Kante zeigen wie gehabt

USA In einer Großansprache betonte Barack Obama den weltpolitischen Führungsanspruch der USA. Und doch steigt die Hemmschwelle für militärische Interventionen
Konrad Ege | Ausgabe 23/2014 29
Kante zeigen wie gehabt
Barack Obama kurz vor seiner West-Point-Rede
Foto: Jim Watson/ AFP/ Getty Images

Die Bilder vom Wochenende muteten anachronistisch an. Mit Sergeant Bowe Bergdahl kehrt ein US-Kriegsgefangener aus dem Gewahrsam der Taliban und einem Krieg heim, den viele US-Bürger längst nicht mehr wahrnehmen. Im Gegenzug hat die Obama-Regierung fünf Guantanamo-Häftlinge freigelassen. Taliban-Chef Mohammad Omar feiert das als „großen Sieg“, während der US-Präsident die Kritik der Republikaner an seinem Deal locker verkraftet. Aus seiner Sicht ist es bestens bestellt um die internationale Position der USA.

Kaum jemals zuvor sei Amerika „stärker gewesen, verglichen mit dem Rest der Welt“, so Obama vor der Militärakademie West Point. Wer anderes behaupte, deute die Geschichte falsch oder sei parteipolitisch motiviert. „Amerika wird auf der Weltbühne immer führen. Wenn wir das nicht tun, wird es niemand tun.“ „Immer“, das klingt ganz schön lange, doch ist man an derart selbstbewusste Statements gewöhnt. US-Politiker behaupten gern, die USA seien eine „unverzichtbare Nation“, die Ausnahmeerscheinung in der Weltgeschichte. Was bei Obamas West-Point-Auftritt dazu gesagt wurde, sollte wohl andeuten, dass sich diese mächtige Nation durchaus anpassen kann. In jüngster Zeit habe es kostspielige Fehler gegeben durch „die Bereitschaft, uns in militärische Abenteuer zu stürzen“. Nicht jedes Problem habe eine militärische Lösung.

Ein Rückzug ist das freilich kaum. Die Partner sind vermehrt gefragt, auch bei der neuen „Anti-Terror-Initiative“, lokale Streitkräfte in Afrika und im Nahen Osten auszubilden. Etwas unscharf sprach Obama von neuen Aufträgen für die NATO, aber in den Krieg ziehen würden die USA nur noch, wenn ihre Kerninteressen bedroht seien. Die Hemmschwelle für Interventionen steigt; man sah das bei der Kehrtwende gegenüber Syrien.

Die US-geheimdienstliche Überwachung von „allem“ gehört auch zu dieser Neubesinnung. Die Hauptbedrohung der USA sei nach wie vor der Terrorismus, so Obama. Diese Aussage will nicht so recht passen zu seinem Realismus: Terrorismus sei eine Taktik – kein Feind. Wenn man sich dem entgegenstelle, sei es schwer zu wissen, wann wer und wer wann gewonnen habe. Dennoch lassen sich mit dem Anti-Terror-Kampf weiterhin fast unbegrenzt sicherheitspolitische Maßnahmen rechtfertigen.

Bei Obamas Großansprachen wird stets im Vorfeld gemutmaßt, wie denn eine Obama-Doktrin aussehen könnte. Aber der Wunsch, sie zu definieren, dürfte sich nie erfüllen. Dieser Präsident setzt bestenfalls Akzente. Man ist flexibel und wurschelt sich durch – trotz ungeheurer militärischer Dominanz manchmal mit mehr, manchmal mit weniger Erfolg.

Warum sehen sich die USA international als auserwählte Nation, deren Erfolge überwiegen und deren Rückschläge gedreht werden? Dieses Land kann einfach enorme Ressourcen zur Geltung bringen, wenn es das wünscht. 2,5 Millionen Männer und Frauen sind im Irak und in Afghanistan im Einsatz gewesen, viele davon mehrmals. Der Dollar floss in Strömen. Die nach Ende des Kalten Krieges in Aussicht stehende Friedensdividende ist dagegen nie ausgezahlt worden. Was in Washington niemanden stört, auch wenn die Autometropole Detroit bankrott ist und die Häuser dort nur noch Ramschware sind.

 

11:40 05.06.2014

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