Die Großen haben Boote

Weltwirtschaftskrise Der Ökonom Joachim Bischoff sieht keine allmähliche Erholung der Wirtschaft und warnt stattdessenvor einer langanhaltenden ­wirtschaftlichen Depression

Wer in den letzten Wochen einen öffentlichen Auftritt von David Harvey, derzeit als Gastprofessor an der Freien Universität Berlin, erlebte, musste sich wundern. Der revolutionäre Marxist stimmt ungewohnt zahme Töne an. Trotz der Weltwirtschaftskrise seien die Chancen für einen Übergang zum Sozialismus schlechter denn je, und die gegenwärtigen und bevorstehenden sozialen Verwerfungen würden sie nicht besser machen. Politische Hoffnungen auf die bevorstehende Verelendung zu setzen, sei, so Harvey, falsch: „In der Flut werden die Schwachen ertrinken, die Reichen und Mächtigen haben Boote.“ Statt Fundamentalkritik zu üben, müsse die Linke in der aktuellen Situation sich für einen fortschrittlicheren Keynesianismus stark machen.

Auch Joachim Bischoff, kritischer Wirtschaftswissenschaftler und Abgeordneter der Partei Die Linke in der Hamburger Bürgerschaft, macht in seinem neuen Buch ­angesichts der Krise Vorschläge zur „Normalisierung der Wirtschafts- und Kreditkreisläufe“. Es ist seltsam: Eine Zusammenbruchskrise des Kapitalismus ist in den Bereich des Möglichen gerückt und seine Kritiker bekommen es mit der Angst zu tun.

Die staatlichen Konjunkturpakete seien bis auf das der Volksrepublik China viel zu zögerlich, glaubt Bischoff. Als gegenwärtig größte Gefahr macht er ein weiteres Ansteigen der Arbeitslosigkeit und Lohnsenkungen auf breiter Front aus, denn das würde in eine deflationäre Abwärtsspirale führen.

Verteilung der Verluste

In Deutschland verhindert der verbreitete Einsatz von Kurzarbeitergeld bislang bekanntlich Massenentlassungen (übrigens auch, weil die Unternehmen auf diese Art Sozialpläne mit hohen Abfindungen vermeiden können). Spätestens im Herbst aber, so Bischoff, wird der Bundesagentur für Arbeit das Geld ausgehen, die Beiträge zur Sozialversicherung werden steigen müssen. Das deutsche Finanzwesen wiederum werde nach einigem Hin und Her zu einem Großteil verstaatlicht werden, „weil anders weder eine Stabilität des Banksektors noch eine organisierte Verteilung der Verluste zu erreichen ist.“ Völlig illusionär sei die Vorstellung, durch die staatliche „Bankenrettung“ ließen sich alle spekulativ vermehrten Vermögenstitel effektiv sichern.

Während manche Kommentatoren bereits „Licht am Ende des Tunnels“ entdeckt haben wollen und Politiker den Eindruck verbreiten, es handle sich um einen vielleicht besonders scharfen, aber sicherlich nur vorübergehenden Konjunkturabschwung, konstatiert Bischoff eine „Jahrhundertkrise des Kapitalismus“. Sie werde sich „über wenigstens ein bis zwei Perioden eines Wirtschaftszyklus (vier bis sechs Jahre) erstrecken“. Das macht eine mindestens acht Jahre andauernde Verarmungsperiode mit nicht absehbaren sozialen und politischen Folgen.

All dies ist für Bischoff aber nicht (nur) die Folge einer Finanzkrise, sondern Ausdruck der weltweiten strukturellen und chronischen Überakkumulation seit Mitte der siebziger Jahre. Statt Gewinne in die Erweiterung der Produktion zu investieren, hätten Unternehmen andere Firmen in einem rigorosen Verdrängungswettbewerb aufgekauft und riesige Geldkapitale gebildet.

Die „Finanzialisierung“ der Weltwirtschaft erscheint in dieser Perspektive als Flucht vor einer sinkenden Profitrate in den Kredit. Auch für die Privathaushalte wurden die Einkünfte aus Finanzvermögen (in Form von Aktien oder Immobilien) wichtiger und boten ihnen die Möglichkeit zum (schuldenfinanzierten) Konsum. Nicht „verantwortungslose Zocker“ haben uns also, wenn man Bischoff richtig interpretiert, die Misere beschert, sondern die immer weitergehende Liberalisierung und Deregulierung der Finanzmärkte schien einen Ausweg aus der Profitklemme zu bieten.

Kreditboom am Ende

Diese Flucht in den Kredit wiederum hat die Machtverhältnisse zu Gunsten der Finanzinstitutionen verändert. „Der tiefere Grund für die globale Finanzkrise liegt in der politisch beförderten Schuldenökonomie“, schreibt Bischoff, die aber am langfristigen Abwärtstrend nichts ändern konnte. Der „Kreditboom“, der sich über mehrere Wirtschaftszyklen hinzog, sei nun endgültig zu Ende und dem Neoliberalismus damit die Geschäftsgrundlage entzogen.

Politisch fordert Bischoff, Finanztransaktionen einzudämmen und Kapitaleinkommen progressiv zu besteuern, die Privatisierungen rückgängig zu machen, mehr öffentliche Investitionen und Arbeitszeitverkürzungen – also ziemlich das Gegenteil dessen, was gerade auf der politischen Agenda steht. Den Neoliberalismus hält er für ideologisch angeschlagen, die politische Alternative eine „andere Ökonomie“, in der ein kapitalistischer Sektor neben einem „genossenschaftlich-öffentlichen Bereich“ besteht. Allerdings klammert Bischoff in seiner Analyse, wie er selbst schreibt, die ökologischen und politischen Aspekte der Krise aus. Insofern bleibt einigermaßen unbestimmt, wer die Forderungen um- beziehungsweise durchsetzen soll.

Die Krise ist ein sich bewegendes Ziel. Deshalb könnte bald vieles in diesem Buch von den Ereignissen überholt worden sein. Streckenweise liest es sich wie eine Zusammenfassung der wichtigen Artikel aus dem Wirtschaftsteil der besseren Tageszeitungen (samt Ausdrücken wie „notleidende Kredite“ und „gebeutelte Konsumenten“). Die internationale Dimension der Krise kommt etwas kurz. Immerhin, das Buch ist eine materialreiche und kompetente Analyse der Entwicklungen, die nun in einer neuen Weltwirtschaftskrise eskaliert sind.

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05:00 20.08.2009

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