Der Müll muss weg

Libanon Clans zehren das Land aus. Massenproteste bringen ihr System ins Wanken
Michael Lüders | Ausgabe 43/2019

Die derzeitigen Proteste im Libanon sind die größten seit 2005 und 2015. Auslöser war zunächst die geplante Besteuerung von Anrufen über Dienste wie Whatsapp, doch dann gab es kein Halten mehr. Inzwischen überschlägt sich die Regierung unter Premier Saad al-Hariri mit Reformversprechen. Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher. Offenbar sind die Sicherheitskräfte angewiesen, Zurückhaltung zu üben, denn was geschieht, erfasst nicht allein Beirut, sondern ein ganzes Land, quer durch alle religiösen und ethnischen Lager. Damit steht nichts weniger als ein politisches System auf dem Spiel.

Es gibt dafür eine lange Vorgeschichte. Der Libanon ist gerade einmal halb so groß wie Hessen. Auf einem Gebiet, das sich rund 200 Kilometer von Nord nach Süd erstreckt und maximal 60 Kilometer vom Mittelmeer bis zur syrischen Grenze, leben geschätzt vier bis fünf Millionen Libanesen (seit 1932 gab es aus politischen Gründen keine Volkszählung mehr), unterteilt in 18 staatlich anerkannte Religions- und ethnische Gruppen . Offiziell gelten die Christen als größte Community, de facto sind es die Schiiten. Das anzuerkennen, würde freilich bedeuten, die in der Verfassung festgeschriebene Vormachtstellung der christlichen Maroniten zu beschneiden. Hinzu kommt etwa eine Million syrischer Flüchtlinge, die meist unter erbärmlichsten Bedingungen als Tagelöhner zu überleben versuchen. Und Hunderttausende Palästinenser, die selbst oder deren Vorfahren im Zuge der israelischen Staatsgründung 1947/48 vertrieben wurden und meist in eigenen Lagern leben. Da sie mehrheitlich Sunniten sind, erhalten sie nicht die libanesische Staatsangehörigkeit, weil das den religiösen Proporz zugunsten der Sunniten verändern würde.

Während des Bürgerkrieges 1975 bis 1990 haben verschiedene ethnisch-religiöse und politische Gruppierungen versucht, ihren Willen den übrigen Bevölkerungsteilen gewaltsam aufzuzwingen. Syrien und Israel waren jahrelang Besatzungsmächte in Teilen des Landes. So grausam und sinnlos der Krieg mit seinen mindestens 100.000 Toten auch war, haben die Libanesen eines doch verinnerlicht: Keine Seite kann einen militärischen „Endsieg“ über ihre jeweiligen Widersacher erringen. Diese traumatische Lektion erklärt, warum weder Maroniten noch Schiiten, weder Sunniten oder Drusen, also die größten Bevölkerungsgruppen, ernsthaft erwägen würden, ein weiteres Mal gegeneinander Krieg zu führen. Eine öffentliche Auseinandersetzung über Verlauf und Ursachen des Bürgerkrieges aber, eine „Vergangenheitsbewältigung“, ist im Zedernstaat ein Tabu. Aus Gründen, die unmittelbar in die Gegenwart führen, zur jetzigen Revolte auf der Straße.

Prototyp des libanesischen Politikers ist der Za’im, der Clan- oder Stammeschef innerhalb einer bestimmten Region. Seit der Unabhängigkeit von Frankreich 1943 haben mehr oder weniger dieselben Familien das Sagen im Land. Macht vererbt sich von einer Generation auf die nächste. Heute tritt dieser Politikertypus als Manager auf. In den Kriegsjahren war er Warlord und oft genug verantwortlich für Geiselnahmen und Massaker unter Zivilisten. Jede ernsthafte Aufarbeitung hätte zur Folge, dass sich ein erheblicher Teil der heutigen Politiker vor Gericht verantworten müsste oder das Image eines Clans erheblichen Schaden nähme. Also findet sie nicht statt, nicht auf staatlicher Ebene.

Gleichzeitig hat die Za’im-Kaste das Land wirtschaftlich ruiniert und ausbluten lassen. Die nationale Ökonomie fußt auf zwei Säulen: zum einen den Überweisungen der etwa 14 Millionen Auslandslibanesen. Sie leben, zum Teil seit Generationen, vor allem im frankophonen Westafrika, in Südamerika, in Frankreich, Kanada oder den USA. Meist sind sie erfolgreiche Geschäftsleute. Zum anderen lebt das Land von seinen Banken und deren Dienstleistungen. Dabei sind diese Institute fast durchweg im Besitz der herrschenden Familien, was nicht zur Transparenz beiträgt und illegale Aktivitäten, darunter Geldwäsche, begünstigt.

Zudem hat die Selbstbedienungsmentalität der Regierenden maßgeblich dazu beigetragen, dass die Staatsverschuldungsquote im Libanon eine der höchsten weltweit ist. Was fehlt, sind Investitionen in die Infrastruktur. So sind die meisten Libanesen gezwungen, Strom und Wasser von zwei Anbietern zu beziehen, einem öffentlichen und einem privaten. Sie bezahlen also zweimal dieselbe Dienstleistung, zugunsten einer mafiösen Machtelite, die auf diese Weise doppelt kassiert.

Der wohl größte Skandal der letzten Jahre ist der fehlende Wille der Regierung, in eine funktionierende Müllentsorgung zu investieren. Stattdessen erhalten Za’im-Firmen Staatsgelder, um Müllberge zu beseitigen. Was diese tun, indem sie diese Berge einfach liegen lassen, bis die sich zu gigantischen Abfallhalden türmen. Der Gestank verpestet ganze Viertel. Oder der Müll wird einfach in der Natur entsorgt.

Dollar und Pfund

Entsprechend weisen die Wirtschaftsdaten nach unten. Der Libanon ist ein hochpreisiges Land, doch liegen die Einstiegsgehälter von Akademikern selten über 1.000 Dollar, im Handel und Handwerk deutlich darunter. Eigentumswohnungen im angesagten Beiruter Quartier Ashrafiyeh sind kaum unter einer Million Dollar zu haben, während eine gut ausgebildete Mittelschicht große Mühe hat, über die Runden zu kommen, und wie bei den Armen auf die Solidarität der Großfamilie angewiesen ist.

Die Landeswährung ist an den Dollar gekoppelt: Ein Dollar entspricht 1.500 libanesischen Pfund. Die Zentralbank kann aber diesen Wechselkurs nicht mehr halten. Das Pfund müsste um mindestens die Hälfte abgewertet werden, um der tatsächlichen Wirtschaftsleistung Rechnung zu tragen. Zuletzt haben libanesische Banken kaum noch Dollar ausgezahlt. Doch die Händler müssen ihre Rechnungen in Dollar begleichen, während die Kunden ihrerseits in der überteuerten Landeswährung bezahlen. Diese brisante Mischung erklärt, warum die geplante Besteuerung von Telefonaten schließlich zur Explosion führte.

Infolge der prekären Wirtschaftslage steht nunmehr das Za’im-System selbst auf dem Prüfstand. Noch gibt es keine Alternative zur dominanten Feudalherrschaft, doch sind die Reformversprechen Hariris ein Hinweis darauf, dass die Machtelite den Ernst der Lage erkennt.

06:00 26.10.2019

Ausgabe 08/2020

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