Die Amselfelder Sechs

Milutinovic-Prozess in Den Haag Auf den ersten Blick eine Neuauflage des Verfahrens gegen Slobodan Milosevic - auf den zweiten nicht mehr

Ob wir uns noch alle an die erschütternden Fernsehbilder aus dem Kosovo vom Frühjahr 1999 erinnern könnten, fragt Hauptankläger Thomas Hannis zur Prozesseröffnung. Eine rhetorische Frage - wer könnte diese Bilder vergessen? Trotzdem lässt er einige Videoaufnahmen vorführen. Auf dem Monitor im Gerichtssaal erscheinen zunächst lange Flüchtlingstrecks, die durch den Kosovo ziehen, dann in Nahaufnahme verzweifelte Frauen und Kinder, schließlich bekommen wir eine Minute lang das Flüchtlingselend in den Camps an der mazedonischen Grenze zu sehen. Das Bombardement der Bilder, bevor und während Bomben und Raketen auf den letzten jugoslawischen Staat fielen. Im Verlauf des gesamten Prozesses wolle er dem journalistischen Prinzip immer wieder Tribut zollen, lässt der Ankläger wissen, ein hagerer und etwas überspannt wirkender Mittfünfziger. Er gedenke nämlich, in seiner Beweisführung Antwort auf die klassischen sechs Fragen zu geben - was, wann, wo, wer, wie und warum.

Dieses Versprechen ist kein gutes Omen für den neuen Mega-Prozess vor dem Haager Jugoslawien-Tribunal, dieser eigentümlichen Neu- oder Nachauflage des unglückseligen Milosevic-Verfahrens, das durch den Tod des Angeklagten am 10. März ohne einen Urteilsspruch zu einem Ende kam. Auch in diesem Prozess wollte die Anklage mit Zeugen und Dokumenten ein Medienbild beweisen: das der fundamentalen Schuld eines Slobodan Milosevic und der Serben an den Kriegen und den damit einhergehenden Verbrechen in Ex-Jugoslawien. Am Ende der Beweisführung der Anklage starb der vorsitzende Richter Richard May, am Ende seiner eigenen Beweisführung der Angeklagte Slobodan Milosevic, der zweite vorsitzende Richter Patrick Robinson ist wie verschollen, und Hauptankläger Geoffrey Nice leckt heute irgendwo auf den britischen Inseln seine Wunden. Kurz, dieser Prozess war kein Ruhmesblatt, für niemanden, weil man ein Medienbild nun einmal nicht beweisen kann.

Es klingt nicht einmal mehr nach lebenslänglich

Im Juli 2006 sitzen im Gerichtssaal 1 am Churchillplein Nr. 1 von Den Haag anstatt des einsamen, von zwei Polizisten bewachten Milosevic gleich sechs Angeklagte hinter der Glaswand. Keine Häftlinge im eigentlichen Sinne. Während Milosevic wirklich hinter Gittern saß und durch vielerlei Tricks nicht einmal seine Familie zu sehen bekam, sind diese Herrschaften zur Prozesseröffnung gerade aus Belgrad angekommen und dürfen nach Hause zurück fliegen, wenn das Haager Tribunal seine Sommerpause einlegt. Auf der Anklagebank sitzen der ehemalige Präsident Serbiens, Milan Milutinovic, der ehemalige Vizepremier Jugoslawiens, Nikola Sainovic, Milosevics einstiger Generalstabschef, Dragoljub Ojdanic, der ehemalige Kommandant der 3. Armee, Nebojsa Pavkovic, der Ex-Oberbefehlshaber des Pristina-Korps, Vladimir Lazarevic, und der frühere Polizeikommandant des Kosovo, Sreten Lukic. Die sechs verkörpern so etwas wie den Kern der politischen und militärischen Führung der Bundesrepublik Jugoslawien, die es kurz vor ihrem endgültigen Untergang noch auf einen Krieg mit der NATO ankommen ließ, anstatt sich gehorsam zu unterwerfen. Mancher könnte glauben, man habe sie deswegen angeklagt. Keineswegs, in der Anklageschrift werden sie beschuldigt, ein "Gemeinsames Verbrecherisches Unternehmen" (Joint Criminal Enterprise oder JCE) geplant und ausgeführt zu haben, das unter Führung von Slobodan Milosevic zu den Kriegsverbrechen im Kosovo und zur Vertreibung der Kosovo-Albaner geführt habe.

Zwei der Verschwörer sind nicht dabei: Der einstige Innenminister Vlajko Stojiljkovic, der sich im April 2002 auf den Stufen des Parlaments in Belgrad eine Kugel durch den Kopf jagte, und der ehemalige Leiter des Departements für öffentliche Sicherheit, Vlastimir Djordjevic, der untergetaucht und wie vom Erdboden verschluckt ist.

Ankläger Hannis muss jetzt nur noch beweisen, dass "die Amselfelder Sechs" - wie eine Belgrader Zeitung die Angeklagten sprachinnovativ nennt - diese Verschwörung auch tatsächlich repräsentieren. Was von denen vehement verneint wird: Ein solches Komplott habe weder existiert noch habe man dazu beigetragen.

Der Ankläger ließ es sich daraufhin nicht nehmen, einige der so genannten "Insider-Zeugen" anzukündigen, die schon im Milosevic-Prozess mehrfach das spärliche Publikum erheitert hatten. Diese Insider, so der Ankläger, würden "von innen heraus" - als Eingeweihte sozusagen - die Existenz der Verschwörung beweisen. Thomas Hannis wörtlich in seinem Eingangsplädoyer: "Die Insider werden unfreiwillig erscheinen, um ihr Zeugnis abzulegen. Manche werden nicht mit reinen Händen kommen. Das liegt daran, dass derjenige, der in einem Gerichtsverfahren gegen angeklagte Serben als Zeuge über das ›Gemeinsame Verbrecherische Unternehmen‹ aussagt, in Serbien als Verräter gilt. Daher erwarte ich, dass Sie diesem Umstand Rechnung tragen." - Man darf gespannt sein, es scheinen sich ähnliche Lichtgestalten anzukündigen wie im Milosevic-Prozess - etwa Hochstapler wie Ratomir Tanic und Slobodan Lazarevic, die sich dort mit Erfolg als Zeugen angeboten hatten, um in den Genuss der Schutzmaßnahmen zu kommen, die ihnen die Anklagebehörde als Gegenleistung anbot. In der Regel ein neues Leben für den "Insider" und seine Familie - sprich: eine neue Identität in einer neuen Heimat.

Während das verbrecherische Ziel der JCE-Verschwörung im Milosevic-Prozess laut Anklage darin bestand, Angriffskriege geführt und ethnische Vertreibungen organisiert zu haben, um ein Groß-Serbien zu erschaffen, sollen sich die "Amselfelder Sechs" dazu verschworen haben, "das ethnische Gleichgewicht im Kosovo zu ändern, um die Kontrolle Serbiens über die Provinz wieder herzustellen". Das ist nur noch ein Abglanz der Milosevic vorgeworfenen Vergehen und klingt nicht einmal mehr nach lebenslänglich.

Neu ist auch, dass im Unterschied zu Milosevic, der sich selber verteidigte, die "Amselfelder Sechs" den Mund halten und ihre Verteidigung zwölf Rechtsanwälten anvertraut haben, die in schwarzer Amtstracht die ganze rechte Hälfte des Gerichtsaals einnehmen und im Zeugenverhör mühelos von englisch auf serbokroatisch umschalten. Ihnen gegenüber nimmt sich das Team der Ankläger eher bescheiden aus, und das nicht nur zahlenmäßig. Es macht den Eindruck, als sei es sich seiner Sache nicht sonderlich sicher. Im Unterschied zu seinem Vorgänger Geoffrey Nice hat Thomas Hannis auch größte Mühe, Personen- und Ortsnamen nur halbwegs korrekt auszusprechen, und ist schon bei den ersten Zeugen dabei, nach Punkten zu verlieren.

Etwa bei Sandra Mitchell, die innerhalb der Kosovo-Verifikationsmission der OSZE 1998/99 eine Beobachtergruppe leitete und beauftragt war, Menschenrechtsverletzungen aufzudecken und zu dokumentieren. Ergebnis ihrer Arbeit war ein 750-Seiten-Report mit dem Titel As seen, as told ("Wie gesehen, so erzählt"), der für sich in Anspruch nahm, die Lage der Menschenrechte im Kosovo Ende der neunziger Jahre erschöpfend zu analysieren. Als Zeugin gegen Milosevic konnte Mitchell im Juli 2002 das Haager Tribunal in dem Bewusstsein verlassen, die Richter würden ihren Bericht als offizielles Beweisstück zu den Akten nehmen. Später hatte Hauptankläger Geoffrey Nice ihrem Report gelegentlich durch Handauflegen wie einer Bibel gehuldigt. Und in Augenblicken größter Aufregung hob er ihn mit zwei Händen hoch wie Moses die Gesetzestafeln.

Die Anklagepunkte Racak, Padaliste und Dubrava-Gefängnis

So ruft Thomas Hannis Sandra Mitchell denn auch gleich als erste Zeugin auf. Doch werden nach ihrem Auftritt mehrere Anwälte der Verteidigung zwei Sitzungstage lang das wiederum als Beweisstück eingereichte As seen, as told dermaßen zerpflücken, dass es für die Anklage enorm an Wert verliert. Dieses Dokument - wird moniert - enthalte lauter Aussagen aus zweiter und dritter Hand, die dazu noch unprofessionell und selektiv abgenommen worden seien. Deren Wahrheitsgehalt sei außerdem nicht überprüfbar. Im Übrigen sei der ganze Bericht nachweislich unter der Aufsicht der Anklagebehörde des Tribunals entstanden, was seine Objektivität stark in Zweifel ziehe. Die damalige Chefanklägerin Louise Arbour habe sogar das Vorwort geschrieben, reklamiert einer der Verteidiger.

Eine empfindliche Schlappe hat die Anklagebehörde schon vor Prozessbeginn einstecken müssen. Am 8. Juli nämlich entschieden die drei Richter unter dem Vorsitz von Ian Bonomy, dass die Anklagepunkte, die sich auf die angeblichen Massenmorde in Racak, Padalis?te und im Dubrava-Gefängnis bezogen, zu streichen seien. Sie erschienen "nicht repräsentativ" für dieses Verfahren. Auch das ist ein Novum, hieß es doch bisher, die Ankläger des Tribunals könnten völlig autonom vorgehen.

Weshalb eigentlich sollten ausgerechnet diese drei Anklagepunkte aus dem Milosevic-Prozess übernommen werden? Die Beweise für den angeblichen Massenmord in Padaliste (März 1999) hatten sich schon da als äußerst dünn erwiesen. Und der Tod von 90 Häftlingen im Dubrava-Gefängnis am 19. und 21. Mai 1999 schien kaum dazu angetan, die Anklage in ein vorteilhaftes Licht zu stellen. Schließlich war die Strafanstalt an beiden Tagen von der NATO bombardiert worden - auch ihr Direktor kam dabei ums Leben. Ein Gefängnis angreifen, in dem Leute eingesperrt sind und nicht fliehen können, und dann die Verantwortung für die Toten Milosevic oder jetzt den "Amselfelder Sechs" in die Schuhe schieben, dieses moralische Husarenstück sollte offenkundig nicht noch einmal über die Bühne gehen. Und dann Racak. Dem angeblichen Massenmord an 45 unbewaffneten Zivilisten hatte im Milosevic-Prozess schon der UÇK-Kommandant Shukri Buja als Zeuge der Anklage 2002 jede Glaubwürdigkeit entzogen.

Möglicherweise meinte es der vorsitzende Richter Bonomy gut mit den Anklägern, als er Racak, Padaliste und Dubrava-Gefängnis als nicht repräsentativ für die Anklage eliminiert sehen wollte. Im Frühjahr 1999 allerdings waren die Ereignisse von Racak repräsentativ genug, um die NATO-Bomber starten zu lassen.


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00:00 28.07.2006

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