Der Stand der Sonne

Als hätten sie es heimlich abgesprochen, rühren seit einiger Zeit Bundespräsident Joachim Gauck, Außenminister Frank- Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gleichermaßen die Trommel: Die Bundesrepublik müsse in der Außen- und Sicherheitspolitik eine neue Rolle, ja sie müsse in der Welt mehr Verantwortung übernehmen. Bahnt sich da ein Kurswechsel an? Verspüren die Partner der Großen Koalition, vom Bundespräsidenten als erstem angespornt in diesem Wettstreit, einen „Rückruf in die Geschichte“, wie ihn Nationalkonservative nach 1989 unter hämischen Nachrufen auf die „große Schweiz“ mit ihrer „Krämerseligkeit“ einklagten?

Ein bisschen davon schwang gewiss mit, als Joachim Gauck der Berliner Politik standpaukte, dass man außenpolitisch künftig „früher, entschiedener und substanzieller“ vorgehen müsse; dass man notfalls auch bereit sein müsse, zu den Waffen zu greifen. So wie man die Polizei im Inland habe, so brauche man auch international Kräfte, die Verbrecher oder Despoten stoppen. Spätestens seit diesen Sätzen, die nicht Teil einer Rede, sondern eines Radio-Interviews waren, ist die Debatte über Deutschlands künftige Rolle voll entbrannt.

Europa erlebe gegenwärtig die Rückkehr „in altes Denken in Macht- und Einflusssphären“, so differenzierte der Präsident kürzlich während einer Gedenkveranstaltung im Präsidialamt zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs. „Der Widerstand Russlands gegen eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union hat uns mit Denk- und Verhaltensmustern konfrontiert, die wir auf unserem Kontinent für längst überwunden hielten.“ Jeder der drei Spitzenpolitiker mag andere Beweggründe haben. Besonders die Verteidigungsministerin von der Leyen, eine Art Azubi im wohl vertracktesten Regierungsressort, tritt verblüffend vollmundig auf. Hoffentlich, wünscht man sich insgeheim, nimmt sie jemand fest an die Kandare.

Was das Wort vom „widerlichen Kriegshetzer“ angeht, das ein Brandenburger Landtagsabgeordneter der Linken auf Gauck münzte – es war dennoch völlig überzogen. Der Linkspartei mag dies peinlich sein, ist es ja auch. Nur gibt die Linke in der gesamten außen- und sicherheitspolitischen Debatte, von Krim und Wladimir Putin bis zu den Themen Kampfeinsätze oder Europa keine besonders gute Figur ab. Allerdings ist es auch nicht viel klüger, wegen solcher Verbalinjurien gleich an die Strategie der Nazis in der Weimarer Republik gegen Reichspräsident Ebert zu erinnern, wie es dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann einfiel.

Seltsame Dreieinigkeit

Aber was treibt den ganz offenbar hyperambitionierten Präsidenten um, der zwischen der aggressiven Haltung eines NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen und einem deutschen, ein wenig selbstgerechten Freiheitspathos oszilliert? Den schwierigsten Balanceakt hat gewiss Steinmeier zu absolvieren: Als Außenminister kann er nicht ignorieren, dass sich an die Bundesrepublik 2014 höhere Erwartungen richten denn je, dass zugleich aber sein dialogischer Kurs (Wandel durch Verflechtung) von Wladimir Putin gewaltig diskreditiert worden ist. Verzweifelt kämpft er hinter den Kulissen um diplomatische Wege für die Ukraine. Und dann gibt Gauck der Debatte einen Drive, den Steinmeier sich nicht wünschen kann. Kein Wunder, dass ihm auch mal die Nerven durchgehen und er zurückschreit, wenn er auf Marktplätzen als Kriegstreiber diffamiert wird.

Das alles ist aber Rankenwerk. Bis Berlin, wenn vielleicht auch nicht immer ins Schloss Bellevue, hat sich längst herumgesprochen, was jeder vernünftige Auslandskorrespondent herunterzubeten weiß: Wie bedrückend selten die Fälle sind, in denen bewaffnete Interventionen wirklich genutzt statt noch mehr Schaden angerichtet haben. Die Politik wird den Teufel tun und sich in Abenteuer stürzen. Sie wird zurückhaltend bleiben, wie man am Beispiel Syrien sehen kann. Sie wird aber auch keine „große Schweiz“, werden wie es der Historiker Heinrich August Winkler wegen der Ukraine- und Russlandpolitik befürchtet.

Nutzen sollte man aber den Vorstoß der seltsamen Dreieinigkeit zu einer Zwischenbilanz und zum Formulieren richtiger Fragen. Es gibt Grund dazu. Die Stiftung Wissenschaft und Politik sowie der German Marshall Fund haben einem gemeinsamen Papier zur künftigen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik den Titel gegeben: „Neue Macht. Neue Verantwortung.“

Das ist ja grundsätzlich nicht falsch. Was genau aber ist neu? Nur begrenzt gibt das Papier darüber Auskunft – abgefasst ist es im großkoalitionären Duktus. Manchmal stößt man auf mutloses Status-quo-Denken, manchmal dominieren die Sicherheitspolitiker, die sogar den Parlamentsvorbehalt bei Kampfeinsätzen der Bundeswehr durchlöchern wollen, oder die nun doch den Raketenabwehrgürtel einrichten möchten gegen das „böse“ Russland. Ob Gauck das auch altes Denken nennt?

Aber richtig, zugewachsen ist uns sehr wohl neue Macht, vor allem ökonomische. Bewundert wird heute eine der potentesten Volkswirtschaften der Welt, zudem ein Krisenprofiteur, dem das Euro-Debakel neue Schubkraft gegeben hat. Europa wurde auf diesen deutschen Weg verpflichtet (ohne dass die Krise beendet wäre), musste sich aber fügen, weil Berlin zu stark und die Deutschen zu mächtig geworden waren. Stillschweigend beerdigt wurde der Gedanke an ein Europa, das den Finanzmarkt-Kapitalismus wirklich zähmt; schon gar nicht hatte die Politik den Mut, die Öffentlichkeit damit zu konfrontieren, dass auf lange Sicht ein politisch geeintes, solidarisches Europa vom mächtigsten Land in der Mitte weit größere Opfer verlangt. Am Beispiel Europas gesagt: Nicht machtvergessen war die deutsche Politik, sie kannte ihre neue Macht genau. Machtverschwiegen war sie schon. Aber über diesen passiven Nationalismus spricht man nicht.

Man muss nur genauer verfolgen, wie andere uns betrachten. Anatol Lieven beispielsweise, Kenner Gesamteuropas und Dozent am King’s College, London, stellt sich einen Ausweg aus der Ukrainekrise so vor: Deutschland, als das westliche Land mit dem größten Einfluss auf Russland, „wird bei jeder Lösung eine Schlüsselrolle spielen“, schreibt er. Berlin solle einen „schlüssigen Plan für einen demokratischen Föderalismus“ für die Ukraine vorstellen. Dann könnten UN und OSZE das Einführen einer neuen Verfassung überwachen. Washington, Moskau und Kiew würden kaum widersprechen können.

Oder, ein anderes Beispiel, George Soros: Angela Merkel, so argumentiert der Hedgefonds-Philosoph unermüdlich, habe das nur jeweils absolut notwendige Minimum getan, um den Euro zu retten. Das habe ihr die Zustimmung der Pro-Europäer eingebracht und derjenigen, die „deutsche Interessen“ gewahrt wissen wollen. So sei sie wiedergewählt worden. Europa zahle teuer dafür. Deutschland, so Soros, bleibe gleichwohl das einzige Land, das in der Lage sei, die herrschende Ordnung in Europa zu ändern. Erinnert sei auch noch einmal an die Bemerkung von Polens Außenminister Sikorski, er habe vor „deutscher Führung“ weniger Angst als vor deutscher Nicht-Führung.

Wohin man also auch sieht: Deutschland wird durchaus assoziiert mit „neuer Macht“. Jüngst bemerkte der britische Historiker John C. G. Röhl zur Frage der deutschen Verantwortung für den Kriegsausbruch 1914 , das Deutsche Reich sei de facto die Sonne gewesen, um welche die anderen Staaten als Planeten allesamt kreisten. Diese Rolle als Zentralmacht werde von einigen seiner Kollegen heute schlicht ignoriert. Unwillkürlich ertappte man sich beim Zuhören bei dem Gedanken, Röhl beschreibe mit dieser Chiffre exakt die Lage von heute: Ein sehr starkes, ökonomisch prosperierendes, politisch ungewöhnlich einflussreiches Land, von dem andere extrem abhängig sind, auch wenn es in Wahrheit selbst gleichfalls auf deren Wohlergehen angewiesen bleibt.

Mal ganz groß, mal ganz klein

Und was folgert daraus, was könnte „neue Verantwortung“ heißen? Mehr militärisches Interventionspotenzial? Endlich Drohnen beschaffen, wie von der Leyen es will? Nein, und schon gar nicht in erster Linie. Ein kluger Zeitdiagnostiker notierte kürzlich, die deutsche Politik bewege sich in eine Art Selbstisolation hinein – im Glauben, alle Welt neide uns die Tüchtigkeit und wolle uns ans Portemonnaie.

Gerade die politische Linke müsste unter Beweis stellen, dass sie intellektuell offen ist für diese vielfältigen Probleme mit ihren neuen Herausforderungen. Erwarten muss man von ihr aber auch, dass sie Demokratie und bürgerliche Freiheiten großschreibt. Nein, am Majdan haben nicht nur Faschisten demonstriert! Nicht vergessen, was „Memorial“ zu Putins Regime sagt! Und: Zur Solidarność in Danzig 1980 gehörten auch Nationalkonservative und Reaktionäre, aber dennoch bleibt Solidarność eine gewaltige europäische Erfolgsgeschichte, an deren Ende der Umruch von 1989 stand.

Zur offenen Debatte gehörte auch die Frage, weshalb die deutsche Politik sich mal verdammt klein macht, mal groß aufspielt. Klein im Streit um die Abhöraktivitäten der NSA, wo die Kanzlerin sich nur zu gern wegducken möchte. In Europa wiederum sieht Berlin sich selbstgerecht als „wohlwollenden Hegemon“. Gepflegt werden zwar die Bekenntnisse zu einer politischen Union, aber der enorme deutsche Einfluss von heute darf keinesfalls geschmälert werden. Umgekehrt sollte die Formel lauten: Je mehr Macht, umso mehr Vertrauensbildung. Zu den Zeiten mit weniger Macht waren wir mit Willy Brandt, Helmut Schmidt und Außenminister Hans-Dietrich Genscher, sogar mit Helmut Kohl und Gerhard Schröder, erheblich weiter.

Neue Verantwortung wäre deutlich zu machen gegenüber den Flüchtlingen am Mittelmeer, in Krisenzonen Afrikas, ja vielleicht auch mit einem Plan zur Ukraine oder gar zu Ostmitteleuropa, damit man weiß, ob Berlin etwas will – und was. Solche Führung darf sein. Und nicht zu vergessen: Wie die Deutschen mit ihrer Macht umgehen, wäre primär zu beweisen mit einer solidarischen Haltung in Europa, anstatt sich hinter dem breiten Rücken von Zentralbankchef Mario Draghi zu verstecken.

Erklärlich sind Zweifel am Berliner Kurs allein schon deshalb, weil ein Diskurs verweigert wird; und weil vor Überraschungen in der Merkel-Ära niemand sicher sein kann, wie der Zickzack-Kurs in der Eurokrise oder bei der Nominierung des neuen Kommissionspräsidenten zeigt: Von „Juncker bitte nicht“ zu „Juncker unbedingt“.

Wenn die deutsche Politik wieder ernst genommen wird, nicht nur wegen der „Macht“, sondern auch wegen der Fähigkeit, neu zu denken, könnte sie sogar nachdenken über extreme Notfälle (zum Beispiel Ruanda, Srebrenica), in denen rasche Interventionen mit Soldaten eine Katastrophe vielleicht verhindern könnten. Aber mit einer Debatte, in der die einen schlicht nach „mehr Militär“ rufen und das Echo steril „mehr Entwicklungshilfe“ lautet, verschone man uns gefälligst.