Das Nadelöhr

Urabstimmung der Grünen Die "Trennung von Amt und Mandat" war immer ein falsches Etikett
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Die Debatte um "Amt und Mandat" ist eine unendliche Geschichte bei den Grünen. Seit 1990 waren die Gegner der alten Regelung von Joschka Fischer, die Verteidiger von Hans-Christian Ströbele ins Gefecht geführt worden. Es entspricht dem Niedergang des linken Parteiflügels im Allgemeinen, dass Ströbele auch in dieser Spezialfrage allmählich die Truppen ausgingen. Jetzt hat er die Urabstimmung verloren. War es überhaupt der Mühe wert?

Mindestens das Lehrstück, das in der Niederlage steckt, ist nützlich. Die "Trennung von Amt und Mandat" war immer ein falsches Etikett, weil der traditionsreiche Gedanke, den die Formel suggeriert, gar nicht das meint, was die Grünen wollten. Es ist der Gedanke, die Trennung von exekutiver und legislativer Ge