Der Preis der Rückkehr

Die Stadtbahn? Oh, die Stadtbahn. Die, sagt Olaf Scholz, sei ja 2001, als die SPD zuletzt mit den Grünen in Hamburg regierte, „fast fertig“ gewesen. Nun aber, erklärt der frisch selbst erkorene Bürgermeisterkandidat der Sozialdemokraten, seien andere Zeiten angebrochen. „Jetzt muss man sich fragen, ob das Geld reicht“, gegebenenfalls „die Bürger befragen“.

Olaf Scholz ist ein Meister der Verdichtung von Botschaften, insbesondere solcher der boshaften Art. Scholz weiß nämlich, dass sich die öffentliche Meinung in Hamburg längst gegen das letzte verbliebene grüne Herzens- und Prestigeprojekt ausgerichtet hat, beziehungsweise von der örtlichen Springer-Presse ausgerichtet worden ist. Scholz spricht schließlich von denselben Hamburger Bürgern, die sich schon im Sommer in der Befragung zur Schulreform als Fortschrittsverhinderer erwiesen haben, die nicht nur das Gymnasium vor die Chancengleichheit stellen, sondern auch die freie Fahrt fürs eigene Auto jedem öffentlichen Nahverkehr vorziehen.

Als die SPD in Hamburg 2001 abgewählt wurde, war Scholz Innensenator und hatte ein paar Monate lang versucht, die halbseidene Figur Ronald Schill rechts zu überholen. Nun tritt der Arbeitsrechtler, der mittlerweile in der Bundes-SPD Karriere gemacht hat, beinahe zehn Jahre später an, Hamburg wieder der CDU zu entreißen.

Comeback mit neuem Etikett

Die Grünen, die nach zweieinhalb Jahren die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene aufgekündigt haben, stehen ihm bereits getreu zur Seite. Und Scholz erklärt ihnen, kaum dass sie die Koalition mit der CDU zu seinen Gunsten gesprengt haben, dass sie sich auch die Stadtbahn dorthin stecken sollen, wo im Sommer bereits die Schulreform geendet ist. Im übrigen habe die Elbvertiefung – eine Art hanseatisches Ritualmoment, bei dem seit Jahrzehnten die Fluss-Ökologen gegen die Hafen-Ökonomen unterliegen – für ihn hohe Priorität, sagt Scholz.

Mit der SPD, sagt Scholz damit auch, werden die Grünen schon merken, was es heißt, wenn man nach einem Ausflug ins kulturell aufgeblasene, „bürgerliche“, schwarz-grüne Einvernehmen zurückkehrt – mit einem Kohlekraftwerk Moorburg, ohne eine verlängerte gemeinsame Grundschule, dafür aber mit einem 500-Millionen-Sparpaket im städtischen Haushalt. Derselbe Scholz war zwar das ganze Jahr über schon von den selbstbewussten Grünen dafür gelobt worden, dass er als erster SPD-Spitzenpolitiker anerkannt hatte, dass die Grünen kein Fleisch vom Fleische der SPD mehr seien und durchaus frei, ebenso wie die SPD mit der CDU zu koalieren.

Den Preis dafür sollen sie nun aber trotzdem zahlen. Denn jetzt erklärt Scholz, dass Schwarz-Grün den hanseatischen Haushalt ruiniert habe. Mit der SPD müssten nun erst wieder seriöse Zustände ins Hamburgr Rathaus einziehen. Angesichts eines Landesverbands, der in den Jahren seit dem Machtverlust mit absurden Skandalen von sich reden machte – man denke an die verschwundenen Stimmzettel bei der Spitzenkandidaten-Kür 2007 –, beweist allein der Gebrauch des Wortes „seriös“ einen ausgeprägten Sinn für Ironie.

Die erste von sieben Wahlen

Doch kündigt Scholz damit ja nicht weniger an als eine neue rot-grüne Avantgarde. Durch den Coup der Grünen ist die Hamburger Wahl 2011 nun die erste von sieben Landtagswahlen im kommenden Jahr. Die SPD wie die Grünen erhoffen sich ein Comeback im ganz großen Stil, am liebsten ohne die Linkspartei, aber mit dem Etikett „bürgerlicher“ Tugenden, das sie der CDU vom Revers pflücken.

Das mag man für einen klugen Spin halten, ist es doch längst auch bei Unions- und FDP-Wählern bekümmerter Konsens, dass Angela Merkels Kabinett sämtliche Sekundärtugenden von Treue über Disziplin bis Höflichkeit vermissen lässt. Vermutlich hat sogar gerade das Zustandekommen der schwarz-grünen Koalition in Hamburg einen Transfer dieser Tugenden ermöglicht. Durch Schwarz-Grün erwarben die Grünen auch in den Augen vieler Konservativer den Status des Dazugehörendürfens. Indem die Grünen sich wieder nach links lehnen – sogar der Berliner Realo und Fraktionsvorsitzende Volker Ratzmann klang diese Woche so, als wolle er Schwarz-Grün für die Hauptstadtwahl im September 2011 ausschließen – nehmen sie diese Form der Anerkennung mit ins andere Lager.

Scholz macht den Clement

Davon wird ein neues rot-grünes Bündnis profitieren. Doch bewies Scholz nun gleich in der ersten Woche des plötzlich eröffneten Wahlkampfes, dass er dies den Grünen nicht zu danken beabsichtigt. Stattdessen spielt er in Stichworten auf die Figur des sozialdemokratischen Wirtschaftsfreunds an, den in den rot-grünen Bündnissen aus den neunziger Jahren etwa ein Wolfgang Clement abgegeben hat. Es ist die Rolle des pragmatischen Machers, der den Grünen erst einmal zeigen muss, wo der Hammer hängt, und der sich für keinen Deal mit örtlichen Wirtschaftsführern zu schade ist. Mit ganz genau dieser Art hat die SPD die Grünen von sich fortgetrieben.

Scholz will nichts von all den Titeln wissen, unter denen seit 2005 grünlinke und linksgrüne Visionen erdacht wurden: Green New Deal, rot-rot-grüne Gesellschaftsentwürfe, nichts davon hat ihn erreicht. Stattdessen schließt er schon einmal ein erweitertes linkes Bündnis aus: „Rot-Rot-Grün ist für unsere Stadt keine Perspektive. Dazu wird es mit mir nicht kommen“, verkündet er.

Wenn dies die Zeichen sind, unter denen sich Hamburg wieder zum Vorreiter einer neuen kleinen politischen Ära, eines neuen rot-grünen Regierungsstils macht, so ist eine erste Vermutung zulässig: Das neue Rot-Grün riecht wie das alte Rot-Grün. Nur, dass die Wähler diesen Geruch jetzt schon kennen. Die Rot-Grünen sollten sich nicht wundern, wenn ihre Leute dieses Mal noch schneller enttäuscht sind und sie die Macht noch schneller wieder abgeben müssen als in der letzten Runde.

Nachher werden dann alle wieder von der neuen, postmodernen Volatilität der Bürger schwadronieren.