Der Lieblingsfeind

Porträt Jens Weidmann ist seit einem Jahr Bundesbankpräsident. Er warnt vor Auswüchsen der Euro-Rettung, gestaltet die aber mit

Es war ein Brief, der erhebliche Turbulenzen verursachte. Die Europäische Zentralbank unterstütze die Notenbanken verschuldeter Euro-Staaten inzwischen mit mehr als 800 Milliarden Euro, schrieb Bundesbankchef Jens Weidmann Ende Februar an EZB-Chef Mario Draghi. Der Deutsche äußerte Sorge angesichts dieser gigantischen Verpflichtungen. Entgegen den Gepflogenheiten der Vertraulichkeit konnte man den Inhalt dieses Schreibens wenige Tage später in der deutschen Presse lesen. Weidmann ließ erklären, er habe mit der Veröffentlichung nichts zu tun.

Dieser Vorgang mag einiges verraten über Amtsverständnis und Amtsführung von Weidmann, der nun seit genau einem Jahr der Bundesbank vorsteht. Er verficht die jahrzehntealte, traditionelle Position der Bundesbank: harter Kampf gegen die Inflation, für öffentliche Sparsamkeit. Doch Weidmann weiß auch, dass er diese Politik im Euro-System, dessen Teil die Bundesbank ist, nicht immer unverfälscht durchsetzen kann und Kompromisse machen muss. Um trotzdem möglichst viel zu erreichen, spielt er mitunter über Bande und spannt die Öffentlichkeit ein. Weidmann ist ein Bundesbankpräsident, der politischer handelt als seine Vorgänger.

Und doch steht der 44-Jährige mit den jugendlich langen Koteletten auf dem betonharten Fundament seiner Institution. Auch er füllt die Rolle aus, die jeder in diesem Amt spielen muss. Früher war die Geldwertstabilität der D-Mark das oberste Ziel, heute ist es die des Euro. Um die Inflation niederzuhalten, lehnt es Weidmann grundsätzlich ab, dass die Notenbank, die das Geld herausgibt, Schulden von Regierungen übernimmt. Geldpolitik und Fiskalpolitik sollen möglichst streng voneinander getrennt bleiben. In diesem Sinne wendet sich Weidmann gegen die „Monetarisierung der Staatsschuld“.

Die Prophezeihungen haben sich nicht bewahrheitet

Zu seinen Prinzipien gehört es ebenso, die Bundesregierung zu soliden Staatsfinanzen zu mahnen. Dass er von 2006 bis April 2011 als Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt Angela Merkels die deutsche Finanzpolitik wesentlich mitbestimmte, hindert ihn nicht, regierungskritische Positionen nun öffentlich zu vertreten. Insofern haben sich die Prophezeiungen derjenigen nicht bewahrheitet, die Weidmann als einen politisch abhängigen Bundesbankchef sahen.

Schließlich warnt er davor, dass die Euro-Staaten unter den gegenwärtigen Umständen zu große finanzielle Verantwortung für einander übernehmen. Jedes Land – Griechenland und Irland ebenso wie Deutschland – sei im Prinzip selbst für einen ausgeglichenen Staatshaushalt verantwortlich und müsse mit dem Druck der Investoren, die bei hoher Staatsverschuldung hohe Zinsen verlangen, auch alleine zurechtkommen.

Diese geld- und finanzpolitischen Überzeugungen hat Weidmann während seines beruflichen Werdeganges erarbeitet und gefestigt. Er promovierte unter anderem bei Axel Weber, seinem Vorgänger im Amt als Bundesbankchef, als dieser noch Ökonomie-Professor war. Später arbeitete Weidmann für den Internationalen Währungsfonds und entwickelte als Generalsekretär des Sachverständigenrats der Wirtschaftsweisen die Kernpunkte der Hartz-Reform von Bundeskanzler Gerhard Schröder.

Was bleibt ihm übrig?

Weidmann gibt oft öffentlich den Gegenspieler von EZB-Präsident Draghi. So warnte der Deutsche vor weiteren Aufkäufen von Staatsanleihen verschuldeter Euro-Länder durch die EZB. Indem die Zentralbank Schuldscheine kauft, drückt sie die Zinsen, hält die betreffenden Regierungen liquide, leiht ihnen faktisch aber auch Geld. Genau diese Staatsfinanzierung durch die Notenbank lehnt Weidmann eigentlich ab. Trotzdem trägt der Bundesbankpräsident eine solche Politik als Mitglied des EZB-Rats mit. Was bleibt ihm übrig? Die Bundesbank hütet nicht mehr allein die deutsche Währung. Als Teil des Euro-Systems tragen die Institution und ihr Präsident eine Gesamtverantwortung, die Weidmann pragmatisch umsetzt. Er sagt: „Natürlich wäre es falsch, in dieser außergewöhnlichen Krise stur auf Prinzipien herumzureiten“.

So hat auch Weidmann eine internationale Konstruktion mitgeschaffen, die mittlerweile eine Größenordnung von 1.500 Milliarden Euro für die gegenseitige finanzielle Absicherung der Euro-Staaten bereithält. Offiziell betont Weidmann die „No-Bailout-Klausel“ des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Praktisch erscheint diese Regel aber sehr flexibel.

Der Bundesbankpräsident ist ein Lieblingsfeind vieler linker, linksliberaler und keynesianisch orientierter Ökonomen. Vom Wirtschaftsweisen Peter Bofinger über Investoren-Legende George Soros bis zu Nobelpreisträgern wie Paul Krugman und Joseph Stiglitz reicht die Reihe der Kritiker. Ihr Tenor: Deutscher Egoismus, deutsche Inflationsangst und deutsche Sparsamkeit verhinderten die Lösung der Euro-Krise. Deutschland solle gemeinsamer Verschuldung mittels Euro-Bonds zustimmen, damit die kaum tragbaren Zinsen der Peripherieländer sinken. Zudem seien schuldenfinanzierte Wachstumsprogramme statt Kaputtsparen notwendig.

Haben nun Weidmann und Co. Recht oder ihre Kritiker? Griechenland und Spanien hilft die gegenwärtige Therapie jedenfalls nicht. Diese Länder erhalten zwar dicke Euro-Rettungskredite. Aber die damit verbundenen Sparmaßnahmen unterminieren die wirtschaftliche und soziale Erholung. Weidmann würde wohl mit Hartz IV argumentieren: Wenn die Arbeit erst billig genug ist, und die Leute jeden Job annehmen, geht es wieder aufwärts – siehe Deutschland.

Hannes Koch ist Wirtschaftsjournalist in Berlin

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14:00 01.05.2012

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