Das sollte nicht nur den Deutschen weh tun

Im Gespräch Der Politikwissenschaftler Mohssen Massarrat über die Assimilations-Rhetorik des türkischen Premierministers - ein Angriff auf halbherzige Integration und Nationalismus

Dass der türkische Minsterpräsident in seiner Kölner Rede Assimilation als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" bezeichnete, hat in Deutschland erneut eine Integrationsdebatte ausgelöst. Plötzlich ist gar von einer "Mauer in den Köpfen" die Rede. Bei aller Erregung bleibt ausgeblendet, dass Erdogans Verteidigung kultureller Identität nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Türkei innenpolitisch brisant ist.

FREITAG: Sollte nach der Kölner Rede des türkischen Premiers die deutsche Kanzlerin ebenfalls eine Ansprache an die Türken in Deutschland halten?
MOHSSEN MASSARRAT: Das wäre sehr wünschenswert. Sie hätte damit Gelegenheit, ihre Vorstellungen von Integration klar zu benennen. Sie könnte auch den Assimilationsvorwurf Erdogans entkräften und zeigen, dass sie ein Herz für die türkische Gemeinde hat. Aber offenbar kann Frau Merkel nicht über ihren Schatten springen. Deshalb hat sie es auch versäumt, nach der Brandkatastrophe als erste nach Ludwigshafen zu gehen.

Wenn ich Sie richtig verstehe, müssten sich Politiker in Deutschland demnach berufen fühlen, Erdogans Herausforderung anzunehmen, und um die Sympathien der hier lebenden Türken kämpfen.
Ganz sicher. Erdogan hat mit seinen Reden in Ludwigshafen und Köln vorgemacht, wie man einerseits die Deutsch-Türken für mehr Identifikation mit Deutschland gewinnen kann. Andererseits gab er zu verstehen, warum es nötig ist, den Eiertanz zwischen Halbintegration und Halbassimilation zu beenden - und zwar zugunsten einer demokratisch fundierten Integrationspolitik.

Und deshalb hat die Rede dieses Premiers - eines konservativ-islamisch geprägten Politikers - soviel Beifall unter den Deutsch-Türken gefunden?
Ja, Erdogan hat diese Wirkung erzielt, weil die Türken das Gefühl haben, in Deutschland bestenfalls geduldet, aber nicht willkommen zu sein und weil sie immer noch ganz zu Recht Angst davor haben, als Freiwild behandelt und Opfer von Willkür und Hetze von unverantwortlichen deutschen Politikern wie Roland Koch zu werden, die bei jedem Wahlkampf auf Stimmenfang gehen.

Sie erwähnen den Namen Roland Koch. Ist Tayyip Erdogan so etwas wie dessen Wiedergänger - nur dass er unter dem Banner des türkischen Nationalismus unterwegs ist?
Absolut nicht. Erdogan hat in Ludwigshafen die Türken zu Besonnenheit und Vertrauen in die deutsche Politik aufgerufen. Leider haben deutsche Politiker ihm daraufhin vorgeworfen, er betreibe Wahlkampf.

Tut er das nicht?
Er mag wie alle Politiker davon nicht frei sein. Doch sein Grundmotiv erfasst sehr viel mehr. Er hat sachlich argumentiert und nicht populistisch, auf Kosten anderer dahergeredet.

Weshalb wählte Erdogan diese kategorische Formel, Assimilation sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit? Eine Aufforderung zur Abschottung? Oder zu strikter Wahrung von Identität in der Diaspora?
Zu Letzterem. Er hat schließlich seine Kritik an der Assimilation auch inhaltlich begründet. Seine Botschaft lautet, erst durch den Erhalt eigener Identität ist eine fundierte Integration in der zweiten Heimat möglich. Was die Beherrschung der Sprache betrifft, hat er meines Erachtens vollkommen Recht. Die Deutsch-Türken sprechen mehrheitlich zur Zeit weder gut türkisch noch gut deutsch. Ein Indiz dafür, dass eine unklare Integrationspolitik ihre Spuren bei 1, 7 Millionen Türken in Deutschland, vor allem bei der jungen Generation, hinterlässt. In der Sprache zeigt sich, wie viele Türken zwischen zwei Identitäten schwanken.

Aber dann hätte Erdogan zu den 16.000 Türken in Köln sagen können, wahren Sie Ihre Identität. Weshalb griff er stattdessen auf diese polarisierende Assimilations-Rhetorik zurück?
Lassen Sie mich dazu eine Vermutung äußern. Ich glaube, er hat es getan, weil ein solcher Vorstoß geeignet ist, politisch-hegemoniale Allianzen zu bilden. Der Assimilationsvorwurf tut eben weh, hier in Deutschland nämlich. Er fordert die deutsche Seite heraus, endlich Farbe zu bekennen: Wollt ihr diese Menschen oder wollt ihr sie nicht?

Was heißt politisch-hegemoniale Allianzen?
Ich meine Allianzen mit liberalen Kräften in Deutschland. Kein überzeugter Demokrat wird Erdogan darin widersprechen, dass Assimilation wirklich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ein antidemokratisches Konzept ist. Folglich hat er in Köln ein Thema angesprochen, das die Mitte der deutschen Gesellschaft erfasst und dazu führen kann, Allianzen zu bilden.

Können Sie die teils heftigen Reaktionen deutscher Politiker auf Erdogans Forderung nach türkischen Hochschulen in Deutschland nachvollziehen?
Ganz und gar nicht - die Deutschen selbst haben im Ausland überall, wo sie auch nur als kleine Minderheit leben, eigene Sprachschulen. Derzeit sind es 117 Einrichtungen dieser Art. Daher ist es völlig unverständlich, dass ein solches Verlangen, nämlich die Wahlfreiheit für die hier lebenden Türken zu erweitern und dafür zu sorgen, dass für sie in Türkisch gelehrt werden kann, derart pauschal zurückgewiesen wird. Erdogans Vorschlag ist es wert, überprüft zu werden.

Bisher ging es bei allen Wertungen der Kölner Rede des türkischen Ministerpräsidenten nur um die Wirkung auf die Deutsch-Türken. Gab es für Erdogan keine innenpolitischen Motive?
Natürlich hat er mit dieser Rede auch ein Thema von hoher Brisanz für die Türkei berührt. Denn ein Politiker von Erdogans Kaliber kann nicht übersehen haben, dass die türkische Mehrheit gegenüber der kurdischen Minderheit bisher nichts anderes getan hat, als diese - teils gewaltsam - zu assimilieren. Wenn also dieser Premier direkt nach seiner Rückkehr aus Deutschland auch im türkischen Parlament Assimilation als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet, könnte er auch die türkischen Nationalisten im Visier gehabt haben.

Inwiefern?
Im guten Glauben, seine Aussagen richteten sich gegen die deutsche Türken-Politik, zollten ihm alle Parteien Riesenbeifall und gingen, wenn meine Vermutung richtig ist, ohne es zu merken, in seine innenpolitische Falle. Von daher könnte Erdogans Assimilations-Vorwurf - zunächst in Deutschland, dann in der Türkei erhoben - ein genialer Schachzug gewesen sein. So oder so haben die Kurden dadurch eine grandiose Plattform gegen die türkischen Nationalisten erhalten.

Ist es dann eine Art Gegenleistung, wenn Abgeordnete der kurdischen Partei DTP im Parlament mit der regierenden AKP für die Aufhebung des Kopftuchverbots an türkischen Hochschulen stimmen?
Die von Ihnen genannte Koalition gegen das Kopftuchverbot ist ein Indiz dafür, dass der islamisch-konservative Erdogan ein politisches Konzept hat: Er hebt zusammen mit Kurden und türkischen Nationalisten das Kopftuchverbot an türkischen Hochschulen - eigentlich in der gesamten Öffentlichkeit - auf und drängt mit seiner Assimilations-Rhetorik, so paradox es klingen mag, den türkischen Nationalismus insgesamt in die Defensive. Erdogan gewinnt dadurch ganz im Sinne Antonio Gramscis kulturelle Hegemonie, um die Türkei im Interesse von Demokratie und Pluralismus voranzubringen. Durch die Aufhebung des Kopftuchverbots werden Millionen in die Hinterzimmer verbannter Frauen in das öffentliche Leben hereingeholt. Auch in Sachen Kurden wäre eine offen Debatte über den Unterschied zwischen Assimilation und einem geregelten Zusammenleben verschiedener Kulturen in der Türkei ein Riesenschritt nach vorn.

Wie passen dazu Einsätze der türkischen Armee gegen Kurden im Nordirak?
Die türkischen Militärs leben aus existenziellen Gründen vom Feindbild kurdischer Seperatismus. Deshalb fordern sie Erdogan mit Angriffen gegen die PKK immer wieder heraus, um ihn auf einen anti-kurdischen Kurs festzunageln. Doch ist die unheilige Allianz mit der Armee gewiss nicht das Lieblingsprojekt dieses Regierungschefs. Er wird daher mit weiteren politischen Vorstößen versuchen müssen, die Generäle kulturell in die Defensive zu treiben - seine Anti-Assimilationspolitik könnte dazu ein Beitrag sein.

Wie auch immer Erdogans Nationalismus innenpolitisch motiviert sein mag, die EU-Ambitionen der Türkei lassen sich damit kaum befördern.
Da bin ich anderer Auffassung. Wenn Erdogans Vorhaben, wie ich sie beschreibe, Wirkung zeigen, also zu mehr Demokratie und Pluralität führen, als sie die Europa orientierten Laizisten in der Türkei je durchsetzen konnten, dann hat er meines Erachtens sehr viel mehr liberale Kräfte in der EU auf seiner Seite, als das bisher der Fall ist.

Das Gespräch führte Lutz Herden

Professor Mohssen Massarrat lehrte von 1982 bis 2007 Politikwissenschaft und Internationale Wirtschaftsbeziehungen am Fachbereich Sozialwissenschaften der Universität Osnabrück. Seine Arbeitsschwerpunkte waren Nachhaltigkeit, Nord-Süd-Dialog, Ressourcenökonomie und globale Verteilungskonflikte.


Zahl der türkischen Staatsbürger in der
BR Deutschland

1960: 6.700
1970: 652.000
1980: 1.546.000
1990: 1.780.000
2001: 1.998.534
2004: 1.764.318
2006: 1.738.831*

*davon 746.651 in Deutschland geboren


Einbürgerungen von Türken in Deutschland

1980: 399
1990: 2.034
1995: 31.578
2000: 82.812
2005: 32.700
2006: 33.388

Türkische Schüler an deutschen Schulen
(Stand 2004)

Grundschule: etwa 185.000
Orientierungsstufe: 15.324
Hauptschulen: 89.150
Gymnasien: 22.550
Integ. Gesamtschulen: etwa 32.900
Freie Waldorfschulen: 125
Sonderschulen: etwa 27.000

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