Die Chance der Erben

Niedergang Die Krise der russischen Kommunisten gibt den unabhängigen Linken Auftrieb

Links zu sein ist in Russland wieder in Mode gekommen. Nicht so sehr deswegen, weil die gebildete Schicht tief vom sozialistischen Ideengut durchdrungen wäre, sondern vielmehr aus dem Grund, dass rechts zu sein - egal ob Großmachts-Nationalist oder liberaler Marktwirtschaftler - für einen Angehörigen der Intelligenzija etwas geradezu Unanständiges geworden ist. Die Doktrin der Liberalen lief auf eine umfassende Privatisierung mit der Konsequenz einer massenhaften Verarmung der Bevölkerung hinaus. Und die Träume der Nationalisten führten zum Krieg in Tschetschenien, zur Hetze gegen "Fremdländer" und einer rückhaltlosen Demagogie, hinter der sich in Wahrheit eine tiefe Verachtung gegenüber den alltäglichen Bedürfnissen der Bürger verbarg. Die nämlich machten sich weniger Sorgen um die "Großmacht" als um ihr elementares Überleben (ohne dass es keine Großmacht geben kann - keine große und auch keine noch so kleine).

Paradoxer Weise jedoch geht das Anwachsen linker Stimmungen im Land einher mit einer sich verschärfenden Krise der Kommunistischen Partei - der einzigen in der Duma vertretenen politischen Organisation, die sich formell zu den Linken zählt. Allerdings ist das Paradox nur ein scheinbares. Denn das Problem der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation besteht genau darin, dass sie weder ihrer Ideologie noch ihrer Praxis nach wirklich links wäre.

Im Verlauf der neunziger Jahre betonten die Kommunisten stets, dass sie in erster Linie den Kern der patriotischen Bewegung bilden. Gleichzeitig verschwanden nach und nach die traditionellen linken Losungen praktisch völlig aus ihrer Rhetorik. Als politische Verbündete hatten sich die Parteiführer allerlei nationalistische und klerikale Organisationen auserkoren, was zur Folge hatte, dass man auf den offiziell von Kommunisten organisierten Zusammenkünften plötzlich eigentümliches Volk traf: Priester in schwarzer Kutte, die zum Abtreibungsverbot aufriefen, Verrückte, die mit antisemitischen Plakaten winkten, und oberschlaue Intellektuelle, die erklärten, Russland brauche einen nationalen Kapitalismus, der sich auf eine entsprechende Unternehmerklasse stütze - von ethnischer Reinheit und echtem orthodoxen Glauben natürlich. In den Parteidokumenten verbliebene sozialistische Gedanken tauchten in den Propagandaerklärungen nicht mehr auf und wurden durch die Idee der "starken Großmacht" ersetzt. In dieser Großmachtsideologie fanden dann sowohl die Zaren der Romanow-Dynastie als auch Genosse Stalin ihren Platz, schließlich waren beide gleichermaßen Feinde der Demokratie, wie überhaupt jeder Art von Unordnung, Chaos und Anarchie.

Diese eigentümliche politische Entwicklung der KP in den neunziger Jahren ist keineswegs nur auf die befremdlichen ideologischen Sympathien ihrer Führer zurückzuführen. Sie ist vielmehr ein Spiegel des intellektuellen und sozialen Chaos, in das die russische Gesellschaft durch die neoliberalen Reformen gestürzt wurde. Die gewohnten Lebens- und Denkweisen einer Mehrheit der Bevölkerung wurden durch sie zerstört. Eine linke Bewegung im eigentlichen Sinne gab es in Russland Ende der neunziger Jahre im Grunde nicht mehr. Doch mit dem Anfang des neuen Jahrtausends veränderte sich die Gesellschaft. Irgendwie stabilisierte sich der russische Kapitalismus, und das soziale und kulturelle Chaos des vorherigen Jahrzehnts wurde von einer neuen Ordnung abgelöst.

Als sozusagen gesetzmäßige Folge der Entwicklung kapitalistischer Verhältnisse zeigt sich nun ein Anwachsen antikapitalistischer Stimmungen im Land. Dabei handelt es sich nicht nur um die emotionale Abwehrreaktion gegen die neuen Realitäten von Seiten derjenigen, die noch immer in der sowjetischen Vergangenheit verhaften wären. Im Gegenteil, antikapitalistische Ideen verbreiten sich vor allem unter der Jugend, die bereits unter den neuen Bedingungen aufgewachsen ist, deren Logik verstanden hat und sich sehr wohl im Klaren darüber ist, dass das System ihnen keinerlei Chancen auf Erfolg einräumt. Mit anderen Worten, in Russland ist in etwa der gleiche soziale und kulturelle Nährboden für eine linke Bewegung entstanden, den es auch im Westen gibt. Bücher westlicher Marxisten werden übersetzt und verkaufen sich mit Erfolg. Studenten und Doktoranden an den Universitäten fordern die Einführung von Kursen über marxistische Theorien (zuvörderst diejenigen, die bereits im Westen gelebt und gearbeitet haben). Über die antiglobalistischen Demonstrationen in Seattle, Prag und Genua wurde heftig diskutiert. Und schließlich begann sich auch die Gewerkschaftsbewegung wieder zu regen - worauf die Regierung umgehend mit einer Verschärfung der Streikgesetzgebung reagierte.

Es ist wenig verwunderlich, dass die KP in der Form, die sie in den neunziger Jahren angenommen hatte, nur schlecht in die neue Situation passte. Auch nicht in die Pläne des Kreml. Nachdem Putin an die Macht kam, verschrieb sich die Kreml-Administration sehr konsequent einer "gelenkten Demokratie". Das bedeutet, dass bei formeller Beibehaltung des Mehrparteiensystems und freien Wahlen der Ausgang des politischen Kampfes vorgeplant ist; sämtliche Parteien werden dabei von Seiten der Machthaber streng kontrolliert. Die KP erwies sich aufgrund ihrer Geschichte, ihrer Massenbasis und weitverzweigten Struktur innerhalb dieses Systems als unbequemes Element. Zwar waren ihre Parteiführer geradezu begierig danach, mit dem Kreml Kompromisse einzugehen, aber sie waren es gewöhnt, dass man mit ihnen verhandelte und ihre Interessen mitberücksichtigte. Die neuen Regeln sahen das nicht vor. Der Kreml berät sich mit niemandem. Er entscheidet und gibt Befehle, die ausgeführt werden müssen.

Die von Gennadij Sjuganow geführte Kommunistische Partei bekam also auf einmal Druck von allen Seiten: Die Wähler wanderten ab - die konservativ und nationalistisch Gesinnten gaben ihre Stimme dem "Einigen Russland", der neugebildeten Partei der Macht, die viel aus der Rhetorik der KP der neunziger Jahre übernommen hatte, oder der "Heimat", der neuen, auf Anweisung des Kreml gegründeten und dementsprechend handzahmen Opposition. Die zahlreicher werdenden Linken waren von der Kommunistischen Partei in diesem Stadium nur noch angeekelt. Dazu betrieb der Kreml eine zielgerichtete Kampagne gegen die Partei. Als sie der veränderten Situation gewahr wurden, unternahm die KP-Führung einige verspätete Maßnahmen, die das linke Antlitz der Partei wiederherstellen sollten. Die Jugendorganisation wurde wiederbelebt und der junge Journalist und Internet-Technologe Ilja Ponomarew zur Mitarbeit im Apparat eingeladen, um schon bald zur Symbolfigur für alle zu werden, die auf eine Erneuerung oder Wiedergeburt der kommunistischen Bewegung im alten Parteirahmen hofften. Unter seiner Leitung war die offizielle Webseite der KP, www.kprf.ru für einige Wochen der Hit des russischen Internets.

Das alles war jedoch zu wenig und kam zu spät. Die Jugendorganisation geriet augenblicklich in Konflikt mit der Parteileitung, da sich schnell absehen ließ, dass die Reformversuche rein kosmetischer Natur waren. Der große Teil von Ponomarews Initiativen wurde von Anfang an blockiert, woraufhin er sich zu autonomen Handeln gezwungen sah und Unterstützung von der unabhängigen Linken erhielt, aber eben nicht in der eigenen Partei. Die Dumawahlen im Dezember gerieten schließlich für die KP zur veritablen Katastrophe. Sie verlor mehr als die Hälfte ihrer Mandate. Wahlen in Russland verlaufen, vorsichtig ausgedrückt, nicht ganz und gar ehrlich, aber in diesem Fall konnte sich die KP nicht über Wahlfälschung beklagen, gaben doch ihre eigenen Experten zu, dass die formellen Unkorrektheiten vor allem zu Lasten der kleineren Parteien gingen.

Unerschütterlicher Optimismus war dagegen schon immer ein Markenzeichen der KP-Führung. Als man ihr massive Stimmverluste bei den Dumawahlen vorhergesagt hatte, lachte sie nur. Als ihre Krise in der Presse erörtert wurde, erklärte sie, dass es keine gäbe. Uns als ein paar Experten die Möglichkeit einer Spaltung der KP nicht ausschließen wollten, hörte man, dass das prinzipiell unmöglich sei. Aber wie im Schauermärchen erfüllte sich eine der schrecklichen Vorhersagen nach der anderen. Nach dem Wahldebakel brach der Krieg in den eigenen Reihen aus. Die Genossen, die sich um den ehemaligen Vizesprecher Gennadij Semigin sammelten, gaben Sjuganow die Schuld an den Misserfolgen. Die Parteileitung selbst rief dagegen die Genossen dazu auf, sich um den Führer zu scharen, geschlossen wolle man den schweren Zeiten die Stirn bieten. Da weder die eine noch die andere Seite über irgendein Programm verfügte, bekam der Kampf zwischen ihnen schnell den Charakter eines reinen Intrigenspiels.

Vor dem für im Sommer anberaumten Parteitag überschlugen sich die Ereignisse. Die Parteiführung betrieb den Ausschluss ihrer Gegner - ohne die entsprechenden Abstimmungen abzuwarten. Wie sich herausstellte, hinderte das Semigin und seine Leute nicht daran, ein eigenes Drehbuch durchzuziehen. Zwei Tage vor Sitzungsbeginn wählten sie ein "Plenum" - mit 96 von 156 aktiven Mitgliedern war das Quorum erfüllt -, das Sjuganow vom Posten des Parteiführers entließ und durch den Gouverneur Tichonow ersetzte. Die Sjuganow-Anhänger reagierten auf diesen Schachzug mit der Bildung eines eigenen Plenums, das mit ähnlicher Einmütigkeit sämtliche Anhänger Semigins von ihren Posten absetzte. Weil auch hier das Quorum erfüllt war, gab es nun zwei sich gegenseitig ausschließende Entscheidungen, die beide aber gesetzmäßig waren. Man beachte außerdem, dass eine erlesene Anzahl von Parteigenossen das Kunststück vollbrachte, sowohl auf dem einen als auch dem anderen Plenum vertreten zu sein und mit ihren Stimmen die jeweils verfeindeten Gruppen zu unterstützen.

So gab es anstatt einem gleich zwei Parteitage. Der von Sjuganow geführte verwandelte sich in bester totalitärer Tradition in endloses Lobreden auf den großen Vorsitzenden. Der Unterschied zu früher bestand allerdings darin, dass der nun keine Macht mehr besaß, noch nicht einmal die, den parallelen Parteitag seiner Gegner zu stören, der sich mit ähnlicher Entschiedenheit seiner Verurteilung widmete. Beide Lager wandten sich an die offiziellen Machthaber im Land mit der Bitte zu klären, welche der zwei KPs nun die richtige wäre. Nach einigem Hin und Her unterstützte das Justizministerium schließlich Sjuganow. Die Anhänger Semigins und Tichonows gaben daraufhin bekannt, eine eigene "leninistische" Partei zu gründen. Seither bekämpfen sie sich auf allen Ebenen und werben ganz schamlos mit dem Versprechen, alles in ihrer Kraft stehende zu tun, um die soziale Unzufriedenheit im Land zu besänftigen, damit sie Unterstützung bei den Machthabern finden.

Das Timing könnte nicht schlechter sein. Erweist sich die KP, die größte Oppositionsorganisation, genau zu einer Zeit als vollkommen handlungsunfähig und nur mit sich selbst beschäftigt, in der die Regierung eine neue Welle neoliberaler Reformen beginnt. Für Kommerzialisierung und Privatisierung wird nun freigegeben, was die kapitalistische Restauration der Neunziger noch unberührt gelassen hatte: Wohnungsbau, Bildung, Gesundheit, Wald, Wasser. Der Regierungskurs ruft wachsende Unzufriedenheit im Land hervor. Nicht nur die Gewerkschaftsaktivisten und die Linken protestieren, sondern auch viele Gouverneure, die mittlerweile begreifen, dass sie es sind, die für die Reformen bezahlen müssen, durch die zum wiederholten Mal der Lebensstandard der Bevölkerung gesenkt wird.

Unterdessen schaffte die Krise der KP Platz für neue Initiativen. Die bemerkenswerteste unter ihnen wurde das "Forum der zukünftigen linken Kräfte". Sich unabhängig gebärdende Gewerkschaftsorganisationen organisierten eine Reihe von Auftritten gegen das Regierungsprogramm, das die Ersetzung der sozialen Privilegien gegen Geldbezüge vorsieht - unter dem Anstrich der Wohltätigkeit vollzieht sich damit die langsame Liquidierung der Sozialprogramme. Verschiedene Jugendorganisationen, einschließlich die der KP, schlossen sich zur "Jungen linken Front" (MLF) zusammen. Anders als ihre Vorgängerin, die KPdSU, die in ihrer Geschichte nicht nur Schreckliches und Schändliches kannte, sondern durchaus auch tragische und heroische Seiten hatte, kann die KPRF für die elf Jahre ihrer politischen Biografie nichts Herausragendes vorweisen. Es liegt eine besondere Ironie darin, dass ihr Zusammenbruch gerade dann erfolgt, wenn rote Ideen im Land wieder in Mode kommen. Zusammen mit der Jelzin-Ära gehört die KPRF nun schon fast der Vergangenheit an. Wir verlieren nicht viel mit dem Verschwinden dieser Partei. Und was die kommunistische Idee betrifft, muss man sich keine Sorgen machen, für sie finden sich neue, ehrlichere Erben.

Boris Kagarlitzki ist Direktor des "Institute of Globalisation Studies" in Moskau. Er gehört zu den meist diskutierten Intellektuellen Russlands.

Aus dem Russischen von Barbara Schweizerhof


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00:00 01.10.2004

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