Der Oslo-Prozess ab 1993

Dokumentation Brief von Arafat ...

Brief von Arafat

Nach fast zwei Jahren bilateraler Gespräche gab es am 9. September 1993 einen Durchbruch in den israelisch-palästinensischen Beziehungen. Der PLO-Vorsitzende Yassir Arafat richtete ein Schreiben an den damaligen Premier Yitzhak Rabin, in dem er unwiderruflich feststellte, dass die PLO:

- erstens, das Recht Israels auf eine Existenz in Frieden und Sicherheit anerkenne;

- zweitens, sich zu einer friedlichen Lösung des Palästina-Konflikts verpflichte;

- drittens, sich der Anwendung des Terrorismus und andere Gewalttaten künftig enthalten werde;

- viertens, die Verantwortung übernehme, dass alle Gruppen innerhalb der PLO die mit Israel getroffenen Vereinbarungen einhalten, und Maßnahmen gegen Personen ergreifen werde, die dagegen verstoßen;

- fünftens, diejenigen Artikel der PLO-Charta, die Israels Existenzrecht leugnen, außer Kraft setzen werde.

Als Reaktion darauf erkannte Israel die PLO als legitime Vertretung der Palästinenser bei allen künftigen Friedengesprächen an.


Prinzipien-Erklärung

Es folgte am 13. September 1993 eine gemeinsame israelisch-palästinensische Prinzipien-Erklärung, die in Washington unterzeichnet wurde und einen Vorschlag für die Regelung der palästinensischen Selbstverwaltung in Gaza und Jericho enthielt sowie die Übertragung weiterer Befugnisse an die Palästinenser im Westjordanland.


Gaza-Jericho-Abkommen

Dieser Vertrag, unterzeichnet am 4. Mai 1994, regelte den Rückzug der israelischen Verwaltung und Armee aus Gaza und Jericho und fixierte die Verantwortlichkeiten einer Palästinensischen Autonomiebehörde. Ergänzt wurde das Abkommen durch eine Vereinbarung vom 29. August 1994, die der Autonomiebehörde die Zuständigkeit für die Bereiche: Erziehung und Kultur, Gesundheit, Sozialwesen, Direkte Besteuerung und Fremdenverkehr zuwies


Abschließende Regelungen

Auf der Basis all dieser Regelungen sollten spätestens im Mai 1996 Verhandlungen über einen dauerhaften Status der Palästinenser-Gebiete (Final Talks), die Zukunft Jerusalems, über die Regelung der Flüchtlingsfrage und den Umgang mit den israelischen Siedlungen im Gaza-Streifen und im Westjordanland sowie die künftige Grenzziehung aufgenommen werden - ein entsprechendes Abkommen sollte im Mai 1999 in Kraft treten.

Doch dazu kam es nie.


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