Das Versprechen

Asyl In Berlin gab es ein Protestcamp von Flüchtlingen. Eine Spurensuche zweieinhalb Jahre nach der Räumung
Lennart Laberenz | Ausgabe 47/2016 2

„Den O-Platz gibt es nicht mehr,“ sagt die Frau am Telefon, und auch die Bewegung um den O-Platz gebe es nicht mehr. Wir hatten gefragt, was mit den Menschen geschehen ist, die einmal auf dem Oranienplatz campierten, um für das Recht auf Asyl zu kämpfen. Was aus den Helfern und Unterstützern wurde. Nur möchte die Frau nichts sagen, ständig riefen Medienvertreter in der Kreuzberger Beratungsstelle an, „aber niemand berichtet, was los ist“.

Doch den Oranienplatz gibt es noch. Leer ist er, der nahe Winter spiegelt seine Farben in der Kleidung der Passanten. Schwarz und grau in dicken Schichten, gelegentlich gestricktes Rot. Hunde tun, was sie am besten können: Bellen und Kacken. Man kann das beobachten, während man auf dem Weg zum Café direkt am Platz ist, um Viola Förster und Jürgen Hölzinger zu treffen. Förster ist Erziehungswissenschaftlerin mit badischem Akzent, auch wenn sie seit 1969 in Kreuzberg lebt. Hölzinger ist pensionierter Arzt und Friedensaktivist. Beide haben den Protest der Flüchtlinge begleitet, sie arbeitete für die Caritas, er half bei Ämtergängen, organisierte Deutschkurse.

Die Flüchtlinge hatten ab Oktober 2012 auf dem Oranienplatz campiert und in der leerstehenden Gerhart-Hauptmann-Schule ums Eck gewohnt. Nach einigen Auseinandersetzungen und vielen Beratungen stimmten sie im März 2014 dem „Einigungspapier Oranienplatz“ zu. Politiker hatten sich solidarisiert, der Innenausschuss des Bundestags hatte sie angehört. Sie bauten ihre Hütten ab und verließen die Schule, weil ihnen ein Versprechen gegeben wurde: Sie sollten in Berlin bleiben und versorgt werden. Es sollte Einzelfallprüfungen ihrer Asylanträge geben. Sie würden Deutschkurse bekommen, ihre Ausbildungen sollten anerkannt, Weiterbildungsmaßnahmen verabredet werden. Ein Kraftakt war das, für die Flüchtlinge, die jahrelang in katastrophalen Verhältnissen gelebt hatten. Für Aktivisten, Helfer, Wohlfahrtsverbände, die einsprangen, wenn es an etwas fehlte. Und für Politiker.

Stationen der Flucht

„Das war ein Riesenschritt“, sagt Hölzinger, während er Kuchen bestellt. „Enorm wichtig war, dass es Gespräche gab zwischen Leuten, die sich unberechtigt hier aufhielten, und dem Senat. Die Flüchtlinge waren keine Bittsteller, sie formulierten ein Recht.“ Förster ergänzt: „Viele von denen wollten ja nie nach Deutschland kommen.“ Für sie war vor allem Bashir Zakaria jemand, der trotz seiner Lebensgeschichte voller himmelschreiender Ungerechtigkeit weitermachte: „Er war der Häuptling“, sagt sie.

Zakaria war aus dem Norden Nigerias geflohen, nachdem sein Vater umgebracht worden war – er hatte zwischen Muslimen und Christen vermitteln wollen. Wie viele schaffte es Zakaria mit knapper Not nach Libyen, richtete sich ein, wurde dann von der Straße weg mit vorgehaltenen Waffen auf ein Boot getrieben. Wie viele galt er plötzlich als Feind im Land, in dem gerade EU-Staaten, die USA und später die NATO die Dinge mit Bomben neu sortierten; Zakaria überlebte die Flucht über das Meer, seine Kinder ertranken. Dann floh er vor katastrophalen Zuständen in Italien.

Nasir Khalid trägt eine rote Schirmmütze, im Café Kotti trifft er einige von denen, die auf dem Oranienplatz dabei waren. Jungs aus dem Tschad und Niger, Burkina Faso und Mali. Sie sitzen auf Sofas, reden und rauchen, das Glas Tee kostet 1,50 Euro. Khalid erzählt mit leiser Stimme, fast schüchtern. Zakaria lernte er in Hamburg kennen, schon dort achtete man ihn, er kümmerte sich. Zusammen kamen sie nach Berlin, sie wollten in die Hauptstadt, hier sei man schließlich nah an Menschen, die Entscheidungen fällen: an Politikern. Sie wurden zum Oranienplatz geschickt. Dort bauten Flüchtlinge bereits an Hütten aus Holzlatten und Planen. Eine Liste zählte 553 Flüchtlinge auf dem Platz und in der Schule.

Wer flieht, reagiert. Es ist ein letzter Ausweg, eine Form der Verteidigung des eigenen Lebens. Auf dem Oranienplatz trafen sich Menschen, von denen viele bis dahin mit Politik nichts am Hut hatten. Sie traten in einen politischen Prozess ein, hatten etwas zu verhandeln. Sie reagierten nicht nur, sie waren in einer Art Offensive.

Khalid blickte auf zu seinem älteren Freund Bashir, er mochte den Gedanken der Offensive, auch wenn ihm der Oranienplatz wie „der Horror“ vorkam: „Ich habe nie in meinem Leben in einem Zeltlager gelebt, Matratzen auf dem Boden, ohne Dusche.“ Khalid lernte, dass der Unterpfand für die Offensive ihr Leben war. Ein Leben, das sie auf einen Platz in Berlin geworfen hatte, in Konstruktionen aus Holz und Plastik. „Die aber respektiert waren“, sagt Hölzinger. Natürlich kamen die Hütten den Stadtbewohnern auch wie ein Schandfleck vor: Die Menschen, die da gedrängt und öffentlich lebten, appellierten an die Moral einer Gesellschaft, die auf Sauberkeit hält, auf ordentliche Umstände.

„Wir haben ja Erfahrungen mit afrikanischen Politikern, die selbstherrlich regieren, die ihre eigenen Gesetze machen, wie es ihnen passt“, sagt Khalid. Menschen aus Ländern, in denen Gesetze und Verordnungen eher Vorschläge sind, werden in Deutschland gerne an Gesetze und Vorschriften erinnert, die fest und für alle gleich seien. In Berlin saßen sie Politikern vom Senat gegenüber. Wir lernten, erzählt Khalid, dass man in Deutschland Politikern glauben könne. Khalid kommt aus derselben Provinz wie Zakaria. Sein Freund vertrat bei den Verhandlungen die Interessen der Flüchtlinge, Khalid war dabei. „Wir wollten eine politische Lösung.“

Zur Politik gehört aber auch, dass die Große Koalition im Berliner Senat unterschiedliche Vorstellungen hatte. CDU-Innensenator Frank Henkel (CDU) machte Druck, er wollte der grünen Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) die Zuständigkeit für den Platz entziehen, wollte räumen lassen. Klaus Wowereit (SPD) hielt sich heraus, verhinderte aber Henkels Pläne. Viele Zeitungen sprachen von „Blamage“. Dem Senator für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja (CDU), unterstand das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso), das für Asylbewerber zuständig ist. Die Verhandlungen aber wollte Dilek Kolat übernehmen, sie ist Sozialdemokratin und Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen. übernehmen. „Wir haben versucht“, erzählt Berenice Böhlo am Telefon, „die Situation der Menschen in Rechtsbegriffe zu übersetzen.“ Böhlo beriet die Delegation der Flüchtlinge als Anwältin, sie war bei den Beratungen im Senat dabei. Sie kennt die Möglichkeiten für einen gesicherten Status, Aufenthaltsgenehmigungen. Weiß, dass man das politisch wollen muss. „Aber das war eine vollkommen verrückte Atmosphäre“, sagt sie, hunderte Stunden habe man zusammengesessen, dabei sei überhaupt nicht klar gewesen, mit was für einem Mandat Kolat am Tisch saß und ewig über Sprachkurse und Berufsbildung referierte.

Die Zusagen des Senats

Als sie sich einigten, mussten die Flüchtlinge den Platz räumen. Einige wollten nicht gehen. Also rissen ihnen andere die Planen über dem Kopf weg. Ein furchtbares Schauspiel. Zur Geschichte gehört auch, dass Jungunionisten für ein Foto zwischen den zerstörten Hütten posierten. Sie trugen ein Schild: „Danke, Frank“. Die Flüchtlinge zogen in Notunterkünfte, wurden über die Stadt verteilt. Aber sie hatten ja das Versprechen in der Tasche. Wowereit erklärte: „Berlin steht zu seinen Verpflichtungen.“ Wenn man zweieinhalb Jahre später nachfragt, erzählen die, die einmal in der Offensive waren, Geschichten voller Enttäuschungen. Nach zwei Monaten wurden die meisten aus den Unterkünften hinausgeworfen. Über Nacht. Manche sind in Kirchen untergekommen, etliche bei Bekannten, viele sind einfach weg. Die Landesregierung von Berlin hat sich nie für sie zuständig erklärt. Es gab keinen Versuch, eine Rechtsregelung für sie zu finden, keine politische Weisung an das Ausländeramt oder das Lageso. Wer in Italien registriert war, musste zurück, auch Khalid wartete Monate auf ein Visum. Im Café Kotti sitzen viele, die noch heute auf die versprochenen Maßnahmen, Praktika, eine Ausbildung hoffen. Bis auf Weiteres sind sie illegal in Berlin, die mit viel Aplomb vorgestellten Programme des Senats laufen an ihnen vorbei. Manche erzählen, ihre Sprachkurse seien ein Witz gewesen, ständig hätten Lehrer gewechselt oder seien schlecht vorbereitet gewesen. Freie Träger vertrösteten sie, Flüchtlinge wurden aus Maßnahmen heraus abgeschoben.

Wohlfahrtsverbände haben eine verheerende Bilanz zusammengetragen. Termine mit den Ämtern seien zu kurzfristig angesetzt worden, nicht zu schaffen für Menschen mit Sprachbarrieren, mit Angst vor Ämtern, mit gesundheitlichen Problemen. Nur 16 der Flüchtlinge bekamen eine Duldung, zwei eine Aufenthaltsgenehmigung. Asylverfahren, die anderswo liefen, wurden nicht nach Berlin gezogen, Akten aus anderen Landkreisen wieder zurückgeschickt.

Behördenmarathon

Hölzinger hat eine Aufstellung über einen Ämtergang mit einem Flüchtling: Sie wurden zu falschen Stellen geschickt, Papiere wurden nicht gegengezeichnet, über Wochen ging es kreuz und quer durch die Stadt. Wenn ein Flüchtling zwei Termine verpasste, oder Unterlagen aus Italien oder Griechenland nicht pünktlich vorzeigen konnte, scheiterte der Antrag. „Da zweifelt man sehr“, sagt Hölzinger. Und damit meint er nicht nur die Behördenorganisation, sondern auch die Weise, wie Politiker mit ihren Versprechen umgehen. Er hat ein Foto von Pflanzen im Lageso gemacht, stundenlang wartete er auf Sachbearbeiter, die nicht kamen. Die Pflanzen sind tot.

Khalid erzählt vom Stress mit Behörden. Davon, dass ein Bekannter einen Ausbildungsvertrag hatte. Das Ausländeramt wollte ihm den Aufenthalt nicht genehmigen – es könne nicht sichergestellt werden, dass er nicht einem Deutschen den Job wegnehme. Drei Mal sei der Bekannte zum Amt, jedes Mal ein neuer Vertrag, neue Erklärungen des Arbeitgebers, sonst wollte niemand die Arbeit. Nach dem dritten Mal habe ein Gericht angewiesen, die Genehmigung zu erteilen. Menschen wie Khalid fragen sich: „Machen sie das, weil wir Afrikaner sind?“ Aber er sagt, wo eine Tür zugeht, geht auch eine auf. Er war froh, nicht mehr in einer Hütte auf dem Platz leben zu müssen, er hat Deutschkurse mit Zertifikaten abgeschlossen. Er will sich einbringen. Er hat einen Ausbildungsvertrag bekommen. Khalid wird Bäcker. Wenn man fragt, wann es losgeht, sagt er, es hake noch. Er wartet auf seine Papiere, seit Monaten.

Das Versprechen ist zerronnen. Als die Flüchtlinge den Oranienplatz räumten, verloren sie Stimme und Gesicht. Förster sagt: „Die haben sie über den Tresen gezogen.“ Das vielleicht düsterste Bild malt Böhlo, die Anwältin. Wenn sie von Kolat erzählt, fallen Sätze wie: „Ich war gar nicht vorbereitet auf derartige Unkenntnis in der Sache.“ Es sei Kolat darum gegangen, die Leute vom Platz zu bekommen. Das habe nichts mit Ablehnung, mit bösem Willen zu tun, sondern sei ein Strukturprinzip, eine Rationalität. „Menschen wie Kolat, Herrmann oder Wowereit geht es um Koalitionen, Machtmechanismen. Dass sie Sozialdemokraten oder Grüne sind und kein Problem damit haben, wenn Flüchtlinge hier leben, kommt vielleicht an vierter oder fünfter Stelle.“ Dann erschrickt sie, aus Angst, wie AfD-Populismus zu klingen. Allerdings: Viele, die sich im Café Kotti stundenlang an einer Tasse Tee festhalten, haben vermutlich kaum einen Grund zu glauben, dass es einen großen Unterschied gibt zwischen Politikern und Verwaltung in Berlin, Niger, Mali oder dem Tschad.

Also muss man noch mit einer letzten Gruppe sprechen: den verantwortlichen Politikern. Man ruft Pressestellen an, schreibt Mails, stellt Interviewanfragen. Czaja und Henkel sagen ab: Termingründe. Herrmann und Kolat melden sich nicht zurück, selbst wenn man immer wieder anruft. Bashir Zakaria, der Anführer, wurde vor drei Wochen in Berlin begraben, er starb an Herzversagen. Hölzinger und Förster erzählen, dass er sich bis zu seinem letzten Tag furchtbar über die Berliner Politik aufregen konnte.

06:00 07.12.2016

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