Das Zähneknirschen der Sieger

Italien Berlusconis autoritärer Populismus zieht viele soziale Aufsteiger in seinen Bann, denen die Lust am Tabubruch in einer korrumpierten Gesellschaft nicht fremd ist

Der Premier, soeben 74 Jahre alt geworden, ist angeschlagen, aber noch nicht am Ende. Ein Vertrauensvotum im Parlament ging für ihn besser aus als erwartet, freilich nur dank des Beistands der Fraktion Futuro e Libertà um Gianfranco Fini, die Berlusconi im Juli aus der regierenden Rechtspartei Popolo della Libertà (Volk der Feiheit/PdL) gedrängt hatte. Sollte es im Frühjahr zu Neuwahlen kommen, ist selbst ein erneuter Sieg des von Berlusconi angeführten PdL nicht auszuschließen. Wenn es also auch für politische Nachrufe noch zu früh ist, lässt sich doch ein Resümee aus den 16 Jahren ziehen, in denen Italien ohne den Cavaliere kaum denkbar schien.

Zwei Neuerscheinungen prominenter Autoren können helfen zu ergründen, welchen Fußabdruck der Berlusconismus in der politischen Kultur Italiens hinterlassen hat. Gemeint ist Annus Horribilis (Feltrinelli, Mailand) von Giorgio Bocca, dem gerade 90 Jahre alt gewordenen L’Espresso-Kolumnisten, der als junger Mann Faschist war und sich dann der antifaschistischen Resistenza anschloss. Zum anderen Populismo autoritario. Autobiografia di una nazione (Baldini Castoldi Dalai, Mailand) von Nicola Tranfaglia, geboren 1938, emeritierter Professor für Geschichte und Journalistik in Turin. Dieses Werk enthält schon im Untertitel eine Analogie zum Faschismus: Als „Autobiografie der Nation“ hatte einst auch der Antifaschist Piero Gobetti (1901-1926) den italienischen Faschismus bezeichnet, um klar zu machen, dass es sich hierbei nicht um einen Betriebsunfall oder eine zeitlich begrenzte „Parenthese“ (so der Philosoph Benedetto Croce) handelte. Wie der Faschismus, so hat auch der „autoritäre Populismus“ tiefere Ursachen und breite Gefolgschaft.

Neue Herrenrasse

Wenn Berlusconi insistiert, „alle wollen so sein wie ich“ – reich, erfolgreich, unantastbar – ist das natürlich eine Übertreibung, die aber ebenso einen wahren Kern enthält wie Boccas und Tranfaglias Pauschalurteile über „die Italiener“. Zu den vorwiegend negativen Eigenschaften, die sie ihren Landsleuten zuschreiben, gehören: eine autoritäre Mentalität, Gleichgültigkeit gegenüber der Mafia, der Korruption und dem Verfassungsbruch. Sie fänden Gefallen an Vulgarität und Ausgrenzung; auch die Lust am Dienen sei ihnen kaum fremd. Oder die Neigung, sich dem Sieger anzuschließen. Bocca sieht darin nichts Neues: „Der Faschismus gefiel den Italienern und gefällt ihnen vielleicht immer noch, weil er in Worten streng war, in Taten aber nachgiebig und ein Komplize unserer Untugenden.“

Diese Untugenden teilt Tranfaglia zufolge eine „neue Herrenrasse“ mit all den sozialen Schichten, die aus den Klassenkämpfen der vergangenen 20 Jahre als Sieger hervorgegangen seien: „Sie fanden im amtierenden Regierungschef und in seinem pseudoliberalen, aber in vielerlei Hinsicht autoritären Populismus den zentralen Bezug für eine radikale Schlacht gegen die Erben der katholischen, laizistischen und postkommunistischen Linken.“ Die Linke hatte schon vor Berlusconis Einstieg in die Politik an kultureller Hegemonie verloren. Stattdessen setzten sich die „Werte“ des Neoliberalismus durch, vorrangig „das Geld als Symbol der Macht“. (Tranfaglia). Dies verkörpert in Italien niemand überzeugender als der Erfolgsmensch Berlusconi mit einem offen zur Schau gestellten Reichtum.

Zum unangefochtenen Führer des Rechtsblocks wurde er aber nur dank seiner politischen Stärken, besonders seiner Bündnisse. Schon der Aufstieg als Unternehmer war das Ergebnis betriebssicherer Allianzen mit den Mächtigen, die ihn protegierten und schützten: Leute wie der Sozialist Bettino Craxi, die Geheimloge Propaganda Due (P2), die sizilianische Mafia, schließlich die Rasini-Bank, die ihm im Zusammenspiel mit der Vatikanbank Geld aus dunklen Quellen zuführte. Dazu kommen private Netzwerke alter Jugendfreunde.

Ein bisschen schon

Auch politisch Widersprüchliches konnte Berlusconi zusammenfügen: So brach er 1994 nicht nur ein Tabu, als er die bis dahin als nicht regierungsfähig geltende neofaschistische Partei in sein Wahlbündnis einbezog. Indem er gleichsam mit der Lega Nord paktierte, verschmolz er, was ideologisch unvereinbar schien: eine vom Mussolini-Faschismus beseelte und um den starken Zentralstaat werbende traditionelle Rechtspartei mit einer gegen den Staat agitierenden rechtspopulistischen Bewegung, die immer wieder mit Sezession der reichen Nordregionen drohte. Nur so wurde der Machterwerb des Rechtsblocks möglich, der zugleich durch einen „neuen sozialen Block“ (Tranfaglia) getragen wurde – eine Liaison aus Großunternehmern, Mittelschichten und Aufstiegsorientierten unterschiedlicher Herkunft. Stabilität gewann sie durch den unangefochtenen „charismatischen Leader“. Dass der zuallererst persönlichen Interessen dient, ist für solche Gefolgsleute völlig normal, sie würden es genauso machen. Der viel zitierte Interessenkonflikt – der Regierungschef macht Gesetze zum Wohl seines Unternehmens­imperiums – existiert für sie nicht. Der Sieger nimmt, was er kriegen kann, und wer mit ihm zu tun hat, darf hoffen, von der Beute zu bekommen.

Italiens Unternehmer profitieren schon lange von einer Wirtschafts- und Sozialpolitik, die immer mehr Menschen zwingt, ihre Arbeitskraft zu ungünstigsten Bedingungen zu verkaufen. Dabei wird der mittlerweile auch in anderen EU-Ländern geltende Standard in Süditalien nochmals unterboten. Zu dieser italienische „Anomalie“ zählen nicht minder Berlusconis skandalöse Angriffe auf elementare Verfassungsprinzipien und seine ungebrochene Verfügungsmacht über das Fernsehen, ein qualitativer Unterschied zu Gepflogenheiten anderswo.

Besonders gilt das für diverse Versuche, Berlusconi durch personenbezogene Gesetze (leggi ad personam) ein für allemal von den gegen ihn anhängigen Strafverfahren zu befreien. Als deren Anstifter sieht der Premier „kommunistische Richter“, die ihn verfolgen. Eine Justizreform soll den Ermittlungsbehörden die Unabhängigkeit beschneiden.

Eine weitere „Anomalie“ ist der Umstand, dass der mächtigste Politiker der Exekutive über die fünf wichtigsten TV-Sender gebietet und durch seine Personalpolitik die Berichterstattung lenkt. Wenn man bedenkt, dass laut Umfragen 70 Prozent der Italiener die täglichen 20-Uhr-Nachrichten als maßgebliche Informationsquelle betrachten, bedarf dieser Eingriff keines Kommentars. Das Mittel des „journalistischen Terrorismus“ (Bocca) – auch mit Hilfe der familien­eigenen Printmedien (Il Giornale, Panorama) – ist dann höchst effektiv, wenn ein „Feind“ zur Strecke gebracht werden soll. Zuletzt war diese publizistische Angstmaschine gegen den „Verräter“ Fini in Gebrauch. All dies weckt bei dem Resistenza-Veteranen Bocca Erinnerungen an den historischen Faschismus. Ähnlichkeiten sieht er nicht zuletzt im Auftreten Berlusconis – ein „kleiner Duce“ sei das.

Droht also die Rückkehr des Faschismus? Boccas Antwort ist nicht eindeutig. „Ein bisschen ist er schon zurück“, schreibt er und reflektiert den aggressiven Rassismus der Lega Nord oder die Angewohnheit des rechten Fußvolks, Gegner zu diffamieren und nieder zu brüllen. Zugleich ist ihm bewusst, dass die formale Demokratie in Italien noch funktioniert. Es gäbe eine „weiche Diktatur“, die einer „harten Diktatur“ den Weg ebnen könnte. Ähnlich vorsichtig äußert sich auch Tranfaglia, wenn er einen Trend hin zu einem „populistischen Regime, das man als autoritär definieren muss“ beschreibt. Es wiederhole sich, was die Geheimloge P2 im „Plan zur demokratischen Wiedergeburt“ vor mehr als 30 Jahren skizziert habe.

Jens Renner ist langjähriger Italien-Autor des Freitag

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13:55 06.10.2010

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