Der lachende Dritte

Kipp-Punkt Olaf Scholz und seine SPD waren stets abgeschlagen. Jetzt winkt plötzlich die Macht. Was ist geschehen?

Genau ein Jahr ist es her, da konnte Olaf Scholz auf einmal wieder lächeln. Nach seiner überraschenden Niederlage gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitzenden hatte sich der Wind binnen eines halben Jahres wieder nach rechts gedreht. Scholz, der weder Charisma noch Aufbruch ausstrahlt, wird am 10. August 2020 zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürt. Als erste Partei wagte sie sich hinaus, lang bevor Union oder Grüne ihre Spitzenleute kürten. Wie sich herausstellen sollte, war das ein kluger Schachzug aus dem Willy-Brandt-Haus.

Denn in der Union zog sich ein langer Machtkampf gleich dreier Streithähne über Monate hin. Dass mit Armin Laschet derjenige gewann, der Angela Merkel noch am nächsten steht, sich zugleich aber nur knapp gegen Widersacher wie Friedrich Merz oder Markus Söder beweisen konnte, sagt nichts Gutes über den Zustand der Christdemokraten aus. Vielmehr erscheinen sie zerrissen zwischen dem Wunsch, den politischen Kurs ohne nennenswerte Unterbrechungen fortzuführen, und einem neuen, modernen Konservatismus, vielleicht sogar nach ein bisschen autoritärem Rüpeltum. Laschet gewann zwar den Parteivorstand und damit letztlich die Kanzlerkandidatur für sich, fiel jedoch in der Pandemie in Nordrhein-Westfalen und insgesamt bei der politischen Einschätzung des Infektionsgeschehens vor allem durch Fehler auf. In der Hochwasserkrise versagt er ebenso wie in der Klimadebatte. Folge: Die Umfragewerte zeigen seit einiger Zeit nach unten.

Ebenso unglücklich lief es für die Grünen mit ihrer Spitzenfrau Annalena Baerbook. Einem kurzfristigen Hoch folgten nach einer Reihe von kleinen und größeren Pannen die Ernüchterung und ebenfalls der Absturz in den Umfragen. Im Windschatten der beiden Kandidat:innen, von denen man noch zu Beginn des Wahlkampfs dachte, dass sie die Sache unter sich ausmachen würden, hat sich nun der dritte im Bunde plötzlich zu einem chancenreichen Kanzlerbewerber gemausert. Denn in den Umfragen holte der anfangs weit abgeschlagene Olaf Scholz in den vergangenen Wochen stark auf. Mittlerweile liegt er bei der Frage nach einer Direktwahl sogar vorn – nur die Option „Keiner der drei“ schneidet bei den meisten Umfragen noch besser ab. In dem blassen Spitzentrio gilt Scholz als der kompetenteste Politiker.

Kann der Kanzler?

Die Stärke des sozialdemokratischen Finanzministers hat drei Gründe: Selbstsuggestion, seine Rolle in der Pandemie und die Schwäche der politischen Gegner. Die SPD und ihre Agentur Brinkert-Lück setzen im Wahlkampf von Anfang an ganz auf die Person des pragmatischen Hanseaten. Mantra-artig wird bei jeder sich bietenden Gelegenheit betont, dass einzig und allein er derjenige ist, der Kanzler kann. Mittlerweile funktioniert diese Strategie immer besser, weil Scholz als Finanzminister in der Pandemie durch Kurzarbeitergeld und Rettungsmaßnahmen das Bild des kühlen Technokraten zugunsten des zupackenden Krisenmanagers abstreifen konnte. Das Gleiche gilt für seine Auftritte in den Gebieten, die von der Hochwasser-Katastrophe betroffen sind. Die immer noch nicht restlos aufgeklärte Rolle, die Scholz im Zusammenhänge mit dem Cum-Ex-Skandal und der Hamburger Warburg-Bank zu seiner Zeit als Erster Bürgermeister der Hansestadt spielte, rückt dabei ebenso in den Hintergrund wie der Wirecard-Skandal. Die Botschaft, die die SPD unter die Leute bringen möchte: Nur Scholz ist der würdige Erbe des Merkelismus.

Dass in Zeiten einer Krise derjenige profitiert, der am beständigsten wirkt, ist wenig überraschend. Unter anderen Bedingungen hätten die Sozialdemokraten, die einen Aufbruch versprachen und doch nur die Kontinuität der letzten Jahrzehnte repräsentieren, vermutlich eine herbe Wahlniederlage kassiert. Für die SPD – und überraschend auch für die FDP – ist das Rennen um die Regierung jedoch erstaunlich offen. In fast jeder denkbaren Konstellation ist ihre Beteiligung theoretisch möglich, als stärkste Fraktion in einer „Ampelkoalition“ ebenso wie als Juniorpartner in einer „Deutschland-Koalition“, wie sie nach den Landtagswahlen nun in Sachsen-Anhalt erprobt wird.

In gewisser Hinsicht ist diese Deutschland-Koalition das Unzeitgeistigste, was man sich vorstellen kann. Denn nichts verspricht weniger Bewegung in der Klima- und Sozialpolitik als ein Bündnis aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen. Dass dies eine Art GroKo 2.0 auf Landesebene und den weiteren Niedergang der Sozialdemokratie bedeuten könnte, ist für den kurzfristigen Machterhalt zweitrangig. Ähnliches könnte nun im Bund bevorstehen, denn Olaf Scholz sehnt sich nach dem Kanzleramt – koste es, was es wolle.

In einer Zeit, in der der Weltklimarat bescheinigt, dass der Klimawandel menschengemacht ist und dass uns nur noch rund neun Jahre bleiben, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, wirkt eine Regierung ohne Grüne und Linke wie aus der Zeit gefallen. Die Programme der Mitte-links-Parteien in Sachen grüne Investitionen, Vermögenssteuer und soziale Absicherung überschneiden sich so stark wie kaum je zuvor. Außerdem gibt es in der Bevölkerung breite Mehrheiten für Umverteilung und Klimaschutz. Dass SPD und Grüne eine Koalition mit CDU und FDP dennoch weiterhin nicht ausschließen, ist vor dieser einbrechenden Wirklichkeit eigentlich eine politische Farce.

Und doch, für ihre Verhältnisse trauen sich die Sozialdemokraten etwas. Scholz, der ja als staubtrockener Technokrat eigentlich gar nicht in Szene zu setzen ist, wird ins Hochwassergebiet geschickt und mit geballter Faust auf Plakaten abgebildet. Dazu gibt es mittlerweile sogar eine kleine Kampagne gegen die CDU, vor allem gegen Friedrich Merz, den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen und den Chef der Staatskanzlei von Armin Laschet, den in rechtskonservativen Kreisen bekannten Nathanael Liminski. Das rief gerade rechtzeitig so viel Empörung beim politischen Gegner hervor, dass man die SPD fast schon als kampfeslustig wahrnimmt. Gegen den müden Laschet, die staatstragenden Grünen und in diesem insgesamt inhaltsarmen Wahlkampf ist das ein kleiner Hoffnungsschimmer auf Zuspitzung.

Vorbild Joe Biden

Zudem hat die SPD in diesem Wahlkampf bisher kaum Fehler gemacht. Mit einem soliden sozialdemokratischen Programm, das auf Arbeit, Europa und das geflügelte Wort „Respekt“ setzt, wagt Scholz gerade so viel, wie er selbst als Über-Realo verkraften kann. Wie viel davon in einer möglichen Koalition übrig bleibt, ist allerdings eine andere Frage. Voraussichtlich werden die im letzten Jahr gemachten Zugeständnisse an den linken Flügel, die Esken und Walter-Borjans unterstützten, im Zuge von Koalitionsverhandlungen schnell aufgegeben werden. Den Parteivorsitz werden die beiden unter diesen Bedingungen voraussichtlich nicht halten können. Die SPD würde de facto eine weitere Kehrtwende betreiben und mittelfristig wieder den Weg des Zentrismus antreten, den Gerhard Schröder einst für sie geebnet hatte.

Scholz ist auf diesem Weg die einzig konsequente Figur. Joe Biden als gemäßigter demokratischer Präsident ist ihm ein Vorbild. Reformen dort, wo sie nötig sind, keynesianische Politik in Zeiten der Umbrüche. Das ist das Rezept für Erfolg, und die Sozialdemokraten haben das verstanden. Spätestens nach vier Jahren jedoch wird sich zeigen, dass das nicht reicht.

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06:00 12.08.2021

Ausgabe 38/2021

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