Der Überlebenskünstler

Porträt Alexis Tsipras hat als Regierungschef durchgehalten, indem er als Politiker nicht blieb, was er anfangs war
| Ausgabe 24/2019 14

Alle Macht neigt zur Korrumpierung, absolute Macht korrumpiert absolut.“ Der Satz stammt von Lord Acton, einem englischen Historiker und Publizisten des 19. Jahrhunderts. Er gilt für alles und jeden, so auch für die Partei Syriza, die mit der „ersten linken Regierung Griechenlands“ 2015 angetreten ist, das neoliberale Spardiktat zu stoppen, alle Verpflichtungen einseitig aufzukündigen und mit der Troika aus EU-Kommision, Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) andere Umgangsformen auszuhandeln. Man beschwor eine Neuordnung des Landes, es sollten nichts weniger als die politischen, ökonomischen und sozialen Verhältnisse umgewälzt werden. Viele Griechen jubelten. Alles schien möglich.

Mit reiner Weste begann Alexis Tsipras zu regieren. Er gehörte nicht der alten Politikerkaste an, war in keine Skandale verstrickt. Korruption und Bereicherung, nichts dergleichen belastete ihn. Der Vertrauensvorschuss für ihn und seine Partei war riesig – heute scheint er aufgebraucht. Syriza ist auf dem besten Weg zu einer Klientelpartei im Stile der alten sozialdemokratischen PASOK zu werden, die einst von der Oppositionsbank her bekämpft wurde. Gewandelt hat sich auch Tsipras selbst.

Er wurde, was die Griechen „pedi tou komatikou solina“ nennen. Frei übersetzt: ein Politiker aus der Retorte, aufgewachsen in der Obhut der Partei, ein Leben lang mit nichts sonst als Politik beschäftigt. Tsipras war in der Kommunistischen Jugend, dann Vorsitzender des Linksbündnisses Synaspismós und Stadtrat in Athen, schließlich Frontmann von Syriza und jüngster Regierungschef, alles in allem der geborene Berufspolitiker, dazu Ideologe und Pragmatiker, Realist und Machtmensch. Nichts daran hat sich in den Regierungsjahren geändert. Noch immer agiert er kühn, ist kämpferisch, charismatisch und ein kühler Stratege, der jederzeit seinen Kurs um 180 Grad ändern kann.

Bei alldem ist Tsipras weder verwegener Hasardeur noch naiver Träumer, sondern diszipliniert, einer der zuhört und schnell lernt. Er besitzt die Gabe des talentiertes Redners, der zu Nationalstolz und Patriotismus ebenso ermuntert wie zu leidenschaftlichem Widerstand, ganz im Stil des alten Andreas Papandreou, des PASOK-Gründers. Und er handelt als kluger Opportunist, wie es die meisten Politiker kaum anders halten. Syriza und das Volk sind für ihn, auch nach zig Steuererhöhungen und einer tief enttäuschten Wählerschaft noch immer ein und dasselbe. Doch wich geharnischte Rhetorik inzwischen gemäßigter Botschaft. Das dritte Rettungspaket, das Tsipras zunächst verdammte, wurde vor dem EU-Parlament gelobt: „Ja, ich habe mich geändert.“

Aufgeweicht scheinen auch moralische Prinzipien. Im August 2018 saßen Tsipras und seine Familie an Bord der Luxusyacht Odyssey aus dem Besitztum der Katerina Panagopoulou. Die Witwe eines Reeders hatte sich bei den Athener Autoritäten als griechische IOC-Repräsentantin beworben. Man habe Tsipras das Boot angeboten, weil er müde war, erklärte sie. Sofort überzog den die Opposition mit Häme. „Ich denke nicht, dass dies das Problem der griechischen Gesellschaft ist“, konterte der Inkriminierte. Die denkwürdige Reaktion eines Politikers, der noch Anfang 2015 die ministerielle Dienstwagenflotte zum Verkauf anbot und seine Minister anwies, für Dienstfahrten möglichst Privatwagen zu nutzen. Es sollten Bescheidenheit und Volksnähe überzeugen, doch wie volksnah bleibt ein Premier, der auf der Yacht eines Reeders den Urlaub verbringt und obendrein geheimhält, wo und wie er sich erholt? Erst als Fotos kursierten, sah sich Tsipras zur Erklärung genötigt: Er habe bloß die Einladung eines Freundes angenommen und nichts dagegen, wenn auch einer seiner Minister solcher Offerte folge. „Syriza ist das Fleisch und Blut des Volkes“, hatte es früher geheißen.

Kurz vor den für den 7. Juli anberaumten vorzeitigen Wahlen verschaffte Parlamentspräsident Nikos Voutsis der Ehefrau eine Stelle in seinem Apparat. Ähnlich verfuhr Tasia Christodoulopoulou, Voutsis‘ Stellvertreterin, mit ihrer Tochter. Eine alte Praxis regierender Parteien. Und völlig legal. Nur, wie erklärt man das dem Heer der Arbeitslosen? Erst als die oppositionelle Nea Dimokratia, selbst geübt in Vetternwirtschaft, Syriza Doppelmoral vorwarf, griff Tsipras ein und ließ einen Teil der Einstellungen annullieren. Der Glaubwürdigkeitsverlust für Syriza sollte sich in Grenzen halten, die Partei für den 7. Juli bei 25 Prozent stabilisiert und dauerhaft als Volkspartei etabliert werden.

Dank eines ausgeprägten Machtinstinkts hielt sich seit Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2010 kein Regierungschef solange an der Macht wie Alexis Tsipras. Er verstand es, die richtigen Politiker ins Kabinett zu holen und rechtzeitig wieder zu entlassen. Das traf zu auf Finanzminister Varoufakis wie Außenminister Kotzias, den Architekten des Prespa-Vertrages, der den Namensstreit mit Mazedonien beilegen half. Die Syriza-Regierung sollte als erste linke Exekutive in Athen nicht vorzeitig abtreten. Ihr Mandat galt als historische Chance, die nicht verspielt werden durfte.

Der dafür zu entrichtende politische Preis scheint beachtlich, denn die Macht von Tsipras hat in den vergangenen vier Jahren die eigene Partei entmachtet. Es gibt niemanden mehr neben ihm – Tsipras ist Syriza, auch das ein Wandel seit dem Wahlsieg und Amtsantritt Ende Januar 2015. Ein politischer Überlebenskünstler eben, der es seit dem Bruch mit dem rechtsnationalen Koalitionspartner Anel (Unabhängige Griechen) mit Hilfe zusätzlicher Abgeordneter schaffte, erfolgreich weiterzuregieren. Und das, obwohl sich Syriza mit 145 von 300 Sitzen im Parlament plötzlich in der Minderheit befand.

Richard Fraunberger lebt seit 2001 in Griechenland

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