Die Jaalon-Horrorschau

Israel Premier Netanjahu bringt seinen Stellvertreter Moshe Jaalon als Sprachrohr der Ultrarechten in Stellung, um Druck auf die Amerikaner auszuüben

Mein erster Gedanke war: Mein Gott, dieser Mann war verantwortlich für das Leben unserer Soldaten! Der zweite war: Was ist daran schon so überraschend? Man wusste doch schon immer, welche Art Mensch er war! Während all seiner Jahre als Armeestabschef unterstützte Moshe („Bogie“) Jaalon überall in der Westbank stillschweigend den Bau „illegaler“ Außenposten der Siedler. Und der dritte: Und diese Person ist nun Vizepremier und Mitglied der „Sechs“ – der sechs Minister, die Israels wirkliche Regierung bilden. Außer Jaalon gehören dazu Avigdor Lieberman, Benny Begin, Eli Yishai, Dan Meridor und Netanjahu selbst

Der Grund für diese beängstigenden Gedanken war die Teilnahme von Moshe Jaalon an einer Versammlung der Jewish Leadership Faction, der stärksten Strömung innerhalb der Likud-Partei. Die Friedensbewegung Peace Now ("Frieden Jetzt") sei ein Virus, sagte er dort. Und nicht nur sie. Auch alle Medien seien Viren. Sie beeinflussten die Öffentlichkeit „in einer verlogenen Art und Weise“, ließen die Friedenstaube fliegen und die Armee müsse „nachher den Dreck wieder wegmachen“.

Er fasste zusammen: „Die Juden haben ein Recht, überall in Erez Israel zu siedeln.“ Und wenn das die Amerikaner aufregt, dann hat Moshe eine fertige Antwort: „Ich habe keine Angst vor den Amerikanern!“

Ein paar Tage zuvor hatte er mit viel Publicity einen Besuch in den besetzten Gebieten absolviert, und zwar in Begleitung des Shas-Führers Eli Yishai und anderer Minister der extremen Rechten. Sie besuchten Siedlungen, deren Auflösung die israelische Regierung den Amerikaner schon vor langer Zeit versprochen hat. Und sie beendeten ihren Trip in Homesch, einer von Ariel Sharon einst evakuierten Westbanksiedlung, von der Jaalon meint, sie sollte wieder besiedelt werden.

Das Trojanische Pferd

Diese Töne brauen sich zu einer beängstigenden Melodie zusammen, die wir alle zu gut kennen und die auf eine Botschaft hinausläuft: Die Verräter sind unter uns. Es handelt sich um den Feind im Inneren. Und der ist nicht weniger gefährlich als der äußere Feind, sondern gefährlicher. Wenn Jaalon über die Bewegung Peace Now spricht, meint er das ganze Friedenslager, den liberalen und säkularen Teil der Gesellschaft. Für Jaalon ist das die fünfte Kolonne, das trojanische Pferd innerhalb der eigenen Mauern. Dieser Feind muss aus seiner Sicht eliminiert werden, bevor man anfängt, gegen die Feinde von außen zu kämpfen. Und „die Medien“ gehören dazu. Die sind immer „links“, immer feindselig, eine geheime Liga von Israel-Beschimpfern, der es gefällt, die nationale Moral zu zersetzen, die Armee zu diffamieren und dem Feind dienen.

In Wirklichkeit sieht es natürlich ganz anders aus. Die israelischen Medien verbreiten stets sklavisch die offizielle Propaganda, insbesondere dann, wenn es um die Sicherheit des Landes geht. Genau genommen gibt es keine einzige linke Zeitung mehr. Fast alle Kommentatoren für arabische Angelegenheiten kommen aus den Nachrichtendiensten, fast alle Militärkorrespondenten sind zugleich inoffizielle Armeesprecher. Auf den Nachrichtenseiten herrscht die Terminologie der Rechtsparteien.

Aber da die Medien bei weniger relevanten Themen die Regierung kritisieren, wozu sie in einer demokratischen Gesellschaft verpflichtet sein sollten, ist es einfach, sie als „Linke“ und „Subversive“ oder eben „Viren“ zu bezeichnen. Eine solche Beschreibung von politischen Gegnern ist eines der typischen Merkmale der extremen Rechten. Es genügt an den Film Der ewige Jude zu erinnern, der im Auftrag von Joseph Goebbels entstand und in dem die Juden als Ratten gezeigt werden, die Krankheiten verbreiten.

Schwalbe und Krähe

Nicht weniger bedeutsam ist, in wessen Gesellschaft Jaalon seine Offenbarungen zum Besten gab. Wie erwähnt handelte es sich um eine Gruppe von Ultra-Ultra-Rechten, die sich dem Likud mit dem erklärten Ziel angeschlossen haben, ihn von innen zu erobern. Geführt von von Moshe Feiglin werden die Parteigänger dieser Fraktion gewöhnlich „die Feiglins“ genannt.

Am Vorabend der Wahlen von 2008 setzte Benjamin Netanjahu alles ein – koschere und nicht-koschere Mittel – um Feiglin aus der Kandidatenliste des Likud zu streichen. Er wollte verhindern, dass sich der Likud wegen dieses Bewerbers als extrem rechte Partei darstellen lassen musste. Die Frage bleibt, ob dies sein einziges Ziel war. Wenn ja, warum brachte er dann mit Benny Begin jemanden, der die extreme Rechte personifiziert, auf einen auffallend günstigen Listenplatz? Und warum wollte er Moshe Jaalon gewinnen, der gleichfalls für seine extrem rechten Ansichten bekannt war? Diese Umarmung war kostspielig, da Kadima am Ende – entgegen alle Erwartungen – einen Sitz mehr als der Likud gewann.

Aber Netanjahu hat mehr als ein Ziel im Blick. Er fürchtet, dass Feiglin ihm eines Tages seinen Führungsanspruch bei Likud streitig machen könnte. Um diese Möglichkeit auszuschließen, verweigerte er Feiglin einen Sitz in der Knesset.

Und jetzt kommt Jaalon, Netanjahus verhätschelter Schützling, und schließt sich ausgerechnet Feiglin an. Ein hebräisches Sprichwort heißt: Die Schwalbe besuchte die Krähe. Aber es ist hier nicht klar, wer die Schwalbe und wer die Krähe ist. Nützt Feiglin Jaalon aus oder beabsichtigt Jaalon, Feiglin auszunützen, um sich selbst als Führer des großen extrem rechten Lagers zu profilieren?

Tricks und Täuschungen

Man sollte bei der Suche nach einer Antwort Jaalons Erklärung beachten: „Ich fürchte die Amerikaner nicht“. Bekanntlich verlangen die einen Stop des Siedlungsbaus? Und die Rechten und Ultrarechten in Israel sind empört: Was, diese Gojim wollen uns herumkommandieren? Obama will uns sagen, wo wir siedeln dürfen und wo nicht?

Die Bereitschaft, mit den USA und besonders dem Präsidenten in eine offene Konfrontation zu treten, ist vorhanden. Schon ist eine israelische Kampagne gegen „Barack Sadam Hussein“, den neuen Hitler, in vollem Schwung. Auch wenn dies an Wahnsinn grenzt. Israel ist praktisch in allem von den USA abhängig: in wirtschaftlicher Hinsicht, was die Rüstung betrifft, bei der Kooperation der Geheimdienste, in diplomatischen Belangen zum Beispiel durch das Veto-Recht der USA im UN-Sicherheitsrat. Netanjahu versucht, eine Konfrontation zu vermeiden, indem er täuscht und trickst, wo es nur geht. Und jetzt kommt Jaalon und ruft zur offenen Revolte gegen das Weiße Haus auf?

Doch dieser Wahnsinn hat Methode. Denn die Jaalon-Horrorshow hat einen politischen Sinn. Sie erzeugt das Bild einer verrückten Gruppe von Extremisten, die den „moderaten“ Netanjahu, der die Verantwortung trägt, herausfordert. Dieser signalisiert Obama: Hilfe! Wenn ihr mich weiter unter Druck setzt mit dem Einfrieren des Siedlungsbaus, wird das mein Ende sein. Ich werde stürzen, und ihr werdet mit den Verrückten verhandeln müssen!

Dies wäre überzeugend, wenn Netanjahu sein legales Vorrecht genutzt und Jaalon aus der Regierung entlassen hätte, auch wenn dies ein politisches Risiko gewesen wäre. Stattdessen zitierte der Premier seinen Vizepremier wie ein Schulmeister zu sich und lässt ihn hundertmal schreiben: „Ich werde ein guter Junge sein“. Jaalon bleibt also Vizeministerpräsident und Minister für strategische Angelegenheiten. Da dies so ist, muss Netanjahu für alles, was der andere tut und sagt, die Verantwortung übernehmen.


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09:03 30.08.2009

Ausgabe 38/2020

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