Das Loch in der City

Kaputtgespart Früher war Marl wohlhabend, heute teilt die Stadt das Schicksal vieler Kommunen: Sie ist pleite

Zwei weiße Türme aus Stahlbeton und Glas erheben sich über dem Creiler Platz von Marl. Es ist ein imposantes Rathaus, erbaut in den sechziger Jahren, als die örtliche Politik nicht wusste wohin mit dem vielen Geld. Heute pfeift der Wind durch die undichten Fenster der Büros. Eine Sanierung ist überfällig. Aber die Stadt ist pleite.

Marl, 30 Kilometer nördlich von Essen gelegen, geht es wie vielen anderen deutschen Mittelstädten. Durch Bergbau und chemische Industrie einst einer der reichsten Flecken Deutschlands ist Marl heute zu einer der ärmsten Kommunen im Kreis Recklinghausen geworden. 12,4 Prozent der 89.000 Einwohner sind erwerbslos – die höchste Arbeitslosenquote im Kreis. Bibliotheken schließen, Hallenbäder reduzieren ihre Wassertemperatur, die Straßenbeleuchtung wird ausgeknipst – täglich schrumpfen die Einnahmen an Gewerbesteuer und Einkommenssteuer. Die Sozialausgaben werden durch steigende Arbeitslosigkeit immer höher. Außerdem fallen die Landeszuweisungen an die Kommunen jedes Jahr geringer aus. Denn das Land Nordrhein-Westfalen hat selbst Einnahmeausfälle von rund 3,7 Milliarden Euro zu schultern.

Johannes Westermann, Geschäftsführer der Grünen in Marl, kennt die Stadt seit seiner Kindheit. Er hat die guten Zeiten erlebt und muss jetzt mit den schlechten zurechtkommen. „Es gibt keine Möglichkeit, sich aus eigener Kraft daraus zu befreien“, sagt der 49-Jährige. Vergangenes Jahr ließ er sich zur Bürgermeisterwahl aufstellen – er schaffte es nicht.

"Wir sparen seit 20 Jahren"

Sparen wollen alle in Marl, doch jede Partei hat ihre eigenen Vorstellungen, wo zuerst der Rotstift angesetzt werden soll. Die Straßenbeleuchtung wurde schon Anfang der achtziger Jahre zurückgefahren, das städtische Hallenbad ist auch schon seit zwei Jahrzehnten geschlossen und bröckelt vor sich hin. Kündigt ein städtischer Angestellter, wird die freie Stelle in den meisten Fällen nicht mehr nachbesetzt. „Wir sparen schon seit 20 Jahren“, sagt Westermann.

2006 machte die Stadt das Freibad im Stadtteil Hüls dicht, die Unterhaltung kam zu teuer. Bisher vergeblich kämpft eine Bürgerinitiative für die Wiedereröffnung. Wer Schwimmen möchte, fährt ins Hallenbad Hüls, direkt am Chemiepark. Doch nur Frühaufsteher können sich dort sportlich betätigen – die Schwimmhalle ist wochentags nur von 7 bis 8 Uhr für die Bevölkerung geöffnet.

Seit über 30 Jahren ist Johannes Westermann in der Politik. Immer wieder kämpft er gegen drohende Schließungen von Einrichtungen. Meist trifft es Einrichtungen für Kinder oder Sportstätten zuerst. Denn sie sind kostspielig im Unterhalt und bringen kaum Einnahmen. „Eine Stadt muss lebenswert bleiben, da kann man nicht alles kaputtsparen“, sagt Westermann. Er blickt aus seinem Bürofenster und zeigt auf ein eckiges, kleines Gebäude: die Kinder- und Jugendbücherei „Türmchen“. Als Kind hat der Politiker selbst dort gelesen. SPD und CDU wollten das Türmchen in die Erwachsenenbibliothek verlegen. Das Gebäude sollte geschlossen werden. „Zwei Jahre haben wir um den Erhalt gekämpft.“ Westermanns Hartnäckigkeit hat sich gelohnt, die Kinder haben ihr Lese-Haus behalten.

Acht Kilometer für ein Buch

Doch wo immer Rettung erfolgreich war, wächst die Opferliste nach: „Ich habe Angst um die Erwachsenenbibliothek“, sagt Westermann jetzt. Die regierenden Parteien SPD und CDU sowie die "Bürgerliste Wir" setzen sich für die Zusammenlegung mit der Bibliothek in der Nachbarstadt Herten ein. Wer ein Buch ausleihen möchte, müsste dann acht Kilometer fahren. Immerhin gibt es auch ökonomisch und ökologisch sinnvolle Sparmaßnahmen: In Zukunft sollen alle Ampeln auf LED-Lampen umgestellt werden.

Seit 1991 hat die Stadt Marl keinen ausgeglichenen Haushalt mehr. Der Schuldenberg hatte sich bis Anfang 2009 auf 24 Millionen Euro aufgetürmt. Seither sind noch acht Millionen oben drauf gekommen. „Auch wenn wir alle freiwilligen Leistungen streichen, um das Loch im Budget zu schließen, reicht es nicht“, sagt Stadtkämmerer Michael Gläseker von der CDU. Eigentlich plante der Rat unter SPD-Bürgermeister Werner Arndt, die Schulden auf neun Millionen zu reduzieren. Doch das scheint nun utopischer als je zuvor. Marl steht unter ständiger Finanzkontrolle: Jeder Euro, den die Stadt ausgeben will, muss von der Bezirksregierung Münster genehmigt werden. Trotzdem wird das Schuldenloch immer größer, denn die Ausgaben sind höher als die Einnahmen.

Die Situation in Marl kann noch so ausweglos erscheinen, Johannes Westermann schwärmt von seiner Stadt, auch wenn diese in den letzten Jahren merklich an der ohnehin etwas spröden Schönheit eingebüßt hat. Der Marler Stern war in den siebziger Jahren ein gut besuchtes Einkaufszentrum. Nach und nach machten die Geschäfte pleite, heute haben nur noch wenige Läden geöffnet. Auch Hertie meldete vor einem Jahr Konkurs an. Wo früher einmal die Lettern des Kaufhausriesen prangten, ziert heute der Graffiti-Schriftzug „Recht auf Zukunft“ die Mauer. „Die Sparmaßnahmen werden von Jahr zu Jahr schlimmer, aber man gewöhnt sich irgendwann daran“, sagt ein Mann, der vor einem Geschäft auf seine Frau wartet. Ein paar Dutzend Menschen gehen durch die Einkaufsmeile. Arbeiter trinken beim Imbiss ihr Mittagsbier. Verkäuferinnen warten auf Kundschaft.


Vor dem Marler Einkaufszentrum klafft ein riesiges Loch in der Erde: der City-See ohne Wasser. Noch in diesem Jahr soll er fertig werden und das Stadtbild von Marl herausputzen. 80 Prozent der finanziellen Mittel schießt das Land zu, 20 Prozent muss Marl selbst beisteuern. An diesem Projekt zeigt sich das Dilemma, es ist wie ein Sinnbild für die Finanzlage der Kommune: „Nur damit wir in den Genuss von Landesmittel kommen, werden so große Dinge gestemmt. Doch die Stadt schafft es nicht mal, die 20 Prozent aufzubringen“, sagt Jens Flachmeier, Sozialarbeiter und Vorsitzender der Bürgerliste Wir. Die Sanierung des City-Sees wird trotzdem fortgesetzt und Marl rutscht immer tiefer ins Minus.

Aufbauen, schließen oder zusammenlegen – auch wenn sich die Parteien darüber streiten, in einem Punkt herrscht Konsens: Ohne fremde Hilfe kann Marl es nicht schaffen. „Eigentlich müssten wir einen Aufstand machen und mit dem ICE nach Berlin fahren“, sagt Peter Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Stadtrat. Die Kommunalfinanzierung sei auf den Kopf gestellt. „Mit dem Geld, das Marl bekommt, kann es nichts finanzieren. Das ist als hätte ich eine Pommesbude und krieg aber keine Pommes, die ich verkaufen kann.“

Den eisernen Sparzwang der Kommune spürt auch der stellvertretende Schulleiter des Albert-Schweitzer-Gymnasiums. Seit langem ist die Renovierung der Fassade fällig. Doch auch bei kleinen Dingen hält die Stadt ihre Geldbörse fest geschlossen. Um die Gefahr bei möglichen Amokläufen zu verringern, wollte die Schule an allen Klassenzimmern die Türen nachrüsten. „Das Amt für Immobilienwirtschaft der Stadt hat uns gesagt, dass eine Finanzierung von Türknäufen nicht möglich sei“, sagt der Vize-Schulleiter Ulrich Schulte-Ebbert. Auch er kennt Marl noch aus besseren Zeiten. In den Siebzigern habe es gar Pläne für eine Schwebebahn gegeben. „Mitten auf dem Kornfeld sollte die modernste Stadt Europas entstehen“, sagt Schulte-Ebbert und lacht.

Futuristische Zukunftspläne schmiedet man in den Rathaustürmen am Creiler Platz schon lange nicht mehr. Nur der Kampf gegen die Schulden geht weiter. Anfang Februar hat Stadtkämmerer Michael Gläseker dem einen strikten Sparplan vorgelegt: In den nächsten vier Jahren soll Marl nun 20 Millionen Euro einsparen. Reduziert wird dabei vor allem eines: die Lebensqualität der Menschen in der Stadt.

Kommunen vor dem Kollaps

Steigende Ausgaben, sinkende Einnahmen: Die deutschen Kommunen geraten immer mehr in Finanznot: Der Städtetag sieht bereits die in der Verfassung garantierte kommunale Selbstverwaltung in Gefahr. Ein Teil der Städte stehe vor dem Kollaps.

Für 2010 wird ein Rekorddefizit von 12 Milliarden Euro erwartet, weit mehr als in der bisher schwersten kommunalen Finanzkrise von 2003. Die kurzfristigen Kassenkredite, mit der darbende Städte und Gemeinden ihre laufenden Pflichtausgaben bezahlen, summieren sich inzwischen auf knapp 34 Milliarden Euro.

Die Steuereinnahmen der Kommunen sind im vergangenen Jahr um zehn Prozent zurückgegangen, ein Minus von 7,1 Milliarden Euro. In einigen Städten und Gemeinden brachen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer um über 40 Prozent ein. Auch für das laufende Jahr wird mit einem Rückgang gerechnet erwartet wird ein neuerliches Minus von fünf Prozent oder 3,2 Milliarden Euro.

Die kommunalen Sozialausgaben sind 2009 erstmals auf rund 40 Milliarden Euro gestiegen. Dieser Posten macht rund ein Viertel der gesamten Ausgaben der Städte und Gemeinden aus wobei der Anteil immer weiter gewachsen ist. 1990 lag die Summe der Sozialausgaben noch bei rund 20 Milliarden Euro. Immer mehr Aufgaben hat der Bund in der Vergangenheit an die Kommunen abgegeben.

Die Kommunen haben nun einen radikalen Vorschlag vorgelegt: Um zu verhindern, dass die Länder den Druck der Bundesebene an die Kommunen weiterreichen und ihre Gesetzgebungskompetenz zu deren Lasten nutzen, soll in jedem Bundesland ähnlich dem Bundesrat eine zweite Kammer eingeführt werden. Darin würden die Städte und Gemeinden vertreten und mit einem Vetorecht für jene Gesetze ausgestattet sein, die in den Kommunen von deren Verwaltungen und mit deren Haushaltsmitteln umgesetzt werden müssen.

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16:00 21.02.2010

Ausgabe 38/2020

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