Der türkische Obama

Porträt Kemal Kılıçdaroğlu führte den Marsch für Gerechtigkeit in der Türkei an. Er ist der linke Hoffnungsträger für die Wahl 2019
Yasar Aydın | Ausgabe 28/2017 6
Der türkische Obama
Kılıçdaroğlu gehört als osttürkischer Alevit einer Minderheit an, die latent diskriminiert wird

Foto: Adem Altan/AFP/Getty Images

Am 9. Juli verlangt Kemal Kılıçdaroğlu in Istanbul vor Hunderttausenden das Ende des Ein-Mann-Regimes in seinem Land. Auch mit dem Ausnahmezustand wolle man nicht länger leben: „Wir sind für die Rechte der Unterdrückten und die verhafteten Parlamentarier gelaufen.“ Bis dahin hat der Chef der kemalistischen Oppositionspartei CHP den mehr als 400 Kilometer langen Marsch für Gerechtigkeit angeführt, der am 15. Juni in Ankara begann. Kılıçdaroğlu wollte auf die „Rechtlosigkeit, Unrechtmäßigkeit und Ungerechtigkeit“ in der Türkei aufmerksam machen. Auslöser war, dass der CHP-Abgeordnete Enis Berberoğlu zu 25 Jahren Haft wegen Geheimnisverrats verurteilt worden war. Der Betreffende soll den Journalisten Can Dündar und Erdem Gül von der Zeitung Cumhuriyet Filmmaterial über Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes nach Syrien zugeschanzt haben.

Kılıçdaroğlu ist es gelungen, auf politische Missstände in der Türkei aufmerksam zu machen und sogar AKP-Anhänger anzusprechen. „Was unterscheidet die Marschierer von den Putschisten des 15. Juli vor einem Jahr?“, fragte Staatschef Erdoğan und legte nach: Kılıçdaroğlu wolle – wie bei den Gezi-Park-Protesten 2013 – Chaos und Anarchie provozieren. Die Reaktion des Präsidenten zeigt, dass Kılıçdaroğlus Bewegung Wirkung hinterlässt. Schließlich konnte Erdoğan das Referendum über das Präsidialsystem nur knapp gewinnen. Und er will 2019 wieder für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren – als Frontmann einer Autokratie. Ob Kılıçdaroğlu dies verhindern kann, erscheint fraglich. Er ist bisher mehrfach daran gescheitert, Erdoğan die Macht zu entreißen.

Der heute 69-Jährige machte vor Jahren mit einem Gutachten über Korruption auf sich aufmerksam, woraufhin ihn der damalige CHP-Vorsitzende Deniz Baykal bei der Parlamentswahl 2002 auf die Parteiliste setzte. Zu landesweiter Popularität kam Kılıçdaroğlu, als er nach seiner Wiederwahl im Jahr 2007 Amtsvergehen von Führungskadern der regierenden AKP aufdeckte und nach einem erfolgreichen Fernsehduell den Rücktritt des AKP-Politikers Dengir Mir Fırat bewirkte. Die CHP-Führung war mehr als angetan und nominierte den Aufklärer bei der Kommunalwahl 2009 für das Amt des Istanbuler Oberbürgermeisters. Auch wenn sich Kılıçdaroğlu gegen den damaligen Amtsinhaber Kadir Topbaş nicht durchsetzen konnte, holte er für die CHP einen kaum für möglich gehaltenen Stimmenzuwachs.

Die Hoffnung einer moderaten Linken

2010 dann, kurz vor einem Parteikongress der CHP, tauchte im Internet ein Sex-Video des langjährigen Parteichefs Baykal auf. Der fühlte sich beschädigt und war zweifelsfrei diskreditiert, so dass Kılıçdaroğlu schließlich die Bitte von Generalsekretär Önder Sav erhörte. Er übernahm den Vorsitz einer Partei, die einst Koryphäen wie Kemal Atatürk, İsmet İnönü und Bülent Ecevit führten.

Kılıçdaroğlu bestärkte die Hoffnungen einer moderaten Linken und wurde als möglicher türkischer Obama gefeiert. Wie dieser gehörte auch er einer Minderheit an, der gesellschaftliche Anerkennung verwehrt blieb. Schließlich entstammte Kılıçdaroğlu einer alevitischen Familie aus Ballıca in der osttürkischen Provinz Tunceli, in der 1938 ein Aufstand blutig niedergeschlagen wurde. Bis heute kann in der Türkei das Bekenntnis zu einer alevitischen Identität für eine latente Diskriminierung sorgen. Kılıçdaroğlu hat vermutlich deshalb nie Fragen der Identität und kulturellen Wurzeln gestellt, sondern stets die soziale Gerechtigkeit zu seiner Priorität erklärt. Ohne die säkulare Grundierung der Partei aufzugeben, bemühte er sich um Stimmen auch konservativer Bevölkerungskreise. In der Kopftuch- und Kurdenfrage nahm er stets eine liberale Haltung ein.

Gleichwohl unterlag Kılıçdaroğlu sowohl bei einem ersten Verfassungsreferendum 2010 wie der Parlamentswahl 2011 der AKP, auch wenn er den Stimmenanteil der CHP hochschrauben konnte. 2015 eröffnete sich für die CHP die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung, als die AKP bei der Wahl ihre absolute Parlamentsmehrheit verlor. Doch die Koalitionsgespräche mit Erdoğan führten zu keinem Ergebnis. Außerdem gelang es Kılıçdaroğlu nicht, die nationalistische MHP von einer Minderheitsregierung zu überzeugen, die eventuell von der pro-kurdischen HDP toleriert sein würde. Beim zweiten Parlamentsvotum im gleichen Jahr blieb es der CHP versagt, ihren Stimmenanteil weiter auszubauen. Im Unterschied dazu gewann die AKP mit knapp 50 Prozent der Stimmen wieder die absolute Mehrheit der Mandate.

Nun hat die knappe Mehrheit, die sich im April für eine Verfassungsrevision aussprach, die Opposition zuversichtlich gestimmt. Der Gerechtigkeitsmarsch und das große Meeting danach zeigen, dass Kılıçdaroğlu erneut Erwartungen weckt. Ob das für einen Machtwechsel reicht, wird davon abhängen, inwieweit der Hoffnungsträger mit seinen Anhängern den Druck auf die Regierung und Erdoğan erhöhen kann. Der Gerechtigkeitsmarsch hat eben auch gezeigt, dass trotz des gemeinsamen Gegners die Positionen der oppositionellen CHP, MHP und HDP weit auseinanderliegen, was die Mehrheitsfähigkeit eines Anti-AKP-Lagers massiv schwächt.

Kılıçdaroğlu steht schließlich in der Kritik, erst durch seine Zustimmung die Aufhebung der Immunität von 148 Abgeordneten, darunter Enis Berberoğlu, ermöglicht zu haben. Er wird mehr für seine Glaubwürdigkeit tun müssen. Ein Triumph bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Jahr 2019 scheint nur dann realistisch, wenn Kılıçdaroğlu seine Basis mit so viel Empathie zu mobilisieren versteht wie jetzt die Teilnehmer des Marsches nach Istanbul.

Liebe Leserin, lieber Leser,

dieser Artikel ist für Sie kostenlos.
Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber auch in diesen Zeiten Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag hier abonnieren oder 3 Ausgaben gratis testen. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Ihre Freitag-Redaktion

06:00 18.07.2017

Ausgabe 28/2020

Hier finden Sie alle Inhalte der aktuellen Ausgabe

3 Ausgaben kostenlos lesen

Der Freitag ist eine Wochenzeitung, die für mutigen und unabhängigen Journalismus steht. Wir berichten über Politik, Kultur und Wirtschaft anders als die übrigen Medien. Überzeugen Sie sich selbst, und testen Sie den Freitag 3 Wochen kostenlos!

Kommentare 6