Den Fuß in der Tür

Israel Rechtsaußen Avigdor Lieberman sitzt fortan mit am Kabinettstisch in Jerusalem

Der Name Franz von Papen ist jedem bekannt, der die Geschichte der Weimarer Republik nach dem Ersten Weltkrieg kennt. Womit hat sich der Mann einen Platz in der Geschichte verdient? Gewiss nicht wegen besonderer Talente - von Papen bleibt nur deshalb in Erinnerung, weil er es war, der den Nazis den Weg zur Macht ebnete. Er war es, der dem senilen Hindenburg geraten hatte, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen: Der sei doch nur ein Demagoge, der sich - einmal an der Macht - mäßigen müsse. Zur Gewähr würden alle bedeutenden Ressorts wie das Reichswehr- und Außenministerium mit Nicht-Nazis besetzt. Hitler wäre nur dem Namen nach Kanzler, ohne etwas bewegen zu können.

Jedermann weiß, was tatsächlich geschah. Als Hitler mit von Papens Hilfe einen Fuß in der Tür hatte, stürmte er die Reichskanzlei und errichtete eine Diktatur, die Deutschland in die Katastrophe führte. Im Augenblick besteht die Gefahr, dass Ehud Olmert der israelische von Papen wird.

Wenn es wie eine Ente watschelt und wie eine Ente schnattert, ist es eine Ente

Ich habe mich stets bemüht, nicht dem Beispiel des berüchtigten Schafhirten zu folgen, der - um andere zu ärgern - immerzu "Ein Wolf! Ein Wolf!" schrie. Viele Male ist dieser oder jener Politiker in Israel beschuldigt worden, ein Faschist zu sein - doch um das zu sein, genügt es nicht, nationalistische Ansichten zu äußern oder eine rassistische Politik zu betreiben. Werde ich gefragt, wer ein Faschist sei, antworte ich: Wenn du einem begegnest, wirst du ihn erkennen. Oder, wie die Amerikaner sagen: Wenn es wie eine Ente watschelt und wie eine Ente schnattert, dann ist es eine Ente.

Mehr als einmal wurde Menachem Begin als Faschist bezeichnet - und war weit davon entfernt, er war ein extremer Nationalist, aber auch ein überzeugter Demokrat mit entschieden liberalen Ansichten. Der einzige Politiker bei uns, den man zu Recht einen Faschisten nennen konnte - das war Meir Kahane. Ein Import aus den USA, der in seiner Erscheinung und seinem Stil eher fremdartig blieb und in der Öffentlichkeit keinen Eindruck hinterließ. Jetzt wird Israels Demokratie von einem viel gefährlicheren Individuum bedroht.

Avigdor Lieberman ist ein schlauer Kerl, der sich nicht festlegen lässt. Seine Ansichten sind immer auf eine geschickt ausweichende Art formuliert. Aber auch hier passt die Regel: Wenn du ihm begegnest, dann weißt du Bescheid.

Als er aus der Sowjetunion nach Israel kam, brachte er schon eine rassistische Einstellung mit, die auf einen rein jüdischen Staat - ohne Araber - zielte. Dafür - so sagt er - wäre er bereit, etwas von jenem Teil Israels herzugeben, in dem es eine dichte arabische Besiedlung gibt. Um diese Bürger loszuwerden, wolle er sie zusammen mit ihrem Boden weggeben. Nicht eine zweite Nakba schwebt ihm vor - Gott bewahre - die Araber sollen nicht von ihrem Boden vertrieben werden wie 1947/48 - sie sollen mit ihrem Land gehen. Dafür dürfe Israel die Gebiete annektieren, in denen heute israelische Siedler leben, von denen Lieberman selbst einer ist.

Was ist daran falsch? Die Grundidee ist falsch, Israel in einen "von Arabern gesäuberten" Staat verwandeln zu wollen. Die Chancen, dass es dazu kommt, sind natürlich gleich null. Doch allein, diese Idee auszusprechen, bereitet den Weg für Schlimmeres vor: die Vertreibung der arabischen Bevölkerung aus Israel und den besetzten Gebieten - ohne Austausch von Territorien, ohne irgendeine Art von Propagandalügen. Wenn erst einmal der faschistische Geist aus der Flasche ist, kann ihn keine Macht stoppen, bevor es zur Katastrophe kommt.

Aber die Liebermansche Bedrohung liegt nicht nur in seinen ausgesprochenen oder nicht ausgesprochenen Ansichten. Sie liegt in seinem Charakter. Man beachte: Er ist der einzige Führer einer Partei, die fast ausschließlich von Immigranten aus der einstigen Sowjetunion gebildet wird. Wie frühere Einwanderer auch sind Liebermans Anhänger nicht in einer demokratischen Gesellschaft aufgewachsen und geben anhand vieler Beispiele zu verstehen, dass sie weit davon entfernt sind, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu verstehen.

Viele aus dieser Gruppe leben in Israel wie auf einer Insel, lesen nur die lokale russischsprachige Presse, die zumeist extrem rechts steht, und wollen von Liberalität nichts wissen. Sie verstießen Nathan Sharanski, der ihnen zu schwach wirkte, und votierten lieber für einen starken, autoritären Führer, dessen wichtigster Wahlslogan sogar in hebräischsprachigen Medien auf russisch verbreitet wurde: "Da, Lieberman!" (Ja, Lieberman!) Woran erinnert das wohl?

Andere Leute haben ihre Seele dem Teufel oft schon für weniger verkauft

Warum hofiert Ehud Olmert diesen Mann nicht nur - warum holt er ihn in seine Regierung? Warum ist die "Liebermania" plötzlich zu einem solch zentralen Thema israelischer Politik geworden?

Ganz einfach: Olmert ist bankrott und klammert sich an einen Strohhalm. Nur acht Monate, nachdem er durch Ariel Sharons Schlaganfall Premierminister wurde, bleibt ihm nichts weiter übrig. Die Öffentlichkeit hat inzwischen begriffen, dass der Libanon-Krieg ein totales Fiasko war. Olmerts Weigerung, einer juristischen Untersuchung zuzustimmen, hat das allgemeine Gefühl der Niederlage noch verstärkt. Der zentrale Slogan seiner Wahlkampagne Convergence (Zusammenlegung) ist zu einem schlechten Witz geworden; von der berühmten "Sozialagenda" ganz zu schweigen.

Und da kommt Lieberman und macht Ehud Olmert ein verführerisches Angebot: Er würde in die Regierung gehen und elf Knessetmandate mitbringen - buchstäblich für nichts? Nicht ganz, Lieberman übernimmt ein Ressort, das die nebulöse Bezeichnung "Ministerium für strategische Bedrohung" trägt, und weiß natürlich, Titel sind unwichtig. Wichtig ist allein, einen Fuß in die Tür zu setzen und die Legitimität eines Ministers zu erhalten. Der Rest wird zu gegebener Zeit von allein kommen.

Für den verzweifelten Olmert, der an der Macht festhalten will, ist das wie ein Geschenk des Himmels. Er hat Gegner in der Regierung, besonders beim Koalitionspartner Arbeitspartei. Seine parlamentarische Mehrheit ist nicht sicher - und da kommt Lieberman und liefert ihm die vollkommene Sicherheit im Amt. Andere Leute haben ihre Seele dem Teufel oft schon für weniger verkauft.

Die offizielle Rechtfertigung lautet: "Man kann doch eine zionistische Partei nicht zurückweisen" (eine Formel, die automatisch alle israelisch-arabischen Parteien ausschließt). Um einen berühmten Satz frei wieder zu geben, könnte auch gesagt werden: "Der Zionismus ist die letzte Zuflucht eines Schurken."

Olmert möchte noch ein paar Jahre - oder Monate oder Wochen - an der Macht bleiben. Macht um ihrer selbst willen. Macht für nichts, für keine Idee, für keine Aktion. Dafür ist er bereit, das Tor für die Mächte der Finsternis zu öffnen. Schert ihn das? Nach ihm die Sintflut.

Ich habe mehr als einmal gesagt, dass ich an die israelische Demokratie glaube. Und die Immigranten aus der Sowjetunion sind nicht die einzigen, die in einem diktatorischen System aufwuchsen - fast alle Israelis aus der Generation der Staatsgründer wuchsen unter tyrannischen Regimes auf. Aber die israelische Demokratie - ein Wunder, für das es keine logische Erklärung gibt - hat bis jetzt auch unter diesen schwierigen Umständen durchgehalten. Können wir die Gefahren ignorieren, die sie nun bedrohen? Jahre brutaler Besatzung haben Staat und Armee korrumpiert, der Rassismus blüht und richtet sich nicht nur gegen die besetzten Gebiete, nicht nur gegen die Araber in Israel, nicht nur gegen die Fremdarbeiter. Durch unsere Gesellschaft gehen tiefe Risse, die vom Faschismus ausgenutzt werden, um an die Macht zu kommen. - Ehud Olmert wird eine vorübergehende Episode in den Annalen Israels sein. In ein paar Jahren wird sich keiner mehr an ihn erinnern. Es sei denn, er erlangt den Status eines israelischen von Papen.

Übersetzung: Ellen Rohlfs/Christoph Glanz


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00:00 10.11.2006

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