Das große Wagnis

Salam Fayyad Der palästinensische Premierminister liebt das Risiko. Er will Ende 2011 den unabhhängigen Staat Palästina ausrufen und hofft auf eine Anerkennung durch die USA

Am „Tag des Bodens“, dem wichtigsten Gedenktag der Palästinenser, traf ich jüngst Salam ­Fayyad, den palästinensischen Premier, und war wieder beeindruckt von der Ruhe und Bescheidenheit, die von ihm ausgehen. Leider gab es an diesem 30. März nur Gelegenheit für ein flüchtiges Händeschütteln und höfliche Worte. Doch blieb Zeit, ihn dringend zu bitten, die palästinensische Führung und das israelische Friedenslager sollten wieder so zusammenarbeiten, wie das zu Lebzeiten von Yassir Arafat üblich war.

Es ist unmöglich, Fayyad nicht zu mögen. Er strahlt Ernsthaftigkeit aus, ihm wird Vertrauen entgegengebracht, nicht der geringste Verdacht von Korruption klebt an ihm. Er ist kein Parteifunktionär. Erst nach langem Zögern schloss er sich einer Partei an (Der dritte Weg). Im Konflikt zwischen Fatah und Hamas blieb er neutral. Er sieht aus wie ein Bankmanager. Und genau das war er tatsächlich: ein ranghoher Beamter der Weltbank.

Nur ein Korb

Ich empfand den heute 58-Jährigen stets als das Gegenbild zu Yassir Arafat, der ihn 2002 zum Finanzminister berief. Der Rais strahlte Autorität aus – sein Minister Zurückhaltung. Arafat war extrovertiert, Fayad ist introvertiert. Arafat war ein Mann dramatischer Gesten. Fayad weiß nicht, was eine Geste ist. Der größte Unterschied zwischen den beiden lag jedoch in ihren Methoden. Arafat legte nicht alle seine Eier in einen Korb – er hatte viele Körbe. Er wollte Diplomatie, bewaffneten Kampf und geheime Missionen, moderate und radikale Gruppen nutzen. Er glaubte, das palästinensische Volk sei viel zu schwach, um auf eines dieser Instrumente zu verzichten. Fayyad hingegen wählt eine einzige Strategie und hält an ihr fest, auch wenn sie im Augenblick ein großes persönliches Wagnis darstellt. Glaubt er doch, dass die Palästinenser nur durch engen Schulterschluss mit den USA eine Chance haben, ihr nationales Ziel zu erreichen. Fayyad will die palästinensischen nationalen Institutionen aufbauen, eine robuste ökonomische Basis schaffen und Ende 2011 den Staat Palästina ausrufen. Alles erinnert an die zionistische Strategie David Ben-Gurions: Vor Ort Fakten schaffen.

Fayyads Plan geht von der Voraussetzung aus, dass die USA den palästinensischen Staat anerkennen und Israel die bekannten Bedingungen auferlegen: Zwei Staaten, zurück zu den Grenzen von 1967 mit einem abgestimmten Landtausch, Ost-Jerusalem wird die Hauptstadt Palästinas, Evakuierung der Siedlungen, die nicht in den Landtausch eingeschlossen sind. Eine symbolische Zahl von Flüchtlingen darf nach Israel zurück, die anderen werden in Palästina angesiedelt oder anderswo. Das sieht nach einer vernünftigen Strategie aus, wirft aber die Frage auf: Können sich die Palästinenser wirklich auf die USA verlassen? Barack Obama hat nach eindrucksvollen Siegen in der Innen- (Gesundheitsreform) und Außenpolitik (START-Vertrag) neues Selbstvertrauen gewonnen. Er könnte jetzt Israelis und Palästinensern einen Friedensplan auferlegen, der die aufgezählten Elemente enthält und auf einer nüchternen Einschätzung der US-Interessen gründet, wie sie von seiner militärischen Führung nicht anders gedeutet werden. Allerdings steht die entscheidende Schlacht noch bevor – die zwischen den Titanen, zwischen der Militär- und der Pro-Israel-Lobby, zwischen Weißem Haus und US-Kongress. Fayyads Wagnis gründet auf der Hoffnung, dass Obama diesen Kampf mit Hilfe von General David Petraeus, dem Kommandeur des US Central Command, gewinnt. Das ist so nachvollziehbar wie gefährlich.

Die Grundfrage lautet: Kann ein palästinensischer „Staat im Werden“ unter israelischer Besatzung aufgebaut werden? Wie es jetzt aussieht, könnte Fayyad Erfolg haben. Tatsächlich gibt es einigen Wohlstand in der Westbank, von dem vorzugsweise eine bestimmte Klasse profitiert. Israels Regierung unterstützt diese Entwicklung, weil sie der Illusion anhängt, „wirtschaftlicher Frieden“ sei ein Ersatz für wirklichen Frieden. Nur waren wir alle im Mai 2002 bei der Operation Defensive Wall Zeugen, wie die Besatzungsbehörden mit einem Streich auslöschen können, was an Prosperität vorhanden ist. Seinerzeit hat die israelische Armee alles zerstört, was die Palästinenser nach dem Oslo-Abkommen aufgebaut hatten. Ich habe die verwüsteten Büros der Autonomiebehörde in Ramallah mit eigenen Augen gesehen, die zermalmten Computer und zerrissenen Dokumente im Bildungs- und Gesundheitsministerium, die zerschlagene Mukata’a, Arafats Amtssitz.

Daytons Armee

Wenn es Netanyahu will, gehen alle Regierungsbüros und Pläne Fayyads in Rauch auf. Der verlässt sich deshalb um so mehr auf das amerikanische Sicherheitsnetz und deren wichtigste Komponente: „Daytons Armee“. US-General Keith Dayton trainiert die palästinensischen Sicherheitskräfte. Wer sie sieht, versteht, dass dies eine reguläre Armee ist. Bei der Demonstration am „Tag des Bodens“ waren die palästinensischen Soldaten auf dem Hügel aufgestellt, während die israelischen Soldaten – ähnlich gekleidet – unten standen. Beide Formationen verwendeten die gleichen US-Jeeps, nur in verschiedenen Farben.

Sicher ist sich Fayyad bewusst, dass es bei seiner Strategie nur ein kleiner Schritt vom Patrioten zum Kollaborateur ist. Deshalb bleiben viele Palästinenser skeptisch. Schließlich hat der Palästinensische Nationalrat schon 1988 einen unabhängigen Staat ausgerufen, den Dutzende von Staaten sofort anerkannten, nicht aber die USA. Werden sie es jetzt tun, wenn Salam Fayyad Ende 2011 erneut eine solche Proklamation wagt? Nur wenn die Amerikaner in seinem Sinne handeln, wird Israel keine andere Wahl haben, als ein Friedensabkommen zu unterzeichnen. Auch wenn sie dann die gesamte Westbank aufgeben müssen? Und was wird mit dem Gaza-Streifen?

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09:20 02.05.2010

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