Der Götze wackelt

Spar-Religion Nach zehn Jahren erntet die Schuldenbremse Kritik. Ökonomen fordern Investitionen
Exklusiv für Abonnent:innen | Ausgabe 14/2019
Lieber Staat, nicht mehr verschlucken, sondern ausspucken!
Lieber Staat, nicht mehr verschlucken, sondern ausspucken!

Foto: Yoshikazu Tsuno/AFP/Getty Images

In Deutschland ist Ökonomie Glaubenssache. Es geht um Moral, um Gut und Böse. Statt von Kapitalismus redet man lieber von „der Marktwirtschaft“. Alles, was mit Geld, Kredit, Banken und Finanzmärkten zu tun hat, gilt hierzulande als anrüchig. Über allem steht unumstößlich der Glaube, dass Schulden schlimm, Staatsschulden das ökonomische Erzübel schlechthin sind.

In Deutschland hat der Sparzwang nun seit zehn Jahren Verfassungsrang. 2009 wurde die Schuldenbremse von Bundestag und Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit beschlossen, seither ziert den Artikel 109, Absatz 3 des Grundgesetzes das Verbot, die jährliche Nettokreditaufnahme des Bundes über 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. In Kraft trat sie im Bundeshaush