das System zerbrach in den Jahren 1989-1993. Keine italienische Partei hat in ihrer alten Form den Fall der Mauer und die Aktionen der Justiz gegen die Korruption überstanden. Dieser unerhörte Bruch ist bis heute erklärungsbedürftig. Im Jahre 1994 erfand Berlusconi als Antwort auf die Krise eine Partei neuen Typs, Forza Italia - eine Mischung aus Mannschaft und Fanclub, Stadion und Unternehmen, schweigender Mehrheit und Medienspektakel. Die Basis dieser virtuellen Partei bilden die hauseigenen Medien, besonders das "freie" Fernsehen. Statuten, Organe, Prozesse der Meinungsbildung oder Versammlungen gelten als Ballast und werden einerseits durch inszenierte "Ereignisse", andererseits durch Orientierung auf einen einzigen Leader ersetzt. Jetzt hat Forza Italia die Wahlen gewonnen und bestimmt die Zukunft der italienischen Politik. Wie einst die Christdemokraten - und doch ganz anders.

Die Christdemokraten lebten von einem riesigen, vom Faschismus ererbten, weitgehend unpolitischen, den Kommunismus fürchtenden, christliche Bekenntnisse liebenden Wählerpotenzial. Historisch gesehen besaßen sie das Verdienst, diese Massen in ein demokratisches Staatswesen und seine Institutionen eingebunden zu haben. Forza Italia appelliert an die gleichen Massen, doch mit einem deutlich anti-staatlichen und vor allem anti-institutionellen Ressentiment. Entpolitisierung ist nichts Vorgefundenes, sondern Programm. Markt macht frei, der Staat bevormundet, Institutionen sind ein Klotz am Bein, Gemeinsinn ist Utopie. Das Führungsmodell, das Berlusconi vorschlägt, ist das eines Unternehmens, einer Fußballmannschaft, einer Fernseh-Show. Berlusconi ist in Personalunion Manager, Trainer, Star. Dem Bürger bietet er Unterhaltung und Einfühlung in das große ICH ("Ich habe 250.000 Bäume gepflanzt"; "Ich bin Arbeiter, ich bin Bauer"; "Ich bin der Einzige").

Brecht brachte die Erzeugung von Passivität durch den Aufbau eines Idols auf die Formel: die Leute sollen nicht leben - sie werden gelebt. Modernisierung beschreibt Berlusconi nicht als Ineinandergreifen von Technik und politischer Entscheidung (Elektrifizierung und Sowjet), sondern als drei große, neutrale I: Internet, Inglese (Englisch), Impresa (Unternehmen). Wobei der Begriff Impresa infrastrukturelle Großprojekte aller Art, den Abbau institutioneller Kontrolle und die "komplette Digitalisierung aller Entscheidungswege" beinhaltet. Hinter dem Stimmanteil von 40-45 Prozent, den die rechte Mitte in Italien immer hatte, steht heute ein dynamisches Projekt.

Und was steht hinter dem Stimmanteil von 40 Prozent, den die linke Mitte im Grunde auch heute noch erzielt? These: Die Linke (sprich: Kommunistische Partei/PCI) hat als Opposition lange Zeit sozial und politisch mehr verändert als ihre Nachfolgepartei DS in der Regierung zu träumen wagte. Entscheidende Basis dieser Macht war die Verankerung in der Gesellschaft, in den Gewerkschaften, Vereinen, im kulturellen Leben. Diese formale und informelle politische Konstruktion zerbrach nach 1989 und wurde von der Nachfolgepartei auch bewusst abgebaut: aus Kostengründen (wie man so sagt); aus ideologischen und aus ästhetischen Gründen. Auch die Democratici di Sinistra (DS) wurden so eine "leichte" Partei, die ohne eigene kommunikative Formen durch die Medien streunt, zu denen sie im Gegensatz zu Berlusconi kein organisches Verhältnis hat.

Die DS hatten als Symbol zuerst die Eiche gewählt, unter deren Wurzel Hammer und Sichel eingemottet wurden. Dann rettete sich die Partei als führende Kraft unter den Olivenbaum, unter dem die Margeriten blühen - die als Margherita von Rutelli zu einem Strauß gebundenen bürgerlich-progressiven Kleinparteien. Nur Rifondazione Comunista hat versucht, sich in der Kontinuität des PCI zu erneuern und die Macht der Erinnerung zu nutzen, ohne deren Gefangener zu werden. Das Projekt ist Fragment, konnte aber bei diesen Wahlen, bei denen alle anderen selbstständigen kleinen Parteien auf der Strecke blieben, Rifondazione das Überleben sichern.

Während der vergangenen Jahre hatte die linke Mitte mit den Regierungen Prodi, D´Alema und Amato bescheidene Erfolge vor allem in der Anpassung an die europäische Politik erzielt. Im Wahlkampf spielte das alles keine Rolle. Berlusconi hat nur auf seine Person gesetzt und die linke Mitte hat mitgespielt, indem sie die Gegenfigur Rutelli aufbaute. So kam es zu den spiegelbildlichen, fast identischen Argumentationen, die durch ihre kapitalintensive Aufmachung als Werbespots beziehungsweise durch sorgfältige Inszenierung einen absurden Unterhaltungswert hatten. Rutelli nannte sich "den Besseren", Berlusconi sich "den Besten". Der Eine: das Haus der Freiheiten ist als Koalition zu brüchig. Der Andere: Der Olivenbaum bricht auseinander. Jeder warf dem anderen vor, kein Programm zu haben, jeder nannte den anderen Lügner. Zugleich gab es keinen kritischen Journalismus, der auf nachprüfbaren Aussagen bestanden hätte. Die Servilität ging so weit, dass ein Großteil der Medien das Vokabular Berlusconis übernahm, indem etwa das Wort "Aufgabe" durch "Mission" ersetzt wurde. Zwar appellierte die linke Öffentlichkeit an die Furcht vor der Konzentration der Macht in den Händen eines Berlusconi, doch die Aushöhlung der Demokratie durch die Zerstörung der politischen Kommunikation war im Wahlkampf kein Thema. Berlusconi trieb sie voran, die linke Mitte hechelte hinterher.

Was nun? Keine Regierung der Nachkriegszeit hatte so günstige Voraussetzungen, wie sie Berlusconi nun hat. In seiner Koalition, im Haus der Freiheiten, ist er die einzig dominierende Figur. Die Lega ist fast aufgesogen, die ehemaligen Neofaschisten sind zurückgestutzt. Die Opposition hat keinen ihr günstigen politischen Raum mehr, nicht einmal eine Vorstellung davon. Widerstand wird also weitgehend aus der Sache selbst erwachsen müssen. Daher wird die wichtigste Frage sein: Nicht wer, sondern was ist Berlusconi?

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00:00 18.05.2001

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