Demokratie haben wir im Blut, Signora

Italien Ein Wundertäter des Abendlandes - Berlusconi, Bilanz des ersten Regierungsjahres

Am 13. Mai jährt sich der Wahlsieg des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zum ersten Mal. Als gottgesandter Erneuerer werde er Italien in ein "Goldenes Zeitalter" führen, hatte der Multimilliardär, Medientycoon und Machtpolitiker bei seinem Regierungsantritt wissen lassen. Seine bisherige Amtsführung ist auf jeden Fall Anlass, wenn nicht von einem "Goldenen", so doch von einem "Anderen Zeitalter" für Italien zu reden.

Im Wahlkampf des Jahres 2001 ließ sich Silvio Berlusconi als erfolgreichster Selfmademan aller Zeiten feiern. Er werde "Wunder vollbringen", in der Geschichte des Abendlandes könne ihm höchstens Napoleon das Wasser reichen. Als gottgesandter Erneuerer werde er Italien in ein Goldenes Zeitalter führen, die Infrastrukturen rundum modernisieren und seit Jahrzehnten verschleppte Großprojekte wie die Brücke nach Sizilien oder die mobile Schleuse vor der venezianischen Lagune endlich bauen. Mit derlei Versprechen - kolportiert von den hauseigenen Medien - gelang ihm ein knapper Wahlsieg (s. Übersicht). Seither steht die Politik ganz im Zeichen von Vetternwirtschaft und Eigennutz, die Staatsfinanzen magern stetig ab. Und an Großprojekte ist kaum zu denken.

Draußen vor den Palästen - grässliche Bestien


Bereits protokollarisch setzt sich der Premier von seinen Vorgängern ab: er scheut die republikanischen Amtssitze seines Landes, deren erklärt unpersönlicher Charakter dem Egozentriker missfällt. Der Aufenthalt in Büros, die nicht vollends nach seinem Gusto möbliert sind, empfindet er schon nach Minuten als belastend. Im Herbst forderte der Mailänder Bankierssohn den Römischen Stadtrat auf, den ehrwürdigen Ratssaal auf dem Capitol, in dem er eine kurze Ansprache halten sollte, nach seinen Plänen zu renovieren. Die jahrhundertealten Wandteppiche störten sein ästhetisches Gefühl ebenso wie die roten Damasttapeten ein frisches Blau sei ansprechender.


Ständig auf der Flucht vor staubigen Amtsstuben reist Silvio Berlusconi wie ein König des Mittelalters von Residenz zu Residenz. Sein riesiger Immobilienbesitz bietet komfortable Ausweichquartiere: Staatsgäste wie George Bush empfängt er im weitläufigen Park seines Adelsgutes Arcore bei Mailand, den britischen Premier lädt er zur Sommerfrische in eine seiner luxuriösen Villen auf Sardinien. In einem Schlösschen im Nobelbadeort Portofino beherbergt er den bulgarischen Ex-König, der im Privatjet aus Sofia eingeflogen wird. Stehen wichtige Erklärungen an, gewährt Berlusconi Audienzen im großen Salon seines Herrenhauses.
Sein wirkliches Domizil aber sind die Medien. Fünfeinhalb der sieben nationalen Fernsehsender unterstehen ambitionierter Kontrolle: die Privatsender Canale5, Rete4 und Italia1 bilden seit Jahren den Kern des Imperiums, die drei Kanäle der RAI, des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, sind nach der Ernennung neuer Programmdirektoren im April auf strikten Regierungskurs getrimmt. Hier fühlt sich Berlusconi geborgen. Im Studio, von Gleichgesinnten umgeben, vor den Kameras seiner Angestellten, entspannt er sich, scherzt wohlwollend, klopft seinen Journalisten generös auf die Schulter, wettert ungestört gegen die "Kommunisten", die ihm mit "feigen Lügen" und "Hinterhältigkeiten" draußen vor seinen Palästen auflauern.
Für drei dieser "kommunistischen Hetzer", zwei beliebte TV-Journalisten und einen Kabarettisten, die kritische Sendungen über Berlusconis dunkle Geschichten zu produzieren wagten, fordert er auf einer Pressekonferenz in Bulgarien (!) Berufsverbot wegen des "kriminellen Gebrauchs öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten".
Zu den "Ferkeln", die ihm "aus Neid und Missgunst" partout nicht folgen wollen und seine Genialität ignorieren, rechnet der Ministerpräsident auch das Gros der Justizbeamten Italiens. Gern empört sich der Patriarch, von Richtern und Staatsanwälten wie ein gemeiner Sterblicher behandelt zu werden. Folglich ließ er im zurückliegenden Jahr von seinen Paladinen diverse Gesetze novellieren, um - laufende und drohende - Korruptionsverfahren gegen seine Person und seine Firmengruppe abzuwürgen. Bilanzfälschung gerät so zum Kavaliersdelikt, Beweismaterial aus Nachbarstaaten wird a priori für unbrauchbar erklärt, Schwarzgeld legalisiert, der europäische Haftbefehl aufgeschoben, bis offenkundige Vergehen, mit denen sich spanische Staatsanwälte beschäftigen, verjährt sind.
Da sich zahlreiche italienische Richter nicht widerstandslos zu Vasallen degradieren lassen, bedarf es monatlich neuer Erlasse. So wollen die Getreuen des 1936 geborenen Premiers künftig "das fortgeschrittene Alter eines Angeklagten" (ab 65) generell als mildernden Umstand festschreiben und die Justiz, die grässliche Bestie, mit einer "Strukturreform" bändigen: Richter und Staatsanwälte sollen künftig von einer Kommission des Justizministers berufen werden - unter der Supervision des Chefs, ohne lästige parlamentarische Kontrolle.

700.000 bezahlte Ausflügler - Schandflecke des Reiches


Für den Wohltäter Italiens, der seine Widersacher generell als "Umstürzler" und "Aufwiegler" einzustufen pflegt, kommen jede Demonstration und jede Menschenkette einem Bauernaufstand gleich. Jede Kritik ist Majestätsbeleidigung. Beim G-8-Gipfel in Genua sind die Sicherheitskräfte getreu dieser paranoiden Vision brutal gegen die aus aller Welt angereisten Demonstranten vorgegangen.
Da sich die Proteste gegen Berlusconi in Italien ungeachtet rigider Einschüchterung seit einem Vierteljahr häufen, hat der sich ganz auf verbale Züchtigung verlegt. Politische Gegner werden öffentlich beleidigt, diffamiert, verhöhnt. Aus drei Millionen Demonstranten, die im März dem Aufruf der Gewerkschaften nach Rom gefolgt waren, werden in einem Berlusconi-Interview "700.000 bezahlte Ausflügler", während Gewerkschaftsführer Cofferati als eine Art Thomas Münzer verschrieen ist, der das Kainsmal des Anachronismus trägt und durch sein Nein zur Arbeitsmarktreform jeden Anspruch verspielt hat, mit der Regierung sprechen zu dürfen.
In seinem Verhältnis zum Parlament, wo er so selten wie ungern erscheint, erinnert der "Manager der Firma Italien" vage an Kaiser Wilhelm II., der die "Quatschbude" Reichstag als Schandfleck des Reiches empfand. Ins Feld öffentlicher Debatten schickt Silvio Berlusconi lieber erprobte Landsknechte wie Senator Schifani, die Oppositionelle durch lautes Dazwischenreden und beständiges Phrasendreschen zum Schweigen bringen. Tüchtige Anwälte, die ihn vor "jakobinischen" Gerichtsurteilen bewahrt haben, belohnt und belehnt er mit Schlüsselpositionen in Politik und Verwaltung, die einem Austausch künftiger "Gefälligkeiten" dienlich sein können. Seine Hausadvokaten werden Staatssekretäre oder gar Verfassungsrichter - manus manum lavat. Wer diesem Prinzip untreu wird, muss seinen Hut nehmen: Wenige Wochen nach seinem Amtsantritt hat Berlusconi infolge politischer Diskrepanzen den Chef des Auswärtigen Amtes Renato Ruggiero zum Gehen "überredet" und den - in einem demokratischen Staatswesen fundamentalen - Außenministerposten "vorübergehend" an sich gerissen. Bis heute hat er unter 58 Millionen Italienern "keinen geeigneten Nachfolger" finden können.
Allgemein orientiert sich dieser Premier bei seiner Amtsführung weit mehr an historischen Vorbildern vergangener Jahrhunderte als jeder andere Staatsmann der demokratischen Welt. Er propagiert eine Staatsphilosophie, die weniger auf transparenten, für alle Bürger gleichermaßen gültigen Regeln basiert als auf dem Prinzip persönlicher Macht, individueller Abhängigkeit und wechselseitiger Dienstbarkeit - einem Modell, das Historiker als Lehnsherrschaft bezeichnen, und Kriminologen von Organisationen her bekannt ist, die wir vereinfachend Mafia nennen. Des Premiers Wunsch schließlich, den 13. Mai als "Jahrestag der Machtergreifung" alljährlich mit großen Parteiaufmärschen zu begehen, gemahnt an berüchtigte Vorgänger des 20. Jahrhunderts.
Doch steht außer Frage, dass Silvio Berlusconi im Grunde seines Herzens Demokrat ist - als ihn bei einer Parteisession im Februar eine junge Dame unvermittelt aufforderte: "Herr Präsident, sagen Sie doch etwas zur Demokratie!", gab der Regierungschef gelassen, fast heiter zur Antwort: "Machen Sie sich keine Sorgen, die Demokratie haben wir im Blut, Signora!"
00:00 10.05.2002

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