Der Fluch des schnellen Erfolgs

Wahlkampf Im Westen steckt die Linkspartei in einer Krise, von der Aufbruchstimmung ist nicht viel geblieben. Warum?
Pascal Beucker | Ausgabe 36/2013 10
Der Fluch des schnellen Erfolgs
Revolution? Könnte die Linke vielleicht in ihrer eigenen Partei gebrauchen

Foto: dpa

Keine Viertelstunde dauert der Fußweg vom Düsseldorfer Landtag bis zur „Destille“. An einer Wand der linken Künstler- und Literatenkneipe hängt ein Schwarz-Weiß-Foto von Willy Brandt. In der Ecke steht eine Lenin-Büste. Wolfgang Zimmermann sitzt auf einer mit rotem Leder bezogenen Bank. Er sitzt gerne hier. Inzwischen kommt der 64-Jährige wieder öfters in seine Stammkneipe. Das Bundesvorstandsmitglied der Linkspartei hat wieder mehr Zeit.

Zimmermann war von 2005 bis 2010 zunächst Landessprecher der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG), dann der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen. Anschließend wurde er Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag. Bis die Linkspartei im Mai vergangenen Jahres hochkantig aus dem Parlament flog – so wie bereits zuvor in Schleswig-Holstein und danach in Niedersachsen.

Eine Partei im Aufbau

Bei der hessischen Landtagswahl parallel zur Bundestagswahl droht der nächste Absturz: In allen Umfragen aus diesem Jahr landete die Linkspartei unter der Fünfprozent-Hürde. Mit Ausnahme des kleinen Saarlands wird sie nach dem 22. September wohl in keinem Flächenland des Westens mehr parlamentarisch vertreten sein.

Ist das Experiment gescheitert, eine bundesweit ausstrahlungskräftige Partei links der SPD zu etablieren? Zimmermann überlegt nicht lange. „Ich habe nicht den Eindruck, dass die Landesverbände im Westen am Ende sind“, sagt er im Brustton der Überzeugung. „Wir sind immer noch eine Partei im Aufbau.“

Egal, welchen Funktionär man zum Zustand der Linkspartei im Westen befragt: Immer wieder ertönt das altbekannte Lied, die Partei befinde sich noch im Aufbau. Beinahe fühlt man sich an eine bitter ironische Zeile erinnert: „Das beste Mittel gegen Sozialismus ist, dass ihr den Sozialismus aufbaut!“

Zimmermann stockt kurz, dann muss er schmunzeln. Selbstverständlich weiß er, woher die Zeile stammt: aus Wolf Biermanns Lied „Warte nicht auf bessre Zeiten“. Zimmermann, der undogmatisch-linke Gewerkschafter, hatte einst gegen die Ausbürgerung Biermanns aus der DDR protestiert.

In die Opposition gedrängt

SPD-Chef Sigmar Gabriel begründet seine Ablehnung einer rot-rot-grünen Koalition auf Bundesebene mit den Worten, die Linkspartei sei „nicht eine Partei, sondern zwei, bestehend aus pragmatischen Linken im Osten und sämtlichen Sektierern und SPD-Hassern im Westen“. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück formulierte es bei seinem TV-Duell mit Angela Merkel ähnlich, sprach von einer „Sektierergruppe aus Westdeutschland, für die offenbar die SPD der Gottseibeiuns ist“.

Hinter vorgehaltener Hand teilt manch „Reformer“ in den östlichen Landesverbänden der Linkspartei solche Zuschreibungen. Allerdings sind sie ungerecht. Trotz allem Verbalradikalismus: „Fundamentalopposition“ ist die Linkspartei in den „alten“ Bundesländern oft bloß aus Mangel an Alternativen. Ob in Hessen, in Nordrhein-Westfalen oder dem Saarland: Wo es rechnerisch möglich war, ist Rot-Rot-Grün nicht an irgendwelchen „Revoluzzern“, sondern an der Ablehnung von SPD oder Grünen gescheitert.

In etlichen Kommunen im Saarland oder auch in der Ruhrgebietsstadt Duisburg lässt sich bewundern, dass auch die westlichen Linkspartei-„Radikalinskis“ gerne bereit sind, „Verantwortung zu übernehmen, übrigens auch für teilweise unangenehme Entscheidungen“, wie es Steinbrück im TV-Duell mit Blick auf die „Pragmatiker“ im Osten formulierte.

Zu radikal oder zu angepasst?

Die Gründe für die Krise der Linkspartei im Westen sind komplizierter. Die Wählerwanderungen bei den Landtagswahlen in NRW und Niedersachsen sind alles andere als ein Beleg dafür, dass die Linkspartei im Westen zu wenig „realpolitisch“ orientiert ist.

Das Bild ist uneindeutig: In NRW verlor sie zwar 110.000 Stimmen an SPD und Grüne, jedoch auch 100.000 Stimmen an die Piraten und die Nichtwähler. In Niedersachsen gingen 29.000 Stimmen an Rot-Grün und 44.000 ehemalige Wählern votierten für die Piraten oder gar nicht mehr. Den einen ist die Linkspartei also zu radikal, den anderen zu angepasst. Ein Dilemma.

Unter der Überschrift „Der Realo und die Empörte“ erschien kurz vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2010 in der taz ein Doppelporträt, das anschaulich machte, dass die Linkspartei im Westen von zwei sehr unterschiedlichen soziokulturellen und politischen Milieus geprägt wird: von „verwurzelten“ Gewerkschaftern auf der einen Seite und vom „entwurzelten“ akademisch gebildeten Prekariat auf der anderen. Von Leuten wie Thomas Prinz und Elisabeth Sachse. Sie sind mit 42 und 45 Jahren etwa gleich alt, beide waren 2008 in die Linkspartei eingetreten.

Er, freigestellter Betriebsrat, kam aus der SPD und war inzwischen Stadtratsfraktionsvorsitzender in der Ruhrgebietsstadt Herten. Sie, Hartz-IV-Aktivistin, hatte es zuvor schon mal bei den Grünen probiert und war jetzt Kreissprecherin in der Rheinmetropole Köln. Heute ist weder der eine noch die andere Mitglied der Linkspartei.

Mit einem wütenden Austrittsschreiben, in dem sie „Machtspielchen“ und „Scheindebatten“ beklagte, verließ die „Fundi“ Elisabeth Sachse schon im Juni 2010 die Partei. Ohne ein böses Wort und aus „ausnahmslos persönlichen Gründen“ trat der „Realo“ Thomas Prinz im September 2012 aus. Gut ein halbes Jahr später wurde er Vorsitzender des DGB in Herten.

Ein bunter Haufen in den Parlamenten

Es ist der Fluch des zu schnellen Erfolgs, der auf der Linkspartei in NRW liegt. Nach den Kommunalwahlen 2009 durfte sie sich über 298 Stadt- und Gemeinderatsmandate freuen – das sind mehr als sechs Mal so viele Abgeordnete wie zu alten PDS-Zeiten. Hinzu kamen noch etliche weitere Mandate, beispielsweise in den Bezirksvertretungen.

Zwei Jahre nach dem Zusammenschluss von PDS und WASG zog ein großer bunter Haufen in die kommunalen Parlamente ein, der sich in der Regel untereinander nicht gut kannte. Plötzlich saßen gestandene Kommunalpolitiker mit Politdesperados in einer Fraktion, beinharte Gewerkschaftsfunktionäre trafen auf antiautoritäre Linke, Geschaftlhuber auf Weltrevolutionäre, Karrieristen auf Querulanten, Kümmerer auf Abzocker.

Hinzu kamen die gravierenden Mentalitätsunterschiede zwischen gewerkschaftlich sozialisierten und äußerst selbstbewusst auftretenden WASGlern auf der einen Seite und auf der anderen Seite den West-PDSlern, deren Politikverständnis stark von den Ausgrenzungs- und Marginalisierungserfahrungen aus der Vor-Linkspartei-Zeit geprägt war und ist. Es sei nicht gelungen, „ein verbindendes politisches Selbstverständnis links von der Sozialdemokratie zu schaffen“, konstatiert Horst Kahrs von der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Die Basis zerlegt sich

Der erhoffte Parteiaufbau von unten gelang nicht. Stattdessen zerlegte sich vielerorts die lokale Basis. Mittlerweile hat sich die Zahl kommunaler Mandatsträger drastisch reduziert. Weit mehr als hundert Abgeordnete haben der Partei den Rücken gekehrt, nicht selten unter Mitnahme ihres Mandats.

Manche gingen nach monate- oder jahrelangem Streit, manche über Nacht. Bei den einen waren es die großen politischen Linien, bei anderen zwischenmenschliche Konflikte, die zur Trennung führten. Sie gingen als Einzelkämpfer oder im Kollektiv. Mal standen sie auf dem linken, mal auf dem rechten Flügel. Sie wechselten zu einer anderen Partei oder gründeten ihre eigene Wählergemeinschaft. Wie die einstige Linksfraktion in Gelsenkirchen. Dort sitzt heute niemand mehr mit Linksparteibuch im Rat – und das ist kein Einzelfall.

So unterschiedlich die jeweiligen Anlässe und Motivationen auch waren: Ein tragfähiger kommunalpolitischer Unterbau kann so nur schwerlich entstehen. „Ich glaube, dass langfristig eine Partei nicht existieren kann, die nicht vor Ort verankert ist“, sagt Wolfgang Zimmermann.

Dabei ist dieser Erodierungsprozess keine nordrhein-westfälische Besonderheit. Vom Bodensee bis zur Elbe, von Konstanz bis Neumünster: Vergleichbare Absetzbewegungen ließen und lassen sich überall in den „alten“ Bundesländern beobachten. Von den Piraten über die Grünen und die SPD bis zur rechtspopulistischen Wählervereinigung „Bürger in Wut“ in Bremerhaven: Sie alle können sich über Ex-Linksparteiler freuen.

Längst verflogen ist die Aufbruchstimmung, als die ostdeutsche PDS und die westdeutsche WASG mit Gregor Gysi und Oskar Lafontaine an der Spitze zusammenfanden. Die Mühen scheinen die Partei zermürbt zu haben. Nach eigenen Angaben hatte die Linkspartei zu ihrer Hochzeit 2009 rund 29.500 Mitglieder im Westen, inzwischen sind es nur noch etwa 22.000. Der Verweis darauf, dass die östlichen Landesverbände einschließlich Berlin im gleichen Zeitraum von 48.400 auf 40.300 schrumpften, also noch mehr Mitglieder verloren, lässt diesen Aderlass kaum weniger dramatisch erscheinen.

Trotzdem sehen Westfunktionäre in dem Mitgliederrückgang keinen generellen Abwärtstrend wie im Osten, sondern nur einen zwangsläufigen Konsolidierungsprozess. Immerhin sind die westlichen Landesverbände noch weit von jenen dunklen PDS-Zeiten entfernt, in denen sie auf gerade mal knapp 4.800 Mitglieder kamen.

Bundestagswahl als Chance

Ob der Versuch, eine Partei links der Sozialdemokratie auch im Westen parlamentarisch zu etablieren, gescheitert ist, ist noch nicht entschieden. Viel hängt vom Ausgang der Bundestagswahl ab. Der völlig katastrophale Wahlkampf der SPD mit ihrem parteirechten Flügelmann Steinbrück könnte sich für die Linkspartei als Glücksfall erweisen. Anders als noch vor ein paar Monaten sehen die Umfragen sie derzeit wieder sicher im Parlament. Es könnte schlimmer stehen.

Unter tosendem Beifall beendete Oskar Lafontaine 2005 auf dem Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Linkspartei in Essen seine Rede zur Bundestagskandidatur mit einem Zitat von Victor Hugo: "Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist." Vielleicht ist das das Problem: Der heutigen Linkspartei fehlen die zündenden Ideen. Und es fehlt an einer Bewegung, die solch zündende Ideen tragen könnte. Aber das muss nicht so bleiben.

Pascal Beucker ist Journalist in Köln

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06:00 09.09.2013

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