Der Jäger und der Sammler

Russland Premier Wladimir Putin und Präsident Dmitri Medwedjew pflegen die Unterschiede in Charakter und Charisma, um als Tandem eine „gelenkte Demokratie“ zu steuern

Moskau hat Sergej Sobjanin und damit einen neuen Bürgermeister. Der 52-jährige Sibirier wurde vom Stadtparlament mit klarer Mehrheit bestätigt. Reine Formsache, nachdem Präsident Medwedjew so energisch für Sobjanin geworben hatte. Wer ist dieser Aufsteiger?Ein Mann Putins, dem er seit 2005 als Leiter der Präsidialkanzlei, dann als Kabinettschef diente? Ein Joker Medwedjews, dessen Wahlkampfstab Sobjanin 2008 koordinierte? Der zum Stadtoberhaupt Beförderte kommt weder aus St. Petersburg noch dem Geheimdienst wie die meisten hohen Beamten, die Wladimir Putin nach der Ablösung Boris Jelzins ab 1999 in der Administration unterbrachte. Moskaus neuer Bürgermeister reüssierte als Parlamentschef und Gouverneur in der ölreichen sibirischen Tjumen-Region. Ist seine Ernennung einem Einvernehmen zwischen Medwedjew und Putin zu verdanken? Es sieht ganz danach aus – von den vier Bürgermeister-Kandidaten ließ sich keiner eindeutig dem einen oder anderen zuordnen.

Zwei-Parteien-System wie in den USA

Es wurde viel über das Tandem Präsident – Premier spekuliert. Tatsächlich gab es – seitdem Medwedjew regiert – keinen erkennbaren Dissens mit Putin. Einen Unterschied gibt es nur im Stil des Auftritts. Während sich Putin als politischer Feuerwehrmann, Jäger und Jagdflieger präsentiert, der meint, man müsse Oppositionellen, die unangemeldet in Moskau demonstrieren, „auf den Kopf hauen“, zeigt sich Medwedjew als weiser, abwägender Staatsmann, um Dezenz und Zwischentöne bemüht. Er sammelt Sympathien im Ausland und Einladungen zu hochkarätiger Diplomatie. Nun wünscht ihn selbst die NATO auf ihrem Lissabonner Gipfel am 19. November zu sehen. Medwedjew redet gern von Russlands Humankapital und dem absehbaren Fiasko einer nur rohstofforientierten Ökonomie. Substanzielle Widersprüche zwischen dem Ministerpräsidenten und seinem Staatschef existieren nicht. Im Gegenteil, mit ihrer unterschiedlichen Aura ergänzen sie sich, decken den größten Teil des Wählerspektrums ab und nehmen als Doppel vorweg, was Putin seit Jahren für Russland vorschwebt: Ein Zwei-Parteien-System wie in den USA, bei dem zwei große Formationen die maßgebenden Lager und Milieus erfassen.

Putin meinte einmal, er und Medwedjew seien „von einem Blut“. Worauf der Vereinnahmte ergänzte, man habe sogar „die selbe Blutgruppe“, wie das bei Leuten mit gleichen Wurzeln, die an der gleichen juristischen Fakultät im einstigen Leningrad – wenn auch zu verschiedenen Zeiten – studiert hätten, kaum zu vermeiden sei. Hier der geschmeidige Reformer Medwedjew, dort der autoritäre „Hau-drauf“ Putin – das im Westen gern kolportierte Raster bleibt den Realitätsbezug schuldig.

Dmitri Medwedjew legt Wert darauf, als lauterer Charakter in Erscheinung zu treten, der auf Stimmungen hört und bereit ist, eigene Beschlüsse in Frage zu stellen. So stoppte er Ende August die umstrittene Autobahn durch den Chimki-Wald bei Moskau. Zuvor hatte der Präsident den Bau eines 400 Meter hohen Gasprom-Turms in St. Petersburg mit Bedenken wegen des damit verbundenen architektonischen Triumphalismus quittiert. In beiden Fällen sollen nun Experten gehört und Entscheidungen notfalls revidiert werden – beide Projekte bleiben in der Schwebe. Wladimir Putin schätzte es bei seiner Präsidentschaft, schnell zu entscheiden. So ordnete er 2006 nach Protesten von Umweltschützern an, eine Öltrasse nach China nicht am ökologisch extrem gefährdeten Baikal-See zu verlegen, sondern 40 Kilometer weiter nördlich. Trotzdem ist Medwedjew nicht der smarte Herold des Guten, den die liberale Grundüberzeugung beseelt wie der Wille zur Offenheit gegenüber dem Westen. Er kann mit kompromissloser Härte entscheiden und hat als Oberkommandierender 2008 Panzer nach Georgien geschickt, um einen Angriff auf das in Südossetien stationierte russische Friedens­korps zu parieren.

Zivilgesellschaft als Internet-Faktotum

Was in letzter Zeit auffällt, ist die demonstrative Suche des Präsidenten nach Kontakt mit rebellierenden Minderheiten der russischen Gesellschaft. Anfang 2009 traf er sich mit dem Chefredakteur der Kreml-kritischen Novaja Gazeta und erklärte sich zum Gegner jeder Zensur im Internet, das einer oppositionellen Bürgergesellschaft als Plattform dient. Bei Youtube.ru kann man alles sehen, was Kreml-nahe Fernsehkanäle aussortieren: Videos von Schmiergeld-Transfers für Beamte, Putins merkwürdige Lada-Werbefahrt durch Sibirien, Anklagen von Polizeioffizieren gegen korrupte Vorgesetzte. Das russische Internet übernimmt eine den Medien in Westeuropa vergleichbare Rolle, doch schreiten weder Putin noch Medwedjew als Zensoren ein. Das Netz wird zum Ventil, um Druck abzulassen. Was den Kreml freut und aktive Oppositionelle ärgert, die argwöhnen, der voyeuristische Normalbürger inhaliert den Widerstand der Zivilgesellschaft am Monitor, anstatt selbst auf die Straße zu gehen.

Das von Präsident und Premier favorisierte Muster einer „gelenkten Demokratie“, bei dem sich beide durchaus westliche Implantate gefallen lassen, gewinnt deutlich an Kontur. Erst wenn sich Russlands Zivilgesellschaft statt im virtuellen Raum in der realen Welt von Plätzen oder Parlamenten artikuliert, wird das Modell einem wirklichen Praxistest unterworfen sein. Bis dahin hält man Gegner einer Au tobahn durch den Chimki-Wald mit Experten-Anhörungen hin. Was danach käme – wenn etwas käme – wäre Neuland für Medwedjew und Putin. Für die Bürgergesellschaft nicht minder.

Ulrich Heyden hat als Korrespondent in Moskau bereits vier Präsidenten erlebt: Gorbatschow, Jelzin, Putin und nun Medwedjew

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12:58 07.11.2010

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