Der Kandidat

Bundespräsidentschaft Über Wert und Nutzen eines Amtes

Horst Köhler ist noch nicht gewählt, und schon äußert er sich herabsetzend über jene, die ihn zum Bundespräsidenten machen wollen. In einem Interview sagt er, gewiss gedankenlos, vielleicht werde er, gerade weil er nicht zum politischen Establishment gehöre, die Bevölkerung besser verstehen. Wer will, und manche werden wollen, wird meinen können, anders ausgedrückt heiße das: Ihr Politiker habt keine Ahnung von den Sorgen eurer Wähler. Natürlich hat Köhler das nicht so gemeint, wie er nun, etwa danach befragt, beteuern wird. Er hat sich eben doch schon insoweit zum politischen Establishment gesellt, dass offenbar auch er ein Vermittlungsproblem hat.

Immerhin ist der erstklassige Finanzexperte nun kein ganz unbeschriebenes Blatt mehr in der demokratischen Öffentlichkeit. Seine Äußerung erlaubt drei wesentliche Mutmaßungen. Die erste: Er ist ein Populist wie viele andere im Establishment. Er spekuliert auf die Zustimmung der schweigenden Mehrheit im Land, die von der politischen Klasse denkt, was Köhler missverständlich ausgedrückt hat.

Die zweite: Köhler ist als Funktionär seiner Apparate dem gewöhnlichen Leben etwas entrückt, hält sich aber in aller persönlichen Bescheidenheit für besser unterrichtet als das politische Krethi und Plethi. Auch die hohe Ministerialbürokratie, die Wirtschaftsverbände und die Finanzwelt, nicht nur die Gewerkschaften und früher der Osten, formen den Machttyp des Funktionärs. Funktionäre als beamtete Staatssekretäre lassen sich Vermerke erstellen und meiden die politischen Niederungen. Nach ihrer beschränkten Erfahrung geben Tischvorlagen, die man aus dem Apparat anfordern kann, Aufschluss genug über die Realität. Stimmungen, etwa in Wahlversammlungen, sind viel zu diffus für die Ansprüche einer guten Akte. Und Reisen des Spitzenfunktionärs des Internationalen Währungsfonds in die Länder, in denen sein Wirken unter der Bevölkerung oft drückend spürbar ist, sprengen nur selten den protokollarischen Rahmen. Ein gutes Protokoll freilich kann manchmal dem hohen Gast den irrigen Eindruck vermitteln, er bewege sich frei. Das wird wohl auch die Bereisung Deutschlands kennzeichnen, zu welcher der Kandidat nun aufbrechen will.

Die dritte Mutmaßung über Köhler: Er spricht nicht gut genug deutsch, um sich eindeutig mitteilen zu können. Das müsste ihn nicht grämen. Er würde diesen Mangel mit zwei Bundeskanzlern und so manchem führenden Journalisten teilen.

Es wird alles drei zusammengewirkt haben in Köhlers ersten Auftritten; am wenigsten, so meine ich, der Populismus, den meine erste Mutmaßung ihm unterstellt. Falls er dieses Talent besitzt, das er in seiner bisherigen Karriere nicht benötigt hat, sollte er es nicht weiter fördern. Andernfalls könnte er, wenn er eine solche Begabung nutzte, in die Nähe eines faktischen Verfassungsbruchs gelangen. Es sollte ihm ein detaillierter Vermerk vorgelegt werden über die Rechte des Bundespräsidenten und deren bisherige Ausübung seit 1949. Köhler, so er gewählt wird, kann jede Woche, vom Grundgesetz her auch täglich, eine Ruckrede ans Volk richten. Die Medien werden ihn dabei bald allein lassen; jedoch wird Arnulf Baring als Beckmesser des rhetorischen Überbaus der Republik ihm ein aufmerksamer Zuhörer bleiben.

Aber ein französischer Präsident zu sein, ist Köhler verfassungsgemäß untersagt: Auch wenn seine Förderer im politischen Establishment jetzt gegen besseres Wissen versuchen, ihn wegen seiner Globalisierungspraxis als Inhaber von Berliner Richtlinienkompetenz zu schminken. Bundespräsident Köhler wird keinesfalls die vorgesetzte politische Instanz von Bundeskanzler Schröder oder Bundeskanzler Stoiber oder Bundeskanzler Westerwelle (nichts scheint mehr unmöglich in diesem Staate) oder Bundeskanzlerin Merkel sein. Die Nominierung Köhlers, der im persönlichen Umgang, wie man hört, angenehm ist, soll ein Signal sein für eine ungewisse Berliner Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP. Dass der Kandidat die Agenda 2010 der jetzigen Regierung immerhin mit einer 3+ benotet, befriedigend, aber noch zu verschärfen, ändert daran nichts.

Als Konrad Adenauer Ende der fünfziger Jahre die Bürde des Kanzleramts gegen die Würde der Bundespräsidentschaft als Nachfolger von Theodor Heuß eintauschen wollte, ohne die politische Macht zu verlieren, verzichtete er auf den Stellenwechsel, als er sich informiert hatte. Köhler ist zu selbstbewusst und zu bescheiden, um daraus falsche Parallelen zu ziehen. Auch hat er, anders als damals Adenauer im Kanzleramt, beim IWF schon gekündigt. Aber könnte er nicht im Sinne einer einfachen Wahrheit dafür Sorge tragen, während seiner Zeit als Kandidat das Vernebeln der Grenzen seines angestrebten Amtes durch Agitatoren des sogenannten bürgerlichen Lagers zu unterbinden?

Die Verfassungsmütter und Verfassungsväter von 1948 in Westdeutschland, überlebende Zeitgenossen direkter Präsidentenwahlen mit Hindenburg und Hitler in der Weimarer Republik, hatten begründete Sorge vor Direktwahlen des Staatsoberhaupts. Demokratie, die es im alten Europa seit 1789 in so vielerlei Gestalt gegeben hat, kann auch zum Fürchten sein. Sie bleibt es unter bestimmten Umständen selbst dann, wenn keine bessere Alternative genannt werden kann. Eine gewisse Ratlosigkeit der Nachdenklichen in Fragen von kaum noch einzudämmender Manipulation und ungesicherter Machtbalance ist ein glaubwürdiges Zeichen der Zeit. (Nur die Wirtschaftsfunktionäre sind noch ratloser, weswegen sie in unhaltbare Behauptungen flüchten.) Auch an der Aufstellung von Direktkandidaten wäre der politische Apparat beteiligt. Hätte Ronald Schill zu seiner Zeit keinerlei Chancen gehabt? Kandidaten, die nach dem bisher gültigen System benannt worden sind, können durch ihr Verhalten in der Zeit bis zur Wahl dazu beitragen, Peinlichkeiten bei ihrer Aufstellung, die sie nicht zu verantworten haben, nachträglich zu mildern: durch weitgehenden Verzicht auf Wahlkampftöne. Wen wollten sie damit gewinnen? Die, die sie aufgestellt haben, wissen, warum sie es taten, und ihre Gründe lagen nur bedingt in der Person der Kandidaten.

Bei Frau Christiansen, der Veranstalterin eines ständestaatlichen Parlamentarismus in Deutschland - längst schon könnten wir den Bundestag einsparen -, wurde günstig vermerkt, dass Köhler ein Ökonom ist. Ist das günstig? Der gesellschaftliche Wert und Nutzen des Präsidentenamtes besteht eben gerade nicht in der Verstärkung der herrschenden Mehrheitsmeinung unter den Politikern und Verbandsfunktionären; die setzt sich ohnehin durch. Der Bundespräsident erfüllt seine Pflicht, indem er auch abweichenden Meinungen, so sie rational begründet und vernünftig sind, Gehör verschafft und seine Stimme leiht. Einige der besten Reden des Präsidenten Johannes Rau haben diesem Auftrag des Amtes entsprochen - und sie sind auch sogleich in den Mehrheitsmedien gerügt worden.

Etwaige künftige Regierungsbündnisse mittels der Kandidatensuche für das höchste Staatsamt zu sondieren, ist legitim. Aber einige Würde muss dabei gewahrt bleiben. Diesmal wurde sie nachhaltig beschädigt. Hat sich das System mit der Nominierung Köhlers selbst aufgegeben? So weit will ich nicht gehen in meiner Einschätzung. Aber die Verfassungswirklichkeit der Bundesrepublik hat ein bewährtes, gutes Charakteristikum eingebüßt. Kein Gesetz steht der Benennung eines Experten, der sein politisches Leben in der Kulisse verbracht hat, entgegen. Kein Gesetz verlangt, zum Glück, dass die Kandidaten aus der Welt der Parteien kommen müssen. Sie können, Frauen wie Männer, Wissenschaftler sein, Sozialarbeiter, Schriftsteller, Theologen, Unternehmer, Gewerkschaftler - aber ihr Leben bis zur Kandidatur sollte einer öffentlichen Beurteilung, die getrost strittig sein kann, wenigstens halbwegs zugänglich gewesen sein. Ein Empfindungshauch von Direktwahl. Diese bisherige Regel wurde weitergehenden Interessen als der Besetzung des Präsidentenamtes geopfert.

Horst Köhler, wohl ein ehrenwerter Mann, und dies nicht als Shakespeare-Zitat gemeint, ist noch nicht gewählt. Die Missstimmung, die von der Entrechtung der Lohnabhängigen nach den Plänen der Unionsspitzen unter vielen Wahlfrauen und Wahlmännern der Bundesversammlung gewiss ausgelöst worden ist, kann durchaus in der Stimmabgabe im Mai dieses Jahres zutage treten. Vermutlich wird es im dritten Wahlgang für Köhler, Merkel und Westerwelle glücken. Drei Wahlgänge sind keine Schande. Auch Gustav Heinemann hat sie benötigt, als er im März 1969 der Kandidat der kommenden sozialliberalen Regierung war. Aber bis zur Einlösung des Gelöbnisses dauerte es damals nur ein halbes Jahr. Die Verlobungszeit von Merkel und Westerwelle jedoch ist bis 2006 gedacht. Da kann manches Gefühl erkalten.


00:00 12.03.2004

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