Denk´ ich an Fischer in der Nacht

Maso-Party Soll der Bundesminister des Äußeren zurücktreten?

Woran denk ich, wenn ich an Fischer denke? Soll ich mich auf die Sorgen der Wahlkämpfer in Nordrhein-Westfalen einlassen? Gar auf die der SPD mit ihren durchsichtigen Motiven, wie sie darüber spekulieren, welchen Anteil die Kommunikationspolitik des Außenministers in der "Visa-Affäre" an bereits eingetretenen oder zu befürchtenden Wahlniederlagen hat? Dann müsste ich mich damit beschäftigen, dass noch in jeder Affäre das Thema für andere Zwecke funktionalisiert wird. Affären lenken die Aufmerksamkeit von den Sachen weg hin zu den Personen. Hier verfügt die Politik über ein wohlfeiles Ablenkungsmanöver - in diesem Fall Ablenkung von den Schwächen der SPD beim Rückbau des Sozialstaats auf Weltmarktstromlinienform.

Jedoch, da käme sofort der "Populismus" ins Visier, den die SPD-Funktionäre gegen den Grünen anheizen: deutsche Arbeitslose, wehrlos einem Heer von illegal eingeschleusten Billiglöhnern aus Osteuropa ausgeliefert. Die Niederungen sind mir zu tief. Skandal bedeutet immer auch: Hirn abschalten. So darf eben gar nicht ausgesprochen werden, was der Klartext hinter all dem zur Visa-Affäre Gesagten und Geschriebenen - ob CDU oder SPD, ob FAZ oder Spiegel - ist: das simple "Deutschland den Deutschen", das alle diese selben am 8. Mai gar nicht gern hören wollen am Brandenburger Tor. Denn was anderes bedeutet das, wenn die fünf Millionen Arbeitslosen zum riesigen Zeigefinger aufgebaut werden, gerichtet auf Arbeitsuchende aus Osteuropa? Aber daran haben wir uns schon gewöhnt, vor dieser Denke sind wir innerlich schon zurückgewichen. Wir sehen auch keinen Widerspruch mehr darin, dass das Kapital dieselbe Freiheit für sich in Anspruch nimmt und tausende Arbeitsplätze mit sich reißt. Das eine nennen wir Freiheit, das andere kriminell.

Nein, das ist mir zu dumm. Zu dumm auch deswegen, weil es sich um eine dieser kontrafaktisch geschürten Ängste handelt. Denn in welchem Verhältnis steht die Zahl von Einwanderern nach dem "Volmer-Erlass" zum Ausbau der "Festung Europa" in den vergangen zehn Jahren: Reduktion der Asylbewerber auf einen Bruchteil gegenüber den neunziger Jahren; Umbau des Menschenbildes vom Menschen allgemein zum in die Joblücke passenden Arbeitskraftangebot - und dies bei gleichzeitig verschärftem Menschenrechtsdiskurs; Vorschläge wie der, die lästigen juristischen Formalitäten fernab von Deutschland zu erledigen, möglichst in einer afrikanischen Wüste? Es geht doch alles in die andere Richtung, wie kann man da noch mit der "Das-Boot-ist-voll"-Story landen wollen? Da steckt nur ein einziges Körnchen Wahrheit drin. Vor Jahren galt noch das Wort der Fachleute, "die Ausländer" nähmen den Deutschen sowieso keine Arbeitsplätze weg, weil sie zum größten Teil Arbeiten ausführen, die kein Deutscher annimmt. Das haben sie mit Hartz IV nun gründlich geändert.

Fischer in der Nacht? Da träum ich lieber einen Roman. Wir schreiben das Jahr 2002. Verrauchte, ungemütliche Baude im Hafenviertel. Im Streulicht der Ikeafunzel überm Tisch sind die Gesichter nur für Eingeweihte zu erkennen: das ist die SFK (Skandalfindungskommission) der CDU. Sie kommen auf ihr Dauerthema zurück: wie schaffen wir Fischer? Die Computersimulation hat Daten ausgespuckt, wie ein Skandalszenario die Wahlen bis hin zum Jahr 2006 beeinflussen könnte. Die Tür klappt, eine der dunklen Gestalten kommt, das Handy noch am Ohr, vom Flur herein und berichtet vom Anruf bei der SFK der SPD. Schließlich müssen die Trumpfkarten in den Ärmeln der gegnerischen Skandalisierer ins Kalkül einbezogen werden. Keine Partei kommt ohne ein paar Kanalarbeiter aus, die ständig an der Agenda der Skandale arbeiten. Ist es opportun, Fischer als Bundesmenschenhändler bereits 2003 zu enttarnen, oder warten wir bis 2004 - oder gar länger? Einige raten, vor dem Losschlagen eines jener Treffen einzuberufen, das im "Rattenloch" genannten Waldstück auf neutralem Boden jenseits der Staatsgrenze stattfindet, und zwar immer dann, wenn die Gefahr einer unkontrollierten Kettenreaktion von Skandalen besteht. Bei einem der letzten Programmläufe soll der Computer das gesamte Spitzenpersonal aller im Bundestag vertretenen Parteien innerhalb von sechs Wochen aus ihren Ämtern gekippt haben.

Aber ich mag keine Verschwörungstheorien. Alternativ kommt mir die Beobachtung in den Sinn, dass Fischer ein wenig Kohl spielte: Staatsmann, dem keiner was kann und der schon ganz andere Anfechtungen und Anfeindungen ausgesessen hat. Hier müsste ich mich daran erinnern, wie Fischer seinen letzten Skandal, die Jagd der CDU auf den "Straßenkämpfer", diese veritable Nach-68´er-Taufe vor ein paar Jahren bestanden hat. Der Schuss der CDU ging damals nach hinten los. Danach wurde Fischer zum beliebtesten Politiker, weil er die Sache durchstand. Die CDU hatte ihm eine Supergelegenheit geboten sich öffentlich zu stählen. Dies Bad in der Skandal-Immun-Lotion ließ, wie sich heute zeigt, höchstens eine kleine Stelle an der Schulter verletzlich offen, auf der er die laufende Affäre trägt. Ironie der Geschichte - die CDU sorgt, nachdem sie die Normalisierung des Faschismus betrieben hatte, dafür, dass auch die 68er-Geschichte ins Nationalbewusstsein eingemeindet wird.

Daraus ergibt sich eine interessante Frage der "politischen Kultur": Woran entscheidet sich, ob ein Politiker einen Skandal "überlebt" oder nicht? Wer antwortet: an den Tatsachen, ist der Logik des Skandals schon auf den Leim gegangen. Besteht diese doch im Kern darin, jenseits der Tatsachen, und vor allem jenseits der politischen Probleme eine Arena zu eröffnen, die eigens dafür gebaut ist, den offenen Kampf unter den Figuren der großen Politik zu organisieren. Denn mit "normalen" Mitteln der Politik wie Programme, Argumente und deren Überzeugungskraft gelingt dies kaum noch - schlicht mangels Unterscheidungsmöglichkeiten unter den Parteien und mangels Mut der Politiker zur Zuspitzung.

Skandal ist sozusagen, wenn die Helden aus dem Saloon auf die Straße gehen. Manche meinen, wie im Western siege der Gute. Moral statt Tatsachen. Für einen Sieg der Moral spricht die Einsicht, dass über Fall oder Wiederaufstieg einer Skandalperson das Gewicht entscheidet, das dem Skandalon in den Augen des Publikums zukommt. Allerdings ist dieses Gewicht selbst relativ und wird womöglich durch den Skandal gerade erst neu geeicht. Dann wäre der von der Öffentlichkeit Angeklagte selbst der Richter - noch mehr: der Gesetzgeber, der die Norm in den Hirnen der Schöffen verändert, nach der sie ihn richten. Relativitätstheorie des politischen Skandals: Vom Platz, den man in der Arena einnimmt, hängt ab, wer gewinnt oder verliert. Die typischen neokonservativen Stehaufmännchen à la Reagan, Thatcher, Kohl sind anders nicht zu erklären. Während sie eine geistige und moralische Wende propagierten, führten sie mit einer Politik der Skandale in Permanenz den allgemeinen Relativismus der Moral ein. Gut ist demnach, wer einen Skandal unbeschadet zu überstehen vermag. Doch was hat Fischer mit all dem zu tun? Der hat doch nur eine Affäre, keinen Skandal ...

Nein, ich sollte lieber daran denken, dass Fischer bereits die politische Verantwortung übernommen hat für Fehler, die zweifellos, so sagen alle Beteiligten, gemacht wurden. Der grüne Smartie und Wirtschaftsclubliebling Metzger will in der Formulierung "Verantwortung übernehmen" die Einwilligung in den Rücktritt sehen. Offenbar war´s aber doch nicht so gemeint. Was kann nun überhaupt noch passieren? Es könnte sich, da ist der Untersuchungsausschuss scharf drauf, herausstellen, dass Fischer bereits zu einem Zeitpunkt von den eingestandenen Fehlern gewusst hat, wo er behauptet, er habe noch nichts gewusst. Das ist interessant. Der große Fortschritt in der Politik der Moderne besteht doch in der Unterscheidung von Amt und Person. Als Amtsträger hat Fischer schon immer etwas davon gewusst haben müssen, auch wenn er nichts davon gewusst hat. Dies besagt eben die Formel mit der Verantwortung. Wozu wollen wir nun noch wissen, ob er es auch als Joschka gewusst hat?

Das hat schon wieder mit Helmut Kohl zu tun. Schließlich hat er den stärksten Schub der Personalisierung in der deutschen Politik erzeugt, Hand in Hand mit den Medien, für die er doch angeblich so wenig geeignet war. Kohl war die Diva der Medien, ihm mussten sie nachsteigen. Gewiss, der Neokonservatismus hatte Helden angekündigt, die man bekanntlich an ihren Taten erkennt. Helmut Kohl sah zunächst nicht danach aus. Viel zu spät haben wir erkannt, dass er den deutschen Helden gab, unterwürfig als Enkel eines Alliiertenkanzlers und tolpatschig aus List, fast unschlagbar durch seine Hausmacht. Da mag übrigens der wichtigste Unterschied zwischen Fischer und Kohl liegen, natürlich rein vom Standpunkt der politischen Psychologie betrachtet: Kohl menschelte und hielt die staatsmännische Distanz im Hintergrund; Fischer hängt die Distanz heraus und menschelt im Hintergrund.

Als die Medien den menschelnden Kohl entdeckten, war es um sie schon geschehen. Da vollzogen sie selbst längst, was Kohl in die deutsche Politik eingeführt hat: Subjekt vor Objekt, Person vor Sache. Eine Refeudalisierung der Politik. In gewisser Weise arbeiten auch die Untersuchungsausschüsse, in Wahrheit Ausfallerscheinungen des Parlamentarismus, an dieser Regression der Politik. Wir interessieren uns, unter dem Einfluss dieser Regression, immer mehr für die Schweine, weniger für die Schweinereien. Wir wollen sie leiden und kämpfen und eingestehen sehen. Solange geben wir keine Ruhe. Am Wochenende hat Fischer vor dem grünen Landesparteitag in Köln Fehler eingestanden. So what?

Woran will ich denn nun denken? Klar, ich sollte an den Außenminister denken. Er ist nun einmal der Außenminister, unter dem und durch den deutsche Soldaten wieder im Krieg stehen. Manche verstehen das als Reifezeugnis. Die Deutschen - ein reifes, ausgeglichenes Volk? Jedenfalls trödeln sie vor einer grünen Ampel und geben bei Rot Gas. Wie kann man einer Nation mit der höchsten Quote von Fastzusammenstößen wieder ein Schießgewehr in die Hand geben? Ich muss einfach an diesen fortgesetzten, noch nicht aufgedeckten Skandal denken, dass es ausgerechnet ein grüner Außenminister ist, unter dem deutsche Soldaten wieder durch die Weltgeschichte marschieren, ohne dass ich über ihren politischen Auftrag präziser informiert werde als in den Sprüchen von "Krieg gegen den Terror" und "Verteidigung Berlins am Hindukusch". Amerikanische Interessen kann ich aus dem Mund von amerikanischen Außenministern im Klartext in der Zeitung lesen. Dann weiß ich, woran ich bin. Deutsche Interessen kann ich von einem deutsch-grünen Außenminister nicht im Klartext in der Zeitung lesen. Darin, finde ich, ist er ein schlechter Außenminister. Doch leider geht es darum nicht in der Visa-Affäre.

Also muss ich doch an etwas anderes denken, wenn ich an Fischer denke. Ich denke ganz einfach an das Rätsel, dass dieser Mensch mit seinem ewig gequält-gelangweilten Ton, mit seinem Gestus Womit-hast-Du-Arschloch-bloß-verdient-daß-ich-für-Dich-meine-geilen-Augendeckel-aufklappe zum beliebtesten deutschen Politiker wurde. Politik in Deutschland - eine Maso-Party. Und nun bringt Fischer auch noch eine Partei, die einmal von einem Feminat regiert wurde, in die Lage des kleinen Bruders: Ej, du da, - lass´ unsern Joschka in Ruhe, unsern einzigen!

Soll Fischer zurücktreten? Längst schon. Aber nun, wo´s die Andern wollen, erst recht nicht.


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00:00 04.03.2005

Ausgabe 38/2020

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