Der Name der Lucy

Zwischen Berliner Kiez und europäischer Dimension Linkspartei und WASG wollen es weiterhin miteinander versuchen

Man muss schon WASG heißen, damit der Vorname einer deklarierten Spitzenkandidatin für die Berliner Abgeordnetenhauswahl im September Zugkraft entwickelt. Als sich in Brasilien 2004 eine linke Strömung von der Arbeiterpartei des Präsidenten Lula abspaltete, nannte sie sich Partido Sol (Sol steht für "Socialismo e Liberdade") und hieß damit nichts weniger als Partei der Sonne. Ein attraktiver, vielversprechender Name, vergleichbar dem Ulivo oder der Margherita in Italien. Nicht so hölzern und ohne jede erotische Ausstrahlung wie WASG. Die Fusion mit der Linkspartei sollte auch deshalb so schnell wie möglich erfolgen, um die Bezeichnung WASG loszuwerden. Es kommt nicht von ungefähr, dass Lucy Redler mit ihrem Namen punkten kann. Die kleinen Feinheiten der politischen Ästhetik zählen durchaus. Nicht zuletzt bei einer so widersprüchlichen und widerspenstigen Vereinigung wie der von Linkspartei.PDS und WASG.

Vielleicht hätte man das Solidaritätslied von Bertolt Brecht auf den beiden Parteitagen singen sollen, um sich erstens zu lockern, zweitens die historische Perspektive und drittens den sozialen, und das heißt europäischen und globalen Kontext einer Fusion von zwei linken Parteien in Deutschland anklingen zu lassen: "Unsre Herrn, wer sie auch seien, sehen unsre Zwietracht gern, denn solang sie uns entzweien, bleiben sie doch unsre Herrn."

Die Linke hat im Herbst 2005 respektable 8,7 Prozent erreicht, denn viele ihrer Wähler empfanden den gemeinsamen Antritt zur Bundestagswahl als ersten Schritt zur Einheit der Linken in Deutschland. Die wird auch in Gewerkschaften, Sozialverbänden und Kirchen für notwendig gehalten, nachdem Rot-Grün und Schwarz-Gelb eine Maxi-Koalition der sozialen Entrechtung von Millionen Menschen gebildet haben und die große Koalition die eingeschlagene Linie von Agenda 2010 und Hartz IV fortsetzt.

Deshalb ist der Alleingang der Berliner WASG eine Enttäuschung und unverständlich, zumal der eigenständige Wahlantritt in Konkurrenz zur Linkspartei.PDS nicht besonders gut begründet ist. Gewiss ist die inhaltliche Kritik an der Berliner PDS nachvollziehbar. Die Partei hat in der rot-roten Koalition eine Politik des Sozialabbaus und der Privatisierung mitgetragen. Das immer wieder vorgebrachte "Kleinere-Übel-Argument", das Schlimmste doch verhindert zu haben, kann linke Skeptiker nicht überzeugen. Es verbrämt nur die Rede von den angeblichen Sach- und Sparzwängen.

Mit Blick auf das Projekt einer Linken in Deutschland ist der Wahlantritt der Berliner WASG dennoch gröbster Unfug. Das lässt sich mit vielen Argumenten begründen: Dass der Fraktionsstatus im Bundestag möglicherweise gefährdet wäre, dass finanzielle Fördermittel ausbleiben könnten, dass der Berliner Separatismus als Missachtung des Wählerwillens vom 18. September 2005 gedeutet werden könnte und so weiter. Gewiss belebt Konkurrenz das Geschäft, doch in der Politik ist eher mit Frustration über die Querelen der Linken zu rechnen. Eine Mehrheit der Linkswähler hat im September die Stimme für das Wahlbündnis als eine Art Vorschuss auf den erwarteten Parteizusammenschluss gegeben. Lafontaine, Gysi und andere haben völlig Recht, wenn sie damit ihren Willen begründen, die Annäherung beider Parteien bis hin zur Vereinigung fortzusetzen. Die Widerspenstigen, so geben sie zu verstehen, müssten gezähmt werden, um sie von Wahlkonkurrenz abzubringen. Ist das undemokratisch? Wohl kaum, wenn man zur Linken mehr Menschen zählt als die 121 WASGler, die in Ludwigshafen ihre Stimme gegen die Forderung abgaben, auf eigenständige Wahlantritte zu verzichten. Wohl aber, will man Standards der politischen Kultur gewahrt sehen.

Nur rechte Parteien können auf Geld, Medien und Macht "der Herrn" rechnen, wie es in Brechts Solidaritätslied heißt. Eine linke Partei ist nur so stark wie ihre Akzeptanz in den sozialen Bewegungen, den Gewerkschaften, der Umwelt-, Frauen- oder globalisierungskritischen Bewegung. Daraus entstehen wiederum Symbiosen, wenn sich parlamentarische Akteure und außerparlamentarische Kräfte aufeinander verlassen können. Von daher war der Einsatz für einen Mindestlohn von acht Euro auf beiden Parteitagen wichtig und richtig - als Symbol und Signal. Nur wurde es im Rauschen der Debatte um die Berliner WASG kaum gehört.

Man erinnere sich der Kontroversen über den europäischen Verfassungsvertrag vor einem Jahr. In Deutschland haben die damals im Bundestag vertretenen Parteien fast einhellig das Machwerk einer neoliberalen Vermarktwirtschaftlichung Europas durchgewunken, ohne damit der Tragweite des Vorgangs auch nur annähernd gerecht zu werden. Eine parlamentarische Linke hingegen hätte gerade in Deutschland zeigen können, wie eine solche Verfassung aussehen sollte. Die Referenden in Frankreich und in den Niederlanden wären unter diesen Umständen nicht nur von der globalisierungskritischen Bewegung attac, sondern auch im Bundestag unterstützt worden.

Für eine europäische Linke ist eine solche Präsenz nicht unerheblich, da immer mehr politische Grundsatzentscheidungen auf europäischer Ebene getroffen werden. Man denke an die Bolkestein-Richtlinie zur europaweiten "Dienstleistungsfreiheit" - sie zu kippen, war nur durch die europaweit vereinten Anstrengungen von Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und linken Parteien möglich. Von daher ist die Herausbildung einer europäischen Linken nicht nur wichtig, sondern unverzichtbar. An diesem Anspruch gemessen sind die Alleingänge der WASG in Berlin und anderswo provinzielle Marotten und wenig geeignet, über den eigenen WASG-Kiez hinauszuschauen.


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00:00 03.05.2006

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