Die Krieger aus dem schwarzen Rauch

Ukraine Die Zukunft des Landes wird unter Aufsicht militanter Nationalisten ausgehandelt. Die EU nimmt das in Kauf
Martin Leidenfrost | Ausgabe 05/2014

Wir kennen die Sieger dieses Aufstands, aber wir haben kaum je ihre Gesichter gesehen. Sie tragen Helme von Soldaten oder Motorradfahrern, Brillen von Ski- oder Panzerfahrern, sie verbergen sich hinter Atemschutzmasken, erbeuteten Polizei-Schilden oder Snowboards. Sie bewegen sich in Schwaden beißenden Rauchs, der von brennenden Autoreifen emporsteigt.

Szenen wie aus einem post-akopalyptischen Science-Fiction-Film, und tatsächlich wurden vor dem Kiewer Dynamo-Stadion Videoclips von archaischer Wucht gedreht. Diese Männer, die nur einen Teil der Protestler ausmachen, sie aber gleichwohl dominieren, haben Barrikaden zu Mauern aus Eis geformt und Molotow-Cocktails geworfen, vor allem aber den Nachrichtenbildern jenen dumpf suggestiven Klang gegeben, ein rhythmisches Hämmern auf Metall wie aus Kriegen in düsterer Vorzeit. Es sind kräftige Männer, die ein in Kiew sonst selten zu hörendes Ukrainisch sprechen; viele gehören kleinen rechtsextremen Bünden wie Rechter Sektor an, Randgruppen der Gesellschaft. Sie wichen auch an jenem Morgen nicht zurück, als es Tote gab. Seit Mitte November wurde im Zentrum Kiews campiert, die Staatsgewalt machte nicht das geringste Zugeständnis. Dann reichte eine Woche der Gewalt, und Präsident Viktor Janukowitsch bot der Opposition das Amt des Premiers an.

Dabei waren die Voraussetzungen dieser „pro-europäischen“ Bewegung miserabel. Die Orangene Revolution von 2004 – eine Vorlage dieses noch namenlosen Aufstandes – fiel in ein Machtvakuum während einer Präsidentenwahl, das musste gefüllt werden. Ein solcher Zeitdruck bestand diesmal nicht, keine Wahl und keine Machtrochade waren in Sicht. Das aktuelle Parlament ähnelt dem von 2004, die Hälfte der 449 Abgeordneten wurde direkt in Wahlkreisen gewählt, oft ohne Parteiticket. Diese Parlamentarier pflegen sich dorthin zu wenden, wo sie den Sieger eines Machtkampfs vermuten. 2004 wechselte die Parlamentsmehrheit ohne Neuwahlen ins Lager Orange, 2013 scheiterte der Versuch schon im Ansatz. Die Voraussetzungen waren schlechter, die Oppositionsführer dilettantischer.

Öl ins Feuer

Die Ziele dieses Aufstands verschoben sich mehrmals. Zunächst wollte man den Präsidenten dazu zwingen, die von ihm abgesagte EU-Assoziierung doch zu unterschreiben, dann wollte man ihn stürzen, zwischendurch Julia Timoschenko freikriegen, an ruhigeren Tagen buk man kleinere Brötchen. Die Bewegung hätte sich längst totgelaufen, wenn die Regierung nicht zwei Mal Öl ins Feuer gegossen hätte: In der Nacht zum 30. November wurde das bescheidene Protestcamp auf dem Unabhängigkeitsplatz Maidan gewaltsam geräumt, was ungeahnten nationalistischen Furor auslöste. Über Weihnachten erschlafften die Demonstrationen erneut und wurden wieder von der Staatsmacht zum Leben erweckt: Am 16. Januar beschloss das Parlament in einer Hauruck-Aktion ein rigides Demonstrationsrecht mit drakonischen Strafen für das Tragen von Helmen und das nicht genehmigte Errichten von Bühnen. In die Illegalität getrieben, wurde ein Teil der Demonstranten gewalttätig. Oppositionsführer wie Vitali Klitschko verloren die Kontrolle.

Den Wendepunkt bildeten die Toten vom 22. Januar. Wer die Schüsse ins Chaos der Barrikaden feuerte, ist nach wie vor ungeklärt; die für ihr rohes Vorgehen bekannte Sondereinheit Berkut leugnet den Gebrauch solcher Munition. Weitere Demonstranten starben durch Sturz von der Kolonnade des Dynamo-Stadions. Die vermummten Nationalisten zündeten wiederum gezielt Berkut-Leute per Wurfgeschoss an, nahmen Tituschki gefangen – halbstarke Provinzsportler, die auf Regierungsseite kämpften – und trieben sie durch ein „Spalier der Schande“.

In der kurzen Geschichte der unabhängigen Ukraine hatte es schon zahlreiche Protestbewegungen gegeben, in der Regel gewaltfrei. Die ersten Toten schockten das Land. Am jenem Tag zeigte sich der Präsident vor Bischöfene weinerlich: „Ich habe in meinem Leben nie zur Gewalt gegriffen. Wenn jemand die Hand erhebt, ist das eine schwere Sünde.“ Nach den Toten hielten die Ordnungskräfte inne. Die Aufständischen nutzten das, um ihr Herrschaftsgebiet von der Kiewer Gruschewskij-Straße auf Machtzentralen im ganzen Land auszuweiten. Sie stürmten ein Dutzend Regierungsgebäude und besetzten drei Kiewer Ministerien. Das für Justiz fiel in die Hände der obskuren Organisation Spilna Sprava, deren Chef Aleksandr Daniljuk verkündete: „Wenn die Beamten die richtigen Gesetze schreiben, lassen wir sie arbeiten.“

Ohne Wimpernzucken

Das Staatsgefüge begann zu zerbröseln. Manches Spontan-Parlament in der Westukraine erklärte Janukowitschs Partei der Regionen für verboten, die Krim entzog der nationalistischen Swoboda-Partei die Legalität. Das Stillhalten weniger Tage reichte, um Janukowitschs Spielraum radikal einzuengen. Hätte er in diesem Moment doch noch Sondereinheiten losgeschickt, um den Aufstand zu ersticken, hätte er Hunderte Tote verantworten müssen. Der einflussreichste Oligarch Rinat Achmetow, der etwa ein Zehntel der Abgeordneten kontrolliert, lehnte eine Gewaltlösung ab. Janukowitsch gab nach und bot Arsenij Jazenjuk, dem Chef der größten Oppositionspartei, das Amt des Premiers an. In den Verhandlungen soll er zu Jazenjuk gesagt haben: „Ihr habt mich dafür kritisiert, dass ich die EU-Integration vermasselt habe. Ich bitte inständig – du wirst Premier, realisiere die EU-Integration!“ Am 28. Januar trat das Kabinett des in Russland geschätzten Nikolai Asarow zurück.

Seither ist die Ukraine wieder ein bisschen die alte – man feilscht undurchsichtig um eine Regierung der Kompromisse. Fast am Ziel angekommen, wirken die drei Oppositionsführer ratlos. Monatelang haben sie sich heiser geredet, mal eskalierend, mal deeskalierend, um die Entscheidungsschlacht als hilflose Zuschauer zu verfolgen. Selbst der größte Demagoge der drei, Swoboda-Chef Oleh Tjahnibog, ist nun kleinlaut. Neben den furchtlosen Kämpfern aus dem schwarzen Rauch steht er als Salon-Faschist mit vollen Hosen da.

Ein Gewinner des abgewendeten Bürgerkriegs ist die EU, ohne es verdient zu haben. Bei aller Menschenrechts-Rhetorik leitet sie in der Ukraine vor allem das Kalkül, einen weiteren Absatzmarkt zu gewinnen. Brüssel reichte dem bankrotten Staat keine helfende Hand, unterstützte aber den Aufstand mit antirussischer Propaganda, die um nichts differenzierter ausfiel als die Moskauer Gegenpropaganda – mit einem Unterschied: Für Russen ist die Ukraine eine Angelegenheit des Herzens.

Dass die pro-europäische Wende von den Enkeln der „SS Galizien“ durchgesetzt wurde, nehmen die EU-Spitzen ohne mit der Wimper zu zucken in Kauf. Da die Spaltung der ukrainischen Gesellschaft in zwei ähnlich große Lager bestehen bleibt, kann nur eine Föderalisierung und klare Neutralitätspolitik das Land befrieden. Danach sieht es nicht aus, und so ist die nächste Krise programmiert, auch weil die Zukunft des Landes unter der Aufsicht motivierter Krieger verhandelt wird.



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06:00 12.02.2014

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