Der Irrglaube machttrunkener Sieger

Hybris und Ohnmacht Die Verbrechen von New York und Washington haben die Verwundbarkeit gerade der Reichen und Mächtigen demonstriert

Der 11. September 2001 hat uns schmerzlich an sicherheitspolitische Grundsätze erinnert, die wir nach dem "siegreichen" Ausgang des Ost-West-Konfliktes 1989/90 nur allzu leicht verdrängt haben. Dazu gehören zwei, die quasi wie Gesetze in einem naturwissenschaftlichen Sinne wirken. Sie lauten: Moderne Gesellschaften und hochentwickelte Länder wie die USA und Deutschland sind grundsätzlich verwundbar - diese Verwundbarkeit ist strukturell, sie wird noch zunehmen. Diese hochentwickelten Länder lassen sich weder technisch noch militärisch schützen - Priorität müssen politische und rechtliche Mittel haben.

Die Gründe dafür liegen in den erheblichen strukturellen Veränderungen der industriellen, ökologischen, sozialen und kulturellen Situation moderner Gesellschaften gegenüber den Zeiten des Ersten oder Zweiten Weltkrieges. Schlussfolgerungen, die bereits während des Ost-West-Konfliktes daraus gezogen wurden, fanden ihren militärstrategischen Niederschlag in einem theoretischen Konstrukt: Final betrachtet - so seinerzeit die offizielle Politik - dürfen Militär und Rüstung nicht länger der Kriegsführung, sondern nur noch der Kriegsverhütung durch Abschreckung dienen.

"Nicht der Krieg ist der Ernstfall, der Friede ist der Ernstfall, in dem wir uns alle zu bewähren haben, weil es hinter dem Frieden keine Existenz mehr gibt." - Der Sozialdemokrat Gustav Heinemann, der spätere Bundespräsident, hat das bereits 1964 gesagt. Er hat Recht bis heute: Krieg und Frieden sind ebenso wenig natürliche Alternativen, wie Krieg nicht wirklich eine normale Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist. Vornehmste Aufgabe von Politik ist es vielmehr, Krieg zu verhüten, nicht ihn zu führen. Situationen, die als Alternative nur Krieg zulassen, darf es nicht geben. Treten sie ein, hat die Politik versagt.

"Wir müssen durch vorbeugende Politik die falsche Alternative zu vermeiden suchen, dass wir Schuld auf uns laden durch Wegschauen oder dass wir Schuld auf uns laden durch den Einsatz militärischer Mittel, der auch völlig Unschuldige trifft." - Johannes Rau, der zweite sozialdemokratische Bundespräsident nach Heinemann zieht mit dieser Äußerung vom 1. Juli 1999 die Lehre aus dem vermeidbaren Kosovo-Krieg. Sie heißt "Prävention" und "Kriegsverhütung".

Die Jahrhundertchance, von der bewährten Kultur des Dialogs zu einem Dialog der Kulturen überzugehen

Zurück zum Ost-West-Konflikt. Das theoretische Konstrukt, von dem ich gesprochen habe, lautete "Frieden durch Kriegsverhütung" und definierte "Kriegsverhütung durch Abschreckung". General Wolf Graf Baudissin, mein Vorgängers als Direktor des Hamburger Friedensforschungsinstituts, hat den Zusammenhang von Frieden und Streitkräften in einer Vielzahl von Schriften analysiert und ihn auf den zu Unrecht vergessenen Begriff der "Kooperativen Rüstungssteuerung" gebracht. Ich will hier bekennen, dass ich Jahre gebraucht habe, diesen Zusammenhang zu akzeptieren, dessen Credo lautet: Der Frieden - verstanden als Ernstfall - verlangt, die Funktion von Streitkräften - national wie international - so zu optimieren, dass sie eben nicht eingesetzt werden müssen.

Während des Ost-West-Konfliktes wurde dieses theoretische Konstrukt - die "Abschreckungsdoktrin" - sicherheitspolitisch eingebettet in die Akzeptanz der eigenen Verwundbarkeit und die Erkenntnis, dass Sicherheit nicht mehr gegeneinander, sondern nur noch miteinander zu haben ist. Bereits 1963 hatte Egon Bahr in den Tutzinger Thesen erstmals kühle Kalkulation gegen die bislang vorherrschenden Gefühle und Ideologien gesetzt und eine Politik des "Wandels durch Annäherung" im Interesse der betroffenen Menschen in Ost und West gefordert: Wenn - so Bahr - die kommunistische Herrschaft nicht beseitigt werden könne, so müsse doch der Versuch unternommen werden, sie zu verändern. "Die Änderung des Ost-West-Verhältnisses dient der Überwindung des Status quo, indem der Status quo zunächst nicht verändert werden soll."

In den Jahren nach der Tutzinger Rede sind Bahrs methodische Überlegungen die parteiübergreifende Grundlage der gesamten Ostpolitik geworden: Der Status quo wurde mit dem Ziel respektiert, das Verhältnis zueinander zu ordnen und zu verbessern. Wenn die Formel "Wandel durch Annäherung" aber umfassend sein wollte, dann musste sie auch für den existenziellen Bereich der Militär- und Sicherheitspolitik Gültigkeit besitzen. Bahr selbst hat Anfang der achtziger Jahre die Idee der "Gemeinsamen Sicherheit" formuliert: "Die ideologischen Unterschiede zwischen beiden Lagern wurzeln in Weltanschauungen und Überzeugungen, die nicht auf einen Nenner zu bringen sind und für die keine Konvergenz zu erwarten ist. Es ist realistisch, davon auszugehen, dass sie weiter bestehen werden. Die Aufgabe ist deshalb, dafür zu sorgen, dass diese ideologischen Meinungsverschiedenheiten nicht durch Gewalt ausgetragen werden. Es darf keinen Glaubenskrieg zwischen Ost und West geben."

Die damit artikulierten sicherheitspolitischen Einsichten und Grundsätze besitzen weit über den Ost-West-Konflikt hinaus - gerade jenseits des 11. September 2001 - ihre Gültigkeit. Es sind die Akzeptanz eigener Verwundbarkeit und die Erkenntnis, dass Sicherheit nicht mehr gegeneinander, sondern nur noch miteinander zu haben ist. Es sind Entspannungspolitik, Abrüstungsverträge und die Konfliktbeilegung innerhalb einer als "Gemeinsame Sicherheit" verstandenen Konzeption. Es ist auch die Erfahrung, dass angesichts der eigenen Verwundbarkeit aus Feinden zunächst Gegner werden können, die eine ausgeprägte Kultur des Dialogs etablieren und sich dann als Sicherheitspartner begreifen lernen. Und es ist nicht zuletzt die von Willy Brandt 1982 vorgetragene Erkenntnis: "Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts".

Mit dem glücklichen Ausgang des Ost-West-Konfliktes 1989/90 verschwand die beständige Gefahr eines menschheitsvernichtenden Atomkrieges. Dass damit auch die eigene Verwundbarkeit verschwunden sei und deshalb auf die Kultur des Dialogs weitgehend verzichtet werden könnte oder dass sie - je nach Perspektive - sogar durch technische Mittel wie Raketenabwehrprogramme kompensierbar würde, ist dagegen ein dramatischer Irrglaube "machttrunkener Sieger". Hochentwickelte Gesellschaften bleiben auch künftig anfällig. Im Gegenteil: Ihre Verwundbarkeit nimmt sogar beständig zu. Die Gefahr des "Cyberterrorismus", eine vor wenigen Jahren noch völlig unbekannte Bedrohung, ist hierfür ein illustratives Beispiel.

Die Umbrüche nach 1989/90 boten die Jahrhundertchance, die Einsichten der Vergangenheit konzeptionell mit den neuen Bedrohungen hochentwickelter Gesellschaften - darunter auch der weltweite Terrorismus - zu verbinden und von der bewährten Kultur des Dialogs zwischen Ost/West zu einem Dialog der Kulturen weltweit überzugehen. Der siegreiche Westen ließ diese Chance ungenutzt verstreichen. Auch das Versprechen aus den Zeiten des Ost-West-Konfliktes, die existenziellen Probleme der Menschheit (Hunger, Massenarmut, Umweltverschmutzung, Klimaveränderung) zu lösen, wenn nur erst der Kalte Krieg beendet sei, blieb uneingelöst. Stattdessen wurden diese Lasten zu Ursachen für Fundamentalismus und Terrorismus, Verzweifelung und Gerechtigkeitsfanatismus. Die Warnung Brandts "Die Menschen können nicht in Frieden und Gerechtigkeit leben, solange ein Teil der Weltbevölkerung hungert", wird für den reichen Norden bestätigt.

Ein System kollektiver Sicherheit ist grundsätzlich etwas anderes als ein System kollektiver Verteidigung

Was wird uns vor diesem Hintergrund das 21. Jahrhundert bringen? Weitere Verbrechen, wie sie vor einem Jahr Amerika erleiden musste? Vielleicht sogar den "Kampf der Kulturen"? Den Krieg der Religionen? Nicht auszuschließen. Vielleicht aber auch den "clash of civilisations", ja sogar den Zusammenbruch der Zivilisation im eigentlichen Sinne. Das heißt, den Kampf um Interessen und Ressourcen, den Kampf der Mächtigen gegen die Schwachen oder - je nach Perspektive - den verzweifelten Kampf der Schwachen um ihr Überleben mit dem Mittel der Schwachen: dem Terror. Die Verbrechen von New York und Washington sind immer auch eine Warnung, vielleicht die letzte. Sie zeigen, wozu Menschen fähig sind. Und sie demonstrieren die Verwundbarkeit gerade auch der Reichen und Mächtigen.

Noch ist die Jahrhundertchance von 1989 nicht gänzlich vertan. Im Gegenteil: Die Rückkehr zu Dialog und Kooperation - ähnlich der zu Zeiten des Ost-West-Konfliktes - ist als Reaktion auf den 11. September 2001 dringend geboten. Dies schließt solidarischen Beistand nicht aus - als ultima ratio auch unter Einschluss militärischer Mittel. Wer für sich selbst Beistand will, muss selbst auch Beistand leisten. Nicht anders ist Art. 24 des Grundgesetzes zu verstehen, der als Erfahrung aus dem Weltkrieg II die Einordnung Deutschlands in ein System kollektiver Sicherheit will.

Allerdings ist ein System kollektiver Sicherheit grundsätzlich etwas Anderes als ein System kollektiver Verteidigung. Das eine kann durch das andere nicht ersetzt werden. Es genügt auch nicht, wie es das Bundesverfassungsgericht in einem paradoxen obiter dictum vom 12. Juli 1994 getan hat, die NATO einfach in ein System kollektiver Sicherheit umzudeklarieren. Positiv formuliert heißt diese Kritik: Wer das obiter dictum des Bundesverfassungsgerichtes als Auftrag versteht, wer die Pariser Charta von 1990 und die ihr folgenden Debatten ernst nimmt, muss für Europa ein regionales System kollektiver Sicherheit anstreben, wie es auch das deutsche Grundgesetz will und die UN-Charta als regionale Einrichtung vorsieht. Die europäische Sicherheitsordnung ruht dann auf einer Rechtsordnung, die im Ordnungsfall keiner weiteren Mandatierung bedarf, sie besitzt effiziente Instrumente der vorbeugenden Krisenprävention sowie der friedlichen und zivilen Streitbeilegung ("Aggressor in einem bewaffneten Konflikt ist, wer sich dem Schiedsverfahren entzieht"). Sie kann Aggressoren und Kriegsverbrecher verfolgen und vor Gericht stellen, und sie besitzt militärische Erzwingungsmittel, die als ultima ratio nicht der politischen Willkür Tür und Tor öffnen, sondern Ordnungsrecht folgen und gegebenenfalls wieder herstellen.

Der Weltfriede ist nicht das goldene Zeitalter. Nicht die elimination der Konflikte... Gleichwohl ist er notwendig

Ob überhaupt und wie schnell eine Ordnung geschaffen werden kann, die den Namen "Europäische Sicherheitsordnung" oder gar "Europäische Friedensordnung" wirklich verdient, gehört zu jenen Themen, die unter einer sozialdemokratisch geführten Bundesregierung längst hätten diskutiert werden müssen. Mehr noch als nach dem Kosovo-Krieg von 1999 ist nach dem 11. September 2001 klar, dass es keinesfalls bei dem bisherigen konzeptionslosen "Durchwursteln" bleiben darf. "Wir alle müssen wissen", so Willy Brandt bereits 1964, "Außenpolitik soll Generalstabsarbeit für den Frieden sein".

Gebraucht wird ein strategischer Neubeginn, der einen weit über Europa und die gewohnte Staatenwelt hinausgehenden Dialog der Kulturen auslöst. An dessen Anfang muss abermals die Akzeptanz der eigenen Verwundbarkeit stehen, einhergehend mit der Einsicht, dass alle Völker und Staaten, auch solche mit gegensätzlichen Ordnungen, Ideologien, Religionen, Kulturen oder Interessen, auf Partnerschaft angewiesen sind, wenn sie ihr Überleben sichern wollen. An dessen Schluss muss eine Weltordnung stehen, die auf der Stärke des Rechts beruht, Welt-Innenpolitik betreibt und sich den Namen " Gerechte Friedensordnung" verdient. Das mag utopisch klingen - doch was wäre die Alternative?

Der Physiker und Philosoph Carl Friedrich von Weizsäcker - in den siebziger Jahren von der SPD für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen - trug 1963 in seiner Rede Bedingungen des Friedens, die er in Frankfurt/Main aus Anlass der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels hielt, drei Thesen vor, in denen erstmals der Begriff "Welt-Innenpolitik" geprägt wurde. Er sagte: "Erstens, der Weltfriede ist notwendig. Zweitens, der Weltfriede ist nicht das goldene Zeitalter. Drittens, der Weltfriede fordert von uns eine außerordentliche moralische Anstrengung." Die zweite These erläutert er wie folgt: "Der Weltfriede ist nicht das goldene Zeitalter. Nicht die Elimination der Konflikte, sondern die Elimination einer bestimmten Art ihres Austrags ist der unvermeidliche Friede der technischen Welt. Dieser Weltfriede könnte sehr wohl eine der düstersten Epochen der Menschheitsgeschichte werden. Der Weg zu ihm könnte ein letzter Weltkrieg oder blutiger Umsturz, seine Gestalt könnte die einer unentrinnbaren Diktatur sein. Gleichwohl ist er notwendig."

Professor Dieter S. Lutz ist seit 1994 Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) an der Universität Hamburg. Neben vielen Studien zur kollektiven Sicherheit und einer Weltfriedensordnung ist er Begründer des OSZE-Jahrbuches und Mitautor des alljährlich herausgegebenen Friedensgutachtens.

00:00 06.09.2002

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