Der Premier kultiviert

Seit der Niederlage bei den Europawahlen im Juni hat die Mitte-Links-Regierung in Rom mehrere Tiefschläge einstecken müssen. In der roten Hochburg Bologna ging das Amt des Bürgermeisters an die Rechte verloren. Wegen erneuter Rentenkürzungen brach sie einen unnötigen Streit mit den Gewerkschaften vom Zaun. Und nach Veröffentlichung des Mitrochin-Dossiers mussten sich die Linksdemokraten (DS) - die Partei des Premiers - ihre kommunistische Vergangenheit vorhalten lassen. Hält Massimo D'Alema bis zu den nächsten Parlamentswahlen 2001 durch? Auf dem DS-Parteitag im Januar sollen die politischen Weichen für die Zukunft gestellt werden. Im Frühjahr stehen Regionalwahlen an, ein entscheidender Test für den Zusammenhalt der Mitte-Links-Koalition.

Massimo D'Alema kämpft aus der Defensive um das politische Überleben. Es fehlt an frischen Ideen und langfristigen Zielvorgaben, um einen träge vor sich hin dümpelnden Regierungskahn wieder in Fahrt zu bringen. Der Premier tritt nun die Flucht nach vorn an und spricht von einer unumgänglichen Regierungsumbildung. Das anstehende Revirement ist zwar inzwischen auf Januar verschoben, doch hat die prompt entfachte Debatte darüber die Orientierungslosigkeit der Mitte-Links-Regierung um so mehr offenbart. Welche Identitätskrise der Linksdemokraten (PS) möglicherweise dahinter steckt, wurde in dem Augenblick deutlich, als deren Sekretär Walter Veltroni ohne erkennbaren Anlass zur Feder griff und kurzerhand die Geschichte der Kommunistischen Partei (PCI) neu zu deuten suchte. In einem Aufsatz für die Turiner La Stampa formulierte Veltroni am 16. Oktober den folgenschweren Satz, wonach Kommunismus und Freiheit unvereinbar seien. Unter die eigene Vergangenheit und die des PCI zog er einen Schlussstrich. Christdemokratische Politiker (auch aus der Koalition) definierten Veltronis mea culpa sogleich als Schuldgeständnis und die 50 Jahre währende christdemokratische Herrschaft als Segen Gottes für Italien.

Allen Koalitionären leuchtet ein, dass der Austausch einiger Minister nicht reicht, um die Krise zu meistern. Die Democratici, die bei den Europawahlen so erfolgreiche Partei von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi, wollen eigene Ressorts, ihren Part jedoch nicht auf eine Reservierung am Kabinettstisch beschränkt wissen - Sekretär Arturo Parisi verlangt ein komplett neu auszuhandelndes Regierungsprogramm für das letzte Jahr der Legislaturperiode. Dabei soll in einer expandierenden Koalition Platz für einen neuen Ulivo sein. Das ist bemerkenswerterweise auch die Leitlinie von DS-Chef Walter Veltroni und Premier D'Alema. Nur Ex-Staatspräsident Francesco Cossiga (Union Democratrica per la Repubblica / UDR) und die Sozialisten spielen nicht mit und pochen auf Eigenständigkeit. Nach ihrer Auffassung muss der nächste Premier nicht unbedingt Massimo D'Alema heißen. Cossiga hat schon mehrfach den Namen des derzeitigen Schatzministers Giuliano Amato ins Spiel gebracht und scheut sich nicht, penetrant mit dem Rücktritt "seiner" beiden UDR-Minister zu drohen, sollte deren Einfluss beschnitten werden.

D'Alemas Vorstoss für ein neues Schnittmuster des Kabinetts geht indes über wahltaktische Optionen hinaus. Wenn vor aller Augen Zersplitterung und Heterogenität der jetzigen Parteien-Allianz deren Handlungsfähigkeit lähmen, wird die Frage unumgänglich, wie und mit wem ein politisch konsistentes Bündnis möglich sein kann. Da Italiens Linke, mit den Linksdemokraten als ihrem Kern, aufgrund der Kräfteverhältnisse derzeit allein keine Chance haben, eine Mehrheit zu formieren, erweist sich die Suche nach verlässlichen Partnern als conditio sine qua non für den Machterhalt. D'Alema wird nur dann ein hoffnungsvoller Kandidat für das Amt des Regierungschefs sein, wenn er bis zu den Wahlen im nächsten Jahr eine möglichst homogene Koalition rekrutiert, die auch Erfolge vorweisen kann. Ob ein Nuovo Ulivo, der mehr sein soll als alter Wein in neuen Schläuchen, jedoch das Wundermittel ist, um für die Zukunft eine linksorientierte Majorität zu sichern, darf bezweifelt werden. Unter einem solchen Olivenbaum werden die Linksdemokraten jedenfalls kaum mehr tonangebend sein angesichts der wachsenden Stärke des Zentrums. Wenn D'Alema in masochistischer Selbstentsagung entschlossen scheint, eigenes Profil aus koalitionstaktischen Erwägungen zu opfern und immer weiter in Richtung Mitte zu marschieren, es wird die Linksdemokraten nur noch tiefer in den Sog der politischen Beliebigkeit geraten lassen.