Für die US-Administration ist es einigermaßen belanglos, ob ihre Politik von den Verbündeten gebilligt oder abgelehnt wird. Für diese rigide Position hat nicht der 11. September 2001 gesorgt. Sie geht auf grundsätzliche strategische Entscheidungen zurück, die sich schon unter der Regierung von George Bush sen. abzuzeichnen begannen und nun von Bush jun. umgesetzt werden: Die USA wollen ausnahmslos alle Regionen in der Welt kontrollieren, an denen sie ein ökonomisches und strategisches Interesse haben.
Im Februar 1991 präsentierte General Norman Schwarzkopf seinem obersten Kriegsherren, George Bush sen., das Ende der Herrschaft Saddam Husseins auf dem Silbertablett. Der aber lehnte ab und bescherte dem irakischen Diktator weitere Jahre an der Macht. He
an der Macht. Heute scheint Bush jr. fest entschlossen, den vermeintlichen Fehler des Vaters zu korrigieren. Damit wären die Tage Saddams gezählt. Das - so ein zynischer Einwand - hätten alle Beteiligten billiger haben können. Die Verzögerung hat das irakische Volk während des Embargos bereits bitter bezahlt. Sie wird nun, kommt es erneut zum Krieg, weitere unschuldige Opfer kosten. Warum dieser Sinneswandel in Washington, wenn die Region nicht stabiler geworden ist und ein weiterer Waffengang die Gefahr eines nahöstlichen Flächenbrandes birgt?Blick zurück ...George Bush führte den Golfkrieg 1991, um einer "Neuen Weltordnung" zum Durchbruch zu verhelfen. Amerika sah sich als unumstrittene Führungsmacht in einem westlichen Bündnis, das als Sieger der Geschichte die Zeit für gekommen hielt, den Rest der Welt nach seinen Maßstäben und Interessen zu ordnen. Dies sollte auch heißen, sie zu befrieden. Denn, dass diese Welt nach dem Ende des Ost-West-Konflikts nicht automatisch sicherer sein würde, war allen Beteiligten lange vor Beginn der Operation Wüstensturm klar.Doch konnte sich die alte Bush-Administration nicht aus den strategischen Fängen des Kalten Krieges befreien und die stabilisierende Bipolarität nahtlos in eine ordnungspolitische Unipolarität überführen. Auch deshalb erfuhr das amerikanische Konzept globaler Hegemonie in der westlichen Allianz mit dem Amtsantritt von Clinton und Gore einen Paradigmenwechsel. Die als innen- und wirtschaftspolitische Modernisierer Gestarteten wollten den US-Führungsanspruch nicht durch unilaterales Diktat, sondern durch Hegemonie innerhalb der als unausweichlich betrachteten globalen Vernetzung aufrechterhalten. Die Formel hieß Multilateralismus und globale Demokratisierung. Dabei konzentrierte sich Clinton vorrangig auf die volkswirtschaftliche Gesundung Amerikas. Parallel dazu flossen gewaltige Summen in die militärische Forschung und Entwicklung. Die acht Jahre unter Clinton und Gore haben den USA - vor allem in Technologie und Rüstung - einen Modernisierungsvorsprung verschafft, der inzwischen als nahezu unaufholbar gilt.... und nach vornDieses Erbe erlaubt es Bush jr., (auch gegen väterlichen Rat) weit mehr als nur den multilateralen Politikansatz seines Vorgängers zu eliminieren. George W. Bush ist dabei, die USA in ein neues/altes Zeitalter zu führen. Unter dem Slogan "America first" hat sich eine Elite an die Macht gebracht, deren Politikverständnis nicht uni- oder multilateraler, sondern eher autarker Natur ist. Dies bedeutet weder Rückkehr zum klassischen Isolationismus des 19. Jahrhunderts, noch Aufgabe des amerikanischen Hegemonieanspruchs. Im Gegenteil - der wird in Zeiten forcierter Globalisierung als Voraussetzung einer auf militärischer Überlegenheit basierenden Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik betrachtet.Die als "amerikanischer Internationalismus" firmierende Autarkie bedeutet nicht Abkopplung von globalen Prozessen. Vielmehr geht es darum, die Globalisierung nach eigenen Maßstäben zu steuern (was nicht neu ist) und sich dank vorhandener Dominanz vor negativen Rückwirkungen zu schützen oder sie - zumindest für das eigene Land - beherrschbar zu halten. Bis zum 11. September 2001 war das für die meisten Amerikaner selbstverständlich. Die Anschläge haben sie auf mörderische Weise eines Schlechteren belehrt.Seitdem folgt die Außen- und Sicherheitspolitik der USA anderen Maßstäben. Für die Illusion autarker Sicherheit in einer globalisierten Welt scheint die Bush-Administration zwischenzeitlich sogar bereit, den sicherheitspolitischen Rahmen der transatlantischen Beziehungen aufs Spiel zu setzen. Die NATO ist nicht mehr sakrosankt, wenn die Bündnispartner "uneingeschränkte Solidarität" im Kampf gegen den Terror vermissen lassen.Nahöstliche FolgenEs bedurfte dieses global-strategischen Exkurses, um den Zick-Zack-Kurs amerikanischer Nahostpolitik zu erklären, die nur zwei Konstanten kennt: Sicherheit und Öl. Von George Bush sen. hieß es, seine Nahostpolitik bestehe im wesentlichen in der Telefonnummer des saudischen Königs. Da er kein besonderes Verhältnis zu Israel hatte, schien dieses Urteil - bei aller Lakonie - durchaus korrekt. Dem Texaner ging es um die Sicherheit der US-Interessen im Geschäft mit dem Öl. Der Golfkrieg 1991 wurde geführt, um eine irakische Vorherrschaft in der Region nach der Besetzung Kuwaits zu verhindern. Alles andere blieb strategisches Beiwerk. Die Koalition für die Operation Wüstensturm folgte diesem Muster. Sie öffnete Iran und Syrien einen Weg aus der Isolation und schuf Voraussetzungen für den nahöstlichen Friedensprozess der neunziger Jahre.Bill Clinton griff dies nach seiner Amtsübernahme dankbar auf, allerdings unter anderen strategischen Prämissen. Sie lauteten: Die Ölversorgung der USA ist in einem liberalisierten Welthandelssystem unter amerikanischer Ägide gesichert, wenn es gelingt, die Nahost-Region zu befrieden. Deshalb versuchte dieser Präsident - befördert durch seine religiöse wie emotionale Bindung an den jüdischen Staat - mit Nachdruck, den arabisch/palästinensisch-israelischen Konflikt zu entschärfen. Alles andere blieb auch hier strategisches Beiwerk: Das Schlingern zwischen Öffnung und Isolation gegenüber Iran und Syrien, die Eindämmung Iraks, die Ermahnungen an die Golfmonarchien, sich demokratischer Reformen zu befleißigen und so weiter.Im Sommer 2000 erlitt dieser Ansatz mit den gescheiterten israelisch-palästinensischen Gesprächen von Camp David finalen Schiffbruch. Clintons Doktrin war ausgereizt. Das Team seines Nachfolgers hatte dies erkannt und ließ dem neuen Premier Ariel Sharon freie Hand für eine Politik der harten Hand. Zugleich verschwand das kooperative Moment amerikanischer Nahostpolitik fast vollständig. An seine Stelle traten - begünstigt durch den 11. September 2001 - die alten Bedrohungsvisionen, ausgelöst von einer vermeintlichen "Achse des Bösen", zu der neben Irak auch Iran und Syrien gerechnet werden.Das irakische Regime erfüllt dabei nahezu alle Feindbild-Kriterien. Deshalb wird es Saddam Hussein auch wenig helfen, sollte er jetzt die Waffeninspektoren ins Land lassen. Der Regimewechsel ist beschlossene Sache. Um einen Militärschlag zu vermeiden, müsste Iraks Diktator entweder freiwillig abtreten oder gestürzt werden. Die Folgen eines Sturzes von Saddam gelten in Washington in jedem Fall als "kleineres Übel" und als beherrschbar.Irak, Iran, SyrienEine pro-amerikanische Golfkriegsallianz wie 1990/91 wird sich allerdings ebenso wenig formieren wie ein anti-amerikanisches Bündnis arabischer "Bruderstaaten". Wenn in Bagdad eine verlässlichere (Militär-)Clique an die Macht kommt, kann das den Golfmonarchien nur Recht sein. Auch wird eine US-Intervention bei den unmittelbaren Nachbarn des Irak kaum auf nennenswerten Widerstand stoßen, solange sie zeitlich begrenzt bleibt, nicht zu dauerhafter Besetzung führt und die territoriale Integrität des irakischen Staates formell wahrt.Selbst Iran und Syrien dürften still halten. Beide stehen in Washington auf der Liste sogenannter "Schurkenstaaten" und sind damit potenzielle Angriffsziele. Das diszipliniert und provoziert gleichermaßen. Dies um so mehr, je strikter die USA zu erkennen geben, dass sie in der Region ausschließlich eigene Interessen vertreten und bereit sind, sich über jeden Widerstand hinweg zu setzen.Iran hat sämtliche Abkommen über ABC-Waffen unterzeichnet. Dennoch steht das Land im Verdacht, nach Massenvernichtungswaffen zu streben. Anders und nachdrücklicher als der Irak war die Islamische Republik nach dem 11. September sofort im Raster amerikanischer Terrorfahnder. Teheran muss also damit rechnen, irgendwann vor der gleichen Alternative wie Bagdad zu stehen. Dass die Verhältnisse in der Islamischen Republik völlig andere sind, interessiert Bush nur am Rande. Er hat längst wissen lassen, für wie bedeutungslos er die dortigen internen Machtkämpfe hält. Wenn bei einem Krieg gegen Irak liberale Reformer in Iran weiter an Boden verlieren, ist das für Washington irrelevant. Einer Macht, die im Kampf gegen Terror und Proliferation derart autark auf die eigene Sicherheit fixiert ist und über ein so überlegenes Militärpotenzial verfügt, kann es egal sein, wer in Teheran, Damaskus oder Bagdad regiert. Selbst die Konsequenzen für den palästinensisch-israelischen Konflikt spielen kaum noch eine Rolle. Erst recht nicht, wenn die Regierung Sharon im gleichen Fahrwasser schwimmt und die Sicherheit des jüdischen Staates mit Gewalt statt Dialog zu verteidigen sucht.Anfang vom Ende des ÖlsAber es geht den USA in der Region nicht nur um vermeintliche Sicherheit vor Terror und Massenvernichtungswaffen, sondern natürlich vor allem um die Ressource Öl. Genauer: Um den sicheren Fluss des schwarzen Goldes in die US-Wirtschaft zu kalkulierbaren - und möglichst niedrigen - Preisen. Niemand hat Sorge, dass kein Öl mehr auf dem Markt sein könnte. Die Förderländer sind mehr denn je darauf angewiesen, ihr wichtigstes Exportprodukt abzusetzen. Der Preisschock aus den siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts sitzt im Westen deshalb so tief, weil es den OPEC-Ländern damals gelang, ihr ökonomisches Monopol politisch einzusetzen. Gebrochen wurde es - durch eine zaghafte Wende in der Energiepolitik des Westens, vor allem aber durch die Erschließung neue Förderquellen außerhalb der OPEC.Heute, 30 Jahre später, ist klar, dass diese Quellen ihren Zenit sehr bald überschritten haben. Der Ölwirtschaft steht eine Wende rückwärts bevor. 1973 deckten die nahöstlichen Förderländer 38 Prozent des Weltölbedarfs. Dieser Anteil sank Ende der achtziger Jahre auf unter 18 Prozent. Das OPEC-Kartell zerfiel. In zehn Jahren jedoch werden wieder über 50 Prozent der Förderung aus dem Nahen Osten kommen. Das erklärt, warum die USA ihre militärische und technologische Ausnahmestellung so vehement nutzen, diesen geografischen Raum bis nach Zentralasien hinein zu beherrschen. Kein Zweifel: Das nahöstliche Öl gewinnt noch einmal enorm an Wert, allerdings hat auch dieser Trend seine strategische Kehrseite, da in etwa 10 bis 15 Jahren die nahöstliche Förderung ihren Höhepunkt überschreiten dürfte. Dann ist das schwarze Gold am Golf zwar nicht verbraucht, aber die Kurve neigt sich und wird irgendwann den Punkt erreichen, an dem die Märkte reagieren - auch politisch. Seit 20 Jahren nehmen die globalen Ölreserven ab. Weltweit werden derzeit etwa 27 Milliarden Barrel (*) Öl pro Jahr verbraucht, aber nur sechs Milliarden neu entdeckt. Bei einem geschätzten Bestand von knapp 1.000 Milliarden Barrel - künftige Erschließungen eingerechnet - reicht das billige Öl noch 37 Jahre. Und selbst diese Zahl täuscht, weil sie konstanten Verbrauch und konstante Produktionsabnahme unterstellt. Tatsächlich aber steigt der Verbrauch, während die Förderrentabilität weltweit sinkt - trotz verbesserter Technik. Gerade wegen der modernen Erkundungstechnologien, die vormals unrentable Ölfelder heute profitabel macht, nimmt die Wahrscheinlichkeit ab, neue große Vorkommen zu erschließen. Das Nordseeöl von morgen ist nicht in Sicht. Es wäre längst gefunden.So gesehen führen die USA am Golf vielleicht ihr letztes Gefecht ums Öl. Wenn Amerika sein Autarkie-Konzept der überlegenen Rücksichtslosigkeit durchhalten will, hieße dies nichts anderes, als jetzt das Ende der Ölwirtschaft einzuleiten. Dann wäre ein Krieg gegen den Irak so etwas wie der Anfang eines gut gedeckten Rückzugs aus der Region. Mit anderen Worten: Washington würde sein in den neunziger Jahren erlangtes militärisches Übergewicht am Golf nutzen, um die in den kommenden Jahrzehnten unvermeidliche Energiewende hegemonial abzusichern. Die Technologie dafür (Brennstoffzelle) ist längst entwickelt. Und die Vereinigten Staaten haben bewiesen, dass sie in sehr kurzer Zeit enorme Ressourcen mobilisieren können.
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