Der Aufstieg beginnt

Die "Geschichten von Herrn W." schildern Erfahrungen eines Erwerbslosen mit Hartz IV, besonders seine Konfrontationen mit den zuständigen Behörden, in denen es regelmäßig zu kafkaesken Situationen kommt. Die "Geschichten von Herrn W." erscheinen seit 2003 in unregelmäßiger Folge.

Wenn nichts geschieht, kann das Ereignis nur durch die Briefträgerin kommen. Deshalb ist der Gehörsinn des Erwerbslosen auf die Geräusche seines Briefkasten gerichtet. Mühelos entziffert er dessen Botschaften. "Klapp! Ffft" heißt: "Ich habe Werbung für Dich." "Klapp, Flopp!" heißt: "Ich habe einen einfachen Brief für Dich." "Klapp, fluoppp!" heißt: "Ich habe einen dicken Brief für Dich!"

Vom vierten Stock aus hört Herr W., wie sein Briefkasten "Klapp, flopp" ruft. Herr W. eilt hinab. Ein Brief vom JobCenter: "Einladung zur Gruppeninformation BSC*." Was soll das nun heißen?

27 Alg II-ler versammeln sich beim BSC. Einer ist betrunken, sagt: "Ick hör´ mir det mal an. Det bringt nix. Aba kommst ´de nich, is det Jeld weg!" - Man lacht. Einer redet leise mit einem leeren Stuhl. Der Rest schweigt. Namen werden aufgerufen! "Hier!" "Hier!" Auch Herr W. sagt "Hier!" Neun Namen sagten nicht "Hier".

Wir machen gute Quoten

Der Herr vom BSC setzt sich auf den Tisch, schlenkert mit den Beinen: "Meine Damen und Herren: Das ist keine Bildungsveranstaltung. Wir vermitteln ausschließlich in den ersten Arbeitsmarkt. Wir machen gute Quoten. Aber (spöttisch): Wer lieber Bewerbungstraining oder einen Computerkurs will, kann das auch machen." - Stille. - "Wir betreuen Sie neun Monate, längstens! Individuell! 14-täglich, vierwöchentlich, sechswöchentlich, (grinsend) je nachdem. Machen Sie einen Termin! Jetzt!" Der Betrunkene steht auf, sagt: "Na, ja!", wankt weg. Herr W. macht sofort den Termin. Herr BSC: "Ich fülle Ihre Maske aus, und Sie erzählen mir was - ja?" Herr W. bemerkt den besonderen Ton, der bedeuten soll "Fassen-Sie-sich-kurz-ich-habe-keine-Zeit-denn-Zeit-ist-Geld". Seine Geschichten erzählt er, fühlt, wie Herr BSC hellhörig wird; flau im Magen wird ihm. Der rastert ihn durch - auf Vermittlungschancen. Der bekommt Kopfprämie. Der wird ihn irgendwohin vermitteln; unglücklich wird er dort sein; er muss ja alles annehmen. "Wir sehen uns 14-täglich; sie berichten; ich helfe!" sagt Herr BSC. Im Stillen fragt sich Herr W.: Sind die 14-täglichen die Marktfähigen und die Sechswöchigen die "Arbeitsbehinderten"? Dann sagt er: "Ja", aber denkt für sich: Niemals.

Dank BSC hat sich Herr W. seiner Fähigkeiten und seiner Freiheit erinnert. Die Angst vor dem Ergriffenwerden entfaltet seine Kraft zum Sprung ins Frei-Berufliche. Er geht zu den Infotafeln seines JobCenters. Dort prangt in roten Lettern: EINSTIEGSGELD! Selbstständigkeit aus ALG II! Herr Wolf vom Bildungshaus "Sokrates"* will ihm helfen.

Einige Tage später ruft sein Briefkasten wieder "Klapp-flopp": "Meiner Einladung zur Maßnahme BSC sind Sie nicht nachgekommen." Strafe: Drei Monate lang zehn Prozent Absenkung der Regelleistung von 345 Euro. Unfassbar! Herr W. greift zum Hörer, protestiert. Callcenter: "Wir geben Ihre Information weiter."

Man muss sich Herrn W.s JobCenter wie eine Festung vorstellen. Drinnen sitzen die Ansprechpartner. Sie sind niemals direkt ansprechbar. Dafür sorgt die Festungsorganisation. Callcenter schützen sie vor Telefonaten; eine anonyme Team-Nr.@Adresse vor E-Mails; ein Geflecht von Empfangs- und Eingangszonen vor persönlichem Kontakt. Hat der Erwerbslose sein Anliegen vorgebracht, muss er auf den Ruf warten. Irgendwann kommt er. Diesmal beschleunigt Herr W. den Ruf; er geht in die Eingangszone seines Jobcenters. Man muss sich eine Eingangszone wie eine Ausstülpung der Festung vorstellen. Man ist nicht mehr draußen, aber auch noch nicht drinnen. Ob man weiter hinein kommt, ist unsicher.

Sofern im Warteraum noch Plätze frei sind, sagt der eintretende Erwerbslose stets: "Wer ist der Letzte?" Irgendjemand antwortet: "Ich bin der Letzte!" Einmal sagte jemand: "Wir sind alle die Letzten!" Da der eigene "Letzte" immer irgendwo sitzt, muss man darauf achten, welcher "Letzte" gerade gerufen wird. Wenn man seinen "Letzten" verpasst, kann das jemand ausnutzen und sich vordrängen. Und weil man auch der Letzte vom nachfolgenden Letzten ist, bricht das System-der-Letzten zusammen. Deshalb mag es Herr W. lieber, wenn die 25 Plätze besetzt sind. Dann steht er in der Schlange vor der Eingangszone und muss sich nur den vor ihm Wartenden merken.

Man rückt schnell vor. Von allen Seiten rufen Mitarbeiterinnen: "Der Nächste, bitte." Im Warteraum sitzt eine Frau, die ständig vor sich hinsagt: "Der Nächste, bitte! Der Nächste, bitte." Sie verwirrt das System des Rufs, aber niemand beschwert sich. Hinter Herrn W. drängt sich eine komplette Hartz-IV-Familie: Mutter, Vater, Kind und Kleinstkind im Kinderwagen. Das Kleinstkind hat ein riesiges Spielzeughandy in der Hand. Immer wieder drückt es auf einen Knopf, der Kinderlieder als Klingeltöne abspielt. Dann spricht eine blecherne Stimme: "Wie geht es Dir?" Das Kind strampelt, juchzt und drückt erneut den Knopf: "Hänschen klein, ging allein, in den dunklen Wald hinein..." - "Wie geht es Dir?" Irgendwann ist Herr W. der Nächste-bitte. Die Mitarbeiterin erbarmt sich seiner Not; sie reicht ihn weiter in den Wartebereich der Leistungsabteilung. Jetzt steht er im Innern der Festung. Dort warten 32 Leute. Acht sitzen auf Stühlen, der Rest lehnt an der Wand, sitzt auf dem Boden, lagert auf der Treppe. Zwei Frauen flüstern miteinander wie beim Arzt. Drei dösen, einer schläft, der Rest starrt vor sich hin. Von Zeit zu Zeit erscheinen Ansprechpartner und rufen Namen.

Dann wird Herr W. abgeholt. Sein Ansprechpartner entschuldigt sich, die Kürzungsandrohung sei irrtümlich erfolgt: "Wissen Sie, das sind Bausteinbriefe, ich wollte Sie sprechen und habe statt auf die Einladungstaste auf die Kürzungsandrohungstaste gedrückt. Der Brief geht vollautomatisch raus." Herr W. nickt erleichtert: "Ich will mich als Freiberufler versuchen. Nehmen Sie mich aus BSC raus." Er überreicht ihm die Kurzbeschreibung seines Existenzgründungsvorhabens. Sein Ansprechpartner legt sie beiseite: "Sie wissen, ich glaube an Sie. Bringen Sie mir einen Kapitalbedarfs- und Finanzierungsplan, eine Umsatz- und Rentabilitätsvorschau auf drei Jahre und eine fachkundige Stellungnahme zur Tragfähigkeit. Ach ja, und einen Unfallversicherungsnachweis." Er gibt ihm elf Seiten Tabellen. "Das mit BSC geht klar."

Herr W. starrt hilflos auf die Formulare. Der Berater (tröstend): "Das versteht niemand. Sie brauchen fachliche Unterstützung." Herr W: "Aber Sokrates kostet 78 Euro, das ist zuviel. Geht es billiger?" - "Ja! Es gibt eine kostenlose, gemeinnützige Beratung." Aber der Berater darf sie ihm nicht sagen, wegen der Gleichbehandlung. - "Bitte, nur den Namen?" - Er zwinkert mit den Augen: "Ich muss mal kurz raus." Herr W. sieht einen Zettel auf dem Tisch liegen. Er erhebt sich und liest: "Horizonte"*.

Herr W. könne ein Jahr lang - vielleicht sogar zwei - mit nicht-rückzahlbarem Einstiegsgeld von mindestens 172,50 Euro monatlich rechnen und mit einem Zuschuss von 2.767 Euro, sagt eine engagiert-sympathische "Horizonte"-Frau. Bald hat er alle Unterlagen in der Hand, samt einer glänzenden Empfehlung: Das Unternehmenskonzept des Herrn W. sei "ausgereift"; es zeuge "von hoher Fachkompetenz, Motivation und Kreativität". Die Finanzplanung sei "größtmöglichst realitätsnah". "Selbstverständlich sollen eventuelle Überschüsse wieder ins Unternehmen fließen, um eine Insolvenz wegen mangelnder Liquidität zu vermeiden."

Sein Ansprechpartner im JobCenter überfliegt die Empfehlung, nickt zustimmend: "Ich werde sechs Monate Einstiegsgeld befürworten, fürs Erste." Wegen des Zuschusses übergibt er einen neunseitigen Antrag. Zuerst müsse Herr W. bei seiner Hausbank einen Darlehensantrag stellen (sie wird ablehnen), dann bei der Investitionsbank Berlin, die auch ablehnen wird, und dann bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau, die auch ablehnen wird. Danach könne er einen Zuschuss bewilligen - aber unter 1.000 Euro, notfalls müsse er Gebrauchtes kaufen. Die "Horizonte"-Frau schreibt empört einen Brief: Wenn die Negativbescheide aller drei Banken voraussehbar sind, möge man bitteschön den Zuschuss sofort gewähren. Der Ansprechpartner schweigt. Herr W. gibt auf. Der Zuschuss ist verloren.

Herr W. blüht auf

Herr W.s subventionierte Freiberufler-Karriere beginnt; Herr W. blüht auf; sein Konzept funktioniert; die ersten Honorare fließen. Aber der Hauptteil wird erst im Dezember hereinkommen; einige Auftraggeber zahlen zu festen Terminen. "Meine Überschüsse dürfen doch ins Unternehmen zurückfließen?" fragt Herr W. - "Das regelt die Leistungsabteilung." Die hat eine klare Meinung: "Wir behandeln Ihren Zuverdienst nach dem Zuflussprinzip." Der große Betrag vom Dezember wird nicht, wie es das Finanzamt bei jedem Selbstständigen praktiziert, auf ein Kalenderjahr umgelegt. "Wenn im Dezember 1.900 Euro zufließen, bekommen Sie einen Freibetrag von 100 Euro, von 101 bis 800 Euro bleiben bei Ihnen 20 Prozent, von 801 bis 1.200 Euro bekommen Sie zehn Prozent; alles über 1.200 Euro - also 700 Euro - wird voll mit Ihrem Januar-ALG II verrechnet. Sie bekommen also im Januar kein Arbeitslosengeld." - "Wieviel bleibt mir?" - "Von Ihren 1.900 Euro verbleiben Ihnen 280 Euro." - Stille. - Der aufgeblühte Herr W. sinkt zusammen: "Aber Sie wollen doch mit dem Einstiegsgeld meine Anstrengungen fördern, ein Leben aus eigener Kraft zu führen? Wie soll mein Unternehmen liquide werden, wenn Sie mir meine Überschüsse wegnehmen?" Die Leistungsabteilung zuckt mit den Schultern: "Ich muss nach Rechtslage entscheiden."

Herr W. rafft sich auf und ruft die Hotline der Bundesagentur für Arbeit an: "Wenn ich mehrere einzelne Aufträge Monate später auf einen Schlag bezahlt bekomme, dann müsste doch diese einmalige Zahlung über den Zeitraum meiner Dienstleistung gestreckt werden", sagt Herr W. Das könne man zwar so sehen, sagt die Hotline-Stimme, sie sehe den Betrag aber als laufende Zahlung, die voll mit dem ALG II verrechnet werden muss. Herr W. erwidert: "Wenn nun die 700 Euro, die über der Zuverdienst-Höchstgrenze von 1.200 Euro liegen, in den Januar übertragen werden, dann verwandelt sich das Einkommen in Vermögen - oder?" - Die Hotline schweigt. Herr W.: "Stellte ich im Januar einen ALG II-Antrag, so würde doch mein Dezember-Einkommen als Vermögen betrachtet werden - oder?" - Das sehe sie nicht so, sagt die Hotline, "Einkommen bleibt Einkommen!" Herr W. legt auf und ruft bei der nächsten Hotline an, der des Ombudsrats**. Die Stimme am anderen Ende vergewissert sich bei der Vorgesetzten und spricht: "Gemäß Paragraph 2 Absatz 2 Einkommensverordnung handelt es sich um eine einmalige Zahlung, die gestreckt werden kann, unseres Erachtens auf sechs Monate." Herr W. atmet auf. Aber nicht der Ombudsrat rechnet seinen Zuverdienst ab, sondern seine Leistungsabteilung. Dann kommt ihm ein Gedanke: Wenn das Zuflussprinzip regiert, dann regiert auch das Abflussprinzip. Zur Rettung seine Daseins ohne JobCenter wird er all das kaufen, was er sowieso irgendwann braucht - jetzt im Dezember. Er wird so lange einkaufen, bis 500 Euro übrig bleiben. Dann wird er seine Betriebseinnahmen und Ausgaben auf sechs Monate strecken.

*Name geändert.

**Der Ombudsrat zur Beobachtung der Hartz IV-Reformen arbeitete von Dezember 2004 bis Juli 2006.

Bisher erschien:

19/2003: Freiheit im Kälteraum

43/2004: "Jetzt können Sie noch auswählen"

49/2004: Keine Adresse, keine Durchwahl, kein Fax

53/2004: Shreddern mit C.U.B.A.

04/2005: Täglich ein Euro zwanzig

12/2005: Diese Stille vor Raum 598

34/2006: Der freiwillige Herr W.

22/2007: Der Aufstieg beginnt

Die Reihe wird fortgesetzt.