Der Mythos schmilzt

Bankgeheimnis Nicht nur der internationale Druck, vor allem Skandale im eigenen Land haben das blinde Vertrauen der Schweizer zu ihren Banken zerstört - und deren Geheimnistuerei

Es herrscht Tauwetter in den Alpen. Wegen der Klimaerwärmung beginnen oberhalb von 2.400 Metern die gefrorenen Permafrosthänge abzuschmelzen. Was bis vor kurzem noch solider Fels war, worin Seilbahnstationen und Berghotels verankert wurden, verliert stückweise die Festigkeit. Gestein bröckelt ab und stürzt, rutscht, rieselt zu Tal. Das Bundesamt für Umwelt, das diesen Prozess aufmerksam beobachtet, weist darauf hin, dass die Schweiz von der Klimaerwärmung besonders betroffen sei und ihre Ökosysteme sich entsprechend verändern würden.

Das ist beunruhigend. Die Schweiz, diese Sonderzone der Weltgeschichte, kann sich den globalen Entwicklungen nicht länger entziehen. Geschähe dies nur im Rahmen der Klimaerwärmung, sei’s drum. Die Natur ist halt stärker, der Mensch muss ihr unterliegen. Gerade in Bergregionen ist ein solches Bewusstsein gut verankert. Doch in jüngster Zeit schmelzen auch politische Permafrostzonen rasant ab.

Die erhöhte Temperatur im diplomatischen Verkehr bringt die Schweiz in jüngster Zeit nicht nur außen-, sondern auch innenpolitisch in Verlegenheit.

Das Schweizer Bankgeheimnis, das lange Zeit ein letztlich geduldetes Ärgernis war, stößt immer entschiedener auf Widerspruch. Die von der Finanzkrise gebeutelten Länder, namentlich Frankreich und Deutschland, scheinen nicht länger gewillt, angesichts schwindender Steuereinnahmen auf Gelder zu verzichten, die in der Schweiz gehortet und vor dem Fiskus beschützt werden.

Gegenwärtig belasten vor allem brisante CDs mit angeblich geheimen Kontodaten die deutsch-schweizerischen Beziehungen. Ihre dubiose Herkunft bereitet beiderseits des Rheins Kopfzerbrechen. Der Ankauf war für den deutschen Staat nicht unproblematisch – ihm ging eine laute Debatte über die Grenzen des Rechtsstaats voran. Das deutsche Dilemma wirft spiegelverkehrt seinen Schatten auf die Schweizer Seite. Auch hier entwickeln die CDs eine ungeahnte Dynamik. Das Bankgeheimnis – vor kurzem noch eine heilige Kuh und somit tabu – wird unter allerlei rhetorischen Schutzbehauptungen stillschweigend verabschiedet. Auffällig ist dabei, wie widerstandslos dies doch vonstatten geht.

Gleichgültige Volksseele

An der politischen Oberfläche reagiert der Bundesrat in aufgeregter Kakophonie. Im Zeitraffer lässt sich verfolgen, wie ausgerechnet der Finanzminister (und langjährige Banken-Intimus) Hans-Rudolf Merz Rede um Rede das Bankgeheimnis demontiert. „Am Bankgeheimnis werdet Ihr Euch die Zähne ausbeißen“, versprach er vor etwa zwei Jahren noch im Brustton der Überzeugung. Am 3. Februar 2010 aber ließ er an einer Medienkonferenz durchblicken, dass selbst ein „automatischer Informationsaustausch“ über Bankdaten denkbar sei – was nichts anderes als die Preisgabe des Bankgeheimnisses bedeutet.

Immer freizügiger folgen bürgerliche Politiker diesem Trend. Galt die sophistische Unterscheidung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug – was selbst Spezialisten Kopfzerbrechen bereitet – unlängst noch bedingungslos, steht deren Ausmerzung inzwischen bevor. Die Linke kann getrost zuschauen, wie ihre alten Postulate, für die sie jahrelang vergeblich kämpfte, auf einmal wahr werden.

Doch die entscheidende Frage ist gar nicht, welche Rückzugsgefechte die Politik unternimmt, um außenpolitischen Schaden abzuwenden. Verblüffend ist vielmehr, wie die Schweizer Volksseele darauf reagiert. Nämlich gar nicht!

Kein Aufruhr am Stammtisch und in einschlägigen Weblogs. Nur beredtes Schweigen und resignativer Rückzug. Allenfalls ein Beruhigungsdiskurs in höheren politischen Sphären. Das ist das eigentlich Erstaunliche.

Die Gründe für solche Untätigkeit und Duldsamkeit sind bei den Banken selbst zu suchen. Das Bankgeheimnis wurde 1934 gesetzlich verankert (Art. 47. im Bankengesetz über die Verletzung des Berufsgeheimnisses), um – der Legende nach – Nazispitzeln den Zugriff auf jüdische Vermögen zu verwehren. Mochte das Gesetz in Wirklichkeit andere Gründe haben, die Legende wirkte insofern nach, als sie den Banken eine moralische Legitimation für die Geheimnistuerei bot. Daran vermochten auch die periodisch wiederkehrenden Proteste nichts zu ändern.

Raubgeld von Diktatoren wie Mobutu, Duvalier, Marcos oder Abacha – papperlapapp! Nazigold: eine Kampagne des jüdischen Weltbunds. Die Schweizer waren ihren Banken in Nibelungentreue verbunden, gerade auch weil diese Banken Garanten des eigenen Wohlstands waren. Ihre Geschäfte mochten zwielichtig anmuten, sie waren nach geltendem Gesetz ehrlich und rechtschaffen. So wurden bis vor kurzem alle Angriffe auf das Bankgeheimnis zurückgeschlagen. Risse zeigten sich erstmals 2001 beim Zusammenbruch der Swissair, dem einst hochfliegenden Symbol der helvetischen Eigenständigkeit. Die Banken trugen daran eine Mitschuld, hieß es, weil sie den Geldhahn zugedreht hätten.

Die spürbare Klimaveränderung vollzog sich aber in den vergangenen zwei Jahren. Allem voran die Schweizer Großbank UBS. Sie erschien im Gefolge der Finanzkrise nicht länger als Opfer von bösen Anfeindungen, sie stand als tatkräftige Mitverursacherin der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise weltweit in der Kritik. Was an den Tag kam, verriet kriminelle Energie. Ihre Geschäfte waren undurchschaubar und ruchlos, obendrein bezahlte sie Boni und Gehälter in unvorstellbarer Höhe. Vor allem aber die Tatsache, dass die Schweizer Regierung mit dem Börsenkollaps eine Bank retten musste – anstatt umgekehrt –, war ein miserables Zeugnis für die Banken generell, und wurde in der Schweiz mit Liebesentzug quittiert.

Wohlstand hin oder her, eines darf nicht vergessen werden: Im Kern gibt sich die Schweiz als ein bäuerlich geprägtes Land. Der überproportionale Anteil an Bauernvertretern im nationalen Parlament ist ein Hinweis darauf. Bauernschlau klagen sie, wo es nur geht. Doch zuinnerst haben sie ein Wertemuster bewahrt, das durch Begriffe wie Ehrlichkeit, Anstand, Staatstreue geprägt ist. Dies gilt gerade auch beim Begleichen der Steuern. So wenig wie möglich, doch soviel wie nötig, damit der Staat funktionieren kann – nicht zuletzt mit Subventionen.

Hellebarde und Schweizerfahne

Was jüngst nun im Bankensektor ruchbar geworden ist, lässt sich von diesem Standpunkt aus mit bestem Gewissen nicht mehr verteidigen. Zwielichtige Abwerbungspraktiken und unlautere Steuergeschäfte gelten nur noch als eines: unanständig. Damit verlieren die Banken in der breiten Bevölkerung ihre Aura, keine Hand rührt sich mehr für sie. In dieser Passivität steckt die stärkste Antriebskraft zur Veränderung.

Ein Gegenargument wäre noch einzubringen. Der Verleger der Weltwoche, Roger Köppel, ein Ideologe mit beschränkter Haftung, versuchte es am besagten 3. Februar in der ARD, indem er Deutschland anlastete, dass es die eigenen Bürger mit unnötig hohen Steuersätzen in die Flucht treibe. Auch wenn man das Argument noch so oft wiederholt, es zielt am eigentlichen Problem vorbei. Zeitgleich zeigte das Schweizer Fernsehen, wie ein deutscher Millionär, der nie in Zürich wohnhaft war, hier trotzdem pauschalbesteuert wurde, eingefädelt durch seine Bank (schon wieder die UBS). Mit derlei ist auch in der Schweiz kein Staat mehr zu machen. So kommt eines zum anderen.

Würde ein Peer Steinbrück doch noch einmal rhetorisch die siebte Kavallerie aufbieten! Damit ließe sich neuer Volkszorn entfachen. Doch die zurückhaltende Art eines Wolfgang Schäuble, der das alles selbst „nicht schön“ findet und offenkundig mit dem Kaufentscheid haderte, weckte unter den Eidgenossen eher Sympathie als Angst. Soviel Steuerbetrug lassen sich auch die Schweizer nicht gefallen.

Das Dilemma ist selbst für eine Partei wie die SVP unlösbar. Selbst wenn sich ihre Stahlhelmfraktion mit Hellebarde und Schweizerfahne an die Grenzen stellen würde – die bäuerliche und kleinbürgerliche Klientel würde ihr nicht folgen. Derzeit vermag sie dieses Problem nur mit populistischen Popanz-Debatten über Minarettverbote und deutsche Professoren an Schweizer Unis zu übertünchen. Es ist wie beim Schach: Ohne Unterstützung durch die Bauern ist die Dame handlungsunfähig und der König nackt. Während der liberale Springer Merz von einem rhetorischen Fettnapf zum anderen hüpft.

Jahrzehntelang war das Bankgeheimnis die unantastbare helvetische Kernzelle. Wo es nun fällt, endet auch die Schweiz als Sonderfall. 75 Jahre lang trotzte sie allen Angriffen von außen – und wendete so nach eigener Anschauung den Krieg von sich ab. 1995 gedachte die Schweizer Bevölkerung nicht des Kriegsendes, sie hatte sechs Jahre zuvor lieber mit Pomp den Kriegsbeginn gefeiert. Noch im August 2009 strahlte das Schweizer Fernsehen eine peinliche Living-History-Reihe mit dem Titel Alpenfestung – Leben im Réduit aus, worin der einstige Heldenmut unter friedlichen Bedingungen nacherlebt werden sollte.

Schluss damit! Die Banken-, Finanz- und Steuerkrise bringt alte Bande zum Zerreißen. Die Schweiz wird Teil der Welt. So gesehen werden die zwei, drei CDs mit gestohlenen Bankdaten geradezu Erstaunliches leisten. Der Permafrost im Mythengebirge schmilzt ab, das Bankgeheimnis geht den Bach runter. Adieu – und willkommen in der Gegenwart!

Beat Mazenauer ist Publizist in Luzern und betreibt die virtuelle Bibliothek

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09:00 22.02.2010

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