Von Mächtigen, die ihre Macht nicht teilen

Interview Temur Umarow, Asien-Experte des Moskauer Carnegie-Zentrums, glaubt, dass in Kasachstan ein Machtwechsel vollendet wurde. Für ihn ist Präsident Qassym-Schomart Toqajew ganz klar Gewinner der blutigen Proteste gegen die Regierung
Die sozialen Proteste wurden schnell gewalttätig – demolierte Bank in Almaty am 8. Januar
Die sozialen Proteste wurden schnell gewalttätig – demolierte Bank in Almaty am 8. Januar

Foto: Alexandr Bogdanov/AFP/Getty Images

Zunächst entlud sich der Volkszorn an einem Alltagsproblem: steigenden Preisen für das auch in privaten Haushalten zum Kochen genutzte Autogas. Doch dann wurden die Proteste angesichts der sozialen Kluft zwischen einer etablierten Oberschicht und jungen, oft perspektivlosen Kasachen in den Provinzstädten im Westen des Landes schnell politisch. Leidtragende waren besonders Polizisten, die in einigen Fällen gelyncht wurden.

der Freitag: Herr Umarow, woran hat man bis zum Aufruhr der vergangenen Tage das Gefälle zwischen Volk und Elite erkennen können?

Temur Umarow: Ich denke, hier unterscheidet sich Kasachstan nicht wesentlich von anderen autoritären Regimes. Die Eliten sind klar von der übrigen Gesellschaft getrennt, was viele Probleme zur Folge hat. Zum Beispiel fehlt es an Medien, die die reale Situation der Gesellschaft zeigen. Außerdem sind keine soziologischen Studien erlaubt, die ein authentisches Bild vermitteln könnten. Entsprechend leben die Behörden in einer Blase und haben ihre eigenen Wahrnehmungen. Proteste sind unter diesen Umständen schwer vorhersehbar. Und wenn eine Führung die eigene Gesellschaft nicht kennt, dann wird sie unberechenbar. Die Preiserhöhungen für Gas ließen die Leute fragen: Hat man ein warmes Mittagessen oder nicht? So kam der Protest auch in seiner Radikalität kaum überraschend.

Die Regierungen von Kasachstan und Russland sprechen jetzt von ausländischen Provokateuren, die mit verantwortlich seien. Was meinen Sie dazu?

Die kasachische Regierung und die russischen Staatsmedien konzentrieren sich auf diese Erzählung. Aber sie nennen keine Länder, aus denen die Provokateure gekommen sein sollen. Niemand sagt, welche Ziele sie unter Umständen hatten. Bisher bleibt das eine eher vage Anschuldigung.

Warum wird sie dennoch erhoben?

Weil man zu kaschieren versucht, dass es sich tatsächlich um eine interne Krise handelt. Eine Krise, die einiges mit der Tatsache zu hat, dass Vertreter der kasachischen Macht diese zu lange nicht losließen. Es geht um Mächtige, die ihre Macht nicht teilen wollten. Den kasachischen Autoritäten bleibt nun gar nichts anderes übrig, als mit dem Finger auf einen äußeren Feind zu zeigen, so dass die Anforderung von Truppen aus den Staaten des Vertrages über kollektive Sicherheit wie auch die Niederschlagung des Aufstandes gerechtfertigt erscheinen.

Mit den „Mächtigen, die ihre Macht nicht teilen wollten“, meinen Sie den ehemaligen Präsidenten Nursultan Nasarbajew, der seit 2019 offiziell nicht mehr im Amt ist ...

So ist es, sein Einfluss blieb groß. In der Regierung und den politischen Eliten gab es viele seiner Leute, die teilweise durch Blutsbande mit ihm verbunden sind. Wie der Protest jedoch gezeigt hat, tendierte seine Popularität zuletzt gegen null. Der Ex-Präsident zog alles nach unten, seine Person wurde zu einer schweren Belastung. Deswegen wollte ihn sein Nachfolger Toqajew schon am zweiten Tag der Proteste loswerden und verkündete, dass er jetzt selbst die mächtigste Position im Land innehabe, auch die eines Chefs des Nationalen Sicherheitsrats – das war Nasarbajews letztes Amt. Der verkörperte einen der seltenen Fälle in einem autoritären Regime, bei dem es einen selbst kontrollierten Machtwechsel geben sollte. Nasarbajew wollte genau das verhindern, was jetzt geschah. Oder wozu es 2016 in Usbekistan kam, als Präsident Islam Karimow im Amt starb. Dort vollzog sich ein Machttransfer zu Lasten der Vertrauten des einstigen Staatschefs. Nasarbajew hingegen behielt weiter viele Hebel in der Hand. Als Chef des Sicherheitsrats war er berechtigt, gegen jede Maßnahme des Präsidenten Toqajew ein Veto einzulegen. So geriet der Machttransit rein symbolisch. Das verärgerte die Leute, die annehmen mussten, dass Nasarbajew sie für Idioten hielt und dachte: Ein paar Worte, ein neues Gesicht, und schon sind alle beruhigt – das Gegenteil war der Fall.

Zur Person

Privat

Temur Umarow, 25, arbeitet als Politikwissenschaftler in Moskau. Er hat zunächst am dortigen Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen (MGIMO) studiert, dann ein Zusatzstudium an der Peking-Universität absolviert und mit einem Master abgeschlossen. Seit 2021 ist er beim Carnegie-Zentrum

In einer Analyse schreiben Sie, dass der derzeitige Präsident Toqajew aus den Protesten als Gewinner hervorgeht. Ist das so?

Es sieht alles danach aus, dass Toqajew gewonnen hat. Ihm sind jetzt alle Türen im System Kasachstans geöffnet. Er hat die Leute von Nasarbajew entfernt, die ihn blockierten, und ist zum echten Chef geworden. Nur hat er neue Probleme, weil es sich auf sein Ansehen auswirkt, dass er ausländische Truppen geholt hat, um Herr der Lage zu werden. Und natürlich bleibt er mit dem System Nasarbajew verbunden, weil ihm nur das seine Karriere ermöglicht hat. Nasarbajew vertraute ihm – sonst wäre er nicht dessen Nachfolger geworden. Und: Er verdankt jetzt Moskau Macht und Stabilität.

Ist die kasachische Krise ein Hinweis auf eine instabile Lage in Russland selbst? Anders gefragt: Welchen Einfluss werden die Geschehnisse in Almaty auf die russische Innenpolitik haben?

Jedes Land hat seine eigenen Grundlagen und seine eigenen internen Entwicklungsfaktoren. Externe Vorgänge, vor allem in ähnlichen politischen Systemen, wie es sie in Kasachstan und Russland und auch in direkter Nachbarschaft gibt, hinterlassen ihre Spuren beim jeweils anderen. Ich denke aber, dass Russland innenpolitisch aktuell durchaus gefestigt ist. Was in Kasachstan passiert ist, das wird die Politik in Russland nicht stark verändern.

Liebe Leserin, lieber Leser,

dieser Artikel ist für Sie kostenlos.
Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber auch in diesen Zeiten Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag hier abonnieren oder 3 Ausgaben gratis testen. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Ihre Freitag-Redaktion

Kommentare 7