Die Anti-Viren-Front

Corona-Management Die Politik versammelt sich geschlossen hinter Merkel. Sie vergisst, dass Streiten ihr Job ist
Die Anti-Viren-Front
Sie herrscht mit Gemeinsinn und milder Rhetorik. Der Grüne Robert Habeck hört da gern zu

Montage: der Freitag; Material: Alamy, iStock, Getty Images

Angela Merkel ist weder ein Mann noch eine Französin, und schon deshalb würde sie sich niemals so ausdrücken wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: „Wir sind im Krieg“, hat er seinen Landsleuten zugerufen, als er sie wegen des Coronavirus per Fernsehansprache nach Hause schickte.

Solch martialische Rhetorik mag in einem Land funktionieren, dessen Bürgerinnen und Bürger sich jedes Mal selbst „zu den Waffen“ rufen, wenn sie die Nationalhymne singen. In Deutschland wird sanfter gesprochen, und die deutsche Kanzlerin bemühte statt der Kriegsmetapher das gute alte, einst auf der Linken verortete Wort von der Solidarität: „Seit dem Zweiten Weltkrieg gab es keine Herausforderung an unser Land mehr, bei der es so sehr auf unser gemeinsames solidarisches Handeln ankommt.“ Das war mittwochs, am Sonntag folgte dann noch so ein schöner Begriff: „Gemeinsinn“.

Keine Frage, das klingt besser als „Krieg“, aber macht es wirklich einen entscheidenden Unterschied? Was sagt die abweichende Rhetorik über die politische Statik Deutschlands in Zeiten der Krise aus? Und was über mögliche Konstellationen in der Zeit nach Corona? Was könnte Merkels „Solidarität“ über den Tag hinaus bedeuten?

Solidarität über alles

In vielen Bewertungen wurde das Gegensatzpaar „kriegerischer Macron, solidarische Merkel“ genüsslich ausgebreitet, vor allem nach dem Fernsehauftritt am Mittwoch vergangener Woche: „Ihre Worte sind groß, klingen dennoch nicht überzogen“, verneigte sich der Tagesspiegel. „Kein ,Krieg‘, nein, das sagen und denken andere, sondern die schwierigste Zeit seit dem Zweiten Weltkrieg.“ Und Stephan Richter, Chefredakteur des US-Portals The Globalist, sah gleich so etwas wie eine Zeitenwende: „Der Kontrast innerhalb Europas, speziell zwischen Frankreich und Deutschland, könnte deutlicher nicht sein. In einem Rollentausch epischen Ausmaßes spricht Macron von Krieg, Merkel von Solidarität.“

Es stimmt, dass die deutsche Kanzlerin sich in der Corona-Krise des ruhigen Tons befleißigt. Dass in ihrer Ansprache das Wort „Kampf“ vorkam, war fast schon ein Ausreißer ins Dramatische. Aber etwas Neues ist die maßvoll mahnende Merkel-Rhetorik nun wirklich nicht. Viele Jahre lang hat die Kanzlerin damit das Land über ihre wenig solidarische Politik zu täuschen vermocht. Und so sinnvoll die rhetorische Zurückhaltung im Moment der schweren Krise sein mag, so sehr droht sie auch jetzt die politische Realität zu kaschieren.

Es stimmt schon, zumindest teilweise war der sanftere Ton dieses Mal durch die Praxis gedeckt. Was das Alltagsleben betrifft, hat die Politik in Deutschland so lange wie möglich auf gesellschaftliche Solidarität gesetzt, statt sie sofort durch staatliche Direktiven der strengsten Art erzwingen zu wollen.

Der Einzige, der so viel Zurückhaltung nicht ertragen mochte, war Markus Söder: Bayerns Ministerpräsident preschte erst bei den Schulschließungen und dann bei den Ausgangsverboten im Alleingang vor – vielleicht aus ernster Sorge, aber ganz sicher nicht ohne den Hintergedanken, sich vielleicht doch noch als künftiger Krisenkanzler zu profilieren. Es war schon ein besonderes Schauspiel, wie er in der Talkshow bei Anne Will jeden Hinweis auf seine Machtambitionen zurückwies, um sich im selben Atemzug mit seiner Vorreiterrolle zu brüsten. Da wirkte der CSU-Vorsitzende wie ein Angestellter im Meeting, der erst betont, es gehe ihm ausschließlich um die Sache, um dann in aller Bescheidenheit zu verkünden, er habe das ganze Projekt allerdings persönlich erfunden.

Ansonsten aber: weitgehende Einigkeit. Auch die Beschlüsse im ökonomischen und sozialen Bereich standen zwar im Widerspruch zur üblichen Herangehensweise, stießen aber so gut wie nirgends auf Widerspruch. Praktisch unbegrenzt werden finanzielle Mittel mobilisiert, um Unternehmen, Beschäftigte und kleine Selbstständige abzusichern. Womit erneut bewiesen wäre: Wenn es darum geht, das bestehende Wirtschaftssystem vor dem Kollaps zu retten, macht selbst die Ideologie vom Allheilmittel Markt und von der Schwarzen Null einmal Pause – das kennen wir schon von der Finanzkrise der Jahre 2008/2009.

Die doppelte Botschaft der Kanzlerin – Zurückhaltung des Staates bei Zwangsmaßnahmen einerseits, staatliche Intervention in die Wirtschaft andererseits – mag also die Sympathie erklären, auf die ihr Kurs auch bei großen Teilen der Opposition stieß. Die Begeisterung, mit der die Rhetorik der Solidarität teilweise aufgegriffen wurde, klang dann allerdings doch etwas übertrieben. Grünen-Chef Robert Habeck, der Merkels Verhalten kurz vor der Fernsehansprache noch „ganz in Ordnung“ gefunden hatte, konnte sich danach kaum noch halten: „Mir hat der Ton gefallen, er war unaufgeregt, er war präzise.“ Und dann: „Wir sind ja nicht nur Opposition. Und wenn wir Opposition sind, begreifen wir uns schon als Teil des gesamtstaatlichen Verantwortungsgefüges.“

Ich kenne keine Parteien mehr

Schon klar, so ist das. Wer sich erst einmal durch den Begriffsklumpen „Teil des gesamtstaatlichen Verantwortungsgefüges“ gekämpft hat, wird dieser grundsätzlichen Feststellung über die Rolle einer Oppositionspartei nicht widersprechen. Aber dass Habeck den konstruktiven Teil dieser Rolle so sehr in den Mittelpunkt stellt, fällt schon auf: Schulterschluss ist angesagt im Kampf gegen den ansteckenden Feind, ob man diesen Zustand nun „Krieg“ nennt oder „Solidarität“.

Noch deutlicher als sein Parteivorsitzender brachte das der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz auf den Punkt: „Man kann in dieser Krise einfach nur froh sein, eine Kanzlerin wie Angela Merkel zu haben“, twitterte er. „Und in den kommenden Monaten sollte kein Parteibuch, sondern nur politische Ernsthaftigkeit, demokratische Verantwortung und gesellschaftliche Solidarität eine Rolle spielen.“

Zwischenfrage: Warum sollte es im Widerspruch zu Ernsthaftigkeit, Verantwortung und Solidarität stehen, wenn in der Politik Parteibücher eine Rolle spielen? Ist die bewährte demokratische Praxis, die besten Lösungen auch auf dem Weg der Kontroverse über unterschiedliche Ansätze zu suchen, nur für gute Zeiten gedacht? Gilt im Moment der Krise neuerdings wieder das, was Kaiser Wilhelm II. zum Beginn des Ersten Weltkriegs im Jahr 1914 verkündete: „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche“? Wer will eigentlich in einem Land leben, in dem fast ausschließlich Markus Söder eine abweichende Meinung vertritt?

Hier droht die Rede von Solidarität und Gemeinsinn eine Stimmung zu erzeugen, in der es leicht geschehen kann, dass im öffentlichen Diskurs aus einer lebendigen, vielfältigen, unterschiedliche Interessen austragenden Gesellschaft eine vermeintlich geschlossene, von allen inneren Konflikten befreite Gemeinschaft wird. Das ist, neben der Seuche selbst, vielleicht der bedrohlichste Befund dieser Tage: Was wir erleben, ist die symbolische Verwandlung des politischen und gesellschaftlichen Lebens in eine nationale Anti-Viren-Front. Das gilt, allen unterschiedlichen Tonlagen und allen Differenzen bei der Einschränkung individueller Freiheiten zum Trotz, für Deutschland genauso wie für Frankreich.

Es gilt im Übrigen auch für die praktische Politik, soweit sie über die Frage der Ausgangssperren hinausgeht: Überall, selbst in der EU, werden die strengen Haushaltsregeln gelockert, um den ökonomischen Betrieb am Laufen zu halten oder wenigstens am totalen Kollaps zu hindern. Das mag in der Tat der einzige Weg sein, die ganz große Weltwirtschaftskrise noch zu vermeiden. Aber es ist, so gigantisch die Anstrengungen sein mögen, zunächst nicht mehr als die Reparatur eines Systems, dessen Schwächen ja gerade in der Krise besonders sichtbar werden.

Verschwiegene Missstände

Wenn Mieterinnen und Mieter vor Zwangsräumung geschützt werden, ist das gut. Aber dahinter wird erst sichtbar, wie oft Menschen vertrieben werden: 5.000 Räumungsaufträge für Wohnungen erhalten allein die Berliner Gerichtsvollzieher pro Jahr, also knapp 100 pro Woche.

Wenn Krankenhäuser Geld bekommen, um sich auf Corona-Intensivpflege vorzubereiten, ist das gut. Aber daran, dass Kliniken in den vergangenen Jahrzehnten zu Profitmaschinen umgebaut worden sind – nicht zuletzt auch auf Kosten des mies bezahlten Pflegepersonals –, ändert es nichts. Ob der Staat sich wohl sein Geld irgendwann aus den früheren Gewinnen der privaten Betreiber zurückholen wird? Dass freischaffende Künstlerinnen und Künstler unterstützt werden sollen, ist gut. Aber dahinter kommt die skandalöse Tatsache zum Vorschein, dass viele von ihnen in „normalen“ Zeiten für die Zerstreuung des bürgerlichen Publikums mit Einkommen an der Armutsgrenze bezahlen.

Die Reihe der Beispiele ließe sich fortsetzen, und sie alle zeigen: Dauerhaft sinnvoll wären all die Kriseninterventionen der Politik erst dann, wenn mehr daraus würde als ein vorübergehendes Abweichen vom Dogma der Schwarzen Null; wenn also aus der Krise die Chance gemacht würde, den notwendigen Neuaufbau nach ökologischen und sozialen Kriterien zu gestalten. Dass das geschieht, darf nach 15 Jahren Merkelismus und nach allen Erfahrungen mit europäischer „Rettungspolitik“ nach der Finanzkrise bezweifelt werden. Da sollte Robert Habeck und seiner Partei schon mehr einfallen als schwarz-grün eingefärbte Ergebenheitsadressen.

Und noch etwas kommt hinzu: Wer jetzt glaubt, sich wieder vertrauensselig hinter Merkel scharen zu müssen wie in ihren besten Zeiten, sollte erst einmal nachschauen, was die Kanzlerin sonst so unter „Solidarität“ versteht. Sie hat den Begriff ja nicht nur in Sachen Corona gebraucht, sondern – die Pandemie breitete sich bereits aus – auch in Zusammenhang mit der Tragödie der Geflüchteten an der türkisch-griechischen Grenze.

Als Athen das Asylrecht in die Tonne trat und die Menschen mit Gewalt am Grenzübertritt hinderte, sagte Angela Merkel: „Mit der Ersthilfe für Asylsuchende und dem Schutz der europäischen Außengrenze nimmt das Land eine große Verantwortung für ganz Europa wahr. Dafür … verdient es unsere volle Solidarität und unsere volle Unterstützung.“ Ob mit Ersthilfe die über Zäune schwebenden Tränengasschwaden gemeint waren, sagte die Kanzlerin nicht, aber was sie unter Schutz der Außengrenzen versteht, wurde an diesem Beispiel so deutlich wie selten zuvor.

Hat der Vorsitzende der Grünen, die sich damals mit Recht empörten, dazu nichts mehr zu sagen? Und die SPD, deren immer noch neues Führungsduo in beinahe Olaf-Scholz-hafter Koalitionsdisziplin schon jetzt fast unsichtbar zu werden droht?

Es mag schwerfallen, mitten in diesem Ausnahmezustand über das Versagen der Merkel-Regierungen im politischen Alltag zu sinnieren. Es mag leichter sein, sich jetzt auf die ganz konkrete Solidarität mit den Menschen zu konzentrieren, die vom Virus gesundheitlich oder in ihrer materiellen Existenz bedroht sind. Aber wer jetzt nicht nachdenkt über eine solidarische Daseinsvorsorge, wird die Chance nicht nutzen können, die das Aufbrechen ideologischer Blockaden in der Krise womöglich für die Zukunft bietet.

Stephan Hebel ist politischer Journalist und Buchautor, zuletzt veröffentlichte er Merkel. Bilanz und Erbe einer Kanzlerschaft

06:00 27.03.2020

Ausgabe 13/2020

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