Deja vu

Kommentar Schröder und die rot-grüne K-Frage

In Zeiten der politischen Beliebigkeit und medialen Passionsspiele unterliegt auch das déjà vu inflationärem Verschleiß. Man meint, alles schon einmal gesehen zu haben. Und wird dann nicht einmal eines Besseren belehrt. Man erinnere sich, die Werte der Regierung Schröder auf der nach unten erstaunlich offenen Kompetenzskala waren im Herbst 1999 schon einmal annähernd so schlecht wie im Winter 2002. Ein Jahr nach dem Debüt von Rot-Grün erwartete seinerzeit alle Welt mehr Konzept statt mehr Konfusion. Besonders die Wähler im Osten hielten uneingeschränkte Solidarität mit dem Kanzler mehrheitlich für eine Zumutung und ließen die SPD bei den Wahlen in Brandenburg, Berlin, Sachsen und Thüringen abstürzen.

Zeichnet sich mit den 25 Prozent, die der SPD augenblicklich für das Landtagsvotum in Sachsen-Anhalt Ende April prognostiziert werden, eine vergleichbar übelnehmerische Reaktion ab? Ein bedenkliches Signal für den 22. September. Dem Osten wird immerhin attestiert, nicht nur der wachstumsorientierteste Tränenbottich der Nation zu sein, sondern auch für den Verlierer der Bundestagwahl sorgen zu können.

Inzwischen lässt sich nämlich ein weiteres déjà vu kaum vermeiden. Gerhard Schröder scheint von seinem Vorgänger nicht nur die Staatsverschuldung, sondern auch den Gefallen am Aussitzen allfälliger Krisen und das Durchschleppen verschlissener Minister geerbt zu haben. Die abenteuerliche Finanzierung der 73 Airbus-Flugzeuge vom Typ A 400M bereichert den Meritenfundus des Rudolf Scharping. Arbeitsminister Riester wirkte beim jüngsten Zerwürfnis für Arbeit so glücklos wie eh und je. Ministerin Künast ist nach furiosem Start am verbalen Häppchen-Buffet gestrandet. "Radikale Agrarwende", "mehr Verbraucherschutz" - das klingt inzwischen nach einem Sprung in der Platte, die nie über die bewusste Stelle kommt, weil sie nicht weiter bespielt ist. Und da wären ja noch die Gesundheitsministerin und Schilys V-Männer...

Dass sich für die SPD die K-Frage so krass als Kompetenzfrage stellt, kann nach dieser Legislaturperiode niemanden überraschen. Alles läuft auf die eigendynamische Selbstentleibung eines Kabinetts hinaus, das daran krankt, einen komplexen politischen Betrieb wirklich steuern zu können. Diese Regierung meidet genau jenes Maß an Souveränität, das mehr will, als Konfliktmoderation und schlechtes Handwerk zu beherrschen. Sie meidet das klare Bekenntnis zu den sozialen Interessen der Wähler, die sie im September 1998 in Verantwortung brachten. Die meisten dürften damals nicht im Traum daran gedacht haben, lediglich für das kleinere Übel zu stimmen. Als der sozialdemokratische Kanzler Helmut Schmidt vor genau 20 Jahren - Anfang 1982 - am Straucheln war, warnte Herbert Wehner, fiele die SPD aus der Regierung, würde sie 15 Jahre brauchen, um wieder hinein zu kommen. Er sollte - fast bis aufs Jahr - Recht behalten. Noch ein déjà vu?

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00:00 01.02.2002

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