„Die Haft war sehr gut für mich“

Porträt Alexei Nawalny wurde gerade zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Aber steht der Nationalist wirklich für ein neues Russland?
„Die Haft war sehr gut für mich“
Alexei Nawalny: „Die Haft war sehr gut für mich“

Foto: Max Avdeev/ laif

Anfang August hat Alexei Nawalny, der kürzlich zu einer Haftstrafe verurteilte oppositionelle russische Blogger, Anwalt und Kandidat für das Amt des Moskauer Oberbürgermeisters, auf seiner Homepage ein provokantes Posting veröffentlicht. In einem offenen Brief warf er dem amtierenden Bürgermeister Sergei Sobjanin vor, den Diebstahl von Nawalny-Plakaten autorisiert zu haben, die an in kommunaler Hand befindlichen Hochhäusern angebracht gewesen waren. „Könnten Sie mir gefälligst die Frage beantworten“, verlangte der 37-jährige Nawalny in herbem Tonfall: „Warum stehlen Sie und Ihre Arbeitsmigranten von der Stadtverwaltung Nawalny-Transparente von den Balkonen von Einwohnern dieser Stadt, die diese selbst dort aufgehängt haben?“

Diese Frage ist in mehrfacher Weise aufschlussreich. Zum einen illustriert sie den konfrontativen Stil, der Nawalnys rasanten Aufstieg zum sichtbarsten Gegenspieler von Wladimir Putin und dessen innerstem Zirkel bislang geprägt hat. Die Anspielung auf die „Migranten“ zeigt zugleich, warum durchaus Zweifel daran herrschen, wie weit es mit Nawalnys Liberalität her ist. Abgesehen davon aber ist die Wortmeldung ein Zeichen dafür, dass Nawalny auf freiem Fuß ist: Im Juli hatte ein Gericht ihn zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Wegen Holzdiebstahls.

Urteil wegen Holzdiebstahls

Das ist eine rätselhafte Geschichte. Nawalny soll in Kirow, das liegt 900 Kilometer nordöstlich von Moskau, Holz im Wert von 16 Millionen Rubel, etwa 374.000 Euro, veruntreut haben. Mehrere Theorien sind im Umlauf. Einige handeln von Verschwörungen, andere sind prosaischer Natur. Nawalny hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. Wird es bestätigt, dürfte er kein öffentliches Amt bekleiden. Seine Chancen, Sobjanin zu schlagen, sind den Umfragen zufolge allerdings ohnehin nicht groß.

Eine plausible Theorie besagt, dass Nawalny auf Betreiben der Staatsanwaltschaft und mit der Zustimmung des Kreml auf Kaution freikam. Denn Sobjanin benötige nach der Ansetzung vorgezogener Neuwahlen für eines der prominentesten Ämter neben der Präsidentschaft einen glaubwürdigen Gegner, um sich den Anstrich von Legitimität zu verleihen.

Eine andere Theorie vermutet Uneinigkeit im Kreml: Die Silowiki, Russlands einflussreiche Sicherheits-Elite, und eine pragmatischer ausgerichtete Gruppe von Polit-Strategen könne sich nicht darüber eins werden, wie mit Nawalny umzugehen sei. Letztere halten die Verfolgung von Gegnern Präsident Putins – einschließlich toter wie dem Wirtschaftsprüfer Sergei Magnitski, der im Juli posthum zu einer Haftstrafe verurteilt wurde – für keine gute Strategie.

Was auch immer der wahre Grund sein mag: Fürs Erste haben Putin und seine Verbündeten dem charismatischen und gut aussehenden Anwalt, der Geschick im Umgang mit sozialen Medien und persönliches Flair mit einer scharfen, populistischen Kritik an der Korruption im Kreml verbindet, eine formidable Plattform geschaffen. Diese Strategie könnte sich für den Kreml langfristig als riskant erweisen. Hier ist ein politischer Raum geöffnet worden, der selbst im autokratischen Russland möglicherweise nur schwer wieder zu schließen sein wird.

Nawalnys markanteste Äußerung stammt aus dem Vorfeld der kontroversen Parlamentswahl im Dezember 2011. Damals beschuldigte er Putins Partei Vereinigtes Russland, „eine Partei von Betrügern und Dieben“ zu sein. Nawalny selbst bezeichnet dies als einen Versprecher. Putin seinerseits vermeidet es geflissentlich, den Namen Nawalny in den Mund zu nehmen. Das legt nahe, dass er sich des politischen Potenzials des Bloggers bewusst ist.

Nach dem besagten Versprecher organisierte Nawalny auf seinem Blog eine Umfrage: „Halten Sie Vereinigtes Russland für eine Partei von Betrügern und Dieben?“ Ja, sagten 97 Prozent der 40.000 Teilnehmer. „Von Anfang an war klar, dass die Wahlen nicht gerecht ablaufen würden“, sagte Nawalny damals, „aber ich wollte wissen, ob man der PVR mit einer Internet-Kampagne wirklich schaden kann.“

Die Wahl 2011 verschaffte Nawalny erstmals große Aufmerksamkeit auf nationaler und internationaler Bühne. Er wurde zum Blitzableiter für die Massenproteste, die auf die Wahl folgten, und musste deshalb seine erste, zweiwöchige Haftstrafe wegen „Widerstandes gegen die Staatsgewalt“ antreten. Nachdem zuvor in der Regel ein paar hundert Leute zu seinen Kundgebungen gekommen waren, erschienen zur ersten großen Demonstration nach den Wahlen allein in Moskau über 100.000 Menschen. Als die Opposition im Jahr darauf ihre Anführer wählte, kam es zu Nawalnys Krönung. Bei einer Online-Abstimmung, an der sich 81.000 Menschen beteiligten, belegte er den ersten Platz.

Für die „Weißbändler“, wie die Mitglieder der russischen Protestbewegung gegen die Dumawahlen von 2011 wegen der weißen Bänder, die sie trugen, genannt wurden, war dies ein vorläufiger Höhepunkt. Während des Wahlkampfes um das Moskauer Bürgermeisteramt vermochte Nawalny nach seiner Entlassung auf Kaution nicht mehr solche Massen anzuziehen. Bilder, die er in seinem Blog veröffentlicht hat, lassen vermuten, dass nun wieder nur ein paar hundert Leute zu seinen Veranstaltungen kommen. Sie scheinen die Behauptungen zu bestätigen, dass die Bewegung zumindest auf der Straße an Schwung eingebüßt hat.

Anderseits fuhr Nawalny, der durch ein unausgesprochenes Diktat aus dem staatlichen Fernsehen verbannt ist, bislang immer am besten, wenn er Abstand zu den Gepflogenheiten der russischen Oppositionspolitik hielt. Als er 2011 von Putins Parteifreunden als „schmutziger Selbstdarsteller“ und „kleiner Hamster aus den sozialen Netzwerken“ beschimpft wurde, erwiderte er in aller Öffentlichkeit: „Ja, ich bin ein kleiner Netzwerk-Hamster! Und ich werde mich durch die Kehlen dieser Flegel nagen!“

Dieser scharfe, sarkastische und höhnische Stil hat Nawalny die Liebe seiner vielen jungen Unterstützer eingebracht. Während ganz Russland vom Öl- und Gasboom profitieren könnte, so seine Botschaft, hätte sich lediglich eine Schicht von korrupten Politikern und Bossen am Rohstoffsegen bereichert. Seine Online-Kampagnen hat Nawalny mit furchtlosem Elan und Humor verfolgt. Vor den Konsequenzen hat er keine Angst, sagt er. Tatsächlich nahm er selbst seinen Urteilsspruch augenscheinlich ungerührt entgegen.

Kaukasier sind „Kakerlaken“

In der liberalen Jabloko-Partei war Nawalny bereits seit 1999 politisch aktiv. Bekannt machte ihn allerdings erst das Blog, das er 2008 zu schreiben begann. Er veröffentlichte darauf detaillierte Informationen über Korruption in staatlichen Institutionen. Um diese Arbeit zu finanzieren, gründete er eine Stiftung. Neu an Nawalny war – in einem Land, in dem die Umfragen Misstrauen sowohl der Regierung als auch der Opposition gegenüber offenbaren – auch, dass er während der neunziger Jahre keinerlei Verbindungen zur Macht pflegte. In dieser Hinsicht sei er unbelastet angetreten, sagt Julia Ioffe, die sich als Analystin mit der modernen politischen Szene Russlands befasst: „Nawalny begriff, dass Putin nicht Russlands größtes Problem war. Das Problem war vielmehr die post-sowjetische Kultur der Gier, Angst und des Zynismus. Putin hat diese befördert und sich zu Nutze gemacht“, schrieb sie im Politmagazin New Republic. „Nawalny distanzierte sich sorgsam von den schrillen, dem Westen freundlich gesonnenen Liberalen der alten Garde – die er als ‚höllische, unzurechnungsfähige, irre Überreste und Brotkrumen der Demokratiebewegung der Achtziger‘ bezeichnete – und die einfach an umgekehrter Weise am Personenkult um Putin teilnahmen.“

Im Kern von Nawalnys Botschaft steht die Forderung nach freien und fairen Wahlen. Er glaubt nicht daran, dass Russland eine besondere Veranlagung zu politischer oder finanzieller Korruption hat. Er verachtet die apolitische Neutralität mancher Putin-Kritiker ebenso wie die Machtmaschinerie des Kreml.

Der Erfolg seines Blogs, meint Nawalny, habe mindestens ebenso mit dem zu tun, was die russischen Medien nicht berichteten, wie mit dem, was er selbst schreibe. Immer wieder betont er, dass die Leute ihn selbst gar nicht besonders mögen. Sie mögen bloß die anderen – allen voran Putin – immer weniger. Trotz dieses bisweilen selbstkritischen Auftretens, das in scharfem Kontrast zu Putins Selbstmythologisierung steht, herrscht Unbehagen darüber, für welche Inhalte Nawalny hinter den bissigen Tiraden und dem coolen Image eigentlich wirklich steht.

Bei der Bemerkung über die „Migranten“ in seinem offenen Brief an Sergei Sobjanin – in diesem Fall ging es um Usbeken und Asiaten – handelt es sich keineswegs um einen einmaligen Ausrutscher. Seine Vision des künftigen Russland bleibt oft vage – einmal sprach er nebulös von einem „riesigen, metaphysischen Kanada“. Sie ist aber durchzogen von einem zuweilen fremdenfeindlichen Nationalismus. In einem Interview mit dem Radiosender Free Europe erörterte er seine „realistische Agenda“ einer Politik, die ethnische Konflikte verhindere – dazu zählten etwa die Bekämpfung der illegalen Einwanderung und ethnischer Banden. Außerdem wolle er Ordnung in den nördlichen Kaukasus bringen.

Vorwürfe seiner ehemaligen Yabloko-Kollegin Engelina Tareyeva, seine Äußerungen seien immer wieder „rassistisch“, hat Nawalny heftig von sich gewiesen. Weit davon entfernt sind sie allerdings zuweilen nicht. Bei Kundgebungen ist er Seite an Seite mit nationalistischen Hardlinern aufgetreten, in einem Video verglich er Kaukasier mit „Kakerlaken“.

Wie geht es weiter für Alexei Nawalny? Das Rennen um den Posten des Moskauer Bürgermeisters wird er wohl verlieren. Davon kann man getrost ausgehen. Vielleicht hat Nawalny aber längst ein viel höheres Ziel im Blick: die Präsidentschaft. Daraus könnte sich auch erklären, warum er die nationalistische Wählerschaft hofiert.

Und selbst der Verfolgung durch die Gerichte und einer Haftstrafe kann er etwas abgewinnen. Nach seinem ersten kurzen Gefängnisaufenthalt im Jahr 2011 sagte er: „Die Haft war sehr gut für mich. Leute, die mich vorher nicht allzu sehr mochten, haben jetzt Mitleid mit mir.“

Vielleicht rührt daher die erstaunliche Gelassenheit, mit der er den fünf Jahren Gefängnis entgegenblickt, die ihm möglicherweise bevorstehen. Russland ist ein Land, in dem ein Verstorbener zu einer Haftstrafe und eine Punkband zu Schwerarbeit verurteilt werden kann. Wo Wahlergebnisse manipuliert und regelmäßig Gegner des Präsidenten ins Gefängnis wandern. Haft ist hier kein Karrierekiller. Eine Zeit lang ins Gefängnis zu gehen, könnte für den politischen Aufsteiger, der nach Putin das russische Spitzenamt übernehmen möchte, lohnender sein als das mühsame Geschäft des Wahlkampfs.

Peter Beaumont ist Außenpolitikchef des Londoner Observer

Übersetzung: Zilla Hofman, Holger Hutt
06:00 06.09.2013
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