Die Faszination des Gewinnspiels

Gesellschafts-Marmelade Berlusconi mag zurücktreten, die Gefahr für die europäischen Demokratien bleibt bestehen - Vergegenwärtigung einer schleichenden Veränderung

Jeder zweite Italiener hat Berlusconi oder dessen Koalition gewählt. Aber wo immer man nachfragt, in der Universität, bei kulturellen oder politischen Veranstaltungen, bei privaten Festen, ist es schwer, jemand zu finden, der sich zu seiner Stimme für Berlusconi bekennt oder zu dem diese Stimmabgabe passen würde. Früher konnte man in Italien den Leuten geradezu ansehen, was sie wählten. Es gab den "typischen" Kommunisten, Neofaschisten, Liberalen und natürlich den Christdemokraten in allen möglichen Schattierungen. Diese vertrauten Figuren des italienischen politischen Theaters haben sich Anfang der neunziger Jahre zusammen mit ihren Parteien aufgelöst, sind ineinander verschwommen und haben sich in hybriden Kombinationen über das gesamte politische Spektrum verstreut. Heute ist jeder von allem ein bisschen.

Das soziale Geheimnis dieser Desintegration und Neuformierung ist weitgehend unerforscht. Italienische Soziologen sprechen etwas hilflos von der "Marmelade", in die sich die einst so deutlich strukturierte Gesellschaft verwandelt hat. Im neuen Parlament spiegelt sie sich als ein Durcheinander von Ex-Kommunisten, Ex-Neofaschisten und vor allem von Ex-Christdemokraten, die politisch anscheinend so unsterblich sind wie Giulio Andreotti, der seit 1949 fast ununterbrochen höchste Regierungsämter bekleidet hat. Die einzigen neuen Gesichter, aber sie sind auch schon alt, brachte vor 15 Jahren Berlusconi in die Politik, als er reihenweise Manager aus seinen Medienkonzernen ins Parlament verpflanzte und mit Forza Italia nach dem Vorbild eines Fanclubs eine Partei neuen Typs gründete. Sie sollte "leicht und beweglich" sein, unbeschwert von demokratischen Strukturen und komplexen Prozessen der Ermöglichung von Willensbildung.

Dieses Konzept war so erfolgreich, dass sich, bewusst oder unbewusst, auch die anderen Parteien zunehmend dem Modell anpassten und auf ihre "pädagogische" Aufgabe verzichteten, die jahrzehntelang sowohl bei den Kommunisten als auch bei den Christdemokraten, im Vordergrund gestanden hatte. Aus Organen der Willensbildung und Artikulation von Interessen werden die Parteien zunehmend zu Verwaltern von Umfrageergebnissen und zu Medien, die in Form von Slogans die angeblichen Wünsche der Wähler formulieren.

Jeder Fanclub braucht Gegner, braucht eine Polarisierung, die sich um so hemmungsloser austoben kann, je weniger sie auf realen Gegensätzen beruht. Es gehört zu den Meisterwerken Berlusconis, in einer Zeit, in der die Parteien zunehmend einander gleichen, die Polarisierung der italienischen Politik auf die Spitze getrieben zu haben. Weder in der Außenpolitik, noch in der Wirtschafts- und Sozialpolitik gibt es zwischen den beiden Lagern Unterschiede, die die im Wahlkampf angeschlagenen apokalyptischen Töne rechtfertigen würden.

Der wichtigste, deutlich wahrnehmbare Unterschied zwischen Mitte-Rechts und Mitte-Links, besteht nicht in Inhalten, sondern im Stil. Es gibt Anstandsregeln, die die linke Mitte (noch) einhält und die sich deutlich von der Schamlosigkeit abheben, mit der Berlusconi seine Interessen verfolgt. Doch abgesehen davon besteht die Polarisierung der italienischen Politik weitgehend in künstlich hervorgerufenen, stark emotional besetzten Scheinkonflikten. Beispielhaft in diesem Wahlkampf war, wie es Berlusconi gelungen ist, mit provozierenden, zum Teil geradezu unsinnigen Thesen, Themen und Tempo des Wahlkampfs vorzuschreiben. Auch wenn er sie gehabt hätte, Prodi kam gar nicht dazu, eigene Ideen zu erläutern, sondern war unaufhörlich damit beschäftigt, zu beweisen, wie haltlos die Argumente seines Gegners waren. Dadurch wurde dieser zur zentralen Figur, um die sich das ganze Karussell zu drehen schien.

Natürlich verdankt Berlusconi seine mediale Hegemonie dem Eigentum an Fernsehkanälen, aber mindestens ebenso den eigentümlichen Wirkungsgesetzen der Massenmedien. Blühender Unsinn ("Unter Mao haben die Chinesen ihre Felder mit Kinderleichen gedüngt") findet mehr Widerhall, als eine Information zur Kontrolle genmanipulierter Nahrungsmittel. Italien hat bis heute keine Bild-Zeitung. Es ist Berlusconi, der mit seiner Person diese Lücke ausfüllt und dem es gelungen ist, die ganze politische Diskussion des Landes auf sich zu konzentrieren und die Wahlen in ein Referendum über seine Person zu verwandeln. Mit ihm hat die "schweigende Mehrheit", die es in Italien immer gab, ihre Verkörperung gefunden, einen Organisator mit großen finanziellen Ressourcen und einer ebenso einfachen wie attraktiven Ideologie: Bereichert Euch.

Dieser Nepp, diese Formel Bucharins aus der Neuen Ökonomischen Politik, ist ein mächtiger Kitt, der Berlusconis Koalition zusammenhält. Im politischen System der sogenannten Ersten Republik, beherrscht vom Antagonismus zwischen Kommunisten und Christdemokraten, war der Zusammenhalt der beiden Lager durch ein bestimmtes Bild der Gesellschaft beziehungsweise durch die Kirche garantiert worden. Von Gesellschaft ist heute keine Rede mehr. Gegen den Mainstream der Privatisierung, der Warenästhetik und der Einschaltquoten gibt es auch in der linken Mitte nur noch sporadischen Widerstand. Der mächtigste Kitt, der die linke Mitte zusammenhält, ist die Angst vor Berlusconi.

Auf der anderen Seite hat die italienische Kirche keine ihr eng verbundene Partei mehr und interveniert politisch nur noch, wenn es um ihre Sexualmoral geht. Es gab nur eine Wahlempfehlung der italienischen Bischofskonferenz, ein Nein zur gesetzlichen Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften. Da diese zum Programm einer Regierung Prodi gehört, mobilisierten sich viele Pfarreien für die moralisch saubere Mitte-Rechts-Koalition. Das ist nichts Neues, wenn man bedenkt, wie massiv in den siebziger Jahren die Kirche gegen das Ehescheidungsgesetz und die Schwangerschaftsunterbrechung aufgetreten war.

Die Bereicherungsformel Berlusconis ist sein wichtigster Bezug zur sozialen Wirklichkeit. Die Formel wird von Millionen Italienern sehr konkret gelebt. Man braucht sich nur anzuschauen, welcher Luxus sich in den letzten Jahrzehnten in Italien breit gemacht hat. Woher das viele Geld kommt, weiß man höchstens ungefähr. Von der Umstellung der Lire in Euro müssen ganze Sparten des Handels profitiert haben. Der Kaufwert eines Euro beträgt heute etwa 1.000 Lire, bei der Umstellung betrug er 2.000 Lire. Die Immobilienpreise haben sich in manchen Städten vervielfacht. Die zahlreichen Privatisierungen ermöglichten Extragewinne, die zumindest teilweise weiter verteilt wurden. Am umstrittensten ist derzeit die Privatisierung der Trinkwasserversorgung, die auch von linken Kommunen und Regionen eifrig betrieben wird.

Gewinnspiele faszinieren auch diejenigen, die sich nicht bereichern konnten, aber nicht zu den Verlierern zählen wollen. Der harte Kern der Berlusconiwähler besteht daher aus Realisten, die die Einteilung der Gesellschaft in Gewinner und Verlierer akzeptiert haben, die aus diesem Spiel erstaunliche Energien beziehen, aber auch in der Furcht leben, Gewinne zu verlieren oder teilen zu müssen. Daher die Aversion gegen den Staat, gegen Steuern und insgesamt gegen soziale Regeln, eine Aversion, die in Italien nicht ohne Grund auch eine linke Tradition hatte. Berlusconi vereinnahmt sie und nennt seine Koalition "Haus der Freiheit". Es ist ihm gelungen, dem Wort "Freiheit" im Bewusstsein der Öffentlichkeit nicht nur eine antibürokratische, sondern auch eine sozialdarwinistische, abenteuerliche Färbung zu geben. Er hat es fertig gebracht, Steuerhinterziehung und die Frisierung von Bilanzen als Befreiungsschlag einer geknebelten Wirtschaft darzustellen. Wer im Norden Italiens mehrheitlich seine Koalition gewählt hat, sind Menschen, die ihren Wohlstand sichern und vorwärts schreiten wollen, ohne vom Protest der Globalisierungsgegner oder von Debatten über die Rechte von Migranten gestört zu werden.

Auch wenn sich hinter solchen Sätzen ein zynischer Realismus versteckt, sind sie doch glaubwürdiger als die Versprechen von Wachstum und Arbeitsplätzen, in denen die Linke ihr Heil sucht, mit denen aber auch die rechte Mitte nicht geizt. Es ist bemerkenswert, dass sich mit wenigen Ausnahmen die Politiker der linken Mitte von allem distanzieren, was sich in den letzten Jahren als Protest von unten organisiert hat, sei es gegen die Globalisierung von oben, sei es gegen den Gigantismus der Infrastrukturpolitik (Brücke von Messina, Hochgeschwindigkeitszüge in der Valle Susa). Dass der Süden, im Gegensatz zu seiner politischen Tradition, mehrheitlich linke Mitte gewählt hat, erklärt sich aus den umgekehrten Gründen. Der Süden hat ein gewisses Staatsbewusstsein entwickelt, weil er mehr auf den Staat angewiesen ist. Er wehrt sich gegen den Abbau der Institutionen, wie ihn Berlusconi praktiziert. Außerdem trägt, im Unterschied zum Norden, das schnelle Geld hier das Stigma der Mafia und Camorra, also besonderer Formen der Wirtschaftskriminalität. Die Allianz der neuen Reichen hat es hier schwerer, sich als wirklich ehrenwerte Gesellschaft akzeptieren zu lassen.

All das ist bekannt. Woher also das Staunen über die Knappheit des Wahlsiegs der linken Mitte? Hinter den höher gesteckten Erwartungen stand die Hoffnung auf eine kleine Revolution des Anstands. Berlusconi, aber auch die Lega Nord, haben ihren Wahlkampf mit so ordinären Ausfällen gewürzt und mit solchen Lügen gepflastert, dass zumindest ein kleiner Teil der traditionellen Rechtswähler das Lager hätte wechseln müssen. Aus reinem Anstand. Doch wie in den Zeiten des Kalten Krieges blieb jeder in seinem Lager, auch wenn er sich unweigerlich irgendwie und irgendwann in schlechtester Gesellschaft befand. Das Verrückte ist, dass die italienische Lagerbildung künstlich von Berlusconi um die eigene Person medial erzeugt wird und so Freund und Feind an diese Person bindet. Die italienische Politik wird in absehbarer Zeit diesen Mann zwar los werden, die Probleme aber, die er verkörpert und damit verdeckt, bleiben: Was passiert, wenn Demokratie auf bloße Meinungen und den Respekt vor ihnen reduziert wird, ohne zu fragen, woher Meinungen kommen und wohin sie gehen? Was passiert, wenn, wie im Fall der italienischen Neofaschisten, die Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit durch die Unterstützung Israels ersetzt wird, und wenn das politische Personal der Linken vor allem aus Ehemaligen besteht, deren Energien sich im Verdrängen ihrer Vergangenheit erschöpfen? Was passiert, wenn politische und wirtschaftliche Interessen, Eigentum und Beraterverträge, sich immer mehr verquicken? Und umgekehrt: Was würde passieren, wenn wir - wie Büchner sagte - einmal den politischen Phrasen nachgehen würden "bis zu dem Punkt, wo sie verkörpert werden. - Blickt Euch um, das alles habt ihr gesprochen; es ist eine mimische Übersetzung eurer Worte". Das ist Berlusconi, eine mimische Übersetzung der Krise der Demokratie. Nicht nur in Italien.


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00:00 03.05.2006

Ausgabe 39/2020

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