Die Entdeckung der Sprachlosigkeit

Thilo Sarrazin Der Buchautor betreibt mal wieder ­Populismus. Überraschend ist dabei allerdings: Das bringt die Debatte um den Euro voran

Und wieder beginnt die Republik, eine ihrer zyklischen Populismusdebatten abzuschnurren. Abermals steht Thilo Sarrazin als Hauptakteur auf der öffentlichen Bühne, als Mephisto und Brandstifter, der mit „Ressentiments“ in seinem gerade erschienenen Buch Europa braucht den Euro nicht hohe Auflagen und zahlreiche Proselyten machen wolle. Diesmal sind es nicht Türken und genetisch determinierte dumme Kinder, die den Ex-Bundesbanker in den Ring treiben, sondern der Euro. So eröffnete bereits vor einer Woche die Hamburger Illustrierte Stern den Reigen gegen „Deutschlands biedersten Populisten“, den Aufwiegler der „gesellschaftlichen Mitte“.

Deutschland dürfte seit den fünfziger Jahren unter den Demokratien weltweit den geringsten Anteil an organisiertem Populismus im parlamentarischen System aufweisen. Denn dass Populismus gefährlich, bösartig, demokratiefeindlich ist, gilt mindestens unter den Interpretationseliten hierzulande als common sense. Und sicher ist kaum zu leugnen, dass der politischen Kultur unserer Nachbarländer die brutalisierte Rhetorik Haiders, Fortuyns, Straches und Wilders nicht gut getan hat. Populisten dieses Schlages favorisieren das Schwarz-Weiß, sind als Individuen oft egomanische Gestalten und immer wieder Opfer aggressiver Selbstzerstörung.

Eliten in transnationalen Zirkeln

Dennoch: Die populistischen Abenteurer kommen in einer Demokratie nicht einfach so nach oben. Sie sind dann erfolgreich, wenn in einer Gesellschaft etwas nicht stimmt. Präziser: Wenn sich ganze gesellschaftliche Gruppen im parlamentarischen System kulturell und politisch nicht mehr vertreten fühlen. Wenn die Eliten, noch dazu in transnationalen Zirkeln oder bürokratischen Stäben, so sehr zusammenrücken und sich abschließen, dass sie sich schon in ihrer Kommunikation durch sprachliches Distinktionsgebaren abgrenzen. Dann schlägt die Stunde des antielitären Protests, der Salz in die Wunden eines verengten politischen Diskurses streut.

Und so muss man Sarrazins zitatenfreudige Streitschrift nicht als populistischen Flammenwerfer hochdramatisieren. Dafür sind Darstellung und Argumentation zu pedantisch, zu komplex. Gewiss, das Pamphlet kennt – wenngleich eher moderat – Sündenböcke. Auch diesmal wird in Passagen schnoddrig simplifiziert. Und im Schlusskapitel versucht sich Sarrazin erneut als thesenfreudiger, dabei aber dilettierender Historiker, Demograf, Volksethnologe und Klischeeforscher, der – auch das ist richtig – gezielt einige Stereotype seiner Hauptklientel bedient und mit schummrigem Holocaustgeraune bekräftigt.

Aber allein seine kritische Auslassung zu den Ideen von Hans-Olaf Henkel über einen Nord- und Süd-Euro weisen ihn dann doch eher als einen abwägenden Realpolitiker der alten Schule und weniger als neuen Feuerkopf eines entfesselten Volkszorns aus. Zumal das Volk bisher nicht zornig und aktivistisch ist, sondern phlegmatisch auf all die Regelwerke reagiert, mit denen elementare Prämissen einer einst beschlossenen demokratischen Selbstregierung der EU-Staaten entkernt werden.

Schon seit geraumer Zeit laufen eine Reihe populistischer Möchtegern-Anführer der rechten Mitte im Land herum. Die prominenteste Figur ist gewiss Henkel, der glaubte, man müsse nur gegen den Baum der Entrüstung treten und schon würden ihm die überreifen Pflaumen zuhauf in die Schürze fallen. Aber bislang blieb er – und das muss man in der Tat nicht bedauern – ein Führer ohne nennenswerte Gefolgschaft.

Ein pedantisches Buch

Natürlich fand Henkel auch die Erfolge der Piratenpartei „interessant und gut, weil sie das deutsche Parteiensystem demaskiert“ hätten. Darin aber äußert sich mal wieder die klassische, ziemlich fatale Parteienverachtung des deutschen Bürgertums. Hier kann man froh sein, dass der rechtsmittige Argwohn gegen intermediäre Willensbildungsorgane, undisziplinierte Südländer – gegen die stichelt auch Sarrazin – und arglistige Franzosen, Anhänger bislang nur in bizarren Sekten von selbst ernannten Radikallibertären gefunden hat. Und bei Männern aus der Provinz in höherem Alter aus dem mittelständischen Milieu.

Dennoch sollte man sich angewöhnen, den populistischen Protest nicht reflexhaft als heimtückischen Anschlag auf Demokratie zu brandmarken. Der Populismus ist auch ein Seismograph für Fehlentwicklung und bietet die Chance zur Selbstkorrektur eines offenen Systems.

Schon Max Weber hat auf den Zusammenhang von Demokratisierung und Populismus hingewiesen. Er hat den populistischen Politiktypus mit der Entstehung des Verfassungsstaates verknüpft, statt ihn als ungehörigen Bastard aus der Familie auszuschließen. Schließlich weiß jeder (auch linke) Aktivist, dass er auf einer Kundgebung am meisten Energien freizusetzen vermag, wenn er sich in einfacher, bildreicher, zuspitzender und polarisierender Sprache an die Menschen wendet.

Populistischer Kairos

In einiger Hinsicht befinden wir uns gegenwärtig geradezu idealtypisch in einer Situation, die man als „populistischen Kairos“ bezeichnen könnte. Die europäischen Eliten der Finanzmärkte und politischen Topetagen vereinbaren unter sich im Arkanum eine Politik, die sie hernach als nicht erörterungsfähig gegen Kritik immunisieren. Erinnert sei nur an Merkels Diktum: „Scheitert der Euro, so scheitert Europa.“ Mit den Fachkürzeln wie ESM oder EFSF halten sie das Volk schon semantisch auf Abstand.

Diese Politik offeriert vollendete Tatsachen, kleidet sie in das autoritäre Gewand unzweifelhafter Rationalität und versucht, sich so die Debatte der unberechenbaren Lümmel, des Volkes also, vom Leib zu halten. Das ist die Verhaltensdoktrin von Trittin, Steinmeier, Rösler bis hin zu Merkel.

Verglichen mit der haarsträubend verfehlten Konstruktion der europäischen Währungs- und Finanzpolitik, mit den gigantischen sozialen Kosten, die daraus bereits entstanden und in weit höherem Maße noch folgen werden, ist der bisherige Mangel an Erregung und Interesse hierzulande ziemlich verblüffend.

Der Souverän probt nicht den Aufstand, verlangt nicht einmal nach einer großen Debatte. Er fügt sich den Krisenmanagern auf ihren Gipeltreffen, bleibt gefangen in dem mit Helmut Schmidt eingefädelten Erwartungsstrang. Kurzum: Das Land leidet nicht an einem Übermaß an populistischer Unruhe, sondern es mangelt ihm an republikanischem Selbstbewusstsein, sich der den Parlamenten entzogenen Notstandspolitik exklusiver politischer und ökonomischer Exekutiven zu widersetzen.

Die Linke ist „kohlistisch“

Aber das muss nicht so bleiben. Noch weiß das linke Spektrum nicht, wie es sich verhalten soll. In europäischen Fragen ist das linksliberale, grüne und sozialdemokratische Lager „kohlistisch“. Europa ist eine Herzensangelegenheit: das historisch-biografische Projekt gegen den Nationalismus. So schaute man auch beim Euro lieber nicht so genau hin, übernahm sorglos die Haltung des sonst eher ungeliebten Helmut Kohl, auf dass der Euro Grundlage der europäischen Integration und Garant der Völkerfreundschaft in diesem Teil der Erde sei.

Dabei geht es mehr und mehr darum, Europa vor dem Euro zu retten, wie ein Text von Fritz W. Scharpf heißt. Scharpf ist alles andere als ein rechter Populist. Seit Jahrzehnten ist er einer der bedeutsamsten und besonnensten akademischen-wissenschaftlichen Politikberater mit sozialdemokratischen Hintergrund. Er veröffentlicht im Politmagazin Berliner Republik, welches immerhin von u.a. Thorsten Albig, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück herausgeben wird. Man sollte seine politische Mahnung also ernst nehmen: „Was die Eliten Europas nicht wahrhaben wollen: Die Ursache der europäischen Misere ist die Währungsunion. Der Versuch ihrer Rettung ruiniert nicht nur Wirtschaft und Demokratie in den Defizitländern, sondern erzeugt auch Misstrauen, Verachtung und Feindschaft zwischen den europäischen Völkern. Deshalb geht es heute nicht mehr darum, mit dem Euro zugleich Europa zu retten. Vielmehr gilt umgekehrt: Wem Europa am Herzen liegt, der muss den Abschied vom Euro befürworten.“

Sozialrepublikanischer "Appell au peuple"

Es kann schon sein, dass wir gerade in der Ruhe vor dem Sturm leben. In der Regel dauert es, bis gesellschaftliche Gruppen neue Problemlagen auch für sich anerkennen. Die Psychologie nennt das eine „kognitive Dissonanz“: Menschen möchten in seelischer Übereinstimmung mit ihren ursprünglichen Einstellungen und Erwartungen leben, verdrängen daher zunächst unangenehme Neu-Informationen.

„Die Enttäuschung muss meist erst eine gewisse Schwelle überschritten haben“, beobachtete der amerikanische Soziologe Albert Hirschman, „ehe man sie sich eingestehen kann – dann jedoch kann sie gerade wegen der vorangegangenen Versuche (und gleichsam in Vergeltung für sie) dieses Eingeständnis hinauszuzögern, mit besonderer Heftigkeit hereinbrechen.“

Die Enttäuschung muss dabei nicht zwingend von einem national-egozentrischen Populismus à la Thilo Sarrazin vokalisiert und genutzt werden. Ein sozialrepublikanischer „Appell au peuple“ wäre ebenso möglich. Man muss nur die Courage und die politische Fähigkeit dazu besitzen. Die deutsche Rechte sollte nicht immer den ersten Zugriff auf Bilder, Metaphern, Emotionen haben und in Zeiten der großen gesellschaftlichen Umbrüche ihre Hegemonie damit zu sichern versuchen.

Franz Walter ist Politikwissenschaftler in Göttingen und schrieb im Freitag zuletzt über die Geschichte von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen

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09:00 26.05.2012

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