Die Demokratie ist nirgendwo eine Eiche

Europa Die Debatte über einen EVP-Ausschluss von Victor Orbáns Fidesz ist nur ein Beispiel: Selbstgefälliger Paternalismus kennzeichnet den Blick des Westens gen Osten
Die Demokratie ist nirgendwo eine Eiche
Ausblick auf das Ungarische Parlament. In den vergangenen Monaten forderten dort immer wieder Protestanten den Rücktritt von Victor Orbán

Foto: Chris McGrath/Getty Images

Die Erzählung geht üblicherweise so: Im Osten Europas sind die jungen postsozialistischen Demokratien besonders anfällig für autoritäre Führer und den starken Staat. Sie sind dies, so will uns die Erzählung überzeugen, aufgrund einer verspäteten Nationsbildung aus den Ruinen der Imperien Habsburgs, der Romanows und der osmanischen Sultane. Die Verspätung – selbstverständlich im Vergleich zu den modernen Nationen Westeuropas – hat nicht nur Sehnsüchte nach der ethnisch homogenen Gemeinschaft in Mythen und extreme Gewalt verwandelt. Sie hat, darüber hinaus, ein historisches Defizit an Demokratieerfahrung perpetuiert, das – die Geschichte dient als Kronzeugin – durch die Jahrzehnte des Staatssozialismus noch vergrößert wurde. Demokratie ist demnach in Osteuropa nicht historisch verwurzelt, die Bevölkerungen sind unerfahren und ungeübt.

Auf diese Art und Weise erklärt die Erzählung den politischen Aufstieg rechtspopulistischer Parteien wie der polnischen PIS und der ungarischen Fidesz von Victor Orban, deren Ausschluss aus der EVP im Europaparlament momentan verhandelt wird. Er soll eine Entschlossenheit im Umgang mit der europäischen Rechten demonstrieren, die geboten ist. Allerdings ist fraglich, ob der Ausschluss ein erfolgversprechender Weg ist oder nicht doch nur ein Beleg dafür, wie die inneren Widersprüche und historischen Konflikte des europäischen Projekts in Spezifika eines „osteuropäischen Sonderwegs“ umgemünzt und, derart ausgelagert, von „Kerneuropa“ ferngehalten werden.

Denn an der eingängigen historischen Erzählung stimmt einiges nicht. Im Hinblick auf die historische Faktizität ist sie einfach nur falsch. Die Nationsbildungen an der europäischen Peripherie erfolgten nicht verspätet, sondern inmitten des großen Zeitalters der europäischen Nationen: dem 19. und frühen 20. Jahrhundert. Und selbst wenn das Argument für einen Moment ernst genommen würde – was sollte daraus folgen? Die Einsicht, dass je früher die Nation entstand und je länger die Demokratieerfahrung, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass sie vernünftig, gewaltarm und irgendwie besser agiert? Der Konnex aus zeitlicher Demokratieerfahrung und Demokratiefähigkeit, schlimmer noch „Demokratiekompetenz“, funktioniert nicht. Hinter der Verspätungs- und Defizitthese als Beleg für eine osteuropäische Verhaltensauffälligkeit stehen ein fragwürdiger linearer Fortschrittsglaube und ein selbstgefälliger Paternalismus, der ein Image aufrecht erhält, das in den vergangenen Jahre tiefe Risse bekommen hat. Trump, Le Pen, Nigel Farage und Kristian Dahl haben uns eines Besseren belehrt. Es hilft nicht, dass eine Demokratie tief „verwurzelt“ ist, um resistent gegenüber den Verführungen autoritärer Verantwortungsdelegation zu sein. Und es ist seltsam, dass diese Logik gar an rechte Parolen erinnert, die völkische Überlegenheitsansprüche ebenfalls zeitlich mit Ursprüngen und Verwurzelungen legitimierten. Dass diese Rede allerlei Interessen, nur nicht der historischen Erkenntnis dient, wusste schon der große französische Historiker Marc Bloch.

Wenn aber Verwurzelung nicht gilt, womit ließe sich die große Demokratieablehnung in Osteuropa dann erklären? Mein Vorschlag: messen wir nicht Dauer, Länge und zeitliche Abfolgen, sondern interessieren wir uns für die lebensweltlichen Erfahrungen von Würde – Francis Fukuyama hat sie gerade entdeckt – für biographische Chancen und für das „gelungene Leben“. Dann ließe sich beobachten, dass Demokratiegeschichte in Westeuropa nach dem Zweiten Weltkrieg durchaus als Erfolgsgeschichte erzählt werden kann. In Osteuropa fällt dies, wie zunehmend anerkannt wird, schwer. Die Frage vor der ganz Europa gegenwärtig steht ist die, wie Demokratie hält, wenn sie als ökonomische, soziale und individuelle Niedergangsgeschichte erlebt wurde und heute vielfach erlebt wird. Sich diesem Erleben zu stellen, ist anstrengender als die Auslagerung der europäischen Widersprüche nach Osten. Anstrengend auch für das Selbstbild. Symbolische Gesten wilder Entschlossenheit helfen dabei nicht.

Claudia Weber ist Professorin für Europäische Zeitgeschichte an der Europa Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Sie beschäftigt sich mit der Geschichte von Europakonzepten, Gewalt- und Kriegsgeschichte sowie der Geschichte des Kalten Krieges. Im Juli erscheint ihr Buch Der Pakt. Stalin, Hitler und die Geschichte einer mörderischen Allianz im Verlag C.H.Beck

06:00 18.03.2019

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